2001/146/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. September 2000 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG-Vertrag (Sache COMP/36.653 — Opel) (Text von Bedeutung für den EWR)(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2707)

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t offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Paradepaarden-scoren door export-van Zijll, datiert vom 5.7.1996 (Dok. 54b) und Antwort von [Marketing Manager](121)(121) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet., datiert vom 5.7.1996 (Dok. 54b; Originalsprache Niederländisch): (Anmerkung der Kommission: Der in dieser Unterlage erwähnte Herr Kirp (vollständiger Name: J. H. Kirpestein) war Geschäftsführender Direktor von van Zijll und zugleich Geschäftsführer der NIMOX-Holding, einer Gesellschaft, über die der Händler van Zijll seine Exportgeschäfte abwickelte; siehe Unterlage 17 f, angeführt in Fußnote 75). (122) Interner Vermerk von [District Manager](123)(123) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. und [Sales Manager](124)(124) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Export, datiert vom 11.7.1996 (Dok. 28, Anhänge Dok. 28a; Originalsprache Niederländisch); interne E-Mail von [Sales Manager](125)(125) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. (durch [Secretary](126)(126) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.) an [Treasurer](127)(127) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet., [Systems & Audit Manager](128)(128) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet., [Director of Sales and Marketing](129)(129) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet., [Managing Director](130)(130) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet., [Director after Sales](131)(131) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet., [Finance Staff Manager](132)(132) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.): Dealer Audits-Export, datiert vom 15.7.1996. (Dok. 22). Von Januar bis August 1996 hatte sich der Exportanteil auf 3,5 % des Gesamtabsatzes in den Niederlanden erhöht; siehe interne E-Mail von [Marketing Manager](133)(133) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an diverse: Export of retailed units, impact on market ratio, datiert vom 23.8.1996 (Dok. 54i). (134) Handschriftlicher Vermerk von [Director of Sales and Marketing](135)(135) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. auf einer internen Übersicht von [Senior Merchandising Specialist](136)(136) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Status overzicht Astra Retail bonus actie "Zomer", datiert vom 8.8.1996 (Dok. 92); Originalsprache Niederländisch); siehe auch den internen Vermerk vom 11.7.1996 (Dok. 28; Originalsprache Niederländisch). (137) Interne E-Mails von [Director of Sales and Marketing](138)(138) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an [Systems & Audit Manager](139)(139) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. und von [Sales Staff Manager](140)(140) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an [Sales Manager](141)(141) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Export, datiert vom 13.8.1996 (Dok. 39; Originalsprache Niederländisch). (142) Interne E-Mails von [Sales Staff Manager](143)(143) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an [Sales Manager](144)(144) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Export, datiert vom 13.8.1996 (Dok. 39; Originalsprache Niederländisch). (145) Originalsprache Englisch. Fax von [Sales Manager](146)(146) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. (mit Kopie an [Managing Director](147)(147) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. und [Director of Sales and Marketing](148)(148) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an [Sales Operations, Adam Opel AG, Bochum, Plant](149)(149) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Yr. Fax aug. 13, '96, Violation of DSSA., datiert vom 23.8.1996 (Dok. 19). (150) Siehe z. B. Randnummer 106 der Antwort von Opel Nederland. (151) Siehe z. B. Erwägungsgrund (74) und das darin erwähnte Dokument 17k. (152) Siehe Randnummer 18 der Antwort von Opel Nederland. (153) Interne E-Mail von [Director of Sales and Marketing](154)(154) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an [Managing Director](155)(155) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Export, datiert vom 27.8.1996 (Dok. 54g; Originalsprache Niederländisch). (156) Standardschreiben von Opel Nederland BV ([Director of Sales and Marketing](157)(157) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.) an Händler, datiert vom 28/29.8.1996; siehe interne E-Mail von [Sales Staff Manager](158)(158) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an [Treasurer](159)(159) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Export Sales, datiert vom 20.9.1996 (Dok. 42). Das Schreiben wurde an folgende 18 Händler versandt: Wieling's Automobielbedrijf BV, Winschoten (Dok. 67a); Engelsma & Wijnia BV, Leeuwarden (Dok. 68c); Auto Bleeker BV, Hengelo (Dok. 69a); Wolves Autoservice BV, Rijssen (Dok. 70); Automobielmij. Canton Reiss BV, Heerlen (Dok. 71); Automobielbedrijf Göttgens Beek BV, Sittard (Dok. 72c); Hemera BV, Echt (Dok. 73); Auto Bakkenes BV, Apeldoorn (Dok. 74); Autobedrijf L. Staals BV, Eindhoven (Dok. 75); Autobedrijf Loven Kerkrade BV, Heerlen (Dok. 76); Nedam Automobiel Mij. Roermond BV, Roermond (Dok. 77); Automobielbedrijf Göttgens CV, Sittard (Dok. 78); Welling Autobedrijf BV, Brunssum (Dok. 79); Gebra Garage BV, Venlo (Dok. 80); Vriens Autocenter BV, Breda (Dok. 80), Autocenter W. van Zijll BV, Arnhem (Dok. 80); Van Twist Opel BV, Dordrecht (Dok. 81); Auto Hendriks Goes BV, Goes (Dok. 82); Originalsprache der Schreiben Niederländisch. (160) Mit Ausnahme der Händler van Zijll, Gebra und Vriens. (161) Siehe Schreiben von Wieling's Automobielbedrijf BV, datiert vom 3.9.1996 (Dok. 67b), Schreiben von Engelsma & Wijna, datiert vom 3.9.1996 (Dok. 68b), Schreiben von Auto Bleeker BV, datiert vom 29.8.1996; Schreiben von Wolves Autoservice BV, datiert vom 2.9.1996 (Dok. 70b) sowie weitere Schreiben gleichen Inhalts der Händler Canton Reiss (29.8.1996, Dok. 71b), Göttgens Beek (30.8.1996, Dok. 72), Hemera (30.8.1996, Dok. 73b), Bakkenes (30.8.1996, Dok. 74b), Staals (2.9.1996, Dok. 75), Loven (30.8.1996, Dok. 76b), Nedam (30.8.1996, Dok. 77), Göttgens CV (30.9.1996, Dok. 78b), Welling (30.8.1996, Dok. 79b), Van Twist (4.9.1996, Dok. 81), Hendriks Goes (2.9.1996, Dok. 82); Originalsprache der Schreiben Niederländisch. (162) Schreiben von Automobielbedrijf Göttgens, Sittard, an Opel Nederland BV, datiert vom 30.9.1996 (Dok. 78b); eine vergleichbare Argumentation findet sich im Antwortschreiben von Welling Ing Autobedrijf BV, datiert vom 30.8.1996 (Dok. 72b); Originalsprache der Schreiben Niederländisch. (163) Interessanterweise befanden sich laut den Ergebnissen der Überprüfungen, wie sie von der Opel Nederland BV vorgelegt wurden (siehe Randnummern 24, 25 und 117 (6) ihrer Antwort), zumindest die Exportverkäufe des Händlers Spoormaker vollkommen im Einklang mit seinem Händlervertrag. (164) Originalsprache Englisch. Interne E-Mail von [Treasurer](165)(165) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an [Managing Director](166)(166) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. Opel Nederland - Export Sales Audit, datiert vom 27.9.1996 (Dok. 17k). (167) Schreiben von Opel Nederland BV ([Director of Sales and Marketing](168)(168) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.) an Wieling's Automobilbedrijf, datiert vom 30.9.1996 (Dok. 67c) und gleichlautende Schreiben an diverse andere Händler, jeweils datiert vom 30.9.1996 (Dok. 68a ff.); Originalsprache der Schreiben Niederländisch. (169) Interne E-Mail: Opel Nederland-Export Sales Audit, datiert vom 27.9.1996 (Dok. 17k) und Vermerk (Memo) von [Director of Sales and Marketing](170)(170) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an die Adam Opel AG, Bochum ([Sales Operations, Adam Opel AG, Bochum](171)(171) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Violation of DSSA or Rental Agreement - Your faxes dates 4/11/96 - HJR-ha/re nl1, datiert vom 6.11.1996 (Dok. 4a). In dem erwähnten Fax vom 4.11.1996 hatte Opel Bochum möglicherweise an Wiederverkäufer veräußerte Fahrzeuge identifiziert. (172) In ihrer Antwort (Randnr. 30) gab die Opel Nederland BV an, der Händler van Zijll sei am 19.9.1996 und am 1.10.1996 und zehn Händler zwischen dem 5.10. und dem 5.11.1196 überprüft worden; die Überprüfung der übrigen zehn Händler habe nach dem 5.11. und bis zum 27.11.1996 stattgefunden. (173) Existenz und Datum dieser Verpflichtung gegen aus einem Schreiben von Van Zijll an Opel Nederland BV, datiert vom 4.11.1996 (Dok. 112p; Originalsprache Niederländisch), hervor. (174) Originalsprache Englisch. Interne E-Mail von [Director of Sales and Marketing](175)(175) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an [Marketing Services Supervisor](176)(176) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Export sales, datiert vom 18.9.1996 (Dok. 17a). (177) Originalsprache Englisch. Interne E-Mail von [Director of Sales and Marketing](178)(178) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an [Managing Director](179)(179) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Van Zijll/Arnhem/Export, datiert vom 18.9.1996 (Dok. 17f). (180) Rundschreiben der Opel Nederland BV an alle Opel-Händler: Verkopen aan eindgebruikers in het buitenland, datiert vom 24.10.1996 (Dok. 17; Originalsprache Niederländisch). (181) Schreiben des Opel-Händlers Van Zijll an Opel Nederland BV, datiert vom 4.11.1996 (Dok. 112p; siehe Fußnote 73). (182) Schreiben an Opel Nederland BV: Wolves Autoservice BV, datiert vom 2.9.1996 (Dok. 70b; Originalsprache Niederländisch). (183) Siehe Randnummer 30 (16) der Antwort von Opel Nederland. (184) Schreiben von Opel Staals an Opel Nederland BV: Export van nieuwe Opel's, datiert vom 20.9.1996 (Dok. 75b; Originalsprache Niederländisch). (185) Siehe Randnummer 30 (9) der Antwort von Opel Nederland. (186) Memo von Opel Nederland BV ([Director of Sales and Marketing](187)(187) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.) an die Adam Opel AG, Bochum ([Sales Operations, Adam Opel AG, Bochum](188)(188) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.): Violation of DSSA or Rental Agreement - Your faxes of 4/11/96 - HJR-ha/re nl1, datiert vom 6.11.1996 (Dok. 4a). (189) Interne E-Mail von [District Manager](190)(190) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an [Sales Manager](191)(191) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Export dealers, datiert vom 5.10.1996 (Dok. 63; Originalsprache Niederländisch). (192) Schreiben von Canton-Reiss BV an Opel Nederland BV, datiert vom 29.8.1996 (Dok. 71b; Originalsprache Niederländisch). (193) Interne E-Mail von [District Manager](194)(194) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an [Sales Manager](195)(195) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Export dealers, datiert vom 5.10.1996 (Dok. 63; Originalsprache Niederländisch) (196) Interne E-Mail von [Metropolitan District Manager](197)(197) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an [Sales Manager](198)(198) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Export, datiert vom 22.9.1996 (Dok. 45; Originalsprache Niederländisch) und Interne E-Mail von [Metropolitan District Manager](199)(199) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an [Sales Manager](200)(200) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Export, datiert vom 2.10.1996 (Dok. 46; Originalsprache Niederländisch); trotz seines sehr geringen Exportanteils (1,9 %) wurde Spoormaker ebenfalls auf die Liste der zu überprüfenden Händler gesetzt. (201) Siehe Randnummer 30 (19) der Antwort von Opel Nederland. (202) Interne E-Mail von [Metropolitan District Manager](203)(203) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an [Sales Manager](204)(204) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Export, datiert vom 2.10.1996 (Dok. 46; Originalsprache Niederländisch). (205) Siehe Randnummern 1, 5, 68 bis 74, 102 bis 109 der Antwort von Opel Nederland. (206) Siehe Anhang III dieser Entscheidung. (207) Siehe Randnummern (70) bis (87). (208) Siehe Randnummern 110 bis 117 der Antwort von Opel Nederland. (209) Siehe Randnummer 117 der Antwort von Opel Nederland. (210) Siehe Randnummer 5 (S. 4) und Randnummern 23, 24, 31 bis 33, 36 bis 41 der Antwort von Opel Nederland. (211) Siehe Erwägungsgründe (80) bis (87). (212) Siehe Schreiben von Van Zijll an Opel Nederland BV, datiert vom 4.11.1996, erwähnt in Fußnote 73 (Dok. 112p). (213) Schreiben der Opel Nederland BV an alle Händler, datiert vom 24.10.1996, erwähnt in Fußnote 76 (Dok. 17). (214) Siehe Erwägungsgrund (82). (215) Siehe Randnummern 24 und 117 der Antwort von Opel Nederland. (216) Siehe Randnummern 24 und 30 der Antwort von Opel Nederland. (217) Interne E-Mail von [Sales Staff Manager](218)(218) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an [Treasurer](219)(219) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet.: Export Sales, datiert vom 20.9.1996 (Dok. 53e); siehe auch die interne E-Mail von [Finance Staff Manager](220)(220) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an diverse: Conclusions meeting on export, datiert vom 26.9.1996 und die beigefügte Übersicht: "Export" dealers, datiert vom 26.9.1996 (Dok. 65). (221) Siehe Randnummern 57 und 191 der Antwort von Opel Nederland. (222) Siehe Randnummer 18 der Antwort von Opel Nederland. (223) Siehe z. B. Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 24. Oktober 1995, Rechtssache C-266/93, Slg. 1995, I-3477, Bundeskartellamt/Volkswagen AG, VAG Leasing GmbH. (224) Siehe Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 25. Oktober 1983, Rechtssache 107/82, Allgemeine Elektrizitäts Gesellschaft AEG - Telefunken AG/Kommission, Slg. 1983, S. 3151; Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 17. September 1985, verbundene Rechtssachen 25 und 26/84, Ford Werke AG und Ford of Europe Inc./Kommission, Slg. 1985, S. 2725 Randnummer 31. (225) Siehe Fußnote 25. (226) Siehe Urteil des Gerichts erster Instanz vom 6. Juli 2000, Rechtssache T-62/98, Volkswagen AG/Kommission, Randnummer 236, und die darin erwähnte Rechtsprechung. Siehe Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 17. September 1985, verbundene Rechtssachen 25 und 26/84, Ford Werke AG und Ford of Europe Inc./Kommission, Slg. 1985, S. 2725. (227) Siehe Randnummer 47 bis 52, 96, 101 und 162 der Antwort von Opel Nederland. Die Opel Nederland BV räumt im Übrigen ein, dass ähnliche Regelungen seit dem 16.9.1996 zur Anwendung kamen. (228) Siehe die in den Erwägungsgründen (70) und (71) sowie in den entsprechenden Fußnoten 63 und 64 genannten Schreiben. (229) Siehe Entscheidung 82/367/EWG der Kommission (Hasselblad) (ABl. L 161 vom 12.6.1982, S. 18), Randnummer 47 und auch Entscheidung 98/273/EG (Sache IV/35.733 - VW) Randnummer 128. (230) Siehe Unterlagen in Fußnote 120 und insbesondere als ähnlichen Fall die Entscheidung 98/273/EG - Sache IV/35.733 - Volkswagen, Randnummern 130 und 135ff.; bestätigt durch das Gericht erster Instanz, Urteil vom 6. Juli 2000, T-62/98, Volkswagen AG/Kommission, noch unveröffentlicht, Randnummer 334. (231) Händlervertrag Opel Nederland BV, Supplement Beoordelingsrichtlijnen, Abschnitt 2.1.1 (siehe Dok. 110, erwähnt in Fußnote 28, und Dok. 111, erwähnt in Fußnote 29. In diesem Vertrag ist festgelegt, dass Opel einmal jährlich die realistischerweise zu erwartende Zahl der Verkäufe aller Opel-Händler festlegt, wobei Trends bei den nationalen Zulassungen sowie die Einführung neuer Modelle oder Typen berücksichtigt werden. (232) Originalsprache Englisch. Interne E-Mail von [Finance Staff Manager](233)(233) Teile der vorliegenden Entscheidung wurden so abgefasst, dass vertrauliche Angaben nicht offengelegt werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind durch ein * gekennzeichnet. an diverse: Conclusions meeting on export, datiert vom 26.9.1996 (Dok. 17h, siehe Fußnote 24). (234) Siehe Entscheidung 85/617/EWG der Kommission (Sperry New Holland) (ABl. L 376 vom 31.12.1985, S. 21), Randnummern 54 und 55. (235) Siehe Entscheidung 84/405/EWG der Kommission (Zinc producers Group) (ABl. L 220 vom 17.8.1984, S. 27), Randnummer 71; Entscheidung 85/79/EWG der Kommission (John Deere) (ABl. L 35 vom 7.2.1985, S. 58), Randnummer 26; Entscheidung 98/273/EG (VW), Randnummer 136. (236) In Artikel 6 Absatz 1 Punkt 8 heißt es, die Freistellung gelte nicht, "wenn der Lieferant den Händlern Entgelte gewährt, die ohne sachlich gerechtfertigten Grund nach Maßgabe des Bestimmungsortes der weiterverkauften Kraftfahrzeuge oder des Wohnsitzes des Käufers berechnet werden". (237) Siehe z. B. Randnummern 96 bis 98 und Randnummer 100 ihrer Antwort. (238) B.P.M. Belasting Personenauto's Motorrijwielen, gilt seit dem 1.1.1993; diese Steuer beträgt 45,2 % des Netto-Listenpreises eines Autos vor MWSt. (239) Die Opel Nederland BV hat zudem nicht erläutert