Operation oder andere Behandlung: Wann müssen Ärzte Alternativen erklären?
Müssen Ärzte vor einer Operation auch andere Verfahren erklären? Wann echte Behandlungsalternativen bestehen und was Patienten dokumentieren sollten.
Alltägliche Rechtsfragen und aktuelle Entwicklungen – eingeordnet von unserer Kanzlei.
Müssen Ärzte vor einer Operation auch andere Verfahren erklären? Wann echte Behandlungsalternativen bestehen und was Patienten dokumentieren sollten.
Ist eine Einwilligung direkt nach dem Aufklärungsgespräch wirksam? Was der BGH zur Bedenkzeit sagt und warum der Zeitpunkt vor der OP entscheidend bleibt.
Der Prozess läuft weiter, aber ein Teilurteil ist schon zugestellt? Warum eigene Rechtsmittelfristen laufen und eine Vollstreckung möglich sein kann.
Eine Forderung ist entscheidungsreif, der Rest noch offen. Wann ein Teilurteil zulässig ist und warum gemeinsame Vorfragen eine Trennung verhindern können.
Eine Frau erhielt 50.000 britische Pfund aus dem Testament ihrer Tante. Obwohl sie nur 13,20 Euro eigene Kosten belegte, stand ihr die damalige Erbfallkostenpauschale vollständig zu. Der BFH erklärt die Grenzen der Aufteilung.
Meta entfernte verbotene Beiträge erst 15 beziehungsweise 17 Tage nach Zustellung. Das OLG Frankfurt reduzierte das Ordnungsgeld, ließ den Verstoß aber bestehen.
Ein gemietetes Dachzelt löst sich samt Trägern vom Auto. Warum die Mieterin zahlen musste, der Vermieter aber nicht seine ganze Forderung erhielt.
Der Vermieter möchte die Wohnung nur zeitweise selbst nutzen. Was bei einer Eigenbedarfskündigung für eine Zweitwohnung zu prüfen ist und welche Einwände Mietern offenstehen.
Anmeldefrist im Insolvenzverfahren verpasst? Wann eine Nachmeldung möglich bleibt, welche Kosten entstehen können und was Gläubiger jetzt prüfen sollten.
Forderungen zur Insolvenztabelle elektronisch anmelden: geeignete Unterlagen, zulässige Übermittlung und typische Fehler bei Rechnungen und Nachweisen.