EMVG

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Einschränkungen des Anwendungsbereichs
§ 3	Begriffsbestimmungen
§ 4	Grundlegende Anforderungen an die elektromagnetische Verträglichkeit
§ 5	Besondere Anforderungen an die Installation ortsfester Anlagen
§ 6	Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme
§ 7	Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr

Abschnitt 2

Pflichten der Wirtschaftsakteure

§ 8	Allgemeine Pflichten des Herstellers
§ 9	Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
§ 10	Bevollmächtigter des Herstellers
§ 11	Allgemeine Pflichten des Einführers
§ 12	Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
§ 13	Pflichten des Händlers
§ 14	Einführer oder Händler als Hersteller
§ 15	Identifizierung der Wirtschaftsakteure

Abschnitt 3

Konformität der Betriebsmittel

§ 16	Konformitätsvermutung bei Betriebsmitteln
§ 17	Konformitätsbewertungsverfahren für Geräte
§ 18	CE-Kennzeichnung von Geräten
§ 19	Montage und Gebrauchsanleitung für Geräte, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen
§ 20	Ortsfeste Anlagen

Abschnitt 4

Notifizierung von
Konformitätsbewertungsstellen

§ 21	Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung

Abschnitt 4a

Notfallverfahren

§ 21a	Anwendung der Notfallverfahren
§ 21b	Konformitätsvermutung im Notfallmodus für den Binnenmarkt
§ 21c	Vorrangigkeit von Marktüberwachungstätigkeiten im Notfallmodus für den Binnenmarkt

Abschnitt 5

Bundesnetzagentur

Unterabschnitt 1

Zuständigkeiten und Befugnisse

§ 22	Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur

Unterabschnitt 2

Marktüberwachung und Störungsbearbeitung

§ 23	Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist
§ 23a	Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen
§ 24	Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität
§ 25	Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, die sich nicht auf das deutsche Hoheitsgebiet beschränken
§ 26	Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten
§ 27	Befugnisse bei der Störungsbearbeitung, Verordnungsermächtigung
§ 28	Besondere Eingriffsbefugnisse bei der Störungsbearbeitung
§ 29	Auskunftsrechte

Unterabschnitt 3

Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren

§ 30	Zwangsgeld
§ 31	Beiträge, Verordnungsermächtigung
§ 32	Vorverfahren

Abschnitt 6

Bußgeldvorschriften

§ 33	Bußgeldvorschriften

Abschnitt 7

Schlussbestimmungen

§ 34	Übergangsbestimmungen

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 51 G v. 23.6.2021 I 1858

Hinweis: Änderung durch Art. 1 G v. 20.7.2026 I Nr. 214 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR287910016

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 517a91ccf75075625b29f2e5da846d46e08ad0a2ea89f03cd1cc3fbae3b75fb1