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KaffeeStG

Inhaltsübersicht

Kaffeesteuergesetz

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§  1Steuergebiet, Steuergegenstand
§  2Steuertarif
§  3Kaffeehaltige Waren
§  4Sonstige Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Steueraussetzung und Besteuerung
§  5Steuerlager
§  6Steuerlagerinhaber
§  7Registrierte Versender
§  8Begünstigte
§  9Beförderungen im und aus dem Steuergebiet
§ 10Unregelmäßigkeiten während der Beförderung
§ 11Steuerentstehung, Steuerschuldner
§ 12Steueranmeldung, Fälligkeit
Abschnitt 3
Einfuhr oder unrechtmäßiger Eingang
von Kaffee aus Drittländern oder Drittgebieten
§ 13(weggefallen)
§ 14(weggefallen)
§ 15Steuerentstehung, Steuerschuldner
Abschnitt 4
Beförderung von Kaffee des
zollrechtlich freien Verkehrs aus anderen,
in andere oder über andere Mitgliedstaaten
§ 16Erwerb durch Privatpersonen
§ 17Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken
§ 18Versandhandel
§ 19Unregelmäßigkeiten während der Beförderung
Abschnitt 5
Steuervergünstigungen
§ 20Steuerbefreiungen
§ 21Steuerentlastung
Abschnitt 6
Steueraufsicht, Besondere Ermächtigungen
§ 22Steueraufsicht
§ 23Besondere Ermächtigungen
Abschnitt 7
Schlussbestimmungen
§ 24Ordnungswidrigkeiten
§ 25(weggefallen)
Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 24.10.2022 I 1838

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR191900009

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 5f25563228a237214dd1453b7244e6d31365dd7657b09befeb9aabdac20f2dd0

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