Beschluss der Kommission vom 17. April 2019 zur Festlegung der neuen Leistungsbeschreibung für die Methodik zur Bewertung auf Basis von Säulen gemäß der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates

Durchsuchbarer Text in vereinfachter Darstellung. Tabellen, Abbildungen und verbindliche Gestaltung bitte anhand der Originaldateien prüfen.

SYSTEM DER INTERNEN KONTROLLE Wesentliche Feststellungen/kritische Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Sonstige Feststellungen/sonstige Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Hinweis: Die Nummer und Beschreibung der Feststellung/Empfehlung muss mit der detaillierten Beschreibung/Empfehlung in Abschnitt 3.3.1 bzw. Abschnitt 3.3.2 übereinstimmen. SÄULE 2 — RECHNUNGSFÜHRUNGSSYSTEM Wesentliche Feststellungen/kritische Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Sonstige Feststellungen/sonstige Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Hinweis: Die Nummer und Beschreibung der Feststellung/Empfehlung muss mit der detaillierten Beschreibung/Empfehlung in Abschnitt 4.3.1 bzw. Abschnitt 4.3.2 übereinstimmen. SÄULE 3 — UNABHÄNGIGE EXTERNE PRÜFUNG Wesentliche Feststellungen/kritische Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Sonstige Feststellungen/sonstige Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Hinweis: Die Nummer und Beschreibung der Feststellung/Empfehlung muss mit der detaillierten Beschreibung/Empfehlung in Abschnitt 5.3.1 bzw. Abschnitt 5.3.2 übereinstimmen. SÄULE 4 — FINANZHILFEN Wesentliche Feststellungen/kritische Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Sonstige Feststellungen/sonstige Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Hinweis: Die Nummer und Beschreibung der Feststellung/Empfehlung muss mit der detaillierten Beschreibung/Empfehlung in Abschnitt 6.3.1 bzw. Abschnitt 6.4.2 übereinstimmen. SÄULE 5 — AUFTRAGSVERGABE Wesentliche Feststellungen/kritische Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Sonstige Feststellungen/sonstige Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Hinweis: Die Nummer und Beschreibung der Feststellung/Empfehlung muss mit der detaillierten Beschreibung/Empfehlung in Abschnitt 7.3.1 bzw. Abschnitt 7.3.2 übereinstimmen. SÄULE 6 — FINANZIERUNGSINSTRUMENTE Wesentliche Feststellungen/kritische Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Sonstige Feststellungen/sonstige Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Hinweis: Die Nummer und Beschreibung der Feststellung/Empfehlung muss mit der detaillierten Beschreibung/Empfehlung in Abschnitt 8.3.1 bzw. Abschnitt 8.3.2 übereinstimmen. SÄULE 7 — AUSSCHLUSS VOM ZUGANG ZU FINANZMITTELN Wesentliche Feststellungen/kritische Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Sonstige Feststellungen/sonstige Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Hinweis: Die Nummer und Beschreibung der Feststellung/Empfehlung muss mit der detaillierten Beschreibung/Empfehlung in Abschnitt 9.3.1 bzw. Abschnitt 9.3.2 übereinstimmen. SÄULE 8 — VERÖFFENTLICHUNG VON INFORMATIONEN ZU DEN EMPFÄNGERN Wesentliche Feststellungen/kritische Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Sonstige Feststellungen/sonstige Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Hinweis: Die Nummer und Beschreibung der Feststellung/Empfehlung muss mit der detaillierten Beschreibung/Empfehlung in Abschnitt 10.3.1 bzw. Abschnitt 10.3.2 übereinstimmen. SÄULE 9 — SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN Wesentliche Feststellungen/kritische Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Sonstige Feststellungen/sonstige Empfehlungen Nr. Beschreibung der Feststellung/Empfehlung 1 Feststellung: <kurze Beschreibung der Feststellung, höchstens 2 Zeilen> Empfehlung: <kurze Beschreibung der Empfehlung, höchstens 2 Zeilen> 2 3 usw. Hinweis: Die Nummer und Beschreibung der Feststellung/Empfehlung muss mit der detaillierten Beschreibung/Empfehlung in Abschnitt 11.3.1 bzw. Abschnitt 11.3.2 übereinstimmen. 2. HINTERGRUND DES AUFTRAGS 2.1. Hintergrund Artikel 154 der Haushaltsordnung (4) (HO) für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union (EU) legt die Methoden zum Vollzug des Haushaltsplans, einschließlich der „indirekten Mittelverwaltung“, fest. Im Rahmen der indirekten Mittelverwaltung kann die Kommission die in Artikel 62 HO genannten Länder, Organisationen und Einrichtungen (im Folgenden „Stellen“) mit Aufgaben des Haushaltsvollzugs betrauen. Folgende Stellen können betroffen sein: — Drittländer oder von diesen benannte Einrichtungen, z. B. Innenministerium, Königreich Kambodscha, — internationale Organisationen und deren Agenturen, z. B. Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), — öffentliche Einrichtungen, z. B. Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), — privatrechtliche Einrichtungen, die im öffentlichen Auftrag tätig werden, sofern ihnen ausreichende finanzielle Garantien bereitgestellt werden, z. B. Cassa Depositi e Prestiti (CDP). Verwalten derartige Stellen EU-Mittel, müssen sie gewährleisten, dass die finanziellen Interessen der EU in gleichem Maße geschützt werden wie in der HO gefordert. Genauer gesagt müssen sie Anforderungen im Hinblick auf neun „Säulen“ entsprechen. Diese Säulen beziehen sich auf: (1) das System der internen Kontrolle, (2) das Rechnungsführungssystem, (3) eine unabhängige externe Prüfung, sowie auf Vorschriften und Verfahren für: (4) Finanzierung aus EU-Mitteln durch Finanzhilfen, (5) Auftragsvergabe, (6) Finanzierungsinstrumente (5) sowie: (7) Ausschluss vom Zugang zu Finanzmitteln, (8) Veröffentlichung der Angaben zu Empfängern, (9) Schutz personenbezogener Daten. Stellen, die im Rahmen der indirekten Mittelverwaltung EU-Mittel verwalten wollen, müssen sich daher einer umfassenden Bewertung auf der Basis von Säulen unterziehen. Auf Grundlage der Ergebnisse der Bewertung auf der Basis von Säulen entscheidet die Kommission darüber, ob: i) sie der Stelle Aufgaben des Haushaltsvollzugs anvertrauen kann und ob ii) sie mit der Stelle spezifische Vereinbarungen (d. h. Vereinbarungen über die indirekte Mittelverwaltung) abschließen kann. 2.2. Beschreibung der der Bewertung unterliegenden Stelle <Geben Sie eine Beschreibung der Stelle. Empfohlener Umfang maximal: Zwei Seiten. Wichtigste Eigenschaften und Merkmale der Stelle, Organisationsstruktur, Art der Tätigkeiten und Geschäftstätigkeiten usw.> 2.3. Für die Bewertung verwendete Kriterien und ihre Wesentlichkeit Für jede Säule existieren drei Ebenen von Kriterien, die von der Europäischen Kommission durch die Formulierung von (Schlüssel)fragen in Anhang 2 und 2a der Leistungsbeschreibung (Fragebogen und Kriterien zur Bewertung und Bewertungsfragebogen) festgelegt wurden. Um festzustellen, was eine wesentliche Schwäche oder einen wesentlichen Mangel der Systeme, Kontrollen, Vorschriften und Verfahren darstellt, haben wir die von der Kommission definierten Kriterien und ihre Bedeutung (d. h. Schwellenwerte der Punktzahlen) berücksichtigt, da diese Faktoren die Entscheidung der Kommission, die Stelle mit Aufgaben des Haushaltsvollzugs im Rahmen der indirekten Mittelverwaltung zu betrauen, beeinflussen können. Ebene 1 (Haushaltsordnung) Für jede Säule existiert eine übergreifende Frage zur Ebene 1 (in Anhang 2 Fragebogen und Kriterien zur Bewertung), die auf der Grundlage der Haushaltsordnung festgelegt wurde. Nur zwei Antworten sind möglich: — Die Antwort auf die Frage zur Ebene 1 ist „Ja“. Das bedeutet, dass die Stelle die Voraussetzungen für die betreffende Säule erfüllt. Unsere Schlussfolgerung ist positiv, was einem „uneingeschränkten Bestätigungsvermerk“ entspricht. — Die Antwort auf die Frage zur Ebene 1 ist „Nein“. Das bedeutet, dass die Stelle die Voraussetzungen für die betreffende Säule nicht erfüllt. In diesem Fall ist unsere Schlussfolgerung negativ, was nach internationalen Standards einem „negativen Bestätigungsvermerk“ entspricht. Ebene 2 (Schlüsselkomponenten der Säule) Die Schlüsselfragen auf Ebene 2 beziehen sich auf Fragen, die die Kommission für wesentlich hält. Zu diesem Zweck werden für die Schlüsselkomponenten jeder Säule Schlüsselfragen und -kriterien festgelegt. Die Komponenten sind im Wesentlichen „Untersäulen“, die ihrerseits aus Frageblöcken in Anhang 2a (Fragebogen zur Bewertung) bestehen. Wir haben nach fachlichen Kriterien, gestützt auf die aus der Anwendung des Anhangs 2a gewonnenen Informationen und Nachweise, jeder Komponente der Ebene 2 in Anhang 2 Fragebogen und Kriterien zur Bewertung eine Bewertung auf einer Skala zwischen 0 und 10 zugewiesen. Ebene 3 (Bewertungsfragebogen mit Frageblöcken) Anhang 2a Bewertungsfragebogen enthält Blöcke von Fragen in Bezug auf Schlüsselkomponenten der Säule auf Ebene 2. Wir haben uns an diesen Blöcken von Detailfragen orientiert, die nicht erschöpfende Beispiele darstellen. Das bedeutet, dass wir (alle) diese Fragen(-blöcke) nutzen konnten — aber nicht mussten —, um für jede Komponente auf Ebene 2 eine Bewertung zu bestimmen. Wir haben weitere Fragen formuliert und weitere Tests und Verfahren durchgeführt, wie es uns erforderlich oder geeignet schien. Wir haben auf alle Fragen in Anhang 2a fachliche Kriterien vollständig angewandt, um für die Schlüsselkomponenten der Säulen auf Ebene 2 Bewertungen festzulegen. 3. SYSTEM DER INTERNEN KONTROLLE 3.1. Beschreibung des Systems der internen Kontrolle <Beschreiben Sie die wesentlichen Merkmale des Systems der internen Kontrolle der Stelle. Empfohlener Umfang maximal: Zwei Seiten> 3.2. Zusammenfassung der ausgeführten Arbeiten und der für die Bewertung angewandten Kriterien <Geben Sie eine zusammenfassende Beschreibung Ihrer Arbeiten, d. h. der Verfahren und Tests, die zur Bewertung der Säule des Systems der internen Kontrolle durchgeführt wurden. Beschreiben Sie kurz die zur Bewertung dieser Säule verwendeten Kriterien. Der Rechnungsprüfer kann auf Kapitel 2.3 und den ausgefüllten „Fragebogen und Kriterien zur Bewertung“ in Anhang 2 und 3 verweisen.> 3.3. Feststellungen und Empfehlungen Unsere Feststellungen und Empfehlungen sind im Einzelnen unten angegeben. <Die Verwendung des unten angegebenen Tabellenformats ist obligatorisch und es muss immer eingehalten werden> 3.3.1. Wesentliche Feststellungen und dringende Empfehlungen Feststellung/Empf. Nr.: [Nummer] Titel: [Kurzbeschreibung der Feststellung und Empfehlung] Beschreibung der Feststellung: [Beschreiben Sie die Feststellung im Einzelnen und decken Sie Tatsachen, Kriterien, Ursachen und Auswirkungen ab] Beschreibung der Empfehlung: [Beschreiben Sie die Empfehlung im Einzelnen] Bemerkungen der Stelle: [Geben Sie an, ob die Stelle mit der Feststellung/Empfehlung übereinstimmt oder nicht, und beschreiben Sie die Bemerkungen der Stelle] Bemerkungen der Kommission: [Beschreiben Sie die Bemerkungen der Kommission] Weitere Anmerkungen des Rechnungsprüfers: [nur auszufüllen, wenn die Stelle mit den Feststellungen/Empfehlungen des Rechnungsprüfers nicht übereinstimmt, obwohl der Rechnungsprüfer von ihrer Richtigkeit weiterhin überzeugt ist. In diesem Fall sollte der Rechnungsprüfer hier die Einwände der Stelle widerlegen und darlegen, weshalb er seine Feststellung aufrechterhält] 3.3.2. Sonstige Feststellungen und Empfehlungen Feststellung/Empf. Nr.: [Nummer] Titel: [Kurzbeschreibung der Feststellung und Empfehlung] Beschreibung der Feststellung: [Beschreiben Sie die Feststellung im Einzelnen und decken Sie Tatsachen, Kriterien, Ursachen und Auswirkungen ab] Beschreibung der Empfehlung: [Beschreiben Sie die Empfehlung im Einzelnen] Bemerkungen der Stelle: [Geben Sie an, ob die Stelle mit der Feststellung/Empfehlung übereinstimmt oder nicht, und beschreiben Sie die Bemerkungen der Stelle] Bemerkungen der Kommission: [Beschreiben Sie die Bemerkungen der Kommission] Weitere Anmerkungen des Rechnungsprüfers: [nur auszufüllen, wenn die Stelle mit den Feststellungen/Empfehlungen des Rechnungsprüfers nicht übereinstimmt, obwohl der Rechnungsprüfer von ihrer Richtigkeit weiterhin überzeugt ist. In diesem Fall sollte der Rechnungsprüfer hier die Einwände der Stelle widerlegen und darlegen, weshalb er seine Feststellung aufrechterhält] 4. RECHNUNGSFÜHRUNGSSYSTEM <Siehe Kapitel 3: System der internen Kontrolle. Der gleiche Aufbau und Inhalt sollte nutzt werden.> 4.1. Beschreibung des Rechnungsführungssystems [….] 4.2. Zusammenfassung der ausgeführten Arbeiten und der für die Bewertung angewandten Kriterien <Geben Sie eine zusammenfassende Beschreibung Ihrer Arbeiten, d. h. der Verfahren und Tests, die zur Bewertung der Säule des Rechnungsführungssystems durchgeführt wurden. Beschreiben Sie kurz die zur Bewertung dieser Säule verwendeten Kriterien. Der Rechnungsprüfer kann auf Kapitel 2.3 und den ausgefüllten „Fragebogen und Kriterien zur Bewertung“ in Anhang 2 und 3 verweisen.> 4.3. Feststellungen und Empfehlungen Unsere Feststellungen und Empfehlungen sind im Einzelnen unten angegeben. i. Wesentliche Feststellungen und dringende Empfehlungen […] ii. Sonstige Feststellungen und Empfehlungen […] 5. UNABHÄNGIGE EXTERNE PRÜFUNG <Siehe Kapitel 3: System der internen Kontrolle. Der gleiche Aufbau und Inhalt sollte nutzt werden.> a) Beschreibung des Rahmens für die unabhängige externe Prüfung […] b) Zusammenfassung der ausgeführten Arbeiten und der für die Bewertung angewandten Kriterien <Geben Sie eine zusammenfassende Beschreibung Ihrer Arbeiten, d. h. der Verfahren und Tests, die zur Bewertung der Säule der unabhängigen externen Prüfung durchgeführt wurden. Beschreiben Sie kurz die zur Bewertung dieser Säule verwendeten Kriterien. Der Rechnungsprüfer kann auf Kapitel 2.3 und den ausgefüllten „Fragebogen und Kriterien zur Bewertung“ in Anhang 2 und 3 verweisen.> c) Feststellungen und Empfehlungen Unsere Feststellungen und Empfehlungen sind im Einzelnen unten angegeben. i. Wesentliche Feststellungen und dringende Empfehlungen […] ii. Sonstige Feststellungen und Empfehlungen […] 6. FINANZHILFEN <Siehe Kapitel 3: System der internen Kontrolle. Der gleiche Aufbau und Inhalt sollte nutzt werden.> a) Beschreibung des Finanzhilfesystems […] b) Zusammenfassung der ausgeführten Arbeiten und der für die Bewertung angewandten Kriterien <Geben Sie eine zusammenfassende Beschreibung Ihrer Arbeiten, d. h. der Verfahren und Tests, die zur Bewertung der Säule der Finanzhilfen durchgeführt wurden. Beschreiben Sie kurz die zur Bewertung dieser Säule verwendeten Kriterien. Der Rechnungsprüfer kann auf Kapitel 2.3 und den ausgefüllten „Fragebogen und Kriterien zur Bewertung“ in Anhang 2 und 3 verweisen.> c) Feststellungen und Empfehlungen Unsere Feststellungen und Empfehlungen sind im Einzelnen unten angegeben. i. Wesentliche Feststellungen und dringende Empfehlungen […] ii. Sonstige Feststellungen und Empfehlungen […] 7. AUFTRAGSVERGABE <Siehe Kapitel 3: System der internen Kontrolle. Der gleiche Aufbau und Inhalt sollte nutzt werden.> a) Beschreibung des Auftragsvergabesystems […] b) Zusammenfassung der ausgeführten Arbeiten und der für die Bewertung angewandten Kriterien <Geben Sie eine zusammenfassende Beschreibung Ihrer Arbeiten, d. h. der Verfahren und Tests, die zur Bewertung der Säule der Auftragsvergabe durchgeführt wurden. Beschreiben Sie kurz die zur Bewertung dieser Säule verwendeten Kriterien. Der Rechnungsprüfer kann auf Kapitel 2.3 und den ausgefüllten „Fragebogen und Kriterien zur Bewertung“ in Anhang 2 und 3 verweisen.> c) Feststellungen und Empfehlungen Unsere Feststellungen und Empfehlungen sind im Einzelnen unten angegeben. i. Wesentliche Feststellungen und dringende Empfehlungen […] ii. Sonstige Feststellungen und Empfehlungen […] 8. FINANZIERUNGSINSTRUMENTE (6) <Siehe Kapitel 3: System der internen Kontrolle. Der gleiche Aufbau und Inhalt sollte nutzt werden.> a) Beschreibung der Finanzierungsinstrumente […] b) Zusammenfassung der ausgeführten Arbeiten und der für die Bewertung angewandten Kriterien <Geben Sie eine zusammenfassende Beschreibung Ihrer Arbeiten, d. h. der Verfahren und Tests, die zur Bewertung der Säule der Finanzierungsinstrumente durchgeführt wurden. Beschreiben Sie kurz die zur Bewertung dieser Säule verwendeten Kriterien. Der Rechnungsprüfer kann auf Kapitel 2.3 und den ausgefüllten „Fragebogen und Kriterien zur Bewertung“ in Anhang 2 und 3 verweisen.> c) Feststellungen und Empfehlungen Unsere Feststellungen und Empfehlungen sind im Einzelnen unten angegeben. i. Wesentliche Feststellungen und dringende Empfehlungen […] ii. Sonstige Feststellungen und Empfehlungen […] 9. AUSSCHLUSS VOM ZUGANG ZU FINANZMITTELN <Siehe Kapitel 3: System der internen Kontrolle. Der gleiche Aufbau und Inhalt sollte nutzt werden.> a) Beschreibung des für den Ausschluss von Empfängern vom Zugang zu Finanzmitteln genutzte