Biokraft-NachV

Inhaltsübersicht

Teil 1

Allgemeine Bestimmungen

§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmungen

Teil 2

Nachhaltigkeitsanforderungen

§ 3	Anerkennung von Biokraftstoffen
§ 4	Anforderungen an landwirtschaftliche Biomasse
§ 5	Anforderungen an forstwirtschaftliche Biomasse
§ 6	Treibhausgaseinsparung

Teil 3

Nachweis

Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen

§ 7	Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen

Abschnitt 2

Nachhaltigkeitsnachweise

§ 8	Anerkannte Nachweise
§ 9	Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen
§ 10	Ausstellung auf Grund von Massenbilanzsystemen
§ 11	Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen
§ 12	Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise
§ 13	Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben
§ 14	Anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
§ 15	Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise
§ 16	Nachhaltigkeits-Teilnachweise
§ 17	Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen

Abschnitt 3

Zertifikate für
Schnittstellen und Lieferanten

§ 18	Anerkannte Zertifikate
§ 19	Ausstellung von Zertifikaten
§ 20	Inhalt der Zertifikate
§ 21	Folgen fehlender Angaben
§ 22	Gültigkeit der Zertifikate
§ 23	Anerkannte Zertifikate auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
§ 24	Weitere anerkannte Zertifikate

Abschnitt 4

Zertifizierungsstellen

Unterabschnitt 1

Anerkennung von Zertifizierungsstellen

§ 25	Anerkannte Zertifizierungsstellen
§ 26	Anerkennung von Zertifizierungsstellen
§ 27	Verfahren zur Anerkennung von Zertifizierungsstellen
§ 28	Inhalt der Anerkennung
§ 29	Erlöschen der Anerkennung
§ 30	Widerruf der Anerkennung

Unterabschnitt 2

Aufgaben der Zertifizierungsstellen

§ 31	Führen von Verzeichnissen
§ 32	Kontrolle der Schnittstellen und Lieferanten
§ 33	Kontrolle des Anbaus
§ 34	Kontrolle der Entstehungsbetriebe von Abfällen und Reststoffen
§ 35	Mitteilungen und Berichte über Kontrollen
§ 36	Weitere Berichte und Mitteilungen
§ 37	Aufbewahrung, Umgang mit Informationen

Unterabschnitt 3

Überwachung von Zertifizierungsstellen

§ 38	Kontrollen und Maßnahmen

Unterabschnitt 4

Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen

§ 39	Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
§ 40	Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen

Unterabschnitt 5

Vorläufige Anerkennung

§ 41	Vorläufige Anerkennung von Zertifizierungsstellen

Teil 4

Zentrales Register

§ 42	Register Biokraftstoffe
§ 43	Datenabgleich

Teil 5

Datenverarbeitung,
Berichtspflichten, behördliches Verfahren

§ 44	Auskunftsrecht der zuständigen Behörde
§ 45	Berichtspflicht der zuständigen Behörde
§ 46	Datenübermittlung
§ 47	Zuständigkeit
§ 48	Verfahren vor der zuständigen Behörde
§ 49	Muster und Vordrucke
§ 50	Informationsaustausch