NachwV

Inhaltsübersicht

Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen

Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Anwendungsbereich

Teil 2
Nachweisführung über die Entsorgung von Abfällen
§ 2	Kreis der Nachweispflichtigen und Form der Nachweisführung

	Abschnitt 1
	Nachweis über die Zulässigkeit der vorgesehenen Entsorgung
§ 3	Entsorgungsnachweis
§ 4	Eingangsbestätigung
§ 5	Bestätigung des Entsorgungsnachweises
§ 6	Handhabung nach Entscheidung
§ 7	Freistellung und Privilegierung
§ 8	Anordnung, Widerruf
§ 9	Sammelentsorgungsnachweis

	Abschnitt 2
	Nachweisführung über die durchgeführte Entsorgung
§ 10	Begleitschein
§ 11	Ausfüllen und Handhabung der Begleitscheine
§ 12	Übernahmeschein bei Sammelentsorgung
§ 13	Handhabung des Begleitscheins bei Sammelentsorgung

	Abschnitt 3
	Sonderfälle
§ 14	Entsorgung durch Dritte, Verbände und Selbstverwaltungskörperschaften
§ 15	Verwertung außerhalb einer Entsorgungsanlage
§ 16	Kleinmengen
§ 16a	Vorlage von Belegen auf Verlangen eines früheren Besitzers
§ 16b	Mitführungspflicht

	Abschnitt 4
	Elektronische Nachweisführung
§ 17	Grundsatz
§ 18	Kommunikation
§ 19	Signatur, Übermittlung
§ 20	Koordinierung
§ 21	Ausnahmen
§ 22	Störung des Kommunikationssystems

Teil 3
Registerführung über die Entsorgung von Abfällen
§ 23	Kreis der Registerpflichtigen
§ 24	Führung der Register
§ 25	Dauer der Registrierung, elektronische Registerführung
§ 25a	Registerführung durch Händler und Makler

Teil 4
Gemeinsame Bestimmungen
§ 26	Befreiung, Anordnung von Nachweis- und Registerpflichten
§ 27	Nachweisführung in besonderen Fällen
§ 28	Vergabe von Kennnummern
§ 29	Ordnungswidrigkeiten

Teil 5
Schlussbestimmungen
§ 30	Übergangsbestimmungen für geltende Freistellungen
§ 31	(weggefallen)

Anlage 1	Formblätter zu Teil 2 Abschnitt 1 und 2 sowie § 24 Abs. 4
Anlage 2	Abfälle nach § 9 Abs. 1 Satz 2 und § 9 Abs. 3
Anlage 3	Vorgaben für strukturierte Nachrichten/Schnittstellen nach § 18 Abs. 1