BStatG

§ 17Unterrichtung

Die zu Befragenden sind schriftlich oder elektronisch zu unterrichten über

1.: Zweck, Art und Umfang der Erhebung,
2.: die Geheimhaltung (§ 16),
3.: die Auskunftspflicht oder die Freiwilligkeit der Auskunftserteilung (§ 15),
4.: die Rechtsgrundlage der jeweiligen Bundesstatistik und die bei ihrer Durchführung verwendeten Hilfsmerkmale,
5.: die Trennung und Löschung (§ 12),
6.: die Rechte und Pflichten der Erhebungsbeauftragten (§ 14),
7.: den Ausschluss der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Aufforderung zur Auskunftserteilung (§ 15 Absatz 7),
8.: die Hilfs- und Erhebungsmerkmale zur Führung des Statistikregisters (§ 13 Absatz 1),
9.: die Bedeutung und den Inhalt von laufenden Nummern und Ordnungsnummern (§ 9 Absatz 2).