Europäische Union

Delegierte Verordnung (EU) 2023/205 der Kommission vom 7. November 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1239 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Festlegung des Datensatzes für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr und zur Änderung ihres Anhangs (Text von Bedeutung für den EWR)

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3.2.2023    DE Amtsblatt der Europäischen Union L 33/24 DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/205 DER KOMMISSION vom 7. November 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1239 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Festlegung des Datensatzes für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr und zur Änderung ihres Anhangs (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) 2019/1239 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Einrichtung eines europäischen Umfelds zentraler Meldeportale für den Seeverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/65/EU (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Nach der Annahme der Verordnung (EU) 2019/1239 wurde die Richtlinie 2000/59/EG (2) aufgehoben und durch die Richtlinie (EU) 2019/883 (3) ersetzt. Die Bezugnahme auf die Richtlinie 2000/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Anhang der Verordnung (EU) 2019/1239 sollte daher durch eine Bezugnahme auf die Richtlinie (EU) 2019/883 des Europäischen Parlaments und des Rates ersetzt werden. Da darüber hinaus in Artikel 7 Absatz 3 der Richtlinie (EU) 2019/883 die Verpflichtung zur Übermittlung der in der Abfallabgabebescheinigung enthaltenen Angaben vorgesehen ist, sollte auch diese im Anhang der Verordnung (EU) 2019/1239 genannt werden. (2) Die Bestimmungen über Meldeverpflichtungen, die für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr relevant sind, sind in Artikel 19 der Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) (Schengener Grenzkodex) aufgeführt. Daher ist es erforderlich, den Anhang der Verordnung (EU) 2019/1239 zu ändern, indem die Bezugnahme auf Artikel 8 des Schengener Grenzkodex durch eine Bezugnahme auf dessen Artikel 19 ersetzt wird. (3) Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2001/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (5) ist für die Anwendung der Verordnung (EU) 2019/1239 relevant, während die anderen Bestimmungen des Artikels 7 der Richtlinie 2001/96/EG keine Meldeverpflichtungen enthalten. Daher ist es erforderlich, die Bezugnahme auf die Richtlinie 2001/96/EG zu ändern, sodass nur auf Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Richtlinie Bezug genommen wird. (4) Der Anhang der Verordnung (EU) 2019/1239 sollte daher entsprechend geändert werden. (5) Der EMSWe-Datensatz sollte die Datenelemente gemäß den im Anhang der Verordnung (EU) 2019/1239 aufgeführten EU-Rechtsakten, internationalen Rechtsinstrumenten und nationalen Rechtsvorschriften enthalten, die im Zusammenhang mit einem Hafenaufenthalt bereitzustellen sind. Bei den Vorarbeiten zur Festlegung des EMSWe-Datensatzes gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2019/1239 haben die Mitgliedstaaten der Kommission die in den nationalen Rechtsvorschriften und Anforderungen genannten Datenelemente mitgeteilt. (6) Jedes Datenelement des EMSWe-Datensatzes sollte durch eine Bezeichnung mit einer Beschreibung definiert sein und präzise technische Merkmale in Bezug auf Zeichenart und -länge aufweisen. Um eine übermäßige Zunahme der Datenanforderungen zu vermeiden und die Meldungen im Seeverkehr zu erleichtern, hat die Kommission die Bezeichnungen, Definitionen und Formate dieser Datenelemente in Absprache mit den Mitgliedstaaten vereinheitlicht. (7) Um zu gewährleisten, dass die gemeinsamen Datenanforderungen, Formate und Codes bei Meldungen über die nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr eingehalten bzw. angewendet werden, muss im EMSWe-Datensatz festgelegt werden, dass gegebenenfalls harmonisierte Codelisten und Geschäftsregeln anzuwenden sind. (8) Um elektronische Meldungen über die nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr zu erleichtern, sollte im EMSWe-Datensatz angegeben werden, welche Datenelemente die im Anhang der Verordnung (EU) 2019/1239 aufgeführten EU-Rechtsakte und internationalen Rechtsinstrumente betreffen und welche nationale Rechtsvorschriften betreffen. (9) Um die Meldungen für Schiffe zu erleichtern und der internationalen Dimension des Seeverkehrs Rechnung zu tragen, sollte im EMSWe-Datensatz auf das „IMO-Kompendium über die Erleichterung der Förmlichkeiten und den elektronischen Geschäftsverkehr“ Bezug genommen werden, das in FAL.5/Rundschreiben 44 der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation enthalten ist. Dabei sollte angegeben werden, welchen Datenelementen im FAL-Kompendium die jeweiligen Datenelemente des EMSWe-Datensatzes entsprechen. (10) Der Anhang der Verordnung (EU) 2019/1239 enthält mehrere Bezugnahmen auf zollrechtliche Meldeverpflichtungen. Zur Erfüllung der meisten dieser Verpflichtungen müssen die Datenanforderungen gemäß Anhang B der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission (6) und die Formate und Codes gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission (7) angewendet werden. Um zu gewährleisten, dass die Daten, die die Anmelder zur Erfüllung dieser Verpflichtungen über die nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr übermitteln, von den IT-Systemen der Zollbehörden leicht verarbeitet werden können, sollte angegeben werden, welchen zollrechtlichen Datenanforderungen die jeweiligen Datenelemente des EMSWe-Datensatzes entsprechen. (11) Die Verordnung (EU) 2019/1239 sollte daher zur Festlegung des EMSWe-Datensatzes ergänzt werden. (12) Die Festlegung des EMSWe-Datensatzes ist eng mit den Meldeverpflichtungen gemäß dem Anhang der Verordnung (EU) 2019/1239 verknüpft. Im Interesse der Rechtskohärenz ist es daher angebracht, den Anhang der Verordnung (EU) 2019/1239 zu ändern und den EMSWe-Datensatz im Rahmen der genannten Verordnung festzulegen. (13) Die Kommission hat angemessene Konsultationen durchgeführt, auch auf Expertenebene und mit Interessenträgern. (14) Da die Verordnung (EU) 2019/1239 ab dem 15. August 2025 gilt, sollte die vorliegende Verordnung ab demselben Tag gelten — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Änderung der Verordnung (EU) 2019/1239 Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1239 erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung. Artikel 2 Festlegung des EMSWe-Datensatzes Der EMSWe-Datensatz gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2019/1239 ist in Anhang II der vorliegenden Verordnung festgelegt. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt ab dem 15. August 2025. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 7. November 2022 Für die Kommission Die Präsidentin Ursula VON DER LEYEN (1)   ABl. L 198 vom 25.7.2019, S. 64. (2)  Richtlinie 2000/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2000 über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände (ABl. L 332 vom 28.12.2000, S. 81). (3)  Richtlinie (EU) 2019/883 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen, zur Änderung der Richtlinie 2010/65/EU und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/59/EG (ABl. L 151 vom 7.6.2019, S. 116). (4)  Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) (ABl. L 77 vom 23.3.2016, S. 1). (5)  Richtlinie 2001/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Dezember 2001 zur Festlegung von harmonisierten Vorschriften und Verfahrensregeln für das sichere Be- und Entladen von Massengutschiffen (ABl. L 13 vom 16.1.2002, S. 9). (6)  Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union (ABl. L 343 vom 29.12.2015, S. 1). (7)  Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 343 vom 29.12.2015, S. 558). ANHANG I MELDEVERPFLICHTUNGEN A.   Meldeverpflichtungen aufgrund von Unionsrechtsakten Diese Kategorie von Meldeverpflichtungen umfasst die Informationen, die gemäß den nachstehend aufgeführten Vorschriften zu übermitteln sind: A1 –   Meldeformalitäten für Schiffe beim Einlaufen in und beim Auslaufen aus Häfen der Mitgliedstaaten Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2002/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2002 über die Einrichtung eines gemeinschaftlichen Überwachungs- und Informationssystems für den Schiffsverkehr (ABl. L 208 vom 5.8.2002, S. 10). A2 –   Grenzübertrittskontrollen von Personen Artikel 19 der Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) (ABl. L 77 vom 23.3.2016, S. 1). A3 –   Meldung von an Bord beförderten gefährlichen oder umweltschädlichen Gütern Artikel 13 der Richtlinie 2002/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2002 über die Einrichtung eines gemeinschaftlichen Überwachungs- und Informationssystems für den Schiffsverkehr (ABl. L 208 vom 5.8.2002, S. 10). A4.1 –   Voranmeldung von Abfällen Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2019/883 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen, zur Änderung der Richtlinie 2010/65/EU und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/59/EG (ABl. L 151 vom 7.6.2019, S. 116). A4.2 –   Abfallabgabebescheinigung Artikel 7 Absatz 3 der Richtlinie (EU) 2019/883 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen, zur Änderung der Richtlinie 2010/65/EU und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/59/EG (ABl. L 151 vom 7.6.2019, S. 116). A5 –   Sicherheitsrelevante Angaben vor der Ankunft Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 725/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Erhöhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen (ABl. L 129 vom 29.4.2004, S. 6). Das in der Anlage zu diesem Anhang enthaltene Formular wird für die Angabe der nach Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 725/2004 vorgeschriebenen Datenelemente verwendet. A6.1 –   Zahl der an Bord von Fahrgastschiffen befindlichen Personen Artikel 4 Absatz 2 der Richtlinie 98/41/EG des Rates vom 18. Juni 1998 über die Registrierung der an Bord von Fahrgastschiffen im Verkehr nach oder von einem Hafen eines Mitgliedstaats der Gemeinschaft befindlichen Personen (ABl. L 188 vom 2.7.1998, S. 35). A6.2 –   Angaben zu den an Bord von Fahrgastschiffen befindlichen Personen Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 98/41/EG des Rates vom 18. Juni 1998 über die Registrierung der an Bord von Fahrgastschiffen im Verkehr nach oder von einem Hafen eines Mitgliedstaats der Gemeinschaft befindlichen Personen (ABl. L 188 vom 2.7.1998, S. 35). A7 –   Zollformalitäten A7.1 – Meldung der Ankunft (Artikel 133 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1); A7.2 – Gestellung der Waren (Artikel 139 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013); A7.3 – Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung der Waren (Artikel 145 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013); A7.4 – Zollrechtlicher Status der Waren (Artikel 153 bis 155 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013); A7.5 – Elektronische Beförderungsdokumente für den Versand (Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 952/2013). A7.6 – Ausgangsanzeige (Artikel 267 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013); A7.7 – Summarische Ausgangsanmeldung (Artikel 271 und 272 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013); A7.8 – Wiederausfuhrmitteilung (Artikel 274 und 275 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013). A8 –   Sicheres Be- und Entladen von Massengutschiffen Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2001/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Dezember 2001 zur Festlegung von harmonisierten Vorschriften und Verfahrensregeln für das sichere Be- und Entladen von Massengutschiffen (ABl. L 13 vom 16.1.2002, S. 9). A9 –   Anmeldung von Schiffen, die für eine erweiterte Überprüfung in Betracht kommen Artikel 9 Absatz 1 der Richtlinie 2009/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die Hafenstaatkontrolle (ABl. L 131 vom 28.5.2009, S. 57). A10 –   Seeverkehrsstatistik Artikel 3 der Richtlinie 2009/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die statistische Erfassung des Güter- und Personenseeverkehrs (ABl. L 141 vom 6.6.2009, S. 29). B.   FAL-Dokumente und Meldeverpflichtungen aufgrund internationaler Rechtsinstrumente Diese Kategorie von Meldeverpflichtungen umfasst die Informationen, die gemäß dem FAL-Übereinkommen und anderen einschlägigen internationalen Rechtsinstrumenten zu übermitteln sind. B1 – FAL 1: Allgemeine Erklärung B2 – FAL 2: Frachterklärung B3 – FAL 3: Erklärung über die Schiffsvorräte B4 – FAL 4: Erklärung über die persönliche Habe der Besatzung B5 – FAL 5: Besatzungsliste B6 – FAL 6: Fahrgastliste B7 – FAL 7: Gefahrgut-Manifest B8 – Seegesundheitserklärung C.   Meldeverpflichtungen aufgrund nationaler Rechtsvorschriften und Anforderungen ANHANG II ABSCHNITT 1 Einleitende Bemerkungen Die Bezeichnungen, Formate und Definitionen der Datenelemente in diesem Anhang gelten für den in Artikel 3 der Verordnung (EU) 2019/1239 genannten EMSWe-Datensatz. Die Datenelemente sind in den Abschnitten 2 und 3 nach Datengruppen gegliedert. Die Datengruppen sollen das Lesen und Sortieren der Datenelemente erleichtern. In der Spalte mit der Überschrift „ID“ ist die eindeutige Kennung der Datengruppe (beginnend mit „DG“) oder des Datenelements (beginnend mit „DE“) innerhalb des EMSWe-Datensatzes angegeben. In der Spalte mit der Überschrift „Bezeichnung“ ist die Standardbezeichnung der Datengruppe oder des Datenelements angegeben. Die Spalte mit der Überschrift „Beschreibung“ enthält eine textliche Beschreibung des Datenelements. In der Spalte mit der Überschrift „Format“ sind die Anforderungen an die Datenart und die Datenlänge angegeben. Die Codes für die Datenarten sind nachstehend aufgeführt. a alphabetisch n numerisch an alphanumerisch Die auf den Code folgende Zahl zeigt die zulässige Datenlänge an. Hierfür gilt Folgendes: Zwei Punkte vor der Längenkennung bedeuten, dass das Datenelement keine feste Länge hat, wobei die in der Längenkennung angegebene Zahl an Zeichen jedoch nicht überschritten werden darf. Ein Komma in der Längenkennung bedeutet, dass das Attribut Dezimalstellen enthalten kann, wobei die Ziffer vor dem Komma die Gesamtlänge des Attributs und die Ziffer nach dem Komma die Höchstzahl der Ziffern nach dem Dezimalzeichen anzeigt. Beispiele für Feldlängen und Formate: a1 1 Buchstabe des Alphabets, feste Länge n2 2 Ziffern, feste Länge an3 3 alphanumerische Zeichen, feste Länge a..4 bis zu 4 Buchstaben des Alphabets n..5 bis zu 5 Ziffern an..6 bis zu 6 alphanumerische Zeichen n..7,2 bis zu 7 Ziffern, darunter höchstens 2 Dezimalstellen, ein Trennzeichen mit nicht festgelegter Position In der Spalte mit der Überschrift „IMO-Kompendium“ ist die Kennung (ID) des entsprechenden Datenelements im „IMO-Kompendium über die Erleichterung der Förmlichkeiten und den elektronischen Geschäftsverkehr“ angegeben, das von der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation unter der Bezeichnung FAL.5/Rundschreiben 44 veröffentlicht wurde. In der Spalte mit der Überschrift „UZK Anhang B“ ist der Verfahrenscode des entsprechenden Datenelements in Anhang B der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 angegeben. Erfolgen die Angaben in einem Datenelement in Form von Codes, so gilt die Codeliste in der Spalte mit der Überschrift „Codeliste“. Die Codelisten sind entweder in Abschnitt 4, in anderen EU-Rechtsakten oder in internationalen Normen definiert. Die Rechtsgrundlage für die UZK-Codelisten ist Anhang B Titel II der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447. Die bei Bezugnahme auf die GEONOM-Codeliste zu verwendenden Codes sind in Anhang B einleitende Bemerkung 13 Nummer 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 festgelegt. In der Spalte mit der Überschrift „Geschäftsregeln“ (Business Rules, BR) sind gegebenenfalls die für das Datenelement geltenden Geschäftsregeln gemäß Abschnitt 5 angegeben. In den Spalten mit den Überschriften „A1“ bis „C“ in Abschnitt 3 dieses Anhangs ist angegeben, im Rahmen welcher der im Anhang der Verordnung (EU) 2019/1239 aufgeführten Meldeverpflichtungen das Datenelement verwendet wird. ABSCHNITT 2 Bezeichnungen, Formate und Definitionen der Datenelemente ID Bezeichnung Beschreibung Format IMO-Kompendium UZK Anhang B Codeliste Geschäftsregeln DG-001 Allgemein             DE-001-01 Maßeinheit, codiert Code für die Maßeinheit, in der eine Menge an Bord angegeben wird, etwa persönliche Habe der Besatzung, Schiffsvorräte oder Ladung. an..3     UN/ECE-Empfehlung Nr. 20 (EDIFACT-Codes 6411)   DE-001-02 Laufende Nummer Laufende Nummer, die einem Element in einer Liste zugeteilt wurde. n..5         DG-002 Kopfzeile der Nachricht             DE-002-01 Datum und Uhrzeit der Nachricht Datum und Uhrzeit, an dem bzw. zu der die Nachricht gesendet wurde. an..35 IMO0078     BR-001 DE-002-02 Datum und Uhrzeit der Authentifizierung Datum und Uhrzeit, an dem bzw. zu der die in der Förmlichkeit enthaltenen Angaben vom Anmelder zertifiziert wurden. an..35 IMO0014 1506000000   BR-001 DE-002-03 Art der Nachricht, codiert Code für die Nachrichtenart bei Förmlichkeiten und Antworten an..3 IMO0192   Siehe Codeliste Nachrichtenarten Förmlichkeiten und Antworten   DE-002-04 Art der Zollanmeldung Anzugeben ist der entsprechende Unionscode. an..5   1101000000 Siehe UZK-Codelisten BR-047 DE-002-05 Kennung des Absenders der Nachricht Kennung der Partei, die die Nachricht übermittelt. Kennzeichnung des physischen Absenders der Nachricht (System). an..17 IMO0082       DE-002-06 Kennung des Empfängers der Nachricht Kennung der Partei, die die Nachricht empfängt (System). Kennzeichnung des Empfängers, für den die Nachricht bestimmt ist. an..17 IMO0275       DE-002-07 Kennung der Nachricht Eindeutige Kennung der Nachricht. Verwendet für asynchrone Fehlermeldungen oder Bestätigungen im Zusammenhang mit der betreffenden Nachricht. an..70 IMO0277       DE-002-08 Funktion der Nachricht, codiert Code für die Funktion der Nachricht. an..3 IMO0305   UN/EDIFACT-Codes 1225 BR-054 DE-002-09 LRN Zu verwenden ist die lokale Referenznummer (LRN). Sie wird auf nationaler Ebene festgelegt und vom Anmelder in Absprache mit den Behörden zur Kennzeichnung der einzelnen Anmeldungen vergeben. an..22   1209000000     DG-003 Zusätzliche Informationen             DE-003-01 Anmerkungen Angabe aller sonstigen Informationen, die für die Ankunft, den Aufenthalt oder die Abfahrt des Schiffes von Belang sind. an..512 IMO0196       DE-003-02 Bezeichnung der Anlage, codiert Code für die Bezeichnung des anliegenden Dokuments. an..17     Siehe Codeliste Art der Anlage   DE-003-03 Beschreibung der Anlage Beschreibung des anliegenden Dokuments in Textform. an..256         DG-004 Anmelder             DE-004-01 Anmelder, Kennnummer EORI-Nummer des Anmelders an..17 IMO0017 1305017000, 1310017000 und 1317017000     DE-004-02 Anmelder, Name Vollständiger Name und gegebenenfalls Rechtsform der anmeldenden Partei. an..70 IMO0016 1305016000     DE-004-03 Anmelder, Funktion, codiert Code für die Funktion des Anmelders. an3 IMO0128   UN/EDIFACT-Codes (3035)   DE-004-04 Anmelder, Kommunikation: Kennung Anzugeben ist die Telefonnummer oder E-Mail-Adresse, unter der die Behörden weitere Anfragen stellen können. an..512   1310029015, 1305029015     DE-004-05 Anmelder, Kommunikation: Art Anzugeben ist der entsprechende Code. an3   1310029002, 1305029002 Siehe UZK-Codelisten   DE-004-06 Anmelder, Anschrift, Straße Anzugeben ist der Straßenname in der Anschrift der Partei. an..70   1305018023     DE-004-07 Anmelder, Anschrift, Straße, zusätzliche Zeile Fortsetzung des Straßennamens in der Anschrift der Partei, wenn der Name die Länge des Feldes „Straße“ übersteigt. an..70   1305018024     DE-004-08 Anmelder, Anschrift, Hausnummer Anzugeben ist die Nummer oder Bezeichnung des Gebäudes oder der Einrichtung. an..35   1305018025     DE-004-09 Anmelder, Anschrift, Postfach Anzugeben ist das Postfach in der Anschrift der Partei. an..70   1305018026     DE-004-10 Anmelder, Anschrift, Landesteil Anzugeben ist eine bestimmte Region oder Gebietsverwaltungseinheit. an..35   1305018027     DE-004-11 Anmelder, Anschrift, Land Anzugeben ist der Ländercode. a2   1305018020 GEONOM-Code   DE-004-12 Anmelder, Anschrift, Postleitzahl Anzugeben ist die Postleitzahl in der Anschrift der Partei. an..17   1305018021     DE-004-13 Anmelder, Anschrift, Ort Anzugeben ist der Ortsname in der Anschrift der Partei. an..35   1305018022     DE-004-14 Anmelder, Kontaktperson: Name Anzugeben ist der vollständige Name und gegebenenfalls die Rechtsform der Partei. an..70   1305074016     DE-004-15 Anmelder, Kontaktperson: Telefonnummer Anzugeben ist die Telefonnummer der Kontaktperson. an..35   1305074075     DE-004-16 Anmelder, Kontaktperson: E-Mail-Adresse Anzugeben ist die E-Mail-Adresse der Kontaktperson. an..256   1305074076     DG-005 Schiff             DE-005-01 Name des Schiffes Name des Schiffes gemäß den Schiffsdokumenten (z. B. IMO-Zeugnisse) an..70 IMO0142       DE-005-02 Anzeiger Schiff hat IMO-Nummer Anzeiger ja/nein, ob das Schiff eine IMO-Nummer hat. n1     Anzeiger ja/nein (1=ja, 0=nein) BR-040 DE-005-03 IMO-Nummer des Schiffes Eindeutige Schiffsnummer gemäß den Schiffsdokumenten (z. B. IMO-Zeugnisse) an7 IMO0140 1905017000, 1906017000, 1908017000   BR-041 DE-005-04 MMSI-Nummer Kennnummer, die von im Seeverkehr verwendeten digitalen selektiven Anwählsystemen (Digital Selective Calling, DSC), automatischen Identifikationssystemen (AIS) und bestimmten anderen Geräten zur eindeutigen Kennzeichnung einer See- oder Küstenfunkstelle verwendet wird. an9         DE-005-05 Rufzeichen des Schiffes Hauptsächlich im Funkverkehr verwendete eindeutige Schiffskennung gemäß den Schiffsdokumenten (z. B. IMO-Zeugnisse). an..7 IMO0136       DE-005-06 ENI Europäische Kennnummer (European Number of Identification, ENI) für Schiffe, die auf europäischen Binnenwasserstraßen verkehren. an..15         DE-005-07 CFR-Nummer Nummer im Fischereiflottenregister der Union (Community Fleet Register, CFR). an..12         DE-005-08 Andere Schiffskennnummer Andere das Schiff eindeutig kennzeichnende Nummer, die zu verwenden ist, wenn das Schiff weder über eine IMO-Nummer noch über eine MMSI-Nummer verfügt. an..70         DE-005-09 Flagge des Schiffes, codiert Code für die Staatszugehörigkeit des Schiffes gemäß den Schiffsdokumenten (z. B. IMO-

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