ZPO
Zivilprozessordnung
Fassungsangaben der Quelle
Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 5.12.2005 I 3202; 2006 I 431; 2007 I 1781;
Stand: zuletzt geändert Art. 2 G v. 22.12.2025 I Nr. 349
Hinweis: Änderung durch Art. 1 G v. 20.5.2026 I Nr. 152 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Hinweis: Änderung durch Art. 2 G v. 20.5.2026 I Nr. 152 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Hinweis: Änderung durch Art. 3 G v. 20.5.2026 I Nr. 152 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Sonst: Mittelbare Änderung durch Art. 154a Nr. 3 Buchst. a G v. 20.11.2019 I 1626 ist nicht ausführbar, da das geänderte G v. 21.6.2019 I 846 zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des mittelbaren Änderungsgesetzes bereits zum 1.11.2019 in Kraft getreten war
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR005330950
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 8407085890c8dc7af752e6137be35bd91e1659f79eaa614fb8e1ba1fa101c67b
Inhaltsverzeichnis
§ 413Sachverständigenvergütung§ 414Sachverständige ZeugenTitel 9 Beweis durch Urkunden§ 415Beweiskraft öffentlicher Urkunden über Erklärungen§ 416Beweiskraft von Privaturkunden§ 416aBeweiskraft des Ausdrucks eines öffentlichen elektronischen Dokuments§ 417Beweiskraft öffentlicher Urkunden über amtliche Anordnung, Verfügung oder Entscheidung§ 418Beweiskraft öffentlicher Urkunden mit anderem Inhalt§ 419Beweiskraft mangelbehafteter Urkunden§ 420Vorlegung durch Beweisführer; Beweisantritt§ 421Vorlegung durch den Gegner; Beweisantritt§ 422Vorlegungspflicht des Gegners nach bürgerlichem Recht§ 423Vorlegungspflicht des Gegners bei Bezugnahme§ 424Antrag bei Vorlegung durch Gegner§ 425Anordnung der Vorlegung durch Gegner§ 426Vernehmung des Gegners über den Verbleib§ 427Folgen der Nichtvorlegung durch Gegner§ 428Vorlegung durch Dritte; Beweisantritt§ 429Vorlegungspflicht Dritter§ 430Antrag bei Vorlegung durch Dritte§ 431Vorlegungsfrist bei Vorlegung durch Dritte§ 432Vorlegung durch Behörden oder Beamte; Beweisantritt§ 433§ 434Vorlegung vor beauftragtem oder ersuchtem Richter§ 435Vorlegung öffentlicher Urkunden in Urschrift oder beglaubigter Abschrift§ 436Verzicht nach Vorlegung§ 437Echtheit inländischer öffentlicher Urkunden§ 438Echtheit ausländischer öffentlicher Urkunden§ 439Erklärung über Echtheit von Privaturkunden§ 440Beweis der Echtheit von Privaturkunden§ 441Schriftvergleichung§ 442Würdigung der Schriftvergleichung§ 443Verwahrung verdächtiger Urkunden§ 444Folgen der Beseitigung einer UrkundeTitel 10 Beweis durch Parteivernehmung§ 445Vernehmung des Gegners; Beweisantritt§ 446Weigerung des Gegners§ 447Vernehmung der beweispflichtigen Partei auf Antrag§ 448Vernehmung von Amts wegen§ 449Vernehmung von Streitgenossen§ 450Beweisbeschluss§ 451Ausführung der Vernehmung§ 452Beeidigung der Partei§ 453Beweiswürdigung bei Parteivernehmung§ 454Ausbleiben der Partei§ 455Prozessunfähige(XXXX) §§ 456 bis 477(weggefallen)Titel 11 Abnahme von Eiden und Bekräftigungen§ 478Eidesleistung in Person§ 479Eidesleistung vor beauftragtem oder ersuchtem Richter§ 480Eidesbelehrung§ 481Eidesleistung; Eidesformel§ 482§ 483Eidesleistung sprach- oder hörbehinderter Personen§ 484Eidesgleiche BekräftigungTitel 12 Selbständiges Beweisverfahren§ 485Zulässigkeit§ 486Zuständiges Gericht§ 487Inhalt des Antrages(XXXX) §§ 488 und 489(weggefallen)§ 490Entscheidung über den Antrag§ 491Ladung des Gegners§ 492Beweisaufnahme§ 493Benutzung im Prozess§ 494Unbekannter Gegner§ 494aFrist zur KlageerhebungAbschnitt 2 Verfahren vor den Amtsgerichten§ 495Anzuwendende Vorschriften§ 495aVerfahren nach billigem Ermessen§ 496Einreichung von Schriftsätzen; Erklärungen zu Protokoll§ 497Ladungen§ 498Zustellung des Protokolls über die Klage§ 499Belehrungen(XXXX) §§ 499a bis 503(weggefallen)§ 504Hinweis bei Unzuständigkeit des Amtsgerichts§ 505§ 506Nachträgliche sachliche Unzuständigkeit(XXXX) §§ 507 bis 509(weggefallen)§ 510Erklärung über Urkunden§ 510aInhalt des Protokolls§ 510bUrteil auf Vornahme einer Handlung§ 510cBuch 3 RechtsmittelAbschnitt 1 Berufung§ 511Statthaftigkeit der Berufung§ 512Vorentscheidungen im ersten Rechtszug§ 513Berufungsgründe§ 514Versäumnisurteile§ 515Verzicht auf Berufung§ 516Zurücknahme der Berufung§ 517Berufungsfrist§ 518Berufungsfrist bei Urteilsergänzung§ 519Berufungsschrift§ 520Berufungsbegründung§ 521Zustellung der Berufungsschrift und -begründung§ 522Zulässigkeitsprüfung; Zurückweisungsbeschluss§ 523Terminsbestimmung§ 524Anschlussberufung§ 525Allgemeine Verfahrensgrundsätze§ 526Entscheidender Richter§ 527Vorbereitender Einzelrichter§ 528Bindung an die Berufungsanträge§ 529Prüfungsumfang des Berufungsgerichts§ 530Verspätet vorgebrachte Angriffs- und Verteidigungsmittel§ 531Zurückgewiesene und neue Angriffs- und Verteidigungsmittel§ 532Rügen der Unzulässigkeit der Klage§ 533Klageänderung; Aufrechnungserklärung; Widerklage§ 534Verlust des Rügerechts§ 535Gerichtliches Geständnis§ 536Parteivernehmung§ 537Vorläufige Vollstreckbarkeit§ 538Zurückverweisung§ 539Versäumnisverfahren§ 540Inhalt des Berufungsurteils§ 541ProzessaktenAbschnitt 2 Revision§ 542Statthaftigkeit der Revision§ 543Zulassungsrevision§ 544Nichtzulassungsbeschwerde§ 545Revisionsgründe