Europäische Union

DOKUMENTE BETREFFEND DEN BEITRITT DES KOENIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK ZU DEN EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN, AKTE UEBER DIE BEDINGUNGEN DES BEITRITTS DES KOENIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK UND DIE ANPASSUNGEN DER VERTRAEGE, ANHANG XXXI: LISTE ZU ARTIKEL 365 DER BEITRITTSAKTE

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, Scheiben , Vorschäler , Messerseche und Scheibenseche für Pfluege ; Zinken für Kultivatoren und Unkrauteggen ; Scheiben für Pulverisatoren ; Jät - , Häufel - und Furchenziehvorrichtungen für Unkrautjätmaschinen * ex 84.27 * Pressen , Mühlen , Quetschen und andere Maschinen , Apparate und Geräte zum Bereiten von Wein , Most , Fruchtsaft oder dergleichen : * * - Traubenmühlen mit Abbeervorrichtung und kontinuierliche Keltern , ausgenommen Teile davon * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 84.31 * Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papierhalbstoff oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe : * * A . zum Herstellen von Papier oder Pappe * * ex B . andere : * * - ausgenommen Liniermaschinen mit einem Stückgewicht von 2 000 kg oder weniger * 84.36 * Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ; Spinnstoffvorbereitungs - und Spinnstoffaufbereitungsmaschinen ; Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder Zwirnen von Spinnstoffen ; Maschinen zum Fachen , Spulen ( einschließlich Schußspulmaschinen ) , Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen * 84.37 * Web - , Wirk - , Strick - , Tüll - , Spitzen - , Stick - , Posamentier - und Netzknüpfmaschinen ; Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei , Wirkerei , Strickerei usw . ( z . B . Schärmaschinen , Zettelmaschinen und Schlichtmaschinen ) : * * ex A . Webmaschinen : * * - mit einem Stückgewicht von 2 500 kg oder weniger , automatische ( ausgenommen Baumwollwebmaschinen ) und nichtautomatische * * ex B . Wirk - und Strickmaschinen : * * - Flachwirkmaschinen und -strickmaschinen * * ex C . Tüll - , Spitzen - , Stick - , Felcht - , Posamentier - und Netzknüpfmaschinen : * * - mit einem Stückgewicht von 2 500 kg oder weniger * ex 84.38 * Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr . 84.37 ( z . B . Schaftmaschinen , Jacquardmaschinen , Kett - und Schußfadenwächter und Webschützenwechsler ) ; Teile und Zubehör , erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate dieser Tarifnummer oder für Maschinen oder Apparate der Tarifnr . 84.36 oder 84.37 bestimmt ( z . B . Flügel , Kämme , Kratzengarnituren , Nadeln , Nadelstäbe , Platinen , Spindeln , Spinndüsen , Weblitzen , Webschäfte und Webschützen ) : * * - ausgenommen Teile und Zubehör für Spinnmaschinen ( Riffelwalzen mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 2,5 kg ; Spindeln , Druckwalzen sowie Achsen und Spannrollen für Spindelschnüre , mit Kugel - , Rollen - oder Nadellagern ) , gezahnte Stahlbänder für Kratzengarnituren und Spinndüsen aus Edelmetall * 84.40 * Maschinen und Apparate zum Waschen , Reinigen , Trocknen , Bleichen , Färben , Appretieren oder Ausrüsten von Garnen , Geweben oder anderen Spinnstoffwaren ( einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche , zum Bügeln von Kleidern , zum Aufwickeln , Falten , Schneiden oder Auszacken von Geweben ) ; Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder anderem Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen ; Maschinen , wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen , Geweben , Filz , Leder , Tapetenpapier , Packpapier oder Fußbodenbelag verwendet werden ( einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und Druckformzylinder für diese Maschinen ) : * * B . Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche , mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg ; Wringmaschinen für den Haushalt : * * ex I . elektrisch betriebene : * * - zum Waschen von Wäsche , ausgenommen Teile * * ex II . andere : * * - zum Waschen von Wäsche , ausgenommen Teile * * ex C . andere : * * - Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche , ausgenommen Teile * * - Maschinen und Apparate zum Färben von Spinnstoffwaren , ausgenommen Teile * 84.45 * Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen , ausgenommen Maschinen der Tarifnrn . 84.49 und 84.50 * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 84.47 * Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz , Kork , Bein , Hartkautschuk , Kunststoff oder ähnlichen harten Stoffen , ausgenommen Maschinen der Tarifnr . 84.49 * 84.48 * Teile und Zubehör , erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Tarifnr . 84.45 , 84.46 oder 84.47 bestimmt , einschließlich Werkstück - und Werkzeughalter , sich selbst öffnende Gewindeschneidköpfe , Teilköpfe und andere Spezialvorrichtungen für Werkzeugmaschinen ; Werkzeughalter für von Hand zu führende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen , aller Art * 84.51 * Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzmaschinen : * * A . Schreibmaschinen * ex 84.56 * Maschinen und Apparate zum Sortieren , Sieben , Waschen , Zerkleinern , Mahlen oder Mischen von Erden , Steinen , Erzen oder anderen festen mineralischen Stoffen ; Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen von festen mineralischen Brennstoffen , keramischen Massen , Zement , Gips oder anderen pulver - oder breiförmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen zum Herstellen von Gießformen aus Sand : * * - Brecher mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 5 000 kg ; Mühlen und Granulatoren , mit und ohne Sortiersieb , mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 5 000 kg ; Betonmischmaschinen , fahrbar oder fest , mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 2 000 kg ; ausgenommen Teile und Zubehör für die genannten Maschinen und Apparate * 84.59 * Maschinen , Apparate und mechanische Geräte , in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * ex A . zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A ( EURATOM ) : * * - hydraulische Pressen , mit einem Stückgewicht von 5 000 kg oder weniger , und Pressen mit mechanischer Kraftübertragung , mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 1 000 kg , ausgenommen Teile * * ex C . ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung ( z . B . Sintern von radioaktiven Metalloxiden , Ummanteln ) bestimmt ( EURATOM ) : * * - hydraulische Pressen , mit einem Stückgewicht von 5 000 kg oder weniger , und Pressen mit mechanischer Kraftübertragung , mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 1 000 kg , ausgenommen Teile * * E . andere : * * ex II . andere : * * - hydraulische Pressen , mit einem Stückgewicht von 5 000 kg oder weniger , und Pressen mit mechanischer Kraftübertragung , mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 1 000 kg , ausgenommen Teile * ex 84.60 * Gießerei-Formkästen und Formen , wie sie üblicherweise für Metalle , Hartmetalle , Glas , mineralische Stoffe ( z . B . keramische Massen , Beton oder Zement ) , Kautschuk oder Kunststoff verwendet werden , ausgenommen Gießformen zum Gießen von Ingots , Masseln oder dergleichen ) : * * - Formen und Kokillen für Maschinenguß * 84.61 * Armaturen und ähnliche Apparate ( einschließlich Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile ) für Rohr - oder Schlauchleitungen , Dampfkessel , Tanks , Wannen oder ähnliche Behälter * ex 84.62 * Wälzlager ( Kugel - , Rollen - und Nadellager aller Art ) : * * - einreihige Wälzlager , bei denen die Kugeln nicht von Hand entfernt werden können oder bei denen die Kugelreihe nicht getrennt werden kann oder bei denen die Flächen der beiden Ringe in der gleichen Ebene liegen , mit einem Aussendurchmesser von mehr als 36 mm bis 72 mm , ausgenommen Teile * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 84.63 * Wellen und Kurbeln ; Lager , Lagergehäuse und Lagerschalen ; Zahnräder , Reibräder und Getriebe ( einschließlich Reibradgetriebe , Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe ) ; Schwungräder ; Riemen - und Seilscheiben ( einschließlich Seilrollen für Flaschenzuege ) ; Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen : * * B . andere : * * - ex II . andere : * * - Schaltgetriebe * 85.01 * Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Stromrichter ( z . B . Gleichrichter ) ; Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen : * * B . andere Maschinen und Geräte * ex 85.03 * Primärelemente und Primärbatterien : * * - Trockenbatterien * 85.04 * Elektrische Akkumulatoren : * B . andere : * * I . Blei-Akkumulatoren * 85.06 * Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor * 85.12 * Elektrische Warmwasserbereiter , Badeöfen und Tauchsieder ; elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege ( z . B . Haartrockner , Dauerwellenapparate , Brennscheren und Brennscherenwärmer ) ; elektrische Bügeleisen ; Elektrowärmegeräte für den Haushalt ; elektrisch Heizwiderstände , ausgenommen solche der Tarifnr . 85.24 : * * A . elektrische Warmwasserbereiter , Badeöfen und Tauchsieder : * * ex II . andere : * * - ausgenommen Teile * * B . elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken : * * ex II . andere : * * - ausgenommen Teile * * ex C . Elektrowärmegeräte zur Haarpflege ( z . B . Haartrockner , Dauerwellenapparate , Brennscheren und Brennscherenwärmer ) : * * - ausgenommen Teile * * D . elektrische Bügeleisen * * E . Elektrowärmegeräte für den Haushalt : * * ex II . andere : * * - Kochplatten , Elektroherde und entsprechende Geräte für den Haushalt * * F . elektrische Heizwiderstände * 85.13 * Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech - oder Telegraphentechnik , einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme * 85.15 * Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr ; Sende - und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger ) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation , Funkmessung oder Funkfernsteuerung : * * A . Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr ; Sende - und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegaräten kombinierten Empfänger ) sowie Fernsehkameras * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 85.15 ( Fortsetzung ) * B . andere Geräte : * * II . andere : * * C . Teile : * * II . andere : * * a ) Möbel und Gehäuse * * b ) aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen , deren grösster Durchmesser 25 mm nicht überschreitet * * ex c ) andere : * * - ausgenommen von portugiesischen Herstellern von Fernsehempfangsgeräten ausschließlich zur Herstellung dieser Geräte oder als für den Export bestimmte Ersatzteile zum Reparieren der von ihnen hergestellten Geräte eingeführte Mischstufen * 85.16 * Elektrische Verkehrssignal - , Verkehrssicherungs - , Verkehrsüberwachungs - und Verkehrssteuergeräte , für Schienen - und andere Verkehrswege , auch für Häfen und Flugplätze * 85.18 * Elektrische Festkondensatoren , Drehkondensatoren und andere einstellbare Kondensatoren : * * ex A . Festkondensatoren , ausgenommen Elektrolytkondensatoren : * * - mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 500 kg , ausgenommen Teile davon * * ex B . andere : * * - Festkondensatoren , mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 500 kg , ausgenommen Teile davon * 85.19 * Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen ( z . B . Schalter , Relais , Sicherungen , Überspannungsableiter , Wanderwellenausgleicher , Steckvorrichtungen , Lampenfassungen und Verbindungskästen ) ; Fest - und Stellwiderstände ( einschließlich Spannungsteiler , ausgenommen Heizwiderstände ) ; gedruckte Schaltungen ; Schalt - und Verteilungstafeln und -schränke * 85.20 * Elektrische Glühlampen und Entladungslampen ( einschließlich solcher für Infrarot - oder Ultraviolettstrahlungen ) ; Bogenlampen : * * A . Glühlampen für elektrische Beleuchtung : * * II . andere : * * ex B . andere Lampen : * * - für elektrische Beleuchtung * * ex C . Teile : * * - für Lampen für elektrische Beleuchting * 85.23 * Isolierte ( auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte ) Drähte , Schnüre , Kabel ( einschließlich Koaxialkabel ) , Bänder , Stäbe und dergleichen , für die Elektrotechnik , auch mit Anschlußstücken : * * B . andere : * ex 87.09 * Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor , auch mit Beiwagen ; Beiwagen für Krafträder oder Fahrräder aller Art : * * - Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor , mit einem Hubraum von nicht mehr als 50 cm3 * 87.10 * Fahrräder , einschließlich Lastendreiräder und dergleichen , ohne Motor * 87.12 * Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr . 87.09 , 87.10 oder 87.11 : * * ex B . andere : * * - Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge für Kranke oder Körperbehinderte , ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 89.01 * Wasserfahrzeuge , in der Tarifnr . 89.02 , 89.03 oder 89.04 weder genannt noch inbegriffen : * * ex A . Kriegsschiffe : * * - mit mechanischem Antrieb , ausgenommen Luftkissenfahrzeuge * * B . andere : * * ex I . Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt : * * - mit mechanischem Antrieb , ausgenommen Luftkissenfahrzeuge , von ordnungsgemäß gegründeten Wassersportvereinen oder deren Mitgliedern ausschließlich zur Verwendung beim Sport erworbene Wasserfahrzeuge , von Lotsenvereinigungen für den Dienstgebrauch erworbene Wasserfahrzeuge * * II . andere : * * ex a ) mit einem Stückgewicht von 100 kg oder weniger : * * - mit mechanischem Antrieb , ausgenommen Luftkissenfahrzeuge , von ordnungsgemäß gegründeten Wassersportvereinen oder deren Mitgliedern ausschließlich zur Verwendung beim Sport erworbene Wasserfahrzeuge , von Lotsenvereinigungen für den Dienstgebrauch erworbene Wasserfahrzeuge * * ex b ) andere : * * - mit mechanischem Antrieb , ausgenommen Luftkissenfahrzeuge , von ordnungsgemäß gegründeten Wassersportvereinen oder deren Mitgliedern ausschließlich zur Verwendung beim Sport erworbene Wasserfahrzeuge , von Lotsenvereinigungen für den Dienstgebrauch erworbene Wasserfahrzeuge * ex 90.03 * Fassungen für Brillen , Klemmer , Stielbrillen oder für ähnliche Waren ; Teile davon : * * - ausgenommen solche aus Gold * ex 90.04 * Brillen ( Korrektionsbrillen , Schutzbrillen und andere Brillen ) , Klemmer , Stielbrillen und ähnliche Waren : * * - ausgenommen solche mit Fassungen aus Gold oder mit Goldplattierung oder vergoldet sowie Schutzbrillen für Gewerbe und Handwerk * 90.07 * Photoapparate ; Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für photographische Zwecke sowie Photoblitzlampen ( andere als Entladungslampen der Tarifnr . 85.20 ) : * * ex A . Photoapparate : * * - mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 20 kg * * B . Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für photographische Zwecke sowie Photoblitzlampen : * * ex II . andere : * * - mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 20 kg * 90.16 * Zeichen - , Anreiß - und Recheninstrumente und -geräte ( z . B . Zeichenmaschinen , Pantographen , Reißzeuge , Rechenschieber , Rechenscheiben ) ; Maschinen , Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen , Prüfen oder Kontrollieren , in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen ( z . B . Auswuchtmaschinen , Planimeter , Mikrometer , Lehren , Eichmasse , Metermasse ) : Profilprojektoren : * * ex A . Zeichen - , Anreiß - und Recheninstrumente und -geräte : * * - Zeichendreiecke , Lineale , Winkelmesser und Kurvenlineale * * - Reißzeuge , Verlängerungsschenkel für Zirkel , Zirkel , Reißfedern und dergleichen * 90.24 * Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen , Kontrollieren oder Regeln von Durchfluß , Füllhöhe , Druck oder anderen veränderlichen Grössen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen wie Manometer , Thermostate , Flüssigkeitsstand - oder Gasstandanzeiger , Durchflußmesser , Wärmemengenzähler und automatische Zugregler für Feuerungen , ausgenommen Waren der Tarifnr . 90.14 : * * B . andere : * * I . Manometer * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 90.28 * Elektrische oder elektronische Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen , Prüfen , Kontrollieren , Regeln oder zum Analysieren * 91.04 * Andere Uhren : * * ex A . elektrische oder elektronische : * * - zum Aufstellen oder Aufhängen , vollständig , mit einem Gewicht von mehr als 500 g , sowie unvollständig , von beliebigem Gewicht * * ex B . andere : * * - zum Aufstellen oder Aufhängen , vollständig , mit einem Gewicht von mehr als 500 g , sowie unvollständig , von beliebigem Gewicht * 91.08 * Andere Uhrwerke , gangfertig * 92.11 * Schallplattenwiedergabegeräte , Diktiergeräte und andere Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräte , einschließlich Platten - , Band - und Drahtspieler , mit oder ohne Tonabnehmer ; Bild - und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild - und Tonwiedergabegeräte , für das Fernsehen * 92.12 * Tonträger und andere Aufzeichnungsträger ( z . B . Platten , Zylinder , Wachsformen , Bänder , Filme , Drähte ) , für Geräte der Tarifnr . 92.11 oder für ähnliche Aufnahmeverfahren , zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Aufzeichnung ; Matrizen und galvanoplastische Formen zum Herstellen von Schallplatten : * * B . mit Aufzeichnung : * * I . Aufnahmeplatten , Matrizen und andere Zwischenformen , ausgenommen Magnetbänder : * * b ) andere * * II . andere : * * a ) Schallplatten : * * 2 . andere * * b ) andere Aufzeichnungsträger ( z . B . Bänder , Streifen , Filme und Drähte ) : * * 1 . im magnetischen Aufzeichnungsverfahren bespielt , zur Tonwiedergabe bei kinematographischen Filmen * * ex 2 . andere : * * - ausgenommen solche für den Sprachunterricht * 94.01 * Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können ( ausgenommen Möbel der Tarifnr . 94.02 ) ; Teile davon : * * B . andere : * * ex I . ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge ( schwerer als Luft ) bestimmt : * * - ausgenommen solche aus Holz * * ex II . andere : * * - ausgenommen solche aus Holz , Korbweide oder anderen pflanzlichen Stoffen * 94.03 * Andere Möbel , Teile davon : * * ex B . andere : * * - aus unedlem Metall * * - aus Holz , geschnitzt , furniert , gewachst , poliert oder lackiert , gedrechselt , gekehlt , angestrichen und mit beliebigem anderem Material als Leder , als Lederimitationen oder als Seide oder Kunstfasern enthaltenden Geweben bezogen * * - aus Holz , mit Einlegearbeiten , lackiert , vergoldet , mit Edelholz , Metall oder anderem Material verziert und mit Leder , mit Lederimitationen oder mit Seide oder Kunstfasern enthaltenden Geweben bezogen * * - aus anderem Material als Korbweide oder anderen pflanzlichen Stoffen * 97.02 * Puppen * 97.03 * Anderes Spielzeug ; Modelle zum Spielen : * * ex A . aus Holz : * * - ausgenommen Teile für Meccano-Baukästen und anderes technisches oder wissenschaftliches Lehrspielzeug * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 97.03 ( Fortsetzung ) * ex B . andere : * * - ausgenommen Teile für Meccano-Baukästen und anderes technisches oder wissenschaftliches Lehrspielzeug * 98.01 * Knöpfe , Druckknöpfe , Manschettenknöpfe und dergleichen ( einschließlich Knopf-Rohlinge , Knopfformen und Knopfteile ) : * * ex A . Knopf-Rohlinge und Knopfformen : * * - ausgenommen Manschetten - und Kragenknöpfe sowie andere Knöpfe aus Fayence , Glas , Seide oder aus anderen Spinnstoffen * * ex B . Knöpfe und Knopfteile : * * - ausgenommen Manschetten - und Kragenknöpfe sowie andere Knöpfe aus Fayence , Glas , Seide oder aus anderen Spinnstoffen * 98.02 * Reißverschlüsse ; Teile davon ( z . B . Schieber ) : * * ex A . Reißverschlüsse mit Zähnen aus unedlen Metallen und Teile von Reißverschlüssen aus unedlen Metallen : * * - ausgenommen Teile * * ex B . andere : * * - ausgenommen Teile * 98.03 * Federhalter , Füllhalter , Kugelschreiber , Füllstifte ; Bleistifthalter und dergleichen ; Teile davon und Zubehör ( z . B . Bleistiftschützer , Klipse ) , ausgenommen Waren der Tarifnr . 98.04 oder 98.05 : * * ex A . Füllhalter und Kugelschreiber : * * - Kugelschreiber * * ex B . andere Federhalter ; Füllstifte ; Bleistifthalter und dergleichen : * * - Kugelschreiber * * C . Teile und Zubehör : * * ex I . aus vollem Metall gedrehte Stücke aus unedlen Metallen : * * - von Kugelschreibern * * ex II . andere : * * - von Kugelschreibern * ex 98.08 * Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder , auch auf Spulen ; Stempelkissen , auch getränkt , auch mit Schachteln : * * - Farbbänder auf Spulen , für den sofortigen Gebrauch * 98.10 * Feuerzeuge und Anzuender ( z . B . mechanisch , elektrisch , katalytisch ) ; Teile davon , ausgenommen Steine und Dochte * ex 98.12 * Frisierkämme , Einsteckkämme , Haarspangen und ähnliche Waren : * * - aus Plastik oder Ebonit * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung 28.03 * Kohlenstoff ( insbesondere Ruß ) * 29.15 * Mehrbasische Carbonsäuren , ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide und Persäuren ; ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate : * * C . Aromatische mehrbasische Carbonsäuren : * * I . Phthalsäureanhydrid * * ex III . andere : * * - Dibutyl(ortho)phthalate * * - Dioctylorthophthalate * * - Diiosooktyl - , Diisononyl - , Diisooktylphthalate * * - andere Phthalsäureester : * * - Diisobutylphthalate * 32.09 * Lacke , Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für die Lederendbearbeitung gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl , Testbenzin ( white spirit ) , Terpentinöl , einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ; Prägefolien ; Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf ; Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel ; * * A . Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für die Lederendbearbeitung gebrauchten , andere Anstrichfarben ; mit Leinöl , Testbenzin ( white spirit ) , Terpentinöl , einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ; Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel : * * ex II . andere : * * - in Vorschrift 4 zu Kapitel 32 definierte Polyurethanlösungen * ex 34.02 * Organische grenzflächenaktive Stoffe ; grenzflächenaktive Zubereitungen und zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel , auch Seife enthaltend : * * - Äthoxylate * * - Natrium - und Dodecan-1-ylsulfat * * - Triäthanolaminsulfat und Dodecan-1-ylsulfat * * - Sulfonsäure , Natriumalkylbenzolsulfonat und Ammoniumalkylbenzolsulfonat * * - Gemische und Zubereitungen aus Natriumsulfat , Dodecan-1-ylsulfat und Triähtanolaminsulfat * 38.19 * Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien ( einschließlich Mischungen von Naturprodukten ) , anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * ex X . andere : * * - feuerfeste Beschichtungen der Art , wie sie in Gießereien zur Verbesserung der Oberflächenbeschaffenheit von Gußstücken verwendet werden * * - wassersteinlösende und ähnliche Präparate für Heizkessel und zur Kühlwasserbehandlung in der Industrie * 39.01 * Kondensations - , Polykondensations - und Polyadditionserzeugnisse , auch modifiziert , auch polymerisiert , linear oder vernetzt ( z . B . Phenoplaste , Aminoplaste , Alkyde , Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester , Silikone ) : * * C . andere : * * II . Aminoplaste : * * ex a ) in Formen i

Quellenbestand vom 5. Oktober 2026. Die Sammlung wird schrittweise erweitert. Dokumentfassungen sind nicht mit der Zahl eigenständiger Gesetze gleichzusetzen.