13. BImSchV

Inhaltsübersicht

Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Abschnitt 1

Gemeinsame Vorschriften

Unterabschnitt 1

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen,
Bezugssauerstoffgehalt und Aggregationsregeln

§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Bezugssauerstoffgehalt
§ 4	Aggregationsregeln

Unterabschnitt 2

Gemeinsame Anforderungen
an die Errichtung und den Betrieb

§ 5	Anforderungen und im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte zur Absicherung von Umweltqualitätszielen
§ 6	Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen
§ 7	Kraft-Wärme-Kopplung und Kopplung von Gas- und Dampfturbinen
§ 8	Wesentliche Änderung einer Feuerungsanlage
§ 9	Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid
§ 10	Begrenzung der Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen
§ 11	Ableitbedingungen für Abgase
§ 12	Abgasreinigungseinrichtungen

Unterabschnitt 3

Gemeinsame Vorschriften zur
Messung, Überwachung und Berichterstattung

§ 13	Brennstoffkontrolle
§ 14	Energieeffizienzkontrolle
§ 15	Messplätze
§ 16	Messverfahren und Messeinrichtungen
§ 17	Kontinuierliche Messungen
§ 18	Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen
§ 19	Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen
§ 20	Periodische Messungen
§ 21	Messberichte; Beurteilung von periodischen Messungen
§ 22	Jährliche Berichte über Emissionen

Unterabschnitt 4

Zulassung von Ausnahmen
und weitergehende Anforderungen

§ 23	Zulassung von Ausnahmen
§ 24	Weitergehende Anforderungen

Abschnitt 2

Vorschriften
für Feuerungsanlagen im
Anwendungsbereich des Durchführungs-
beschlusses (EU) 2017/1442 der Kommission
vom 31. Juli 2017 zu den besten verfügbaren
Techniken für Großfeuerungsanlagen

Unterabschnitt 1

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 2

§ 25	Anwendungsbereich
§ 26	Begriffsbestimmungen

Unterabschnitt 2

Zusätzliche Anforderungen
an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 2

§ 27	Emissionsgrenzwerte für Ammoniak
§ 28	Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe
§ 29	Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen
§ 30	Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe, ausgenommen flüssige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie
§ 31	Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von gasförmigen Brennstoffen, ausgenommen gasförmige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie
§ 32	Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von flüssigen und gasförmigen Produktionsrückständen aus der chemischen Industrie
§ 33	Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen
§ 34	Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoranlagen
§ 35	Netzstabilitätsanlagen

Unterabschnitt 3

Zusätzliche Anforderungen
an Messung und Überwachung zu Abschnitt 2

§ 36	Ausnahme vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen
§ 37	Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen
§ 38	Zusätzliche periodische Messungen

Unterabschnitt 4

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 2

§ 39	Übergangsregelungen

Abschnitt 3

Vorschriften
für Großfeuerungsanlagen
im Anwendungsbereich
des Durchführungsbeschlusses
(EU) 2014/687 der Kommission
vom 26. September 2014 zu den besten
verfügbaren Techniken in Bezug auf die
Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton

Unterabschnitt 1

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 3

§ 40	Anwendungsbereich
§ 41	Begriffsbestimmungen

Unterabschnitt 2

Zusätzliche Anforderungen
an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 3

§ 42	Gemeinsame Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Ablaugen der Zellstoffherstellung
§ 43	Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfat-Ablaugen der Zellstoffherstellung
§ 44	Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfit-Ablaugen der Zellstoffherstellung

Unterabschnitt 3

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 3

§ 45	Übergangsregelungen

Abschnitt 4

Vorschriften
für Feuerungsanlagen
im Anwendungsbereich des
Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/738
der Kommission vom 9. Oktober 2014 zu den
besten verfügbaren Techniken in Bezug
auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas

Unterabschnitt 1

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 4

§ 46	Anwendungsbereich
§ 47	Begriffsbestimmungen

Unterabschnitt 2

Zusätzliche Anforderungen
an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 4

§ 48	Gemeinsame Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase oder Destillations- oder Konversionsrückstände einsetzen
§ 49	Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Destillations- oder Konversionsrückständen
§ 50	Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Raffinerieheizgasen
§ 51	Emissionsgrenzwerte in Raffinerien bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen
§ 52	Emissionsgrenzwerte für Gasturbinen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase einsetzen
§ 53	Kompensationsmöglichkeit in Raffinerien

Unterabschnitt 3

Zusätzliche Anforderungen
an Messung und Überwachung zu Abschnitt 4

§ 54	Kontinuierliche Messungen
§ 55	Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen

Unterabschnitt 4

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 4

§ 56	Übergangsregelungen

Abschnitt 5

Vorschriften
für Großfeuerungsanlagen
im Anwendungsbereich
des Durchführungsbeschlusses
(EU) 2017/2117 der Kommission
vom 21. November 2017 zu den besten
verfügbaren Techniken in Bezug auf die Her-
stellung von organischen Grundchemikalien

Unterabschnitt 1

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 5

§ 57	Anwendungsbereich
§ 58	Begriffsbestimmungen

Unterabschnitt 2

Zusätzliche Anforderungen
an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 5

§ 59	Emissionsgrenzwerte

Unterabschnitt 3

Zusätzliche Vorschriften
zur Messung und Überwachung zu Abschnitt 5

§ 60	Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen

Unterabschnitt 4

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 5

§ 61	Übergangsregelungen

Abschnitt 6

Vorschriften
für Großfeuerungsanlagen in der
chemischen Industrie, die der mittelbaren
Beheizung von Gütern in Reaktoren dienen

Unterabschnitt 1

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 6

§ 62	Anwendungsbereich
§ 63	Begriffsbestimmungen

Unterabschnitt 2

Zusätzliche Anforderungen
an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 6

§ 64	Emissionsgrenzwerte

Unterabschnitt 3

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 6

§ 65	Übergangsregelungen

Abschnitt 7

Schlussvorschriften

§ 66	Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern
§ 67	Ordnungswidrigkeiten

Anlage 1 (zu § 13 Absatz 1)	Brennstoffkontrolle
Anlage 2 (zu § 20 Absatz 5, § 28 Absatz 1, § 29 Absatz 1 und 8, § 30 Absatz 1, § 32 Absatz 1, § 42 Absatz 1, § 49 Absatz 1 und 6 und § 55)	Emissionsgrenzwerte für Schwermetalle und krebserzeugende Stoffe
Anlage 3 (zu § 20 Absatz 5 und Anlage 2 Nummer 4 und 5)	Äquivalenzfaktoren
Anlage 4 (zu § 16 Absatz 1 und § 19 Absatz 5)	Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse
Anlage 5 (zu § 2 Absatz 3 und § 19 Absatz 1)	Umrechnungsformel

Fassungsangaben der Quelle

Sonst: Ersetzt V 2129-8-13-2 v. 2.5.2013 I 1021, 1023, 3754 (BImSchV 13 2013)

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR251410021

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): e0696fd7e627fd4b33b2915c4e1448d77448a0804ea6f393a7f9859f067a2969

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