Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt – Ausgabe Nr. 40 vom 25.11.2025, Seiten 653 – 676, Größe: 556 KB

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ach § 1 Absatz 1 Satz 5 ergibt sich schen Unmöglichkeit, zum unangemessenen Aufwand abhängig vom Vorhaben aus dem Leistungsbild Gebäude und oder zur unbilligen Härte, Innenräume, dem Leistungsbild Tragwerksplanung und/oder 6.2 bei Neuinstallation raumlufttechnischer Anlagen oder dem Leistungsbild Technische Ausrüstung, jeweils Leistungs- von Bauelementen zur mechanischen Kühlung von phase Genehmigungsplanung. bestehenden Gebäuden oder Aufenthaltsräumen in beste- henden Gebäuden: Nachweis gemäß § 13 Absatz 4 Hmb- Abschnitt 3 KliSchG, Klimaschutz 6.3 Nachweise zum Entfall beziehungsweise zur Erfüllung Erforderliche Informationen zur Prüfung klimaschutz- der Pflichten gemäß § 16 oder § 16a HmbKliSchG, rechtlicher Belange nach dem Hamburgischen Klimaschutz- 6.4 bei Abweichung von § 17 Absatz 1 HmbKliSchG: Nach- gesetz (HmbKliSchG) vom 20. Februar 2020 (HmbGVBl. weis zur rechtlichen oder technischen Unmöglichkeit, HmbGVBl. Nr. 40 Dienstag, den 25. November 2025 661 zum unangemessenen Aufwand oder zur unbilligen 2. (frei) Härte gemäß § 17 Absatz 5 HmbKliSchG. 3. Ergänzende Informationen zum Lageplan gemäß § 7 Das Anforderungsprofil nach § 1 Absatz 1 Satz 5 ergibt sich Absatz 2: abhängig vom Vorhaben aus dem Leistungsbild Gebäude und 3.1 Darstellung der Lage in einem Wald oder in einem Abstand Innenräume, dem Leistungsbild Freianlagen und/oder dem von weniger als 100 m zu einem Wald, Leistungsbild Tragwerksplanung, jeweils Leistungsphase Ent- wurfsplanung. 3.2 zeichnerische Abgrenzung der zu rodenden und in eine andere Nutzungsart umzuwandelnden Waldfläche auf dem Abschnitt 4 Grundstück mit Angabe der Flächengröße. Naturschutz 4. (frei) 5. (frei) Erforderliche Informationen zur Prüfung naturschutz- rechtlicher Belange nach der Hamburgischen Baumschutzver- 6. (frei) ordnung vom 28. Februar 2023 (HmbGVBl. S. 81) in der Das Anforderungsprofil ergibt sich aus dem Leistungsbild jeweils geltenden Fassung, dem Bundesnaturschutzgesetz Freianlagen, der Leistungsbild Vorplanung. (BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), zuletzt geän- dert am 23. Oktober 2024 (BGBl. I Nr. 323 S. 1, 22), sowie dem Abschnitt 6 Hamburgischen Gesetz zur Ausführung des Bundesnatur- Bodenschutz schutzgesetzes (HmbBNatSchAG) vom 11. Mai 2010 (HmbGVBl. S. 350, 402), zuletzt geändert am 24. Januar 2020 Erforderliche Informationen zur Prüfung bodenschutz- (HmbGVBl. S. 92), in der jeweils geltenden Fassung sind: rechtlicher Belange nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz vom 17. März 1998 (BGBl. I S. 502), zuletzt geändert am 25. Februar 1. (frei) 2021 (BGBl. I S. 306), der Bundes-Bodenschutz- und Altlasten- 2. (frei) verordnung vom 9. Juli 2021 (BGBl. I S. 2598, 2716), dem 3. Ergänzende Informationen zum Lageplan gemäß § 7 Hamburgischen Bodenschutzgesetz vom 20. Februar 2021 Absatz 2: (HmbGVBl. S. 27), zuletzt geändert am 11. Oktober 2024 (HmbGVBl. S. 510), in der jeweils geltenden Fassung sind: 3.1 Gehölzbestand und Hecken, die dem Naturschutz unter- liegen, 1. (frei) 3.2 geschützter Baumbestand mit eingemessener Lage, Benen- 2. (frei) nung der Arten, Angaben zum Stammumfang (gemessen 3. Ergänzende Informationen zum Lageplan gemäß § 7 in 1,30 m Höhe), zum Kronendurchmesser sowie zu den Absatz 2: Geländehöhen am Stammfuß der Bäume bei geplanten Geländeveränderungen, auch soweit Baumbestand auf 3.1 Ort der Auf- oder Einbringung von Materialien außerhalb Nachbargrundstücken oder öffentlichen Verkehrsflächen von technischen Bauwerken im Sinne von § 2 Nummer 3 betroffen ist, der Ersatzbaustoffverordnung vom 9. Juli 2021 (BGBl. I S. 2598), geändert am 13. Juli 2023 (BGBl. I Nr. 186 S. 1), in 3.3 Markierung der Bäume, Gehölze und Hecken, die entfernt der jeweils geltenden Fassung, werden sollen, 3.2 Fläche der Maßnahme auf dem oder im Boden. 3.4 Naturdenkmale, 4. (frei) 3.5 vorhandene oberirdische Gewässer sowie geschützte und schützenswerte Biotope nach § 30 BNatSchG und § 14 5. Ergänzende Informationen zur Bau- oder Betriebsbe- HmbBNatSchAG, schreibung gemäß § 9: 3.6 Angaben und Darstellungen zur Umsetzung der natur- Beschreibung des vorhandenen Materials am Auf- und schutzrechtlichen Anforderungen des Bebauungsplans. Einbringungsort. 4. (frei) 6. (frei) 5. (frei) Das Anforderungsprofil nach § 1 Absatz 1 Satz 5 ergibt sich abhängig vom Vorhaben aus dem Leistungsbild Gebäude und 6. Eigenständige Anträge, Nachweise, Berechnungen, Simu- Innenräume, dem Leistungsbild Freianlagen und/oder dem lationen oder Gutachten: Leistungsbild Ingenieurbauwerke, jeweils Leistungsphase 6.1 bei Eingriffen in Natur und Landschaft die in § 17 Absatz Vorplanung. 4 BNatSchG genannten Angaben, 6.2 Angaben zu vorkommenden geschützten Arten, § 44 Abschnitt 7 BNatSchG, und der beabsichtigten Berücksichtigung der Wege Artenschutzbelange. Erforderliche Informationen zur Prüfung wegerechtlicher Das Anforderungsprofil nach § 1 Absatz 1 Satz 5 ergibt sich aus Belange nach dem Hamburgischen Wegegesetz (HWG) in der dem Leistungsbild Freianlagen, Leistungsphase Entwurfspla- Fassung vom 22. Januar 1974 (HmbGVBl. S. 41, 83), zuletzt nung. geändert am 6. Dezember 2022 (HmbGVBl. S. 605), in der jeweils geltenden Fassung sind: Abschnitt 5 1. Bauvorlagen gemäß § 2 Absatz 5: Wald 1.1 bei Inanspruchnahme von Sondernutzungen die Sonder- Erforderliche Informationen zur Prüfung nach dem Lan- nutzungsverträge nach § 19 Absatz 5 HWG, deswaldgesetz vom 13. März 1978 (HmbGVBl. S. 74), zuletzt 1.2 bei Umbauten des öffentlichen Grundes der öffentlich- geändert am 2. Dezember 2013 (HmbGVBl. S. 484), in der rechtliche Vertrag nach § 13 Absatz 5 HWG sowie die jeweils geltenden Fassung sind: Beschreibung der Art, Dauer (Beginn und Ende) und des 1. (frei) Umfangs der Maßnahme. 662 Dienstag, den 25. November 2025 HmbGVBl. Nr. 40 2. (frei) Darstellung der Dachentwässerung und Dachnotentwäs- 3. Ergänzende Informationen zum Lageplan gemäß § 7 serung inklusive Abwasservolumenströme, dem Gefälle Absatz 2: der Dachflächen und Angabe der Aufstauhöhen, 3.1 die für das Bauvorhaben in Anspruch genommenen öffent- 4.2 Grundrisse mit Regenwasserrückhaltungen und Abwas- lichen Verkehrsflächen oder öffentlich genutzten privaten serbehandlungsanlagen, Verkehrsflächen, 4.3 Entwässerungsschema mit technischen Angaben zu den 3.2 Lage und Größe der vorhandenen und geplanten Über- Abwasseranlagen unter Berücksichtigung der Angaben fahrten über öffentliche Wege mit Art und Gewicht der aus Nummern 3.2 und 4.1. Fahrzeuge, Anzahl der betroffenen Stellplätze und der mit 5. Ergänzende Informationen zur Bau- und Betriebsbeschrei- der Überfahrt verbundenen Nutzungen, einschließlich der bung gemäß § 9: erforderlichen Schleppkurven für Feuerwehr- und Liefer- Erläuterung zur Abwasserbeseitigung mit Angaben zu den fahrzeuge. Darstellungen in Nummern 3 bis 4.3 und 6 (Abwasserty- 4. (frei) pen, Ableitungsart, relevanten Entwässerungsgegenstän- 5. Ergänzende Informationen zur Bau- und Betriebsbeschrei- den, Abwasserentstehung, -ableitung und -behandlung, bung gemäß § 9: Art, Menge und Dauer der Einleitung, Abwasserbehand- die Beschreibung von Art, Dauer (Beginn und Ende) und lungsanlagen, Art der eingesetzten technischen Verfahren Umfang von Sondernutzungen öffentlicher Wege oder und der Einleitstellen). öffentlich genutzter privater Verkehrsflächen mit Aus- 6. Eigenständige Nachweise, Berechnungen, Simulationen nahme der Sondernutzungen für ausschließlich die Bau- oder Gutachten: ausführung betreffende Maßnahmen. 6.1 Tabellarische Übersicht der abflusswirksamen Flächen, 6. (frei) Befestigungsart und Abflussbeiwerte, Das Anforderungsprofil nach § 1 Absatz 1 Satz 5 ergibt sich aus 6.2 Berechnung und Bemessung des Regenwassersystems, der dem Leistungsbild Freianlagen, Leistungsphase Entwurfspla- Rückhaltung, der schadlosen Überflutung und der Drossel nung. einrichtungen, 6.3 Berechnung der Dachnotentwässerung und Aufstauhöhen Abschnitt 8 von Dachflächen, die über Dachabläufe oder innen lie- Abwasser gende Rinnen entwässert werden, Erforderliche Informationen zur Prüfung abwasserrechtli- 6.4 Bemessung der Abwasserbehandlungsanlagen, cher Belange nach § 11a des Hamburgischen Abwassergesetzes 6.5 Technische Zeichnungen und Datenblätter zu Abwasser- (HmbAbwG) in der Fassung vom 24. Juli 2001 (HmbGVBl. hebe- und Abwasserbehandlungsanlagen, Regenwasser- S. 258, 280), zuletzt geändert am 6. Januar 2025 (HmbGVBl. rückhaltungen und Drosseleinrichtungen, Rückstausiche- S. 93, 127), in der jeweils geltenden Fassung sind: rungen. 1. Bauvorlagen gemäß § 2 Absatz 5: Das Anforderungsprofil nach § 1 Absatz 1 Satz 5 ergibt sich Sielanschlussgenehmigung gemäß § 7 HmbAbwG. abhängig vom Vorhaben aus dem Leistungsbild Gebäude und 2. Ergänzende Informationen zum Liegenschaftskataster Innenräume, dem Leistungsbild Freianlagen, Leistungsbild gemäß § 7 Absatz 1 oder eigenständige Katasterauskünfte: Technische Ausrüstung und/oder dem Leistungsbild Ingeni- eurbauwerke, für die zeichnerischen Darstellungen jeweils Auszug aus dem Sielkataster. Leistungsphase Entwurfsplanung, für die Aufstellung der 3. Ergänzende Informationen zum Lageplan gemäß § 7 Nachweise, Datenblätter und Berechnungen jeweils Leis- Absatz 2: tungsphase Genehmigungsplanung. 3.1 Lage und Höhen der Einleitungsstellen über Normalhö- hennull (NHN), Abschnitt 9 3.2 Entwässerungslageplan mit Darstellung aller Abwasseran- Wasser lagen, insbesondere Rückhaltungen, Leitungen, Schächte, Erforderliche Informationen zur Prüfung wasserrechtli- Ablaufstellen, Notentwässerung, Drosseleinrichtungen, cher Belange nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom Abwasserbehandlungs- und -hebeanlagen sowie Abwasser- 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert am 12. August sammelgruben unter Angabe der Abwasservolumen- 2025 (BGBl. I Nr. 189 S. 1, 3), sowie dem Hamburgischen Was- ströme, Nennweiten, Gefälle, Deckel- und Sohlhöhen über sergesetz (HWaG) in der Fassung vom 29. März 2005 NHN der Rohrleitungen und Schächte, (HmbGVBl. S. 97), zuletzt geändert am 4. Dezember 2012 3.3 öffentliche Abwasserleitungen vor dem Baugrundstück (HmbGVBl. S. 510, 519), in der jeweils geltenden Fassung einschließlich der Deckel- und Sohlhöhen und Ermittlung sind: der Rückstauebene über NHN, 1. Bauvorlagen gemäß § 2 Absatz 5: 3.4 abflusswirksame Flächen mit Angabe der Größen, Stellungnahme der Wasserbehörde bei Gewässerbenut- 3.5 die zur Verfügung stehenden Überflutungsflächen mit zung oder Bauen im Überschwemmungsgebiet. Höhenangaben des Geländes und der Einstauhöhen bezo- gen auf NHN, Ermittlung des Überflutungsvolumens, 2. (frei) 3.6 Höhenangaben bezogen auf NHN für die Hoch- und Tief- 3. Ergänzende Informationen zum Lageplan gemäß § 7 punkte des Baugrundstücks. Absatz 2: 4. Ergänzende Informationen zu den Bauplanungen gemäß 3.1 Lage der Einleit- und Entnahmestellen und der angebun- § 8: denen Leitungen, 4.1 Dachflächenaufsichtsplan von Dächern, die über Dachab- 3.2 Anlagen zur Versickerung von Niederschlagswasser oder läufe oder innen liegende Rinnen entwässert werden, mit Abwasser, Drainagen und Förderbrunnen sowie zugehö- HmbGVBl. Nr. 40 Dienstag, den 25. November 2025 663 rige Leitungen und Darstellung der an die Versickerung 5.1 Beschreibung des Bestandes im Bereich der beantragten angeschlossenen Flächen, Maßnahme mit Angaben zu Konstruktion, Material und 3.3 Gewässerabstand, Hochwasserschutzanlagen, Hochwas- Ausstattung, serrisikozonen, 5.2 Beschreibung der beabsichtigten Veränderung mit Anga- 3.4 bei Lage der Anlage in einem Schutzgebiet Angabe der ben zu Materialien, Detaillierungen und Bautechniken. Zone, 6. Eigenständige Anträge, Nachweise, Berechnungen, Simu- 3.5 bei Lage der Anlage in einem Überschwemmungsgebiet lationen oder Gutachten: Angabe des aktuellen Pegels des Jahrhunderthochwassers Aktuelle und aussagekräftige Fotos des Bereiches der (aktueller HQ100-Pegel), beantragten Maßnahme. 3.6 abflusswirksame Flächen mit Angabe der Größen und Das Anforderungsprofil nach § 1 Absatz 1 Satz 5 ergibt sich Befestigungsarten. abhängig vom Vorhaben aus dem Leistungsbild Gebäude und 4. Ergänzende Informationen zu den Bauplanungen gemäß Innenräume und/oder dem Leistungsbild Freianlagen, jeweils § 8: der Leistungsphase Entwurfsplanung. 4.1 Darstellung aller wasserbezogenen Anlagen (zum Beispiel Abschnitt 11 Leitungen, Rückhaltebecken, Brunnen, Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, Abwasserbe- Spielhallen handlungsanlagen, Versickerungsanlagen, Drainage- Erforderliche Informationen zur Prüfung spielhallenrecht- schächte, Messstellen) einschließlich der Zu- und Abläufe licher Belange nach dem Hamburgischen Spielhallengesetz mit Bemaßung und Höhenmaßen, (HmbSpielhG) vom 4. Dezember 2012 (HmbGVBl. S. 505), 4.2 Entwässerung mit Gefälle, Rückhaltung, gegebenenfalls zuletzt geändert am 17. Februar 2021 (HmbGVBl. S. 75, 77), in Notentwässerung. der jeweils geltenden Fassung sind: 5. Ergänzende Informationen zur Bau- beziehungsweise 1. (frei) Betriebsbeschreibung gemäß § 9: 2. (frei) 5.1 Beschreibung der Gewässerbenutzung, der Entwässerungs- 3. Ergänzende Informationen zum Lageplan gemäß § 7 anlagen, der Abwasserbehandlung und der Hochwasserbe- Absatz 2: troffenheit, Lage und Entfernung zu den in § 2 Absätze 2 und 3 Hmb- 5.2 Beschreibung der Anlagen zum Umgang mit wassergefähr- SpielhG aufgeführten Nutzungen, wenn die in der Vor- denden Stoffen und ihren Teilen mit Angaben der Stoffe, schrift genannten Entfernungsvorgaben unterschritten der maßgebenden Masse, der Wassergefährdungsklasse, werden. des Aggregatzustands sowie der sicherheitstechnischen Einrichtungen und Löschwasserrückhaltung. 4. Ergänzende Informationen zu den Bauplanungen gemäß § 8: 6. Eigenständige Nachweise, Berechnungen beziehungs- weise Simulationen; Gutachten: Darstellung der Gestaltung der Spielhalle im Hinblick auf 6.1 Nachweis zur Versickerungsfähigkeit, gegebenenfalls die Vorgaben nach § 4 HmbSpielhG. Bodengutachten, 5. (frei) 6.2 gegebenenfalls hydraulische Berechnung von Retentions- 6. (frei) einrichtungen und Versickerungsanlagen, Das Anforderungsprofil nach § 1 Absatz 1 Satz 5 ergibt sich aus 6.3 gegebenenfalls Bewertung der Belastung des Abwassers dem Leistungsbild Gebäude und Innenräume, Leistungsphase und Notwendigkeit der Behandlung. Vorplanung. Das Anforderungsprofil nach § 1 Absatz 1 Satz 5 ergibt sich abhängig vom Vorhaben aus dem Leistungsbild Gebäude und Abschnitt 12 Innenräume, dem Leistungsbild Freianlagen dem Leistungs- Kinderbetreuungseinrichtungen bild technische Ausrüstung und/oder dem Leistungsbild Inge- Erforderliche Informationen zur Prüfung der räumlichen nieurbauwerke, für die zeichnerischen Darstellungen jeweils Voraussetzungen von Kindertageseinrichtungen gemäß § 45 Leistungsphase Entwurfsplanung, für die Aufstellung der Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Achten Buches Sozialgesetz- Nachweise, Datenblätter und Berechnungen jeweils Leis- buch – Kinder und Jugendhilfe – in der Fassung vom 11. Sep- tungsphase Genehmigungsplanung. tember 2012 (BGBl. I S. 2023), zuletzt geändert am 3. April 2025 (BGBl. I Nr. 107 S. 1, 10), in Verbindung mit § 36 des Abschnitt 10 Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes vom 27. April 2004 Denkmalschutz (HmbGVBl. S. 211), zuletzt geändert am 3. Dezember 2024 Erforderliche Informationen zur Prüfung denkmalschutz- (HmbGVBl. S. 628), in der jeweils geltenden Fassung sind: rechtlicher Belange nach dem Denkmalschutzgesetz vom 1. (frei) 5. April 2013 (HmbGVBl. S. 142), zuletzt geändert am 5. März 2. (frei) 2025 (HmbGVBl. S. 268), in der jeweils geltenden Fassung sind: 3. Ergänzende Informationen zum Lageplan gemäß § 7 Absatz 2: 1. (frei) Darstellung und Flächenangabe des eingezäunten Außen- 2. (frei) spielgeländes. 3. (frei) 4. Ergänzende Informationen zu den Bauplanungen gemäß 4. (frei) § 8: 5. Ergänzende Informationen zur Bau- oder Betriebsbe- 4.1 Höhe, Breite und Brüstungshöhe der Fenster in jedem schreibung gemäß § 9: Betreuungsraum, 664 Dienstag, den 25. November 2025 HmbGVBl. Nr. 40 4.2 Raumbezeichnung und -größe, Betreuungsart je Betreu- (BGBl. I Nr. 149 S. 1, 23), in der jeweils geltenden Fassung ungsraum aufgeteilt nach Krippen- und Elementarkin- sind: dern, 1. (frei) 4.3 Garderobenplätze und Sanitärausstattung. 2. (frei) 5. Ergänzende Informationen zur Bau- und Betriebsbeschrei- bung gemäß § 9: 3. (frei) Anzahl der insgesamt zu betreuenden Kinder, aufgeteilt 4. Ergänzende Informationen zu den Bauplanungen gemäß nach Kripp