Europäische Union

DOKUMENTE BETREFFEND DEN BEITRITT DES KOENIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK ZU DEN EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN, AKTE UEBER DIE BEDINGUNGEN DES BEITRITTS DES KOENIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK UND DIE ANPASSUNGEN DER VERTRAEGE, ANHANG XXXI: LISTE ZU ARTIKEL 365 DER BEITRITTSAKTE

Amtliche Ursprungsfassung

Quellenkennung: 11985IN31. Spätere Änderungen sind nicht automatisch in dieser Fassung enthalten.

Zur amtlichen Quelle ↗

Originaldateien und Anlagen

Durchsuchbarer Text in vereinfachter Darstellung. Tabellen, Abbildungen und verbindliche Gestaltung bitte anhand der Originaldateien prüfen.

eine Sehne von 170 mm oder weniger beschrieben wird , nur plattiert oder nur warm gewalzt * * b ) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt * * II . andere * 73.11 * Profile aus Stahl , warm gewalzt , warm stranggepresst , geschmiedet , kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ; Spundwandstahl , auch gelocht oder aus zusammengesetzten Elementen hergestellt : * * A . Profile : * * ex I . nur warm gewalzt oder nur warm stranggepresst ( EGKS ) : * * - Winkeleisen mit gleichen oder ungleichen Flanschen , wobei der breitere Flansch eine Breite von 200 mm nicht übersteigt , nur warm gewalzt * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 73.11 ( Fortsetzung ) * A . ex I . - T-Profile , mit einer Höhe von 180 mm oder weniger , nur warm gewalzt * * - I - oder H-Profile , mit einer Höhe von 340 mm oder weniger , nur warm gewalzt * * - U-Profile , mit einer Höhe von 320 mm oder weniger , nur warm gewalzt * * II . nur geschmiedet * * III . nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt * * IV . plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung ( z.B . poliert , überzogen ) : * * a ) nur plattiert : * * ex 1 . warm gewalzt oder warm stranggepresst ( EGKS ) : * * - Winkeleisen mit gleichen oder ungleichen Flanschen , wobei der breitere Flansch eine Breite von 200 mm nicht übersteigt , nur plattiert oder nur warm gewalzt * * - T-Profile , mit einer Höhe von 180 mm oder weniger , nur plattiert oder nur warm gewalzt * * - I - oder H-Profile , mit einer Höhe von 340 mm oder weniger , nur plattiert oder nur warm gewalzt * * - U-Profile , mit einer Höhe von 320 mm oder weniger , nur plattiert oder nur warm gewalzt * * 2 . kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt * * b ) andere * 73.12 * Bandstahl , warm oder kalt gewalzt : * * B . nur kalt gewalzt : * * II . anderer * * C . plattiert , überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung : * * I . versilbert , vergoldet oder platiniert * * II . emailliert * * III . verzinnt : * * b ) anderer * * IV . verzinkt oder verbleit * * V . anderer ( z.B . verkupfert , künstlich oxidiert , lackiert , vernickelt , verniert , plattiert , parkerisiert , bedruckt ) : * * a ) nur plattiert : * * 2 . kalt gewalzt * * b ) anderer * * D . anders bearbeitet ( z.B . perforiert , abgeschrägt , gebördelt ) * 73.13 * Bleche aus Stahl , warm oder kalt gewalzt : * * A . Elektrobleche : * * ex I . mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder weniger je kg , unabhängig von ihrer Dicke ( EGKS ) : * * - kalt gewalzt * * ex II . andere ( EGKS ) : * * - kalt gewalzt * * B . andere Bleche : * * II . nur kalt gewalzt , mit einer Dicke : * * b ) von mehr als 1 mm , jedoch weniger als 3 mm ( EGKS ) * * c ) von 1 mm oder weniger ( EGKS ) * * ex III . nur glänzend gemacht , poliert oder hochglanzpoliert ( EGKS ) : * * - kalt gewalzt * * IV . plattiert , überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung : * * a ) versilbert , vergoldet , platiniert oder emailliert * * ex d ) andere ( z.B . verkupfert , künstlich oxidiert , lackiert , vernickelt , verniert , plattiert , parkerisiert , bedruckt ) ( EGKS ) : * * - kalt gewalzt * * V . anders bearbeitet : * * a ) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten : * * 1 . versilbert , vergoldet , platiniert oder emailliert * * ex 2 . andere ( EGKS ) : * * - kalt gewalzt * * b ) andere , ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * ex 73.14 * Draht aus Stahl , auch überzogen , ausgenommen isolierte Drähte für die Elektrotechnik : * * - nicht mit Spinnstoffen überzogen * 73.15 * Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl , in den in den Tarifnrn . 73.06 bis 73.14 aufgeführten Formen : * * A . Qualitätskohlenstoffstahl : * * ex VIII . Draht , auch überzogen , ausgenommen isolierte Drähte für die Elektrotechnik * * - nicht mit Spinnstoffen und anderen Metallen überzogen und nicht aus legiertem Stahl , der eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthält : 2 v.H . oder mehr Silicium , 2 v.H . oder mehr Mangan , 2 v.H . oder mehr Chrom , 2 v.H . oder mehr Nickel , 0,3 v.H . oder mehr Molybdän , 0,3 v.H . oder mehr Vanadin , 0,5 v.H . oder mehr Wolfram , 0,5 v.H . oder mehr Kobalt , 0,3 v.H . oder mehr Aluminium , 1 v.H . oder mehr Kupfer * * B . Legierter Stahl : * * ex VIII . Draht , auch überzogen , ausgenommen isolierte Drähte für die Elektrotechnik : * * - nicht mit Spinnstoffen und anderen Metallen überzogen und nicht aus legiertem Stahl , der eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthält : 2 v.H . oder mehr Silicium , 2 v.H . oder mehr Mangan , 2 v.H . oder mehr Chrom , 2 v.H . oder mehr Nickel , 0,3 v.H . oder mehr Molybdän , 0,3 v.H . oder mehr Vanadin , 0,5 v.H . oder mehr Wolfram , 0,5 v.H . oder mehr Kobalt , 0,3 v.H . oder mehr Aluminium , 1 v.H . oder mehr Kupfer * 73.18 * Rohre ( einschließlich Rohrluppen ) aus Stahl , ausgenommen Waren der Tarifnr . 73.19 * ex 73.21 * Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen ( z.B . Schuppen , Brücken und Brückenteile , Schleusentore , Türme , Masten , Pfeiler , Säulen , Gerüste , Bedachungen , Tür - und Fensterrahmen , Läden , Geländer , Gitter ) , aus Eisen oder Stahl ; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche , Bänder , Stäbe , Profile , Rohre usw . aus Eisen oder Stahl : * * - ausgenommen Schleusentore für hydraulische Anlagen * ex 73.24 * Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verfluessigte Gase : * * - geschweisst , mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger * 73.25 * Kabel , Seile , Litzen , Seilschlingen und ähnliche Waren , aus Stahldraht , ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik : * * ex B . andere : * * - ausgenommen voll - oder halbverschlossene Tragseile für Drahtseilbahnen und Bewehrungskabel für Spannbeton * 73.26 * Stacheldraht ; verwundener Runddraht oder Flachdraht , aus Stahl , auch mit Stacheln * 73.27 * Gewebe , Gitter und Geflechte , aus Stahldraht ; Streckblech aus Stahl : * * A . Gewebe , Gitter und Geflechte * ex 73.29 * Ketten jeder Grösse und Teile davon , aus Eisen oder Stahl : * * - Galle - , Renold - oder Morseketten mit einer Gelenklänge von 2 cm oder weniger , ausgenommen Ketten für Schlüssel * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 73.31 * Stifte , Nägel , zugespitzte Krampen , gewellte oder abgeschrägte Klammern , Ringnägel , Haken und Reißnägel , aus Eisen oder Stahl , auch mit Kopf aus anderen Stoffen , ausgenommen solche mit Kupferkopf * 73.32 * Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde ) , Schwellenschrauben , Schrauben , Ringschrauben und Schraubhaken , Niete , Splinte , Keile und ähnliche Waren der Schrauben - und Nietenindustrie , aus Eisen oder Stahl ; Unterlegscheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben ) aus Stahl : * * A . ohne Gewinde : * * ex I . aus vollem Material gedrehte Schrauben , Muttern , Niete und Unterlegscheiben , mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm : * * - ausgenommen Waren für die Befestigung von Schienen und Schrauben ; Niete * * ex II . andere * * - ausgenommen Waren für die Befestigung von Schienen und Schrauben ; Niete * * B . mit Gewinde : * * I . aus vollem Material gedrehte Schrauben und Muttern , mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm * * ex II . andere : * * - ausgenommen Waren für die Befestigung von Schienen * 73.33 * Handnähnadeln , Häkelnadeln , Ahlen , Durchziehnadeln und ähnliche Waren für Näh - , Stick - , Filet - und andere Handarbeiten , Stichel zum Sticken , aus Stahl * ex 73.35 * Federn und Federblätter , aus Stahl : * * - Blattfedern für Fahrzeuge , ausser für Eisenbahnwagen * * - Spiralfedern aus Draht oder Rundstäben , mit einem Durchmesser von mehr als 8 mm , oder aus Vierkant - oder Flachstäben , bei denen die kleinste Abmessung mehr als 8 mm beträgt * ex 73.36 * Raumheizöfen , Heizapparate , Küchenherde ( einschließlich auch für Zentralheizung verwendbare Küchenherde ) , Kochgeräte , Kesselöfen , Warmhalteplatten und ähnliche Geräte , wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden , nicht elektrisch , Teile davon , aus Eisen oder Stahl : * * - aus Schweiß - , Walz - oder Schmiedeeisen oder -stahl , ausgenommen Kochgeräte * ex 73.37 * Heizkessel ( ausgenommen solche der Tarifnr . 84.01 ) und Heizkörper , für Zentralheizung , nicht elektrisch beheizt , Teile davon , aus Eisen oder Stahl ; Heißlufterzeuger und -verteiler ( einschließlich solcher , die auch als Verteiler von frischer oder klimatisierter Luft dienen können ) , nicht elektrisch beheizt , mit motorbetriebenem Ventilator oder Gebläse , Teile davon , aus Eisen oder Stahl : * * - aus Schweiß - , Walz - oder Schmiedeeisen oder -stahl * 73.38 * Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus Eisen oder Stahl ; Stahlwolle ; Schwämme , Putzlappen , Handschuhe oder ähnliche Waren zum Scheuern , Polieren oder dergleichen , aus Eisen oder Stahl : * * B . andere : * * I . Abwaschbecken und Waschbecken , Teile davon , aus rostfreiem Stahl * * ex II . andere : * * - ausgenommen Stahlwolle , Schwämme , Putzlappen , Handschuhe und ähnliche Waren zum Scheuern , Polieren oder dergleichen * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 73.40 * Andere Waren aus Eisen oder Stahl : * * A . aus Gusseisen * * ex B . andere : * * - ausgenommen Stahlstäbchen und dergleichen für Korsetts und andere Bekleidungsgegenstände * 74.03 * Stäbe , Profile und Draht , aus Kupfer , massiv * ex 74.07 * Rohre ( einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus Kupfer : * * - ausgenommen unbearbeitete oder angestrichene , lackierte , emaillierte oder anders vorbearbeitete ( einschließlich Mannesmannrohre und geschmiedete Rohre ) , auch mit Muffen oder Flanschen , aber ohne weitere Bearbeitung , mit einer Wanddicke von mehr als 1 mm und mit einem Innendurchmesser von mehr als 80 mm * 74.18 * Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus Kupfer * ex 74.19 * Andere Waren aus Kupfer : * * - ausgenommen folgende Waren : * * - Stecknadeln , Schieber und Haarnadeln ( ausser Schmucknadeln ) , Fingerhüte sowie Metallteile für Gürtel , Korsette und Hosenträger * * - Tanks , Fässer , Bottiche und ähnliche Behälter , für Stoffe aller Art ( ausser Druck - oder Flüssiggas ) , mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l , ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung , auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung * * - Ketten jeder Grösse und Teile davon * 76.04 * Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Aluminium ( auch geprägt , zugeschnitten , gelocht , überzogen , bedruckt oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ) , mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) von 0,20 mm oder weniger * 76.06 * Rohre ( einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus Aluminium * 76.08 * Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen ( z.B . Schuppen , Brücken und Brückenteile , Türme , Masten , Pfeiler , Säulen , Gerüste , Bedachungen , Tür - und Fensterrahmen , Geländer ) , aus Aluminium ; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche , Stäbe , Profile , Rohre usw . , aus Aluminium * 76.12 * Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Aluminiumdraht , ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik * 76.15 * Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus Aluminium * 82.01 * Spaten , Schaufeln , Hacken aller Art , Gabeln , Rechen und Schaber ; Äxte , Häpen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten ; Sensen und Sicheln , Heu - und Strohmesser , Heckenscheren , Keile und anderes Handwerkszeug für die Landwirtschaft , den Gartenbau und die Forstwirtschaft * 82.02 * Handsägen eller Art , Sägeblätter aller Art ( einschließlich Frässägeblätter und nicht gezahnte Sägeblätter ) : * * A . Handsägen aller Art * * B . Sägeblätter : * * I . Bandsägeblätter * * ex III . andere : * * - Handsägeblätter * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 82.03 * Kneifzangen und andere Zangen aller Art , auch zum Schneiden , Pinzetten ; Schrauben - und Spannschlüssel ; Locheisen und Lochzangen , Rohrschneider , Bolzenschneider und dergleichen , Scheren zum Schneiden von Metallen , Feilen und Raspeln , zum Handgebrauch * 82.04 * Anderes Handwerkszeug , ausgenommen die in anderen Tarifnummern dieses Kapitels erfassten Waren ; Ambosse , Schraubstöcke , Lötlampen , Feldschmieden , Schleifapparate zum Hand - oder Fußbetrieb und Glasschneidediamanten * 82.05 * Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und mechanischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug ( z.B . zum Treiben , Stanzen , Gewindeschneiden , Gewindebohren , Bohren , Fräsen , Ausweiten , Schneiden , Drehen , Schrauben ) , einschließlich Zieheisen , Preßmatrizen zum Warmstrangpressen von Metallen , Erd - , Gesteins - und Tiefbohrwerkzeuge , mit arbeitendem Teil : * * ex A . aus unedlen Metallen : * * - ausgenommen Bohrer * * ex B . aus Hartmetallen : * * - ausgenommen Bohrer * * ex C . aus Diamant oder Preßdiamant : * * - ausgenommen Bohrer * * ex D . aus anderen Stoffen : * * - ausgenommen Bohrer * 82.09 * Messer , andere als Messer der Tarifnr . 82.06 , mit schneidender oder gezahnter Klinge ( einschließlich Klappmesser für den Gartenbau ) , und Klingen dafür * ex 82.12 * Scheren und Scherenblätter : * * - ausgenommen Schneiderscheren * 82.13 * Andere Messerschmiedewaren ( einschließlich Baumscheren , Scherapparate , Hackmesser für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser ) ; Messerschmiedewaren zur Hand - und Fusspflege und dergleichen ( einschließlich Nagelfeilen ) und Zusammenstellungen solcher Waren * 82.14 * Löffel , Schöpfkellen , Gabeln , Tortenschaufeln , Fischmesser , Buttermesser , Zukkerzangen und ähnliche Tischgeräte * 82.15 * Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn . 82.09 , 82.13 und 82.14 * 83.01 * Schlösser ( einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Schloß ) , Sicherheitsriegel und Vorhängeschlösser , alle diese zum Schließen mit Schlüsseln , als Geheimschlösser oder elektrische Schlösser , auch Teile davon , aus unedlen Metallen ; Schlüssel für diese Waren , aus unedlen Metallen * 83.02 * Beschläge und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen , für Möbel , Türen , Treppen , Fenster , Fensterläden , Karosserien , Sattlerwaren , Koffer , Reisekisten oder andere derartige Waren ( einschließlich automatische Türschließer ) ; Kleiderhaken , Huthaken , Hutablagen , Stützen , Konsolen und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen * 83.06 * Statütten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung , aus unedlen Metallen ; Rahmen für Photographien , Bilder und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen ; Spiegel aus unedlen Metallen : * * A . Statütten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung * ex 83.09 * Verschlüsse , Verschlußbügel , Schnallen , Spangen , Klammern , Haken , Ösen und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen , für Bekleidung , Schuhe , Planen , Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitzniete , aus unedlen Metallen ; Perlen und Flitter , aus unedlen Metallen : * * - ausgenommen Perlen und Flitter * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 83.13 * Stopfen , Spunde mit Schraubgewinde , Spundbleche , Flaschenkapseln , Abreißkapseln , Gießpfropfen , Plomben und ähnliches Verpackungszubehör , aus unedlen Metallen * 83.15 * Draht , Stäbe , Rohre , Platten , Kügelchen , Elektroden und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen oder Hartmetallen , mit Dekapier - oder Flußmitteln überzogen oder gefuellt , zum Schweissen oder Löten von Metall oder Hartmetall ; Drähte und Stäbe , aus gepulverten unedlen Metallen agglomeriert , zum Metallisieren im Aufspritzverfahren * ex 84.01 * Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf ( Dampfkessel ) ; Kessel für überhitztes Wasser : * * - ausgenommen Teile * 84.06 * Kolbenverbrennungsmotoren : * * C . andere Motoren : * * I . Verbrennungsmotoren mit Fremdzuendung mit einem Hubraum : * * a ) von 250 cm3 oder weniger : * * ex 2 . andere : * * - mit einer Leistung von 25 kW oder weniger , auch für Fahrräder mit Hilfsmotor mit einem Hubraum von nicht mehr als 50 cm3 * * b ) von mehr als 250 cm3 ; * * ex 1 . für die industrielle Montage * * von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A , * * von Kraftwagen zum Befördern von Personen ( einschließlich Kombinationskraftwagen ) , mit weniger als 15 Sitzplätzen , * * von Kraftwagen zum Befördern von Gütern , mit Motor mit einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3 , * * von Kraftwagen zu besonderen Zwecken der Tarifnr . 87.03 : * * - mit einer Leistung von 25 kW oder weniger * * 2 . andere : * * ex bb ) andere : * * - mit einer Leistung von 25 kW oder weniger * * II . Verbrennungsmotoren mit Selbstzuendung : * * ex a ) Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge : * * - mit einer Leistung von 25 kW oder weniger * * b ) andere : * * ex 1 . für die industrielle Montage * * von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A , * * von Kraftwagen zum Befördern von Personen ( einschließlich Kombinationskraftwagen ) , mit weniger als 15 Sitzplätzen , * * von Kraftwagen zum Befördern von Gütern , mit Motor mit einem Hubraum von weniger als 2 500 cm3 , * * von Kraftwagen zu besonderen Zwecken , der Tarifnr . 87.03 : * * - mit einer Leistung von 25 kW oder weniger * * 2 . andere : * * - mit einer Leistung von 25 kW oder weniger * * D . Teile : * * II . von anderen Motoren : * * ex a ) für Luftfahrzeuge , schwerer als Luft : * * - Zylinder , Zylinderlaufbüchsen , Kolbenbolzen , Kolben und Kolbenringe * * ex b ) für andere Zwecke : * * - Zylinder , Zylinderlaufbüchsen , Kolbenbolzen , Kolben und Kolbenringe * 84.07 * Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen : * * B . Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 84.10 * Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke für Flüssigkeiten ( z . B . Becherwerke , Schöpfwerke , Bandelevatoren ) : * * ex A . Ausgabepumpen , die mit Flüssigkeitsmesser ausgestattet oder zur Aufnahme eines Flüssigkeitsmessers eingerichtet sind : * * - Teile * * B . andere Pumpen : * * II . andere : * * ex a ) Pumpen : * * - ausgenommen Pumpen für Berieselungsanlagen und Tauchpumpen mit angekuppeltem Motor , ohne Innenauskleidung aus keramischem Material oder Gummi , mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 1 000 kg * * b ) Teile * * C . Hebewerke für Flüssigkeiten ( z . B . Becherwerke , Schöpfwerke , Bandelevatoren ) * 84.11 * Luftpumpen , einschließlich Vakuumpumpen ; Luft - und Gaskompressoren ; Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren und dergleichen : * * C . Ventilatoren und dergleichen : * * ex II . andere : * * - mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 200 kg , ausgenommen Teile * 84.15 * Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung , mit elektrischer oder anderer Ausrüstung : * * C . andere : * * ex I . Kühlschränke mit einem Inhalt von mehr als 340 Litern : * * - mit einem Stückgewicht von mehr als 200 kg * * ex II . andere : * * - ausgenommen auf einen gemeinsamen Sockel montierte oder aus gegenseitig abhängigen Teilen bestehende Aggregate für Kühlschränke , Schränke und Möbel mit den entsprechenden Kühlvorrichtungen , mit einem Gewicht von nicht mehr als 200 kg , sowie Teile * ex 84.16 * Kalander und Walzwerke , ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalzmaschinen ; Walzen für diese Maschinen : * * - ausgenommen Kalander mit bis zu 3 Walzen oder einem Stückgewicht von nicht mehr als 5 000 kg sowie Walzwerke für die gummiverarbeitende Industrie und die Nahrungsmittelindustrie ; Teile für die Maschinen dieser Tarifnummer * 84.17 * Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch beheizt , zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge , z . B . Heizen , Kochen , Rösten , Destillieren , Rektifizieren , Sterilisieren , Pasteurisieren , Dämpfen , Trocknen , Verdampfen , Kondensieren oder Kühlen , ausgenommen Haushaltsapparate ; nichtelektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen : * * ex A . Apparate zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A ( EURATOM ) : * * - Dampf - oder Heißlufttrockner mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 5 000 kg sowie Teile davon * * ex B . Apparate , ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe , zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt ( EURATOM ) : * * - Dampf - oder Heißlufttrockner mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 5 000 kg sowie Teile davon * * C . Wärmeaustauscher : * * ex II . andere : * * - Teile * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 84.17 ( Fortsetzung ) * D . Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten von Kaffee oder anderen heissen Getränken : * * ex I . elektrisch beheizt : * * - Teile * * ex II . andere : * * - Teile * * E . medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate : * * ex I . elektrisch beheizt : * * - Teile * * ex II . andere : * * - Dampf - oder Heißlufttrockner mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 5 000 kg sowie Teile davon * * F . andere : * * ex I . Warmwasserbereiter und Badeöfen , nicht elektrisch : * * - für den Haushalt * * ex II . andere : * * - Dampf - oder Heißlufttrockner mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 5 000 kg sowie Teile davon * ex 84.20 * Waagen , auch zu Prüf - oder Kontrollzwecken , ausgenommen Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller Art : * * - Waagen , automatisch oder halbautomatisch , mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 250 kg , ausgenommen Teile * 84.22 * Maschinen , Apparate und Geräte , zum Heben , Beladen , Entladen oder Fördern ( z . B . Aufzuege , Fördermaschinen , Winden , Flaschenzuege , Krane , Stetigförderer , Seilschwebebahnen ) , ausgenommen Maschinen , Apparate und Geräte der Tarifnummer 84.23 : * * B . andere : * * ex I . Maschinen , Apparate und Geräte , ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben hochradioaktiver Stoffe bestimmt ( EURATOM ) : * * - ausgenommen Zugwinden , Flaschenzuege und Rollenkloben sowie Teile * * ex II . selbstfahrende Krane auf Rädern , nicht auf Schienen fahrbar : * * - ausgenommen Teile * * ex III . Walzwerkmaschinen folgender Art : Rollgänge zum Zuführen oder Fördern des Walzguts ; Kipper , Wender und Manipulatoren , für Rohblöcke ( Ingots ) , Luppen , Stäbe oder Platten : * * - ausgenommen Teile * * ex IV . andere : * * - ausgenommen Zugwinden , Flaschenzuege und Rollenkloben , Fahrzeughubwinden und -hebeböcke sowie Teile * ex 84.24 * Maschinen , Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Gartenbau zum Aufbereiten , Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der Pflanzen , einschließlich Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze : * * - Streichbretter und Schare , ausgenommen solche aus Gusseisen oder Stahlguß , Streichbleche

Quellenbestand vom 5. Oktober 2026. Die Sammlung wird schrittweise erweitert. Dokumentfassungen sind nicht mit der Zahl eigenständiger Gesetze gleichzusetzen.