Europäische Union

Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union

Konsolidierte Fassung

Konsolidierungsdatum: 2026-07-01

Quellenkennung: 32015R2446. Spätere Änderungen sind nicht automatisch in dieser Fassung enthalten.

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arnen be). oder ►M5 Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor- oder Endbearbeitungen ◄ 5310 Gewebe aus Jute oder anderen tex­ Herstellen aus Garnen tilen Bastfasern der Position 5303. oder ►M5 Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor- oder Endbearbeitungen ◄ 5311 Gewebe aus anderen pflanzlichen Wie für die Teilpositionen angegeben Spinnstoffen; Gewebe aus Papier­ garnen. 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 892 ▼B ►M10 HS- Warenbezeichnung Primärregeln Code 2022 ◄ ex 5311 (a) Gewebe aus anderen pflanzlichen Herstellen aus Garnen Spinnstoffen oder ►M5 Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor- oder Endbearbeitungen ◄ ex 5311 (b) Gewebe aus Papiergarnen CTH KAPITEL 54 Synthetische oder künstliche Filamente; Streifen und dergleichen aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der — gemessen am Wert — größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. ►M10 HS- Warenbezeichnung Primärregeln Code 2022 ◄ 5401 Nähgarne aus synthetischen oder Herstellen aus: künstlichen Filamenten, auch in Aufmachungen für den Einzelver­ — natürlichen Fasern, weder gekrempelt kauf. noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, — Grège oder Abfällen von Seide, — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder — synthetischen oder künstlichen Spinn­ fasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder ge­ krempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet 5402 Garne aus synthetischen Filamen­ Herstellen aus: ten (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den — natürlichen Fasern, weder gekrempelt Einzelverkauf, einschließlich syn­ noch gekämmt noch anders für die thetische Monofile von weniger Spinnerei bearbeitet, als 67 dtex. — Grège oder Abfällen von Seide, — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder — synthetischen oder künstlichen Spinn­ fasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder ge­ krempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 893 ▼B ►M10 HS- Warenbezeichnung Primärregeln Code 2022 ◄ oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet 5403 Garne aus künstlichen Filamenten Herstellen aus: (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelver­ — natürlichen Fasern, weder gekrempelt kauf, einschließlich künstliche Mo­ noch gekämmt noch anders für die nofile von weniger als 67 dtex. Spinnerei bearbeitet, — Grège oder Abfällen von Seide, — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder — synthetischen oder künstlichen Spinn­ fasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder ge­ krempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet 5404 Synthetische Monofile von 67 dtex Herstellen aus: oder mehr und einem größten Durchmesser von 1 mm oder weni­ — natürlichen Fasern, weder gekrempelt ger; Streifen und dergleichen (z. B. noch gekämmt noch anders für die künstliches Stroh) aus synthetischer Spinnerei bearbeitet, Spinnmasse, mit einer augenschein­ lichen Breite von 5 mm oder weni­ — Grège oder Abfällen von Seide, ger. — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder — synthetischen oder künstlichen Spinn­ fasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder ge­ krempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 894 ▼B ►M10 HS- Warenbezeichnung Primärregeln Code 2022 ◄ 5405 Künstliche Monofile von 67 dtex Herstellen aus: oder mehr und einem größten Durchmesser von 1 mm oder weni­ — natürlichen Fasern, weder gekrempelt ger; Streifen und dergleichen (z. B. noch gekämmt noch anders für die künstliches Stroh) aus künstlicher Spinnerei bearbeitet, Spinnmasse, mit einer augenschein­ — Grège oder Abfällen von Seide, lichen Breite von 5 mm oder weni­ ger. — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder — synthetischen oder künstlichen Spinn­ fasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder ge­ krempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet 5406 Garne aus synthetischen oder Herstellen aus: künstlichen Filamenten (ausgenom­ men Nähgarne), in Aufmachungen — natürlichen Fasern, weder gekrempelt für den Einzelverkauf. noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, — Grège oder Abfällen von Seide, — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder — synthetischen oder künstlichen Spinn­ fasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder ge­ krempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet 5407 Gewebe aus Garnen aus syntheti­ Herstellen aus Garnen schen Filamenten, einschließlich Gewebe aus Erzeugnissen der Posi­ oder tion 5404. ►M5 Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor- oder Endbearbeitungen ◄ 5408 Gewebe aus Garnen aus künst­ Herstellen aus Garnen lichen Filamenten, einschließlich Gewebe aus Erzeugnissen der Posi­ oder tion 5405. ►M5 Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor- oder Endbearbeitungen ◄ 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 895 ▼B KAPITEL 55 Synthetische oder künstliche Spinnfasern Anmerkung zum Kapitel Um als ursprungsverleihend gelten zu können, muss neben dem Thermodruck auch der Druck des Transferpapiers erfolgen. Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der — gemessen am Wert — größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. ►M10 HS- Warenbezeichnung Primärregeln Code 2022 ◄ 5501 Kabel aus synthetischen Filamen­ Herstellen aus chemischen Vormaterialien ten. oder aus Spinnmasse 5502 Kabel aus künstlichen Filamenten. Herstellen aus chemischen Vormaterialien oder aus Spinnmasse 5503 Synthetische Spinnfasern, weder Herstellen aus chemischen Vormaterialien gekrempelt noch gekämmt noch oder aus Spinnmasse anders für die Spinnerei bearbeitet. 5504 Künstliche Spinnfasern, weder ge­ Herstellen aus chemischen Vormaterialien krempelt noch gekämmt noch an­ oder aus Spinnmasse ders für die Spinnerei bearbeitet. 5505 Abfälle von Chemiefasern (ein­ Herstellen aus chemischen Vormaterialien schließlich Kämmlinge, Garn­ oder aus Spinnmasse abfälle und Reißspinnstoff). 5506 Synthetische Spinnfasern, gekrem­ Herstellen aus chemischen Vormaterialien, pelt, gekämmt oder anders für die aus Spinnmasse oder aus Abfällen des Spinnerei bearbeitet. KN-Codes 5505 5507 Künstliche Spinnfasern, gekrem­ Herstellen aus chemischen Vormaterialien, pelt, gekämmt oder anders für die aus Spinnmasse oder aus Abfällen des Spinnerei bearbeitet. KN-Codes 5505 5508 Nähgarne aus synthetischen oder Herstellen aus: künstlichen Spinnfasern, auch in — natürlichen Fasern, weder gekrempelt Aufmachungen für den Einzelver­ noch gekämmt noch anders für die kauf. Spinnerei bearbeitet, — Grège oder Abfällen von Seide, — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder — synthetischen oder künstlichen Spinn­ fasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder ge­ krempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 896 ▼B ►M10 HS- Warenbezeichnung Primärregeln Code 2022 ◄ 5509 Garne aus synthetischen Spinn­ Herstellen aus: fasern (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den — natürlichen Fasern, weder gekrempelt Einzelverkauf. noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, — Grège oder Abfällen von Seide, — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder — synthetischen oder künstlichen Spinn­ fasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder ge­ krempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet 5510 Garne aus künstlichen Spinnfasern Herstellen aus: (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelver­ — natürlichen Fasern, weder gekrempelt kauf. noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, — Grège oder Abfällen von Seide, — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder — synthetischen oder künstlichen Spinn­ fasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder ge­ krempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht al

Quellenbestand vom 5. Oktober 2026. Die Sammlung wird schrittweise erweitert. Dokumentfassungen sind nicht mit der Zahl eigenständiger Gesetze gleichzusetzen.