Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 27. Mai 2024 zur Unterrichtung der Republik Senegal, dass sie möglicherweise als bei der Bekämpfung der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei nichtkooperierendes Drittland eingestuft wird

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Quellenkennung: 32024D03277. Spätere Änderungen sind nicht automatisch in dieser Fassung enthalten.

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l über eine angepasste Quote von 225 Tonnen für nördlichen Schwertfisch und 240 Tonnen für Weißen Thun, die Senegal von der ICCAT zugeteilt wurde (Empfehlungen 17-02, 16-06 und 16-07, https://www.iccat.int/en/RecRes.asp). Siehe auch ICCAT-Dokument COC-304/2022, abrufbar unter: https://www.iccat.int/com2022/index.htm#. (53)  Mitteilung vom 26. Mai 2023. (54)  Mitteilung vom 19. Januar 2023. (55)  Schreiben Senegals vom 17. Mai 2022, Auszüge aus Logbüchern und VMS-Daten für das Fischereifahrzeug MAXIMUS. (56)  ICCAT-Empfehlung 16-15 über Umladungen, im Jahr 2020 gültig, aufgehoben durch die Empfehlung 21-15; ICCAT-Empfehlungen 16-06 (nördlicher Weißer Thun), 16-07 (südlicher Weißer Thun), 17-02 (nördlicher Schwertfisch), 17-03 (südlicher Schwertfisch), abrufbar unter: https://www.iccat.int/en/RecRes.asp. (57)  MAXIMUS unter der laufenden Nummer 20220006, LISBOA unter der laufenden Nummer 20220008; https://www.iccat.int/en/IUUlist.html. (58)  Siehe Erwägungsgrund 27 und Fußnote 21: Der Betreiber ist HSIN FEI TRADING INVESTMENT COMPANY auch NATIC SARL (NATIC SARL) (https://www.iccat.int/en/vesselsrecord.asp). (59)   https://www.un.org/depts/los/convention_agreements/texts/unclos/unclos_e.pdf (60)  Internationaler Seegerichtshof, Rechtssache Nr. 21, Rn. 129. (61)   https://www.fao.org/documents/card/en?details=71be21c9-8406-5f66-ac68-1e74604464e7 (62)   https://www.fao.org/port-state-measures/resources/detail/en/c/1111616/ (63)  ICCAT-Dokument COC_312/2020, abrufbar unter: https://www.iccat.int/com2020/index.htm#en. (64)  SAGE, IMO-Nr. 7825215, Langleinenfischer, seit 2005 auf der IUU-Liste der Interamerikanischen Kommission für tropischen Thunfisch (IATTC). Derzeitige Flagge: unbekannt laut mehreren offenen Datenbanken. Frühere Flagge: Gambia (am 8. Februar 2021 aus dem Register gestrichen), Seychellen, Belize. Frühere Namen: CHI FUW NO. 6, CHIA HAO N 66. Dieses Schiff wurde 2011 in die ICCAT-Liste unter der laufenden Nummer 20110014 übertragen. (65)  ICCAT-Dokument COC_312/2020, abrufbar unter: https://www.iccat.int/com2020/index.htm#en. (66)  Ebenda. Den von der Kommission eingeholten Informationen zufolge fuhr dieses Fischereifahrzeug von 2019 bis Februar 2021 unter der Flagge Gambias und führte zuvor laut Senegal die Flagge Liberias. (67)  Angaben Senegals in einem Schreiben, das am 30. Oktober 2023 bei der Kommission einging. Die senegalesischen Behörden bestätigten, dass das Schiff bei jedem Hafenaufenthalt inspiziert wurde. (68)  ICCAT-Empfehlung über die Errichtung eines ICCAT-Registers der Schiffe mit einer Länge über alles von mindestens 20 Metern, die im Übereinkommensbereich Fischfangen betreiben dürfen. Die Empfehlung 13-13 galt, als das Fischereifahrzeug SAGE den Hafen von Dakar anlief; diese Empfehlung wurde dann durch die ICCAT-Empfehlung 21-14 (https://www.iccat.int/en/RecRes.asp) aufgehoben. (69)  ICCAT-Empfehlung zur Erstellung einer Liste der Schiffe, die mutmaßlich illegale, ungemeldete und unregulierte Fischerei betrieben haben. Die Empfehlung 18-08 galt, als das Fischereifahrzeug SAGE den Hafen von Dakar anlief; diese Empfehlung wurde dann durch die ICCAT-Empfehlung 21-13 (https://www.iccat.int/en/RecRes.asp) aufgehoben. (70)  ICCAT-Empfehlung zu Hafenstaatmaßnahmen zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei, Abschnitt 17 (https://www.iccat.int/en/RecRes.asp). (71)  ICCAT-Dokument COC_322_APP_2/2021, abrufbar unter: https://iccat.int/com2021/index.htm#en) und Schreiben vom 26. Oktober 2023. (72)  Das Fischereifahrzeug SAGE hat seinen Namen seit seiner Aufnahme in die IUU-Liste mehrfach geändert (siehe Fußnote 64). Dennoch wäre eine Überprüfung der IMO-Nummer des Fischereifahrzeugs ausreichend gewesen, um zu dem Schluss zu gelangen, dass dieses Fischereifahrzeug in der IUU-Liste geführt wurde. (73)  ICCAT-Empfehlung 12-07 über eine ICCAT-Regelung für Mindeststandards für Inspektionen im Hafen, aufgehoben durch die Empfehlung 18-09, https://www.iccat.int/en/RecRes.asp (74)  Siehe Fußnote 64. (75)  ICCAT-Dokument COC_312/2020, abrufbar unter: https://www.iccat.int/com2020/index.htm#en, und COC_322_APP_2/ 2021, abrufbar unter: https://www.iccat.int/com2021/index.htm#en. (76)  Schiff MEGA N°2, IMO-Nr. 8004076, derzeitiger Name ISRAR 1, derzeitige Flagge: unbekannt. Frühere Flaggen: Oman, unbekannt, Belize. Früherer Name: MARCO N°21. Dieses Schiff war 2021 von der ICCAT unter der laufenden Nummer 20210006 auf der IUU-Liste wegen des Fangs von Thunfisch und verwandten Arten im Übereinkommensbereich aufgeführt und war nicht in der einschlägigen ICCAT-Liste der Schiffe registriert, die im ICCAT-Übereinkommensbereich Thunfisch und verwandte Arten fangen dürfen. (77)  Dieses Fischereifahrzeug war zuvor unter der Flagge Belizes AT000BLZ00061 registriert. Nach Angaben Belizes wurde das Schiff am 8. November 2018 von Belize aus dem Register gelöscht (ICCAT-Dokument COC_312/2021, abrufbar unter: https://iccat.int/com2021/index.htm#en). (78)  Die Kommission sammelte Daten des automatischen Schiffsidentifizierungssystems (AIS), aus denen hervorgeht, dass dieses Schiff von Januar bis März 2019 im ICCAT-Übereinkommensbereich tätig war; es sei darauf hingewiesen, dass das Schiff sein AIS im März 2019 ausstellte, als es den Hafen von Dakar verließ, und es im September 2019 wieder einschaltete, während es sich in Port of Spain in Trinidad und Tobago befand. (79)  E-Mail-Austausch zwischen dem 29. März und dem 2. April 2019. (80)  Auf der ICCAT-Website abrufbare Dokumente auf der Seite der IUU-Liste, Schiff ISRAR 1, laufende Nr. 20210006, frühere Informationen, https://www.iccat.int/en/IUUlist.html. (81)  Diese Informationen wurden auf der Website des Hafens von Dakar abgerufen: https://atlantis.portdakar.sn/accueil.jsp. (82)  Absatz 1 Buchstabe a: Harvest tuna and tuna-like species in the Convention area and are not registered on the relevant ICCAT list of vessels authorized to fish for tuna and tuna-like species in the ICCAT Convention area, https://www.iccat.int/en/RecRes.asp. (83)  Schreiben vom 17. November 2020 an das ICCAT-Sekretariat (ICCAT-Rundschreiben 7668/20, nicht veröffentlicht), Informationen bestätigt durch ICCAT-Dokument COC_322_APP_2/2021, abrufbar unter: https://iccat.int/com2021/index.htm#en und Schreiben Senegals, eingegangen bei der Kommission am 30. Oktober 2023. (84)  Ebenda. (85)  RICOS 3, IMO-Nr. 8568682, dann umbenannt in ISRAR 3. Derzeitige Flagge: unbekannt. Frühere Flaggen: Oman (von 2020 bis 2023), St. Vincent und die Grenadinen (2015 bis 2018), Tansania. Früherer Name: MARIO 3. Dieses Schiff war 2021 von der ICCAT unter der laufenden Nummer 20210008 auf der IUU-Liste wegen des Fangs von Thunfisch und verwandten Arten im Übereinkommensbereich aufgeführt und war nicht in der einschlägigen ICCAT-Liste der Schiffe registriert, die im ICCAT-Übereinkommensbereich Thunfisch und verwandte Arten fangen dürfen. (86)  Ricos 6, IMO-Nr. 8568694, dann umbenannt in ISRAR 2. Derzeitige Flagge: unbekannt. Frühere Flaggen: Oman (von 2020 bis 2023), St. Vincent und die Grenadinen (2015 bis 2018), Tansania. Früherer Name: MARIO 6. Dieses Schiff war 2021 von der ICCAT unter der laufenden Nummer 20210007 auf der IUU-Liste wegen des Fangs von Thunfisch und verwandten Arten im Übereinkommensbereich aufgeführt und war nicht in der einschlägigen ICCAT-Liste der Schiffe registriert, die im ICCAT-Übereinkommensbereich Thunfisch und verwandte Arten fangen dürfen. (87)  Siehe Erwägungsgründe 43 und 44. (88)  ICCAT-Empfehlung zur Einrichtung eines statistischen Dokumentationsprogramms für Schwertfisch, https://www.iccat.int/en/RecRes.asp. (89)  Schreiben vom 4. Februar 2022 und 17. Mai 2022. ICCAT-Dokument COC_312A/2022; ICCAT-Dokument COC_312A_ADD_4/2022; ICCAT-Dokument COC_312A_ADD_2/2022, abrufbar unter: https://www.iccat.int/com2022/index.htm#; ICCAT-Dokument COC_306_REV/2023; ICCAT-Dokument COC_309/2023, abrufbar unter: https://www.iccat.int/com2023/index.htm#. (90)  ICCAT-Dokument COC_312A_ADD_4/2022 (abrufbar unter https://www.iccat.int/com2022/index.htm#) und Schreiben vom 26. Oktober 2023. (91)  Artikel 20 der IUU-Verordnung und ICCAT-Empfehlung 01-22, https://www.iccat.int/en/RecRes.asp. (92)  Daten abgerufen über EUMOFA https://www.eumofa.eu/. ICCAT-Dokument COC_312_ANNEX 1/2023, abrufbar unter: https://www.iccat.int/com2023/index.htm#. (93)  Siehe Erwägungsgrund 86. (94)  Die Kommission hat Fangbescheinigungen für die Jahre 2015, 2016, 2017, 2018 und 2019 zusammengetragen, die von Senegal validiert wurden. (95)  Mitteilung vom 26. Mai 2023, Aktualisierung der Antwort auf den Fragebogen der Kommission. Es ist nicht angegeben, seit wann genau dieses Verfahren in Kraft ist. (96)  Ministerialdekret Nr. 1975 vom 5. März 2010 zur Einführung einer Fangbescheinigung für Fischereierzeugnisse („Arrêté ministériel N°1975 du 5 mars 2010 instituant le certificat de capture des produits de la pêche“). (97)  Siehe Fußnote 95. (98)  Schreiben Senegals vom 31. Dezember 2012. (99)  Wie in Erwägungsgrund 45 angegeben. (100)  ICCAT-Empfehlungen 09-05, 11-04, 13-05, 16-06, 20-03, 21-04 (südlicher Weißer Thun); ICCAT-Empfehlungen 07-03, 11-05, 13-06, 16-07, 20-05, 21-05 (südlicher Weißer Thun); Empfehlungen 10-02, 11-02, 13-02, 16-03, 17-02, 21-02 (nördlicher Schwertfisch); ICCAT-Empfehlungen 09-03, 12-01, 13-03, 16-04, 17-03, 21-03 (südlicher Schwertfisch); abrufbar unter: https://www.iccat.int/en/RecRes.asp. (101)  Artikel IX der ICCAT-Konvention, Empfehlung 05-09 der ICCAT zur Einhaltung der statistischen Berichtspflichten, Empfehlung 11-15 der ICCAT über Sanktionen bei Nichterfüllung der Meldepflichten und siehe auch Fußnote 100 (https://www.iccat.int/en/RecRes.asp). (102)  Z. B. ICCAT-Dokument COC-322A/2021, (abrufbar unter: https://iccat.int/com2021/index.htm#en) und COC_312A/2022 (abrufbar unter: https://www.iccat.int/com2022/index.htm#). (103)  ICCAT-Dokument PWG_425/2020, abrufbar unter: https://www.iccat.int/com2020/index.htm#en. Siehe auch Erwägungsgrund 31. (104)  ICCAT-Dokumente COC-322/2021 und COC_312A/2022: „ Senegal has repeatedly failed to provide the information requested in relation to MARIO 7 in order to determine whether the vessel was also operating without authorisation in the Convention area in 2020 “. Abrufbar unter: https://iccat.int/com2021/index.htm#en und https://www.iccat.int/com2022/index.htm#. (105)  ICCAT-Rundschreiben 3977/20. „This vessel [MARIO 11] does not hold a valid license applicable to all vessels flying our flag while fishing on high seas. Therefore, in accordance with national legislation, this fishing activity is considered illegal. The situation would be similar for the vessel ‚MARIO 7‘ AT000SEN00030“. (106)  Absatz 2 der ICCAT-Empfehlung 21-13, https://www.iccat.int/en/RecRes.asp. (107)  Siehe Erwägungsgrund 31. (108)  Siehe Fußnote 21. (109)  ICCAT-Dokument COC_322_APP_2/2021, abrufbar unter: https://iccat.int/com2021/index.htm#en) und Schreiben Senegals vom 26. Oktober 2023. (110)  Schreiben Senegals vom 26. Oktober 2023. (111)  Schreiben Senegals vom 19. August 2022. (112)  Ebenda. (113)  ICCAT Documente COC-312A_ADD_3/2022 und COC_303/2022; zwei ICCAT-Parteien meldeten 2021 Einfuhren von diesem Fischereifahrzeug an (verfügbar unter: https://www.iccat.int/com2022/index.htm#). (114)  ICCAT-Dokumente COC-312A_ADD_3/2022 und PWG_405_ADD_2/2022, abrufbar unter: https://www.iccat.int/com2022/index.htm#). (115)  Schreiben Senegals vom 17. Mai 2022. (116)   „Procédure de recherche et de constatation à vue“ (Such- und Feststellungsverfahren auf Sicht). (117)   „Dekret Nr. 2016-1804 vom 22. November 2016 über die Anwendung des Gesetzes von 2015“. (118)  Beitritt am 23. März 2017, https://www.fao.org/treaties/results/details/en/c/TRE-000003/. (119)  Artikel 74 bis 77 des Meeresfischereigesetzes. (120)  ICCAT Dokument COC-308_APP_2A/2022, abrufbar unter: https://www.iccat.int/com2022/index.htm#. (121)  ICCAT-Dokument COC_308_APP_2A_REV/2023, abrufbar unter: https://www.iccat.int/com2023/index.htm#. (122)  Quelle:https://hdr.undp.org/data-center/specific-country-data#/countries/SEN. (123)  ICCAT Dokument COC_312A_ADD_2 /2022, abrufbar unter: https://www.iccat.int/com2022/index.htm#. (124)   https://ec.europa.eu/newsroom/mare/items/625304/en ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2024/3277/oj ISSN 1977-088X (electronic edition)

Quellenbestand vom 5. Oktober 2026. Die Sammlung wird schrittweise erweitert. Dokumentfassungen sind nicht mit der Zahl eigenständiger Gesetze gleichzusetzen.