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ZISAG

Eingangsformel

Gesetz zur Ausführung des Beschlusses 2009/917/JI des Rates vom 30. November 2009 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich sowie zur Verordnung (EG) Nr. 515/97 des Rates vom 13. März 1997 über die gegenseitige Amtshilfe zwischen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und die Zusammenarbeit dieser Behörden mit der Kommission im Hinblick auf die ordnungsgemäße Anwendung der Zoll- und der Agrarregelung

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 26 Abs. 7 G v. 20.11.2019 I 1724

Sonst: Zum Inkrafttreten vgl. § 7

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR048200004

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 87567de497de981fdfd0f8acb928bcfb82fdb12aa9b46d9ded7d72788fe79388

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