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Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Uruguay
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 445) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Uruguay deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden.
Der Reichsminister der Justiz
Der Reichsminister der Justiz
Fassungsangaben der Quelle
Keine gesonderte Fassungsangabe in der importierten Quelle.
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR205060928
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 7bc73865b7f491ad4ddc8b93d6337211cad382e33a975a4d47049241e5fdff91