Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt – Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht des Jahrgangs 2025

Durchsuchbarer Text in vereinfachter Darstellung. Tabellen, Abbildungen und verbindliche Gestaltung bitte anhand der Originaldateien prüfen.

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 529 19. Vierundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 561 23. Verordnung über den Bebauungsplan Othmarschen 47 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 525 23. Zweite Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen aus Anlass der Neustrukturierung der Behörden 2025 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 526 25. Verordnung zur Erprobung von Festpreisen für bestellte Fahrten im Taxenverkehr . . . 34 562 30. Verordnung zur Weiterübertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen über den elektronischen Rechtsverkehr und die elektronische Aktenführung in Verfahren nach dem Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen sowie über die elektronische Aktenführung bei Gerichten und Staatsanwaltschaften in Straf- und Bußgeldverfahren und in gerichtlichen Verfahren nach dem Strafvollzugsgesetz (Weiterübertragungsverordnung-elektronische Aktenführung Strafjustiz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 563 30. Gesetz über die Festsetzung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer für das Kalenderjahr 2025 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 565 Oktober 2. Neunundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 566 7. Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 568 7. Fünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 569 13. Vierundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 567 14. Verordnung über den Einsatz von ärztlichem Personal in der Rettungsleitstellte des öffentlichen Rettungsdienstes (Rettungsleitstellenverordnung – RLeitStVO) . . . . . . . . 35 567 14. Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft „Akademie der Wissenschaften in Hamburg“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 570 14. Verordnung zur Neuordnung des Beurteilungswesens für die Beamtinnen und Beamten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 571 14. Fünfundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 581 15. Verordnung über die elektronische Aktenführung in Steuerstraf- und Steuerbußgeld verfahren und gleichgestellten Ordnungswidrigkeiten (EAktfSteuerStrafBußVO) . . . . 36 582 15. Neunundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 583 21. Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Wandsbek Markt II . . . . . . . . . . 36 584 22. Verordnung über den Bebauungsplan Niendorf 97 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 588 27. Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Rotherbaum 37 . . . . . . . . . . 37 591 29. Zweite Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Wandsbek 56 37 594 VIII Tag Inhalt Nummer Seite November 4. Gesetz für besseren Klimaschutz (Klimaschutzverbesserungsgesetz) . . . . . . . . 37 597 4. Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Hohe Bleichen/Heuberg IV . . . . 38 599 4. Verordnung zum Neuerlass der Hamburgischen Sicherheitsbereichsbestimmungs verordnung und zur Änderung der Hamburgischen Sicherheitsüberprüfungs bestimmungsverordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 601 11. Verordnung über die elektronische Aktenführung im Bußgeldverfahren . . . . . . . . . . . . 39 603 11. Verordnung zum Neuerlass der Verordnung über die elektronische Aktenführung in der Hamburger Justiz, zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg und zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung elektronischer Rechtsverkehr bei den Gerichten und der Staatsanwaltschaft . . . . . . . . . 39 604 11. Verordnung zum Neuerlass der Bauvorlagenverordnung, der Prüfverordnung und der Verordnung über die Prüfingenieurinnen, Prüfingenieure und Prüf sachverständigen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 653 14. Neunte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Studienplatz vergabeverordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 676 18. Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich Bergedorf zwischen Kampbille und Bergedorfer Straße (Vorkaufsrechtsverordnung Kurt-A.-Körber-Chaussee) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 651 18. Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Hamburgische Verfassungsgericht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 676 18. Gesetz zur Schaffung der rechtlichen Grundlagen für den Betrieb einer psychiatrischen Kurzzeitstation im Justizvollzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 677 18. Gesetz zur Änderung von Gesetzen und Verordnungen aus Anlass des Neuerlasses der Hamburgischen Bauordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 679 18. Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Versorgungswerk der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in der Freien und Hansestadt Hamburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 681 18. Verordnung zur Änderung der SGB IX-Schiedsstellenverordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 683 20. Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Eißendorf 48 . . . . . . . . . . . . 42 716 20. Einundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 718 24. Sechsundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 719 25. Verordnung zur zulässigen Miethöhe bei Mietbeginn nach § 556d des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Mietpreisbegrenzungsverordnung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 684 25. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Verordnung über die Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 713 25. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Verhütung übertragbarer Krankheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 714 28. Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Sechsten Medienänderungsstaatsvertrages und des Reformstaatsvertrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 722 Dezember 1. Fünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 720 1. Dreiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 788 2. Gesetz zur Versetzung des Personals des Fachamtes Eingliederungshilfe des Bezirksamtes Wandsbek zur Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 720 2. Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 724 2. Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 729 2. Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 733 2. Fünfte Verordnung zur Änderung der Datenschutzgebührenordnung . . . . . . . . . . . . . . 43 739 SACHVERZEICHNIS 2001 IX Tag Inhalt Nummer Seite 2. Fünfte Verordnung zur Änderung von Gebühren- und Kostenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 740 2. Fünfte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 748 2. Sechste Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 750 2. Sechste Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 754 2. Siebte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Kultur und Medien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 774 2. Siebte Verordnung zur Änderung des Gebührengesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 775 2. Elfte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 776 2. Elfte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 779 2. Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr . . . . 43 785 2. Verordnung zum Neuerlass der Baugebührenordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 789 4. Fünfundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 803 9. Verordnung zum Erlass der Hamburgischen Insolvenztabellenverordnung und zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg . . 44 804 9. Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Billstedt S 3 (Mümmelmannsberg) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 806 9. Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Heilfürsorgeverordnung . . . . . . 44 806 11. Fünfundsechzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 808 12. Sechzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 849 16. Drittes Gesetz zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 809 16. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das „Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 813 16. Verordnung über die Einführung einer Genehmigungspflicht für die Bildung von Wohnungseigentum nach § 250 Absatz 1 Satz 3 des Baugesetzbuchs . . . . . . . . . . . . . 44 814 16. Verordnung über befristete Ausnahmen von der elektronischen Aktenführung in Bußgeldverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 850 23. Verordnung zur Verhütung von Schäden durch Kampfmittel (Kampfmittelverordnung – KampfmittelVO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 851 23. Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Durchführung einer Zwischen kontrolle der Sozialen Erhaltungsverordnungen für die Gebiete Südliche Neustadt, St. Georg, St. Pauli, Sternschanze, Osterkirchenviertel, Altona-Altstadt und Eimsbüttel-Süd . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 854 auf Seite Berichtigungen von Seite 145 Berichtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 699/2024 145 Druckfehlerberichtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 689/2024 245 Berichtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 174 245 Druckfehlerberichtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 689/2024 XI SACHVERZEICHNIS für das Hamburgische Gesetz- und Verordnungsblatt Jahrgang 2025 Die Zahlen bezeichnen die Seiten A Flutschutzverordnung-HafenCity, Änderung 506, 510 Abfall Garagenverordnung, Aufhebung 354, 389, Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen und Stellplätzen Abfallbehälterbenutzungsverordnung, Änderung 143 (Garagenverordnung – GarVO) 354, 361, Ände- Abgeordnete rung 653, 675 Hamburgisches Abgeordnetengesetz, Änderungen 192, Gesetz zum Abkommen über das Deutsche Institut für Bau- 208; 350 technik (DIBt-Abkommen), Änderung 679 Hamburgische Bauordnung (HBauO), Änderung 270, Architekten Neuerlass 93, Änderungen 93, 127; 506, 508; 679 Hamburgisches Architektengesetz, Änderung 244 Hamburgisches Gesetz über das Ingenieurwesen, Ände- Archive rung 270 Hamburgisches Archivgesetz, Änderung 268 Öffentlichkeitsbeteiligungsverordnung Seveso III, Ände- rung 506, 509 Ausbildungs- und Prüfungsordnung Photovoltaikpflicht-Umsetzungsverordnung, Änderun- – Allgemeiner Verwaltungsdienst Laufbahngruppe 2 Ein- gen 506, 511; 653, 675 stiegsamt 2, Änderung 526 Polderordnung, Änderung 506,