Niedersachsen

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes, anderer Gesetze und von Verordnungen

Amtliche elektronische Verkündung

Datum laut Quelle: 2026-06-25

Quellenkennung: gazette-2026-047. Spätere Änderungen sind nicht automatisch in dieser Fassung enthalten.

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Bahnverkehr umfasst alle für den 42010 Schienenverkehr erforderlichen Ohne Flächen und die dem Schienenver- Funktion*) kehr dienenden bebauten und un- bebauten Flächen. Flugverkehr Flugverkehr umfasst die baulich ge- 42015 prägte Fläche und die mit ihr in Zu- Ohne sammenhang stehende Freifläche, Funktion*) die ausschließlich oder vorwiegend dem Flugverkehr dient. Schiffsverkehr Schiffsverkehr umfasst die baulich 42016 geprägte Fläche und die mit ihr in Ohne Zusammenhang stehende Freiflä- Funktion*) che, die ausschließlich oder vorwie- gend dem Schiffsverkehr dient. Hafenanlage Hafenanlage (Landfläche) bezeich- Funktion 5610 (Landfläche) net die Fläche innerhalb von „Ha- fen“, die nicht von Wasser bedeckt ist und die ausschließlich zum Be- trieb des Hafens dient. Schleuse (Landfläche) Schleuse (Landfläche) bezeichnet Funktion 5620 die Fläche innerhalb von „Schleuse“, die nicht von Wasser bedeckt ist und die ausschließlich zum Betrieb der Schleuse dient. Anlegestelle Anlegestelle umfasst mehr als den Funktion 5630 überlagernden landseitigen Anle- ger, der eine feste oder schwim- mende Einrichtung zum Anlegen von Schiffen ist. Fähranlage Fähranlage ist eine besondere Funktion 5640 Landfläche, von der in der Regel nach festem Fahrplan über Flüsse, Seen, Kanäle, Meerengen oder Meeresarme ein Schiffsverkehr stattfindet. Nds. GVBl. 2026 Nr. 47 vom 25. Juni 2026 Seite 14 Bezeichnung Begriffsbestimmung Kennung, Attributart mit Wert 1 2 3 Unland, Vegetationslose Unland/Vegetationslose Fläche ist 43007 Fläche eine Fläche, die nicht dauerhaft landwirtschaftlich genutzt wird, wie z. B. Fels-, Sand- oder Eisflächen, Uferstreifen längs von Gewässern und Sukzessionsflächen. Gewässerbegleitfläche Gewässerbegleitfläche bezeichnet Funktion 1100 eine bebaute oder unbebaute Flä- che, die einem Gewässer zugeordnet wird. Die Gewässerbe- gleitfläche ist nicht Bestandteil der Gewässerfläche. ———————————————— *) Diese Objektarten sind auch ohne Funktionsbelegung auszuwerten. cc) Stärker versiegelte Flächen: vierfacher Hektarsatz Bezeichnung Begriffsbestimmung Kennung, Attributart mit Wert 1 2 3 Wohnbaufläche Wohnbaufläche ist eine baulich ge- 41001 prägte Fläche einschließlich der mit ihr im Zusammenhang stehenden Freiflächen (z. B. Vorgärten, Zier- gärten, Zufahrten, Stellplätze und Hofraumflächen), die ausschließ- lich oder vorwiegend dem Wohnen dient. Industrie- und Gewerbe- Industrie- und Gewerbefläche ist 41002 fläche eine Fläche, auf der sich Industrie-, Gewerbe-, Handels- und Dienst- leistungsunternehmen sowie deren Betriebsflächen befinden. Handel und Dienstleis- Handel und Dienstleistung bezeich- Funktion 1400 tung net eine Fläche, auf der vorwiegend Gebäude stehen, in denen Han- dels- und/oder Dienstleistungsbe- triebe ansässig sind. Dazu gehören auch Flächen zur Beherbergung, Restauration und/oder Vergnü- gung. Ausstellung, Messe Ausstellung, Messe bezeichnet Funktion 1450 eine Fläche mit Ausstellungshallen und sonstigen Einrichtungen zur Präsentation von Warenmustern. Nds. GVBl. 2026 Nr. 47 vom 25. Juni 2026 Seite 15 Bezeichnung Begriffsbestimmung Kennung, Attributart mit Wert 1 2 3 Gärtnerei Gärtnerei bezeichnet eine Fläche Funktion 1490 mit Gebäuden, Gewächshäusern und sonstigen Einrichtungen zur Aufzucht von Blumen und Gemüse- pflanzen. Industrie und Gewerbe Industrie und Gewerbe bezeichnet Funktion 1700 Flächen, auf denen vorwiegend In- dustrie- und Gewerbebetriebe vor- handen sind. Darin sind Gebäude- und Freiflächen und die Betriebsflä- che Lagerfläche enthalten. Werft Werft bezeichnet eine Fläche mit Funktion 1790 Gebäuden und sonstigen Einrich- tungen zum Bau oder zur Repara- tur von Schiffen. Versorgungsanlage Versorgungsanlage bezeichnet Funktion 2500 eine Fläche, auf der vorwiegend Anlagen und Gebäude zur Versor- gung mit Elektrizität, Wärme, Was- ser, Öl, Gas oder zur elektroni- schen Informationsübertragung vorhanden sind. Wasserwerk Wasserwerk bezeichnet eine Flä- Funktion 2520 che mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen zur Gewinnung und/oder zur Aufbereitung von (Trink-)wasser. Kraftwerk Kraftwerk bezeichnet eine Fläche Funktion 2530 mit Bauwerken und sonstigen Ein- richtungen zur Erzeugung von elektrischer Energie. Raffinerie Raffinerie bezeichnet eine Fläche Funktion 2550 mit Bauwerken und sonstigen Ein- richtungen zur Aufbereitung von Erdöl. Gaswerk Gaswerk bezeichnet eine Fläche Funktion 2560 mit Gebäuden und Einrichtungen zur Aufbereitung von Erdgas. Heizwerk Heizwerk bezeichnet eine Fläche Funktion 2570 mit Bauwerken und sonstigen Ein- richtungen zur Erzeugung von Wär- meenergie zu Heizzwecken. Funk- und Fernmelde- Funk- und Fernmeldeanlage be- Funktion 2580 anlage zeichnet eine Fläche, auf der vor- wiegend Anlagen und Gebäude zur Nds. GVBl. 2026 Nr. 47 vom 25. Juni 2026 Seite 16 Bezeichnung Begriffsbestimmung Kennung, Attributart mit Wert 1 2 3 elektronischen Informationsüber- tragung stehen. Entsorgung Entsorgung bezeichnet eine Flä- Funktion 2600 che, auf der vorwiegend Anlagen und Gebäude zur Verwertung und Entsorgung von Abwasser und fes- ten Abfallstoffen vorhanden sind. Kläranlage, Klärwerk Kläranlage, Klärwerk bezeichnet Funktion 2610 eine Fläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen zur Reini- gung von Abwasser. Abfall- Abfallbehandlungsanlage bezeich- Funktion 2620 behandlungsanlage net eine Fläche mit Bauwerken und sonstigen Einrichtungen, auf der Abfälle mit chemisch/physikali- schen und biologischen oder ther- mischen Verfahren oder Kombinati- onen dieser Verfahren behandelt werden. Bergbaubetrieb Bergbaubetrieb ist eine Fläche, die 41004 für die Förderung des Abbaugutes unter Tage genutzt wird. Fläche gemischter Fläche gemischter Nutzung ist eine 41006 Nutzung bebaute Fläche einschließlich der mit ihr im Zusammenhang stehen- den Freifläche (Hofraumfläche, Hausgarten), auf der keine Art der baulichen Nutzung vorherrscht. Solche Flächen sind insbesondere ländlich-dörflich geprägte Flächen mit land- und forstwirtschaftlichen Betrieben, Wohngebäuden u. a. so- wie städtisch geprägte Kerngebiete mit Handelsbetrieben und zentralen Einrichtungen für die Wirtschaft und die Verwaltung. Gebäude- und Freiflä- Gebäude- und Freifläche Land- und Funktion 2700 che Land- und Forst- Forstwirtschaft bezeichnet eine Flä- wirtschaft che, die vorwiegend der Land- und Forstwirtschaft dient, einschließlich des Wohnteils. Landwirtschaftliche Landwirtschaftliche Betriebsfläche Funktion 6800 Betriebsfläche ist eine bebaute oder unbebaute Fläche, die dem landwirtschaftli- chen Betrieb ohne eine Wohnnut- zung dient. Nds. GVBl. 2026 Nr. 47 vom 25. Juni 2026 Seite 17 Bezeichnung Begriffsbestimmung Kennung, Attributart mit Wert 1 2 3 Forstwirtschaftliche Forstwirtschaftliche Betriebsfläche Funktion 7600 Betriebsfläche bezeichnet eine bebaute oder un- bebaute Fläche, die dem forstwirt- schaftlichen Betrieb ohne eine Wohnnutzung dient. Fläche besonderer Fläche besonderer funktionaler 41007 funktionaler Prägung Prägung ist eine baulich geprägte Fläche einschließlich der mit ihr im Zusammenhang stehenden Freiflä- che, auf der vorwiegend Gebäude und/oder Anlagen zur Erfüllung öf- fentlicher Zwecke oder historische Anlagen vorhanden sind. Öffentliche Zwecke Öffentliche Zwecke bezeichnet eine Funktion 1100 Fläche, die vorwiegend der Erfül- lung öffentlicher Aufgaben und dem Gemeinwesen dient. Regierung und Verwal- Regierung und Verwaltung be- Funktion 1110 tung zeichnet eine Fläche, auf der vor- wiegend Gebäude der öffentlichen Regierung und Verwaltung, z. B. Rathaus, Gericht, Kreisverwaltung, stehen. Bildung und Wissen- Bildung und Wissenschaft bezeich- Funktion 1120 schaft net eine Fläche, auf der vorwiegend Gebäude stehen, in denen geistige, kulturelle und soziale Fähigkeiten vermittelt werden und/oder wissen- schaftliche Forschung betrieben wird (z. B. Schulen, Universitäten, Institute). Kultur Kultur bezeichnet eine Fläche, auf Funktion 1130 der vorwiegend Anlagen und Ge- bäude für kulturelle Zwecke, z. B. Konzert- und Museumsgebäude, Bibliotheken, Theater, Schlösser und Burgen, stehen. Religiöse Einrichtung Religiöse Einrichtung bezeichnet Funktion 1140 eine Fläche, auf der vorwiegend re- ligiöse Gebäude stehen. Gesundheit, Kur Gesundheit, Kur bezeichnet eine Funktion 1150 Fläche, auf der vorwiegend Ge- bäude des Gesundheitswesens stehen, z. B. Krankenhäuser, Heil- und Pflegeanstalten. Nds. GVBl. 2026 Nr. 47 vom 25. Juni 2026 Seite 18 Bezeichnung Begriffsbestimmung Kennung, Attributart mit Wert 1 2 3 Soziales Soziales bezeichnet eine Fläche, Funktion 1160 auf der vorwiegend Gebäude des Sozialwesens stehen, z. B. Kinder- gärten, Jugend- und Seniorenein- richtungen, Freizeit-, Fremden- und Obdachlosenheime. Sicherheit und Sicherheit und Ordnung bezeichnet Funktion 1170 Ordnung eine Fläche, auf der vorwiegend Anlagen und Gebäude der Polizei, der Bundeswehr, der Feuerwehr und der Justizvollzugsbehörden stehen. Medien und Kommuni- Medien und Kommunikation be- Funktion 1180 kation zeichnet eine Fläche, auf der vor- wiegend Anlagen und Gebäude für die Erzeugung und Verbreitung von Printmedien, Hörfunk, Film und Fernsehen sowie Internet und Tele- fonie stehen. Sport-, Freizeit- und Sport-, Freizeit- und Erholungsflä- 41008 Erholungsfläche che ist eine bebaute oder unbe- baute Fläche, die dem Sport, der Freizeitgestaltung oder der Erho-

Quellenbestand vom 5. Oktober 2026. Die Sammlung wird schrittweise erweitert. Dokumentfassungen sind nicht mit der Zahl eigenständiger Gesetze gleichzusetzen.