14. ProdSV

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme
§ 4	Konformitätsvermutung

Abschnitt 2

Pflichten der Wirtschaftsakteure

§ 5	Allgemeine Pflichten des Herstellers
§ 6	Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
§ 7	Bevollmächtigter des Herstellers
§ 8	Pflichten des Einführers
§ 9	Pflichten des Händlers
§ 10	Einführer oder Händler als Hersteller
§ 11	Angabe der Wirtschaftsakteure

Abschnitt 3

Konformitätsbewertung

§ 12	Einstufung von Druckgeräten
§ 13	Konformitätsbewertungsverfahren
§ 14	Europäische Werkstoffzulassung
§ 15	CE-Kennzeichnung

Abschnitt 4

Notifizierung von
anerkannten unabhängigen Prüfstellen
und Betreiberprüfstellen als Konformitätsbewertungsstellen

§ 16	Anerkannte unabhängige Prüfstellen
§ 17	Betreiberprüfstellen

Abschnitt 5

Notfallverfahren

§ 17a	Anwendung der Notfallverfahren
§ 17b	Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Druckgeräten und Baugruppen
§ 17c	Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist
§ 17d	Konformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen oder gemeinsamen Spezifikationen
§ 17e	Priorisierung der Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden

Abschnitt 6

Marktüberwachung

§ 18	Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure
§ 19	Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
§ 20	Konforme Druckgeräte oder Baugruppen, die ein Risiko darstellen
§ 21	Formale Nichtkonformität

Abschnitt 7

Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen