MarkenG§8Bek 96

II.

Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 8 desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß die folgenden Kennzeichen:

1.: Neues Emblem Nr. 1 der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA (Anlage 3),
2.: Bezeichnung, Abkürzung und Emblem des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (Anlage 4),
3.: Emblem und Abkürzung der Asia-Pacific Economic Cooperation (Anlage 5)

von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind.

Fassungsangaben der Quelle

Keine gesonderte Fassungsangabe in der importierten Quelle.

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR074700996

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): f6cf65196ffefe70155a55d02aec37af6c5306d9fba7dbc30445aed418d61fc3