Europäische Union

DOKUMENTE BETREFFEND DEN BEITRITT DES KOENIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK ZU DEN EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN, AKTE UEBER DIE BEDINGUNGEN DES BEITRITTS DES KOENIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK UND DIE ANPASSUNGEN DER VERTRAEGE, ANHANG XXXI: LISTE ZU ARTIKEL 365 DER BEITRITTSAKTE

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m Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 : * * - Aminoplastharze , mit Furfurylalkohol modifiziert , in veresterten Lösungen , zum Gebrauch in Gießereien * * III . Alkyde und andere Polyester : * * ex b ) andere : * * - Polyester , ausgenommen Allylpolyester , gesättigt , in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) und b ) zu Kapitel 39 , zur Polyurethanherstellung * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 39.01 ( Fortsetzung ) * C . III . ex b ) - gesättigte ( Äthylen)poly(terephthalate ) , ausgenommen schwarze Polymere , in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 , in Zubereitungen für die Gußformerei oder das Strangpressen * * - in Pulverform , mit Zusatzstoffen oder Pigmenten , für das Beschichten oder Lackieren unter Hitzeeinwirkung * * ex V . Polyurethane : * * - in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 * * ex VII . andere : * * - Harze , andere als Epoxyharze , in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 : * * - Polyätheralkohole * * - Polyurethanbestandteile * * - Epoxyharze ( Äthoxylinharze ) , in Pulverform , mit Zusatzstoffen oder Pigmenten , für Beschichtungen oder Lackierungen unter Hitzeeinwirkung * 39.02 * Polymerisations - und Mischpolymerisationserzeugnisse ( z . B . Polyäthylen , Polytetrahaloäthylene , Polyisobutylen , Polystyrol , Polyvinylchlorid , Polyvinylacetat , Polyvinylchloracetat und andere Polyvinylderivate , Polyacryl - und Polymethacrylderivate , Cumaron-Inden-Harze ) : * * C . andere : * * I . Polyäthylen : * * a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 * * ex b ) in anderen Formen : * * - Bearbeitungsabfälle oder -bruchstücke * * ex IV . Polypropylen : * * - in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 * * - Bearbeitungsabfälle oder -bruchstücke * * VII . Polyvinylchlorid : * * ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 : * * - Harzemulsionen zur Herstellung von Gemischen * * - in Mikrosuspensionen * * ex X . Vinylchlorid-Vinylazetat-Mischpolymerisate : * * - Zubereitungen für das Pressen von Schallplatten * 40.06 * Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk , Latex von Naturkautschuk oder von synthetischem Kautschuk , nicht vulkanisiert , in anderen Formen oder in anderem Zustand ( z . B . Lösungen und Dispersionen , Rohre , Stäbe , Profile ) ; Waren aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk ( z . B . überzogene oder imprägnierte Garne aus Spinnstoffen ; Scheiben , Ringe ) : * * ex B . andere : * * - Flicken für die Reparatur von Luftkammern oder Reifen * 40.07 * Fäden und Kordeln , aus Weichkautschuk , auch mit Spinnstofferzeugnissen überzogen ; Garne aus Spinnstoffen , mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen : * * ex A . Fäden und Kordeln , aus Weichkautschuk , auch mit Spinnstofferzeugnissen überzogen : * * - Fäden , nicht überzogen , mit rundem Querschnitt * 56.01 * Synthetische und künstliche Spinnfasern , weder gekrempelt noch gekämmt : * * ex A . synthetische Spinnfasern : * * - aus Polyester , mit einer Länge von weniger als 65 mm und einer Festigkeit von mehr als 53 cN/tex * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 59.03 * Vließtoffe und Waren daraus , auch getränkt oder bestrichen : * * ex B . andere : * * - Vließtoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , beflockt * * - Vließtoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , mit einem Gewicht von mindestens 17 g/m2 und höchstens 80 g/m2 * ex 59.12 * Andere Gewebe , getränkt oder bestrichen ; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhintergründe und dergleichen : * * - beflockt * ex 70.06 * Gegossenes oder gewalztes Flachglas und " Tafelglas " ( auch bei der Herstellung bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ) , auf einer oder beiden Seiten geschliffen oder poliert , in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben : * * - Floatglas , nicht verstärkt , ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas , mit einer Dicke von mehr als 2 mm bis einschließlich 10 mm * 70.20 * Glaswolle und andere Glasfasern , Waren daraus : * * ex B . Textilfasern und Waren aus Textilfasern : * * - Glasseidenstränge ( Rovings ) und Mats * 73.13 * Bleche aus Stahl , warm oder kalt gewalzt : * * B . andere Bleche : * * IV . plattiert , überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung : * * ex d ) andere ( z . B . verkupfert , künstlich oxydiert , lackiert , vernickelt , verniert , plattiert , parkerisiert , bedruckt ) : * * - mit Polyvinylchlorid überzogen * ex 76.02 * Stäbe , Profile und Draht , aus Aluminium massiv * * - Walzdraht * 84.10 * Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke für Flüssigkeiten ( z . B . Becherwerke , Schöpfwerke , Bandelevatoren ) : * * B . andere Pumpen : * * II . andere : * * ex a ) Pumpen : * * - Tauchkreiselpumpen , ausgenommen Dosierpumpen * 84.12 * Klimageräte , bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit , die ein Ganzes bilden : * * ex B . andere : * * - ausgenommen Teile * 84.15 * Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung , mit elektrischer oder anderer Ausrüstung : * * C . andere : * * ex I . Kühlschränke mit einem Inhalt von mehr als 340 Litern * * - mit einem Stückgewicht von höchstens 200 kg , ausgenommen Teile * * ex II . andere : * * - Kühlschränke und Gefrier - und Tiefkühltruhen bzw . Gefrier - und Tiefkühlschränke mit einem Stückgewicht von höchstens 200 kg , ausgenommen Teile * ex 84.20 * Waagen , auch zu Prüf - oder Kontrollzwecken , ausgenommen Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller Art : * * - elektronische Absackwaagen , Abfuellwaagen und andere elektronische Waagen zur Verwiegung konstater Gewichtsmengen , programmierbar , ausgenommen Teile * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * ex 84.20 ( Fortsetzung ) * - elektronische Geräte zum Wiegen und Etikettieren verpackter Waren , ausgenommen Teile * * - elektronische Brückenwaagen mit einer Hoechstlast von mehr als 5 000 kg , ausgenommen Teile * * - elektronische Ladenwaagen mit Digitalanzeige , ausgenommen Teile * * - Waagen und Plattformwaagen , elektronisch , mit Digitalanzeige , ausgenommen Personenwaagen und Teile * 84.41 * Nähmaschinen ( z . B . zum Nähen von Spinnstoffwaren , Leder oder Schuhen ) , einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinennadeln : * * A . Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen : * * ex III . Teile ; Möbel zum Einbau von Nähmaschinen : * * - Teile für Nähmaschinen , durch Sintern hergestellt * ex 84.42 * Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten , Fellen oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten , Fellen oder Leder , ausgenommen Nähmaschinen der Tarifnr . 84.41 : * * - Preß-Schneidemaschinen für Häute , Felle oder Leder , ausgenommen Teile * 84.53 * Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ; magnetische oder optische Schriftleser , Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten , anderweit weder genannt noch inbegriffen * * ex B . andere : * * - digitale Kompakteinheiten , die sich aus mindestens einer Zentraleinheit sowie einer Ein - und Ausgabevorrichtung zusammensetzen , die in arbeitsfähiger Form in einem Gehäuse zusammengefasst sind , zur Verwendung in industriellen Systemen zur Erzeugung , Verteilung und Nutzung elektrischer Energie * * - Modulatoren/Demodulatoren ( MODEM ) für die Datenübertragung * 84.59 * Maschinen , Apparate und mechanische Geräte , in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen * * E . andere : * * ex II . andere Maschinen , Apparate und mechanische Geräte : * * - Spritzgießmaschinen , Extruder , Zerfaserer und Blasformmaschinen für die Be - und Verarbeitung von Kautschuk oder Kunststoff * ex 84.62 * Wälzlager ( Kugel - , Rollen - und Nadellager aller Art ) : * * - Wälzlagerringe , durch Sintern hergestellt , für Fahrräder * 84.63 * Wellen und Kurbeln ; Lager , Lagergehäuse und Lagerschalen ; Zahnräder , Reibräder und Getriebe ( einschließlich Reibradgetriebe , Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe ) ; Schwungräder ; Riemen - und Seilscheiben ( einschließlich Seilrollen für Flaschenzuege ) ; Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen * * B . andere : * * ex II . andere : * * - Lagerschalen , durch Sintern hergestellt * * - mit einem Stückgewicht von höchstens 500 g * * - für Zahnradgetriebe , selbstschmierend , aus Bronze oder Eisen * 85.04 * Elektrische Akkumulatoren : * * B . andere : * * ex II . andere Akkumulatoren : * * - Nickel-Cadmium-Akkumulatoren , nicht gasdicht * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 85.17 * Elektrische Signalgeräte ( ausgenommen Geräte der Tarifnrn . 85.09 und 85.16 ) zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen ( z . B . Läutewerke , Sirenen , Anzeigetafeln , Einbruchs - oder Diebstahlalarmgeräte , Feuermelder ) : * * ex B . andere : * * - ausgenommen Einbruchs - oder Diebstahlalarmgeräte und dergleichen sowie Teile davon * 87.02 * Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern ( einschließlich Sport - und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse ) : * * A . zum Befördern von Personen , einschließlich Kombinationskraftwagen : * * I . mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb : * * ex b ) andere : * * - mit vier Antriebsraadern , einer Bodenfreiheit von mehr als 205 mm , einem Leergewicht von mehr als 1 350 kg und weniger als 1 900 kg , einem Gesamtgewicht von 1 950 kg oder mehr und weniger als 3 600 kg , mit Verbrennungsmotor mit Fremdzuendung und einem Hubraum von mehr als 1 560 cm3 und weniger als 2 900 cm3 oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzuendung und einem Hubraum von mehr als 1 980 cm3 und weniger als 2 500 cm3 * * B . zum Befördern von Gütern : * * II . andere : * * a ) mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb : * * 1 . Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor mit Fremdzuendung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzuendung und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder mehr : * * ex bb ) andere : * * ( - mit vier Antriebsraadern , einer Bodenfreiheit von mehr als 205 mm , einem Leergewicht von mehr als 1 350 kg und weniger als 1 900 kg , einem Gesamtgewicht von 1 950 kg oder mehr und weniger als 3 600 kg , mit Verbrennungsmotor mit Fremdzuendung und einem Hubraum von weniger als 2 900 cm3 ) * * 2 . andere : * * ex bb ) andere : * * - mit vier Antriebsraadern , einer Bodenfreiheit von mehr als 205 mm , einem Leergewicht von mehr als 1 350 kg und weniger als 1 900 kg , einem Gesamtgewicht von 1 950 kg oder mehr und weniger als 3 600 kg , mit Verbrennungsmotor mit Fremdzuendung und einem Hubraum von mehr als 1 560 cm3 und weniger als 2 900 cm3 oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzuendung und einem Hubraum von mehr als 1 980 cm3 und weniger als 2 500 cm3 * 87.06 * Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnr . 87.01 , 87.02 oder 87.03 : * * B . andere : * * ex II . andere : * * - Kolben und Führungen für Stoßdämpfer , durch Sintern hergestellt * * - Teile , durch Sintern hergestellt , ausgenommen Karosserieteile , vollständige Schaltgetriebe , vollständige Hinterachsaggregate mit Antriebswellen und Ausgleichsgetriebe , Räder , Radteile und Zubehör von Rädern , Tragachsen und auf Trägerplatte befestigte Scheibenbremsbeläge * * - Auswuchtgewichte für Räder * 87.12 * Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr . 87.09 , 87.10 oder 87.11 : * * ex B . andere : * * - Zahnräder , durch Sintern hergestellt * ex 90.17 * Medizinische , chirurgische , zahn - und tierärztliche Instrumente , Apparate und Geräte , einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie Apparate und Instrumente für die Ophthalmologie * * - Kunststoffspritzen

Quellenbestand vom 5. Oktober 2026. Die Sammlung wird schrittweise erweitert. Dokumentfassungen sind nicht mit der Zahl eigenständiger Gesetze gleichzusetzen.