Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union

Durchsuchbarer Text in vereinfachter Darstellung. Tabellen, Abbildungen und verbindliche Gestaltung bitte anhand der Originaldateien prüfen.

s solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet 5511 Garne aus synthetischen oder Herstellen aus: künstlichen Spinnfasern (aus genommen Nähgarne), in Auf — natürlichen Fasern, weder gekrempelt machungen für den Einzelverkauf. noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, — Grège oder Abfällen von Seide, — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder — synthetischen oder künstlichen Spinn fasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder ge krempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 897 ▼B ►M10 HS- Warenbezeichnung Primärregeln Code 2022 ◄ oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet 5512 Gewebe aus synthetischen Spinn Herstellen aus Garnen fasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von 85 GHT oder oder mehr. ►M5 Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor- oder Endbearbeitungen ◄ 5513 Gewebe aus synthetischen Spinn Herstellen aus Garnen fasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von weniger als oder 85 GHT, hauptsächlich oder aus schließlich mit Baumwolle ge ►M5 Bedrucken oder Färben von rohen mischt und mit einem Quadrat oder vorgebleichten Geweben mit Vor- metergewicht von 170 g oder weni oder Endbearbeitungen ◄ ger. 5514 Gewebe aus synthetischen Spinn Herstellen aus Garnen fasern, mit einem Anteil an diesen Fasern von weniger als 85 GHT, oder hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt, mit ei ►M5 Bedrucken oder Färben von rohen nem Quadratmetergewicht von oder vorgebleichten Geweben mit Vor- mehr als 170 g. oder Endbearbeitungen ◄ 5515 Andere Gewebe aus synthetischen Herstellen aus Garnen Spinnfasern. oder ►M5 Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor- oder Endbearbeitungen ◄ 5516 Gewebe aus künstlichen Spinn Herstellen aus Garnen fasern. oder ►M5 Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor- oder Endbearbeitungen ◄ KAPITEL 56 Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue, Seilerwaren Anmerkung zum Kapitel Um als ursprungsverleihend gelten zu können, muss neben dem Thermodruck auch der Druck des Transferpapiers erfolgen. Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der — gemessen am Wert — größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 898 ▼B ►M10 HS- Warenbezeichnung Primärregeln Code 2022 ◄ 5601 Watte aus Spinnstoffen und Waren Herstellen aus Fasern daraus; Spinnstofffasern mit einer Länge von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen aus Spinnstoffen. 5602 Filze, auch getränkt, bestrichen, Wie für die Teilpositionen angegeben überzogen oder mit Lagen ver sehen. ex 5602 (a) bedruckt, gefärbt (einschließlich Herstellen aus Fasern weiß gefärbt) oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Filzen mit Vor- oder End bearbeitungen ex 5602 (b) getränkt, bestrichen, überzogen Tränken, Bestreichen, Überziehen oder mit oder mit Lagen versehen Lagen versehen von rohen Filzen ex 5602 (c) - andere Herstellen aus Fasern 5603 Vliesstoffe, auch getränkt, bestri Wie für die Teilpositionen angegeben chen, überzogen oder mit Lagen versehen. ex 5603 (a) - bedruckt, gefärbt (einschließlich Herstellen aus Fasern weiß gefärbt) oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitungen ex 5603 (b) getränkt, bestrichen, überzogen Tränken, Bestreichen, Überziehen oder mit oder mit Lagen versehen Lagen versehen von rohen Vliesstoffen ex 5603 (c) - andere Herstellen aus Fasern 5604 Fäden und Schnüre aus Kautschuk, Wie für die Teilpositionen angegeben mit einem Überzug aus Spinnstof fen; Streifen und dergleichen der Position 5404 oder 5405, Garne aus Spinnstoffen, mit Kautschuk oder Kunststoff getränkt, bestri chen, überzogen oder umhüllt. ex 5604 (a) Fäden und Schnüre aus Kautschuk, Herstellen aus Kautschukfäden und -kor mit einem Überzug aus Spinnstof deln, nicht mit einem Überzug aus Spinn fen stoffen ex 5604 (b) - andere Tränken, Bestreichen, Überziehen oder Umhüllen von Spinnstoffgarnen, Streifen und dergleichen, roh 5605 Metallgarne und metallisierte Gar CTH ne, auch umsponnen, bestehend aus Streifen und dergleichen der Posi tion 5404 oder 5405 oder aus Gar nen aus Spinnstoffen, in Verbin dung mit Metall in Form von Fä den, Streifen oder Pulver oder mit Metall überzogen. 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 899 ▼B ►M10 HS- Warenbezeichnung Primärregeln Code 2022 ◄ 5606 Gimpen, umsponnene Streifen und CTH dergleichen der Position 5404 oder 5405 (ausgenommen Waren der Position 5605 und umsponnene Garne aus Rosshaar); Chenillegar ne; „Maschengarne“ 5607 Bindfäden, Seile und Taue, auch Herstellen aus Fasern, aus Kokosgarnen, geflochten, auch mit Kautschuk aus Garnen aus synthetischen oder künst oder Kunststoff getränkt, bestri lichen Filamenten oder aus synthetischen chen, überzogen oder umhüllt oder künstlichen Monofilen 5608 Geknüpfte Netze, in Stücken oder CTH als Meterware, aus Bindfäden, Sei len oder Tauen; konfektionierte Fi schernetze und andere konfektio nierte Netze, aus Spinnstoffen. 5609 Waren aus Garnen, aus Streifen Herstellen aus Fasern, aus Kokosgarnen, oder dergleichen der Position aus Garnen aus synthetischen oder künst 5404 oder 5405, aus Bindfäden, lichen Filamenten oder aus synthetischen Seilen und Tauen, anderweit weder oder künstlichen Monofilen genannt noch inbegriffen. KAPITEL 57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der — gemessen am Wert — größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. ►M10 HS- Warenbezeichnung Primärregeln Code 2022 ◄ 5701 Geknüpfte Teppiche aus Spinnstof CTH fen, auch konfektioniert. 5702 Teppiche und andere Fußbodenbe CTH läge, aus Spinnstoffen, gewebt, we der getuftet noch beflockt, auch konfektioniert, einschließlich Ke lim, Sumak, Karamanie und ähn liche handgewebte Teppiche. 5703 Teppiche und andere Fußbodenbe CTH läge, aus Spinnstoffen, getuftet (Nadelflor), auch konfektioniert. 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 900 ▼B ►M10 HS- Warenbezeichnung Primärregeln Code 2022 ◄ 5704 Teppiche und andere Fußbodenbe Herstellen aus Fasern läge, aus Filz, weder getuftet noch beflockt, auch konfektioniert. 5705 Andere Teppiche und andere Fuß CTH bodenbeläge, aus Spinnstoffen, auch konfektioniert. KAPITEL 58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der — gemessen am Wert — größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. ►M10 HS- Warenbezeichnung Primärregeln Code 2022 ◄ 5801 Samt und Plüsch, gewebt, und Che Wie für die Teilpositionen angegeben nillegewebe, ausgenommen Waren der Position 5802 oder 5806. ex 5801 (a) - bedruckt, gefärbt (einschließlich Herstellen aus Garnen weiß gefärbt) oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitun gen ex 5801 (b) - getränkt, bestrichen oder über Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder zogen Vliesstoffen ex 5801 (c) - andere Herstellen aus Garnen 5802 Schlingengewebe nach Art der Wie für die Teilpositionen angegeben Frottiergewebe, ausgenommen Wa ren der Position 5806; getuftete Spinnstofferzeugnisse, ausgenom men Erzeugnisse der Position 5703. ex 5802 (a) - bedruckt, gefärbt (einschließlich Herstellen aus Garnen weiß gefärbt) oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitun gen ex 5802 (b) - getränkt, bestrichen oder über Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder zogen Vliesstoffen ex 5802 (c) - andere Herstellen aus Garnen 5803 Drehergewebe, ausgenommen Wa Wie für die Teilpositionen angegeben ren der Position 5806 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 901 ▼B ►M10 HS- Warenbezeichnung Primärregeln Code 2022 ◄ ex 5803 (a) - bedruckt, gefärbt (einschließlich Herstellen aus Garnen weiß gefärbt) oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitun gen ex 5803 (b) - getränkt, bestrichen oder über Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder zogen Vliesstoffen ex 5803 (c) - andere Herstellen aus Garnen 5804 ►M3 Tülle (einschließlich Bobi Wie für die Teilpositionen angegeben netgardinenstoffe) und geknüpfte Netzstoffe; Spitzen, als Meterware, Streifen oder als Motive, aus genommen Erzeugnisse der Positio nen 6002 bis 6006. ◄ ex 5804 (a) - bedruckt, gefärbt (einschließlich Herstellen aus Garnen weiß gefärbt) oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitun gen ex 5804 (b) - getränkt, bestrichen oder über Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder zogen Vliesstoffen ex 5804 (c) - andere Herstellen aus Garnen 5805 Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Wie für die Teilpositionen angegeben Flandrische Gobelins, Aubusson, Beauvais und ähnliche), und Tapis serien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point, Kreuzstich), auch konfektio niert. ex 5805 (a) - bedruckt oder gefärbt Herstellen aus Garnen oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitun gen ex 5805 (b) - getränkt, bestrichen oder über Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder zogen Vliesstoffen ex 5805 (c) - andere Herstellen aus Garnen 5806 Bänder, ausgenommen Waren der Wie für die Teilpositionen angegeben Position 5807; schusslose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder Fasern (Bolducs) ex 5806 (a) - bedruckt oder gefärbt (einschließ Herstellen aus Garnen lich weiß gefärbt) oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitun gen 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 902 ▼B ►M10 HS- Warenbezeichnung Primärregeln Code 2022 ◄ ex 5806 (b) - getränkt, bestrichen oder über Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder zogen Vliesstoffen ex 5806 (c) - andere Herstellen aus Garnen 5807 Etiketten, Abzeichen und ähnliche Wie für die Teilpositionen angegeben Waren, aus Spinnstoffen, als Me terware, Streifen oder zugeschnit ten, nicht bestickt ex 5807 (a) - bedruckt, gefärbt (einschließlich Herstellen aus Garnen weiß gefärbt) oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitun gen ex 5807 (b) - getränkt, bestrichen oder über Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder zogen Vliesstoffen ex 5807 (c) - andere Herstellen aus Garnen 5808 Geflechte als Meterware; Posamen Wie für die Teilpositionen angegeben tierwaren und ähnliche Zierwaren, als Meterware, ohne Stickerei, an dere als solche aus Gewirken oder Gestricken; Quasten, Troddeln, Oli ven, Nüsse, Pompons und ähnliche Waren. ex 5808 (a) - bedruckt, gefärbt (einschließlich Herstellen aus Garnen weiß gefärbt) oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitun gen ex 5808 (b) - getränkt, bestrichen oder über Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder zogen Vliesstoffen ex 5808 (c) - andere Herstellen aus Garnen 5809 Gewebe aus Metallfäden und Ge Wie für die Teilpositionen angegeben webe aus Metallgarnen oder aus metallisierten Garnen der Position 5605, von der zur Bekleidung, In nenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art, ander weit weder genannt noch inbegrif fen. ex 5809 (a) - bedruckt, gefärbt (einschließlich Herstellen aus Garnen weiß gefärbt) oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitun gen ex 5809 (b) - getränkt, bestrichen oder über Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder zogen Vliesstoffen 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 903 ▼B ►M10 HS- Warenbezeichnung Primärregeln Code 2022 ◄ ex 5809 (c) - andere Herstellen aus Garnen 5810 Stickereien als Meterware, Streifen Herstellen, bei dem der Wert aller verwen oder als Motive. deten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-