EVerkSiV
§ 8Inkrafttreten
Verordnung zur Sicherstellung des Eisenbahnverkehrs
(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
(2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 3 des Verkehrssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und erst dann angewendet werden, wenn dies das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur durch Rechtsverordnung bestimmt hat.
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 501 V v. 31.8.2015 I 1474
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR027300976
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 6f6f57302fb6a59789849a9bd66b021662e60a3c810b9590c099b12b8ba3d1a6