KrWG

Inhaltsübersicht

Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen

Teil 1

Allgemeine Vorschriften

§ 1	Zweck des Gesetzes
§ 2	Geltungsbereich
§ 3	Begriffsbestimmungen
§ 4	Nebenprodukte
§ 5	Ende der Abfalleigenschaft

Teil 2

Grundsätze und
Pflichten der Erzeuger
und Besitzer von Abfällen sowie
der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger

Abschnitt 1

Grundsätze der
Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung

§ 6	Abfallhierarchie

Abschnitt 2

Kreislaufwirtschaft

§ 7	Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
§ 7a	Chemikalien- und Produktrecht
§ 8	Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen
§ 9	Getrennte Sammlung und Behandlung von Abfällen zur Verwertung
§ 9a	Vermischungsverbot und Behandlung gefährlicher Abfälle
§ 10	Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft
§ 11	Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme
§ 12	Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme
§ 13	Pflichten der Anlagenbetreiber
§ 14	Förderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung

Abschnitt 3

Abfallbeseitigung

§ 15	Grundpflichten der Abfallbeseitigung
§ 16	Anforderungen an die Abfallbeseitigung

Abschnitt 4

Öffentlich-rechtliche
Entsorgung und Beauftragung Dritter

§ 17	Überlassungspflichten
§ 18	Anzeigeverfahren für Sammlungen
§ 19	Duldungspflichten bei Grundstücken
§ 20	Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 21	Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen
§ 22	Beauftragung Dritter

Teil 3

Produktverantwortung

§ 23	Produktverantwortung
§ 24	Anforderungen an Verbote, Beschränkungen, Kennzeichnungen, Beratung, Information und Obhutspflicht
§ 25	Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten, die Wiederverwendung, die Verwertung und die Beseitigung der nach Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen Abfälle, Kostenbeteiligungen für die Reinigung der Umwelt; Obhutspflicht
§ 26	Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der Produktverantwortung
§ 26a	Freistellung von Nachweispflichten bei freiwilliger Rücknahme gefährlicher Abfälle
§ 27	Besitzerpflichten nach Rücknahme

Teil 4

Planungsverantwortung

Abschnitt 1

Ordnung und
Durchführung der Abfallbeseitigung

§ 28	Ordnung der Abfallbeseitigung
§ 29	Durchführung der Abfallbeseitigung

Abschnitt 2

Abfallwirtschaftspläne
und Abfallvermeidungsprogramme

§ 30	Abfallwirtschaftspläne
§ 31	Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen
§ 32	Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen, Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 33	Abfallvermeidungsprogramme

Abschnitt 3

Zulassung von Anlagen,
in denen Abfälle entsorgt werden

§ 34	Erkundung geeigneter Standorte
§ 35	Planfeststellung und Genehmigung
§ 36	Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen
§ 37	Zulassung des vorzeitigen Beginns
§ 38	Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren
§ 39	Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen
§ 40	Stilllegung
§ 41	Emissionserklärung
§ 42	Zugang zu Informationen
§ 43	Anforderungen an Deponien
§ 44	Kosten der Ablagerung von Abfällen

Teil 5

Absatzförderung und Abfallberatung

§ 45	Pflichten der öffentlichen Hand
§ 46	Abfallberatungspflicht

Teil 6

Überwachung

§ 47	Allgemeine Überwachung
§ 48	Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle
§ 49	Registerpflichten
§ 50	Nachweispflichten
§ 51	Überwachung im Einzelfall
§ 52	Anforderungen an Nachweise und Register
§ 53	Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen
§ 54	Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen
§ 55	Kennzeichnung der Fahrzeuge

Teil 7

Entsorgungsfachbetriebe

§ 56	Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben
§ 57	Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften

Teil 8

Betriebsorganisation,
Betriebsbeauftragter für
Abfall und Erleichterungen
für auditierte Unternehmensstandorte

§ 58	Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
§ 59	Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall
§ 60	Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall
§ 61	Anforderungen an Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte

Teil 9

Schlussbestimmungen

§ 62	Anordnungen im Einzelfall
§ 63	Geheimhaltung und Datenschutz
§ 64	Elektronische Kommunikation
§ 65	Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union
§ 66	Vollzug im Bereich der Bundeswehr
§ 67	Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen
§ 68	Anhörung beteiligter Kreise
§ 69	Bußgeldvorschriften
§ 70	Einziehung
§ 71	Ausschluss abweichenden Landesrechts
§ 72	Übergangsvorschrift

Anlage 1	Beseitigungsverfahren
Anlage 2	Verwertungsverfahren
Anlage 3	Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik
Anlage 4	Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33
Anlage 5 (zu § 6 Absatz 3)	Beispiele für wirtschaftliche Instrumente und andere Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen für die Anwendung der Abfallhierarchie

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 2.3.2023 I Nr. 56

Hinweis: Änderung durch Art. 2 G v. 13.7.2026 I Nr. 207 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Hinweis: Änderung durch Art. 17 G v. 22.7.2026 I Nr. 224 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR021210012

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 465f4fce8a70638157dbcec45193b073df59f1aaa8557ec168d29c372866884b

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