LFGB

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen

§ 1	Zweck des Gesetzes
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Weitere Begriffsbestimmungen
§ 4	Vorschriften und Ermächtigungen zum Geltungsbereich

Abschnitt 2

Verkehr mit Lebensmitteln

§ 5	Verbote zum Schutz der Gesundheit
§ 6	(weggefallen)
§ 7	Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
§ 8	Bestrahlungsverbot und Zulassungsermächtigung
§ 9	Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel
§ 10	Stoffe mit pharmakologischer Wirkung
§ 11	Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
§ 12	Weitere Verbote
§ 13	Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
§ 14	Weitere Ermächtigungen
§ 15	Deutsches Lebensmittelbuch
§ 16	Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission

Abschnitt 3

Verkehr mit Futtermitteln

§ 17	Verbote
§ 17a	Versicherung
§ 18	(weggefallen)
§ 19	Verbote zum Schutz vor Täuschung
§ 20	Verbot der krankheitsbezogenen Werbung
§ 21	Weitere Verbote sowie Beschränkungen
§ 22	Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 23	Weitere Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 23a	Ermächtigungen zum Schutz der tierischen Gesundheit und zur Förderung der tierischen Erzeugung
§ 23b	Weitere Ermächtigungen für Arzneifuttermittel
§ 24	Gewähr für bestimmte Anforderungen
§ 25	Mitwirkung bestimmter Behörden

Abschnitt 4

Verkehr mit Mitteln zum
Tätowieren und kosmetischen Mitteln

§ 26	Verbote zum Schutz der Gesundheit
§ 27	Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
§ 28	Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 29	Weitere Ermächtigungen

Abschnitt 5

Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen

§ 30	Verbote zum Schutz der Gesundheit
§ 31	Übergang von Stoffen auf Lebensmittel
§ 32	Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 33	Vorschriften zum Schutz vor Täuschung

Abschnitt 6

Gemeinsame Vorschriften für alle Erzeugnisse

§ 34	Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 35	Ermächtigungen zum Schutz vor Täuschung und zur Unterrichtung
§ 36	Ermächtigungen für betriebseigene Kontrollen und Maßnahmen
§ 37	Weitere Ermächtigungen

Abschnitt 7

Überwachung

§ 38	Zuständigkeit, Aufgabe und gegenseitige Information
§ 38a	Übermittlung von Daten über den Internethandel
§ 38b	Unterrichtung von Anbietern digitaler Dienste
§ 39	Maßnahmen der für die Überwachung von Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 zuständigen Behörden
§ 39a	Maßnahmen der für die Überwachung von Mitteln zum Tätowieren, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 bis 9 zuständigen Behörden
§ 40	Information der Öffentlichkeit
§ 41	(weggefallen)
§ 42	Durchführung der Überwachung
§ 43	Probenahme
§ 43a	Probenahme bei Erzeugnissen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln angeboten werden
§ 44	Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten
§ 44a	Mitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen
§ 45	Schiedsverfahren
§ 46	Ermächtigungen
§ 47	Weitere Ermächtigungen
§ 48	Landesrechtliche Bestimmungen
§ 49	Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten
§ 49a	Zusammenarbeit von Bund und Ländern

Abschnitt 8

Monitoring

§ 50	Monitoring
§ 51	Durchführung des Monitorings
§ 52	Erlass von Verwaltungsvorschriften

Abschnitt 9

Verbringen in das und aus dem Inland

§ 53	Verbringungsverbote
§ 54	Bestimmte Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 55	Mitwirkung der Zollbehörden
§ 56	Ermächtigungen
§ 57	Ausfuhr; sonstiges Verbringen aus dem Inland

Abschnitt 9a

Besondere Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung

§ 57a	Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit vor ionisierender Strahlung
§ 57b	Weitere Ermächtigungen in radiologischen Notfällen
§ 57c	Überwachung
§ 57d	Ausführung durch die Länder im Auftrag des Bundes

Abschnitt 10

Straf- und Bußgeldvorschriften

Abschnitt 11

Schlussbestimmungen

§ 63	(weggefallen)
§ 64	Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen
§ 65	Aufgabendurchführung
§ 66	Statistik
§ 67	Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten
§ 68	Zulassung von Ausnahmen
§ 69	Zulassung weiterer Ausnahmen
§ 70	Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen
§ 71	Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 72	Außenverkehr
§ 73	(weggefallen)
§ 74	Geltungsbereich bestimmter Vorschriften
§ 75	Übergangsregelungen