SGB IX

Inhaltsübersicht

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

Teil 1

Regelungen für Menschen mit
Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen

Kapitel 1

Allgemeine Vorschriften

§ 1	Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Vorrang von Prävention
§ 4	Leistungen zur Teilhabe
§ 5	Leistungsgruppen
§ 6	Rehabilitationsträger
§ 7	Vorbehalt abweichender Regelungen
§ 8	Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten

Kapitel 2

Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen

§ 9	Vorrangige Prüfung von Leistungen zur Teilhabe
§ 10	Sicherung der Erwerbsfähigkeit
§ 11	Förderung von Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation, Verordnungsermächtigung

Kapitel 3

Erkennung und
Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs

§ 12	Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung
§ 13	Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs

Kapitel 4

Koordinierung der Leistungen

§ 14	Leistender Rehabilitationsträger
§ 15	Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern
§ 16	Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern
§ 17	Begutachtung
§ 18	Erstattung selbstbeschaffter Leistungen
§ 19	Teilhabeplan
§ 20	Teilhabeplankonferenz
§ 21	Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren
§ 22	Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen
§ 23	Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz
§ 24	Vorläufige Leistungen

Kapitel 5

Zusammenarbeit

§ 25	Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger
§ 26	Gemeinsame Empfehlungen
§ 27	Verordnungsermächtigung

Kapitel 6

Leistungsformen, Beratung

Abschnitt 1

Leistungsformen

§ 28	Ausführung von Leistungen
§ 29	Persönliches Budget
§ 30	Verordnungsermächtigung
§ 31	Leistungsort

Abschnitt 2

Beratung

§ 32	Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung; Verordnungsermächtigung
§ 33	Pflichten der Personensorgeberechtigten
§ 34	Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen
§ 35	Landesärzte

Kapitel 7

Struktur, Qualitätssicherung, Gewaltschutz und Verträge

§ 36	Rehabilitationsdienste und -einrichtungen
§ 37	Qualitätssicherung, Zertifizierung
§ 37a	Gewaltschutz
§ 38	Verträge mit Leistungserbringern

Kapitel 8

Bundesarbeits-
gemeinschaft für Rehabilitation

§ 39	Aufgaben
§ 40	Rechtsaufsicht
§ 41	Teilhabeverfahrensbericht

Kapitel 9

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

§ 42	Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
§ 43	Krankenbehandlung und Rehabilitation
§ 44	Stufenweise Wiedereingliederung
§ 45	Förderung der Selbsthilfe
§ 46	Früherkennung und Frühförderung
§ 47	Hilfsmittel
§ 47a	Digitale Gesundheitsanwendungen
§ 48	Verordnungsermächtigungen

Kapitel 10

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

§ 49	Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung
§ 50	Leistungen an Arbeitgeber
§ 51	Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
§ 52	Rechtsstellung der Teilnehmenden
§ 53	Dauer von Leistungen
§ 54	Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit
§ 55	Unterstützte Beschäftigung
§ 56	Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
§ 57	Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich
§ 58	Leistungen im Arbeitsbereich
§ 59	Arbeitsförderungsgeld
§ 60	Andere Leistungsanbieter
§ 61	Budget für Arbeit
§ 61a	Budget für Ausbildung
§ 62	Wahlrecht des Menschen mit Behinderungen
§ 63	Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen

Kapitel 11

Unterhaltssichernde
und andere ergänzende Leistungen

§ 64	Ergänzende Leistungen
§ 65	Leistungen zum Lebensunterhalt
§ 66	Höhe und Berechnung des Übergangsgelds
§ 67	Berechnung des Regelentgelts
§ 68	Berechnungsgrundlage in Sonderfällen
§ 69	Kontinuität der Bemessungsgrundlage
§ 70	Anpassung der Entgeltersatzleistungen
§ 71	Weiterzahlung der Leistungen
§ 72	Einkommensanrechnung
§ 73	Reisekosten
§ 74	Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten

Kapitel 12

Leistungen zur Teilhabe an Bildung

§ 75	Leistungen zur Teilhabe an Bildung

Kapitel 13

Soziale Teilhabe

§ 76	Leistungen zur Sozialen Teilhabe
§ 77	Leistungen für Wohnraum
§ 78	Assistenzleistungen
§ 79	Heilpädagogische Leistungen
§ 80	Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie
§ 81	Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten
§ 82	Leistungen zur Förderung der Verständigung
§ 83	Leistungen zur Mobilität
§ 84	Hilfsmittel

Kapitel 14

Beteiligung der Verbände und Träger

§ 85	Klagerecht der Verbände
§ 86	Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
§ 87	Verfahren des Beirats
§ 88	Berichte über die Lage von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe
§ 89	Verordnungsermächtigung

Teil 2

Besondere
Leistungen zur selbstbestimmten
Lebensführung für Menschen mit Behinderungen
(Eingliederungshilferecht)

Kapitel 1 

Allgemeine Vorschriften

§ 90	Aufgabe der Eingliederungshilfe
§ 91	Nachrang der Eingliederungshilfe
§ 92	Beitrag
§ 93	Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen
§ 94	Aufgaben der Länder
§ 95	Sicherstellungsauftrag
§ 96	Zusammenarbeit
§ 97	Fachkräfte
§ 98	Örtliche Zuständigkeit

Kapitel 2

Grundsätze der Leistungen

§ 99	Leistungsberechtigung, Verordnungsermächtigung
§ 100	Eingliederungshilfe für Ausländer
§ 101	Eingliederungshilfe für Deutsche im Ausland
§ 102	Leistungen der Eingliederungshilfe
§ 103	Regelung für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf
§ 104	Leistungen nach der Besonderheit des Einzelfalles
§ 105	Leistungsformen
§ 106	Beratung und Unterstützung
§ 107	Übertragung, Verpfändung oder Pfändung, Auswahlermessen
§ 108	Antragserfordernis

Kapitel 3

Medizinische Rehabilitation

§ 109	Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
§ 110	Leistungserbringung

Kapitel 4

Teilhabe am Arbeitsleben

§ 111

Leistungen zur Beschäftigung

Kapitel 5

Teilhabe an Bildung

§ 112

Leistungen zur Teilhabe an Bildung

Kapitel 6

Soziale Teilhabe

§ 113	Leistungen zur Sozialen Teilhabe
§ 114	Leistungen zur Mobilität
§ 115	Besuchsbeihilfen
§ 116	Pauschale Geldleistung, gemeinsame Inanspruchnahme

Kapitel 7

Gesamtplanung

§ 117	Gesamtplanverfahren
§ 118	Instrumente der Bedarfsermittlung
§ 119	Gesamtplankonferenz
§ 120	Feststellung der Leistungen
§ 121	Gesamtplan
§ 122	Teilhabezielvereinbarung

Kapitel 8

Vertragsrecht

§ 123	Allgemeine Grundsätze
§ 124	Geeignete Leistungserbringer
§ 125	Inhalt der schriftlichen Vereinbarung
§ 126	Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung
§ 127	Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung
§ 128	Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung
§ 129	Kürzung der Vergütung
§ 130	Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
§ 131	Rahmenverträge zur Erbringung von Leistungen
§ 132	Abweichende Zielvereinbarungen
§ 133	Schiedsstelle
§ 134	Sonderregelung zum Inhalt der Vereinbarungen zur Erbringung von Leistungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen

Kapitel 9

Einkommen und Vermögen

§ 135	Begriff des Einkommens
§ 136	Beitrag aus Einkommen zu den Aufwendungen
§ 137	Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen
§ 138	Besondere Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen
§ 139	Begriff des Vermögens
§ 140	Einsatz des Vermögens
§ 141	Übergang von Ansprüchen
§ 142	Sonderregelungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen

Kapitel 10

Statistik

§ 143	Bundesstatistik
§ 144	Erhebungsmerkmale
§ 145	Hilfsmerkmale
§ 146	Periodizität und Berichtszeitraum
§ 147	Auskunftspflicht
§ 148	Übermittlung, Veröffentlichung

Kapitel 11

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 149	Übergangsregelung für ambulant Betreute
§ 150	Übergangsregelung zum Einsatz des Einkommens
§ 150a	Übergangsregelung für Ausländerinnen und Ausländer mit Aufenthaltstitel nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder mit entsprechender Fiktionsbescheinigung

Teil 3

Besondere
Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
(Schwerbehindertenrecht)

Kapitel 1

Geschützter Personenkreis

§ 151	Geltungsbereich
§ 152	Feststellung der Behinderung, Ausweise
§ 153	Verordnungsermächtigung
§ 153a	Sachverständigenbeirat, Verfahren

Kapitel 2

Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber

§ 154	Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
§ 155	Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen
§ 156	Begriff des Arbeitsplatzes
§ 157	Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl
§ 158	Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen
§ 159	Mehrfachanrechnung
§ 160	Ausgleichsabgabe
§ 161	Ausgleichsfonds
§ 162	Verordnungsermächtigungen

Kapitel 3

Sonstige Pflichten der Arbeitgeber;
Rechte der schwerbehinderten Menschen

§ 163	Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern
§ 164	Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen
§ 165	Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber
§ 166	Inklusionsvereinbarung
§ 167	Prävention

Kapitel 4

Kündigungsschutz

§ 168	Erfordernis der Zustimmung
§ 169	Kündigungsfrist
§ 170	Antragsverfahren
§ 171	Entscheidung des Integrationsamtes
§ 172	Einschränkungen der Ermessensentscheidung
§ 173	Ausnahmen
§ 174	Außerordentliche Kündigung
§ 175	Erweiterter Beendigungsschutz

Kapitel 5

Betriebs-,
Personal-, Richter-,
Staatsanwalts- und Präsidial-
rat, Schwerbehindertenvertretung,
Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers

§ 176	Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates
§ 177	Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung
§ 178	Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung
§ 179	Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen
§ 180	Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung
§ 181	Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers
§ 182	Zusammenarbeit
§ 183	Verordnungsermächtigung

Kapitel 6

Durchführung
der besonderen Regelungen
zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen

§ 184	Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit
§ 185	Aufgaben des Integrationsamtes
§ 185a	Einheitliche Ansprechstellen für Arbeitgeber
§ 186	Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt
§ 187	Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit
§ 188	Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit
§ 189	Gemeinsame Vorschriften
§ 190	Übertragung von Aufgaben
§ 191	Verordnungsermächtigung

Kapitel 7

Integrationsfachdienste

§ 192	Begriff und Personenkreis
§ 193	Aufgaben
§ 194	Beauftragung und Verantwortlichkeit
§ 195	Fachliche Anforderungen
§ 196	Finanzielle Leistungen
§ 197	Ergebnisbeobachtung
§ 198	Verordnungsermächtigung

Kapitel 8

Beendigung der Anwendung
der besonderen Regelungen
zur Teilhabe schwerbehinderter
und gleichgestellter behinderter Menschen

§ 199	Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
§ 200	Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen

Kapitel 9

Widerspruchsverfahren

§ 201	Widerspruch
§ 202	Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt
§ 203	Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit
§ 204	Verfahrensvorschriften

Kapitel 10

Sonstige Vorschriften

§ 205	Vorrang der schwerbehinderten Menschen
§ 206	Arbeitsentgelt und Dienstbezüge
§ 207	Mehrarbeit
§ 208	Zusatzurlaub
§ 209	Nachteilsausgleich
§ 210	Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit
§ 211	Schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten
§ 212	Unabhängige Tätigkeit
§ 213	Geheimhaltungspflicht
§ 214	Statistik

Kapitel 11

Inklusionsbetriebe

§ 215	Begriff und Personenkreis
§ 216	Aufgaben
§ 217	Finanzielle Leistungen
§ 218	Verordnungsermächtigung

Kapitel 12

Werkstätten für behinderte Menschen

§ 219	Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen
§ 220	Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen
§ 221	Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen
§ 222	Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte
§ 223	Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe
§ 224	Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand
§ 225	Anerkennungsverfahren
§ 226	Blindenwerkstätten
§ 227	Verordnungsermächtigungen

Kapitel 13

Unentgeltliche
Beförderung schwerbehinderter
Menschen im öffentlichen Personenverkehr

§ 228	Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle
§ 229	Persönliche Voraussetzungen
§ 230	Nah- und Fernverkehr
§ 231	Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr
§ 232	Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr
§ 233	Erstattungsverfahren
§ 234	Kostentragung
§ 235	Einnahmen aus Wertmarken
§ 236	Erfassung der Ausweise
§ 237	Verordnungsermächtigungen

Kapitel 14

Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften

§ 237a	Strafvorschriften
§ 237b	Strafvorschriften
§ 238	Bußgeldvorschriften
§ 239	Stadtstaatenklausel
§ 240	Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst
§ 241	Übergangsregelung

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2b G v. 24.7.2026 I Nr. 228

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR323410016

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 1c76a914306814cd26abf1943476b804d767eaa3d2f23b81e8e67dc105b98ff9

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