WZG§4EURATOMBek
(XXXX)
Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes
Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung vom 9. Mai 1961 (Bundesgesetzbl. I S. 549, 574) wird bekanntgemacht, daß die in der Anlage wiedergegebenen Bezeichnungen der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.
Fassungsangaben der Quelle
Keine gesonderte Fassungsangabe in der importierten Quelle.
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR002880964
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 015289bac6ad07e1ea24cec2d8147dd3f637324d01e6d6a0ad09b27258d3e3c4