StromVKG

Inhaltsübersicht

Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten

Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen

§ 1	Ziel
§ 2	Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2

Ausschreibungen, Gebotstermine, Ausschreibungsvolumina

§ 3	Ausschreibungen; Zuständigkeiten
§ 4	Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten
§ 5	Gebotstermin und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibung für Erzeugungskapazitäten
§ 6	Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Kapazitäten, Festlegungskompetenz

Abschnitt 3

Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen

Unterabschnitt 1

Allgemeine Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen

§ 7	Mindestleistung
§ 8	Stromnetzanschluss
§ 9	Emissionsgrenzwert
§ 10	Anforderungen an den Bieter
§ 11	Ausschluss der Doppelförderung

Unterabschnitt 2

Besondere Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen

§ 12	Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten und Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten
§ 13	Ausschreibungen für Kapazitäten

Unterabschnitt 3

Besondere Vorgaben für lange Verpflichtungszeiträume

§ 14	Mindestinvestitionsschwellen
§ 15	Anforderungen an die Produktherkunft
§ 16	Erbringung von Momentanreserve
§ 17	Anforderungen an die Betriebsfähigkeit der Anlage mit Wasserstoff

Unterabschnitt 4

Grenzüberschreitende Teilnahme an Ausschreibungen

§ 18	Voraussetzungen für eine grenzüberschreitende Teilnahme
§ 19	Zusätzliche Voraussetzungen bei der grenzüberschreitenden Teilnahme

Abschnitt 4

Aggregation, reduzierte Leistung

Unterabschnitt 1

Aggregation

§ 20	Aggregation
§ 21	Anforderungen an die Aggregation, Kleinanlagenpool

Unterabschnitt 2

Reduzierte Leistung

§ 22	Reduzierte Leistung
§ 23	Ermittlung der Reduktionsfaktoren
§ 24	Bestimmung des Reduktionsfaktors bei Aggregation

Abschnitt 5

Präqualifizierung

§ 25	Vollständige und vorläufige Präqualifizierung
§ 26	Zuständigkeit, Antrag und gemeinsame Internetplattform
§ 27	Angaben zum Bieter
§ 28	Angaben und Nachweise zur Anlage bei vollständiger Präqualifizierung
§ 29	Angaben zur Anlage bei vorläufiger Präqualifizierung
§ 30	Verpflichtende Eigenerklärungen
§ 31	Nachbesserung, Überprüfung und Einsichtsrechte
§ 32	Entscheidung über die vollständige und vorläufige Präqualifizierung
§ 33	Präqualifizierung außerhalb der Teilnahme an einer Ausschreibung
§ 34	Fortbestand der vollständigen Präqualifizierung

Abschnitt 6

Ausschreibungsverfahren und Sicherheiten

Unterabschnitt 1

Ausschreibungsverfahren

§ 35	Bekanntmachung
§ 36	Elektronisches Verfahren
§ 37	Anforderungen an Gebote, Formatvorgaben
§ 38	Pflichtangaben in Geboten
§ 39	Höchstwert
§ 40	Bindungswirkung und Rücknahme von Geboten

Unterabschnitt 2

Sicherheiten

§ 41	Sicherungsstelle
§ 42	Gebotssicherheit
§ 43	Realisierungssicherheit
§ 44	Sicherheit für Ausgleichszahlungen und für die Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis
§ 45	Arten und Verwahrung von Sicherheiten
§ 46	Rückgabe von Sicherheiten
§ 47	Verwertung von Sicherheiten

Abschnitt 7

Zuschlag

Unterabschnitt 1

Zuschlagsverfahren

§ 48	Zuschlagsverfahren
§ 49	Ausschluss von Geboten
§ 50	Ausschluss von Bietern
§ 51	Bekanntgabe der Zuschläge

Unterabschnitt 2

Wirkung, Erlöschen und Widerruf von Zuschlägen

§ 52	Wirkung von Zuschlägen
§ 53	Erlöschen von Zuschlägen
§ 54	Widerruf von Zuschlägen
§ 55	Rechtsfolgen

Unterabschnitt 3

Übertragung

§ 56	Übertragung der Kapazitätsverpflichtung, Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage
§ 57	Voraussetzungen für die Übertragung an einen berechtigten Erwerber
§ 58	Voraussetzungen für die Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage
§ 59	Gebotene nominale Leistung, Reduktionsfaktor und technischer Verfügbarkeitsfaktor der Anlage
§ 60	Genehmigungsvorbehalt, Antrag, Fristen, Verfahren, Kleinanlagenpools

Abschnitt 8

Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Nichtrealisierungspönale

§ 61	Antrag, Frist und Sicherheit
§ 62	Angaben und Nachweise
§ 63	Entscheidung über den Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Unterrichtung
§ 64	Nichtrealisierungspönale

Abschnitt 9

Verfügbarkeitsverpflichtung, Indikativgebot ungebundener Kapazitätsanbieter,
Dekarbonisierung

Unterabschnitt 1

Verfügbarkeitsverpflichtung, Überprüfung

§ 65	Verfügbarkeitsverpflichtung, Verfügbarkeitsindikator
§ 66	Abrechnungsperiode, Hochpreisviertelstunde
§ 67	Verpflichtungsfreie Nichtverfügbarkeit
§ 68	Verfügbarkeitsfehlmengen, Verfügbarkeitsüberschussmengen

Unterabschnitt 2

Funktionsnachweis

§ 69	Funktionsnachweis
§ 70	Nachgewiesene reduzierte Leistung

Unterabschnitt 3

Ungebundene Kapazitätsanbieter, Indikativgebot für Verfügbarkeitsüberschussmengen

§ 71	Ungebundene Kapazitätsanbieter, Indikativgebot für Verfügbarkeitsüberschussmengen

Unterabschnitt 4

Methode zur Berechnung des Referenzwerts für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools

§ 72	Methode zur Berechnung des Referenzwerts für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools

Unterabschnitt 5

Dekarbonisierung

§ 73	Dekarbonisierungsanforderung

Abschnitt 10

Zahlungsansprüche und Zahlungsverpflichtungen

Unterabschnitt 1

Kapazitätsvergütung

§ 74	Kapazitätsvergütung

Unterabschnitt 2

Ausgleichszahlungen und Ausgleichsprämien, Verrechnungssystem

§ 75	Verrechnungssystem für Verfügbarkeitsfehlmengen und Verfügbarkeitsüberschussmengen
§ 76	Ausgleichszahlung für Verfügbarkeitsfehlmengen, Maximalzahlung
§ 77	Ausgleichsprämie für Verfügbarkeitsüberschussmengen
§ 78	Verrechnungspreis für eine Abrechnungsperiode
§ 79	Abrechnung und Fristen

Unterabschnitt 3

Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis

§ 80	Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis

Unterabschnitt 4

Preisspitzenausgleich

§ 81	Verpflichtung zum Preisspitzenausgleich
§ 82	Abrechnung, Fälligkeit

Abschnitt 11

Rechtsschutz

§ 83	Rechtsschutz, Rechtsweg, bürgerliche Rechtsstreitigkeiten

Abschnitt 12

Festlegungskompetenzen, Verordnungsermächtigungen, Schlussbestimmungen

§ 84	Festlegungskompetenzen
§ 85	Verordnungsermächtigung
§ 86	Beleihung, Kostenregelung
§ 87	Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt

Anlage 1 (zu § 6 Absatz 2)	Methodik zur Ermittlung des Ausschreibungsvolumens für die Ausschreibung für Kapazitäten
Anlage 2 (zu § 15)	Produktherkunft
Anlage 3 (zu § 23 Absatz 21)	Methodik zur Ermittlung der Reduktionsfaktoren und Technologieklassen für die Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten und Kapazitäten
Anlage 4 (zu § 23 Absatz 2)	Reduktionsfaktoren, technische Verfügbarkeitsfaktoren und Zyklenwirkungsgrade nach Technologieklassen für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten
Anlage 5 (zu § 14 Absatz 2)	Investitionskosten für Mindestinvestitionsschwellen
Anlage 6 (zu § 65)	Berechnung des Verfügbarkeitsindikators für eine Abrechnungsperiode, Referenzwert für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools, Funktionsnachweis bei mehreren Geboten pro Anlage
Anlage 7 (zu § 81)	Formeln zur Berechnung des Aktivierungspreises für die Bestimmung von Hochpreisviertelstunden und des Ausübungspreises für den Preisspitzenausgleich