PflBG

Inhaltsübersicht

Teil 1

Allgemeiner Teil

Abschnitt 1

Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung

§ 1	Führen der Berufsbezeichnung
§ 2	Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis
§ 3	Rücknahme, Widerruf und Ruhen der Erlaubnis

Abschnitt 2

Vorbehaltene Aufgaben; eigenverantwortliche Heilkundeausübung

§ 4	Vorbehaltene Aufgaben, Pflegeprozessverantwortung
§ 4a	Eigenverantwortliche Heilkundeausübung

Teil 2

Berufliche Ausbildung in der Pflege

Abschnitt 1

Ausbildung

§ 5	Ausbildungsziel
§ 6	Dauer und Struktur der Ausbildung
§ 7	Durchführung der praktischen Ausbildung
§ 8	Träger der praktischen Ausbildung
§ 9	Mindestanforderungen an Pflegeschulen
§ 10	Gesamtverantwortung der Pflegeschule
§ 11	Voraussetzungen für den Zugang zur Ausbildung
§ 12	Anrechnung gleichwertiger Ausbildungen
§ 13	Anrechnung von Fehlzeiten
§ 14	Ausbildung im Rahmen von Modellvorhaben nach § 63 Absatz 3c oder § 64d des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
§ 14a	Standardisierte Kompetenzbeschreibungen für heilkundliche Aufgaben
§ 15	Modellvorhaben zur Weiterentwicklung des Pflegeberufs

Abschnitt 2

Ausbildungsverhältnis

§ 16	Ausbildungsvertrag
§ 17	Pflichten der Auszubildenden
§ 18	Pflichten des Trägers der praktischen Ausbildung
§ 19	Ausbildungsvergütung
§ 20	Probezeit
§ 21	Ende des Ausbildungsverhältnisses
§ 22	Kündigung des Ausbildungsverhältnisses
§ 23	Beschäftigung im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis
§ 24	Nichtigkeit von Vereinbarungen
§ 25	Ausschluss der Geltung von Vorschriften dieses Abschnitts

Abschnitt 3

Finanzierung der
beruflichen Ausbildung in der Pflege

§ 26	Grundsätze der Finanzierung
§ 27	Ausbildungskosten
§ 28	Umlageverfahren
§ 29	Ausbildungsbudget, Grundsätze
§ 30	Pauschalbudgets
§ 31	Individualbudgets
§ 32	Höhe des Finanzierungsbedarfs; Verwaltungskosten
§ 33	Aufbringung des Finanzierungsbedarfs; Verordnungsermächtigung
§ 34	Ausgleichszuweisungen
§ 35	Rechnungslegung der zuständigen Stelle
§ 36	Schiedsstelle; Verordnungsermächtigung

Teil 3

Hochschulische Pflegeausbildung

§ 37	Ausbildungsziele
§ 38	Durchführung des Studiums
§ 38a	Träger des praktischen Teils der hochschulischen Pflegeausbildung
§ 38b	Ausbildungsvertrag zur hochschulischen Pflegeausbildung
§ 39	Abschluss des Studiums, staatliche Prüfung zur Erlangung der Berufszulassung
§ 39a	Finanzierung der hochschulischen Pflegeausbildung

Teil 4

Anerkennung
ausländischer Berufsabschlüsse;
Zuständigkeiten; Fachkommission;
Statistik und Verordnungsermächtigungen; Bußgeldvorschriften

Abschnitt 1

Außerhalb des Geltungsbereichs
des Gesetzes erworbene Berufsabschlüsse

§ 40	Gleichwertigkeit und Anerkennung von Ausbildungen
§ 41	Gleichwertigkeit entsprechender Ausbildungen
§ 42	Erlaubnis bei Vorlage von Nachweisen anderer EWR-Vertragsstaaten
§ 43	Feststellungsbescheid

Abschnitt 2

Erbringen von Dienstleistungen

§ 44	Dienstleistungserbringende Personen
§ 45	Rechte und Pflichten
§ 46	Meldung der dienstleistungserbringenden Person an die zuständige Behörde
§ 47	Bescheinigungen der zuständigen Behörde
§ 48	Verwaltungszusammenarbeit bei Dienstleistungserbringung

Abschnitt 2a

Partielle Berufsausübung

§ 48a	Erlaubnis zur partiellen Berufsausübung
§ 48b	Dienstleistungserbringung im Rahmen einer partiellen Berufsausübung

Abschnitt 3

Aufgaben und Zuständigkeiten

§ 49	Zuständige Behörden
§ 50	Unterrichtungspflichten
§ 51	Vorwarnmechanismus
§ 52	Weitere Aufgaben der jeweils zuständigen Behörden

Abschnitt 4

Fachkommission, Beratung,
Aufbau unterstützender Angebote und Forschung

§ 53	Fachkommission; Erarbeitung von Rahmenplänen
§ 54	Beratung; Aufbau unterstützender Angebote und Forschung

Abschnitt 5

Statistik und Verordnungsermächtigung

§ 55	Statistik; Verordnungsermächtigung
§ 56	Ausbildungs- und Prüfungsverordnung, Finanzierung; Verordnungsermächtigungen

Abschnitt 6

Bußgeldvorschriften

§ 57	Bußgeldvorschriften

Teil 5

Besondere Vorschriften über
die Berufsabschlüsse in der Gesundheits- und
Kinderkrankenpflege sowie in der Altenpflege

§ 58	Führen der Berufsbezeichnungen in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie in der Altenpflege
§ 59	Gemeinsame Vorschriften; Wahlrecht der Auszubildenden
§ 60	Ausbildung zur Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder zum Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger; Ausbildungsziel und Durchführung der Ausbildung
§ 61	Ausbildung zur Altenpflegerin oder zum Altenpfleger; Ausbildungsziel und Durchführung der Ausbildung
§ 62	Überprüfung der Vorschriften über die Berufsabschlüsse in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie in der Altenpflege

Teil 6

Anwendungs- und Übergangsvorschriften

§ 63	Nichtanwendbarkeit des Berufsbildungsgesetzes
§ 64	Fortgeltung der Berufsbezeichnung
§ 64a	Anspruch auf die Wahl einer anderen Berufsbezeichnung
§ 65	Weitergeltung staatlicher Anerkennungen von Schulen; Bestandsschutz
§ 66	Übergangsvorschriften für begonnene Ausbildungen nach dem Krankenpflegegesetz oder dem Altenpflegegesetz
§ 66a	Übergangsvorschrift für die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
§ 66b	Übergangsvorschriften und Zahlung einer Vergütung für begonnene hochschulische Pflegeausbildungen nach Teil 3 dieses Gesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung
§ 66c	Übergangsvorschrift für begonnene hochschulische Pflegeausbildungen nach Teil 3 dieses Gesetzes in der am 31. Dezember 2024 geltenden Fassung
§ 66d	Überleitung von begonnenen hochschulischen Pflegeausbildungen nach Teil 3 dieses Gesetzes in der am 31. Dezember 2023 oder in der am 31. Dezember 2024 geltenden Fassung
§ 66e	Übergangsvorschrift für Personen, die bereits über eine Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung nach § 1 Satz 2 verfügen
§ 67	Kooperationen von Hochschulen und Pflegeschulen
§ 68	Evaluierung
Anlage	(weggefallen)