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6. ProdSV

Inhaltsübersicht

Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Bereitstellung auf dem Markt
§ 4	Konformitätsvermutung

Abschnitt 2

Pflichten der Wirtschaftsakteure,
Konformitätsbewertungsverfahren

§ 5	Allgemeine Pflichten des Herstellers
§ 6	Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
§ 7	Bevollmächtigter des Herstellers
§ 8	Pflichten des Einführers
§ 9	Pflichten des Händlers
§ 10	Einführer oder Händler als Hersteller
§ 11	Angabe der Wirtschaftsakteure
§ 12	Konformitätsbewertungsverfahren

Abschnitt 3

Notfallverfahren

§ 12a	Anwendung der Notfallverfahren
§ 12b	Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Behältern
§ 12c	Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist
§ 12d	Konformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen oder gemeinsamen Spezifikationen
§ 12e	Priorisierung der Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden

Abschnitt 4

Marktüberwachung

§ 13	Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure
§ 14	Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
§ 15	Konforme einfache Druckbehälter, die ein Risiko darstellen
§ 16	Formale Nichtkonformität

Abschnitt 5

Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen

§ 17	Ordnungswidrigkeiten
§ 18	(weggefallen)
§ 19	Übergangsvorschriften

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 2.3.2026 I Nr. 54

Sonst: Ersetzt V 8053-4-9 v. 25.6.1992 I 1171 (GSGV 6)

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR059710016

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): b09c68f792db166d7bd8e5c37ab88fdfbe262f68a4353ad8a2cb09e316c82bb9

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