HkRNDV

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

§ 1	Registerführung
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Kommunikation mit der Registerverwaltung
§ 4	Korrektur von Fehlern
§ 5	Benennung der Verwendungsgebiete und Bestimmung der Verwendungsregionen für Regionalnachweise
§ 6	Kontoeröffnung im Herkunftsnachweisregister
§ 7	Kontoeröffnung im Regionalnachweisregister
§ 8	Registrierung von Dienstleistern und Beauftragung und Bevollmächtigung von Dienstleistern durch den Kontoinhaber
§ 9	Kontoführung durch Nutzer und Hauptnutzer
§ 10	Übermittlung der Daten von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
§ 11	Übermittlung der Daten von Betreibern der Elektrizitätsversorgungsnetze

Abschnitt 2

Ausstellung und Inhalte
von Herkunftsnachweisen und
Regionalnachweisen, Registrierung von Anlagen

Unterabschnitt 1

Ausstellung von Herkunftsnachweisen

§ 12	Voraussetzungen für die Ausstellung von Herkunftsnachweisen
§ 13	Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Pumpspeicherkraftwerken und aus Laufwasserkraftwerken mit Pumpbetrieb ohne Speicherung
§ 14	Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Grenzkraftwerken
§ 15	Ablehnung der Ausstellung von Herkunftsnachweisen ohne entsprechende Stromerzeugung
§ 16	Inhalte des Herkunftsnachweises
§ 17	Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Herkunftsnachweisen

Unterabschnitt 2

Ausstellung von Regionalnachweisen

§ 18	Voraussetzungen für die Ausstellung von Regionalnachweisen
§ 19	Inhalte des Regionalnachweises
§ 20	Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Regionalnachweisen

Unterabschnitt 3

Registrierung und Löschung von Anlagen

§ 21	Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister
§ 22	Einsatz von Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation bei der Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister
§ 23	Anlagenregistrierung im Regionalnachweisregister
§ 24	Änderung von Anlagendaten
§ 25	Registrierung von Gesamtanlagen
§ 26	Gültigkeitsdauer der Anlagenregistrierung; erneute Anlagenregistrierung
§ 27	Löschung der Anlagenregistrierung und Wechsel des Anlagenbetreibers

Abschnitt 3

Übertragung, Entwertung, Löschung und Verfall
von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen

§ 28	Übertragung von Herkunftsnachweisen
§ 29	Übertragung und Rückbuchung von Regionalnachweisen
§ 30	Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen
§ 30a	Gekoppelte Lieferung von Herkunftsnachweisen
§ 31	Verwendung und Entwertung von Regionalnachweisen, Ausweisung in der Stromkennzeichnung
§ 32	Löschung von Herkunftsnachweisen
§ 33	Löschung von Regionalnachweisen
§ 34	Verfall von Herkunftsnachweisen
§ 35	Verfall von Regionalnachweisen

Abschnitt 4

Anerkennung und Import von Herkunfts-
nachweisen von ausländischen registerführenden Stellen

§ 36	Anerkennung von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen
§ 37	Import anerkannter Herkunftsnachweise

Abschnitt 5

Pflichten von
Registerteilnehmern, Hauptnutzern, Nutzern
und Betreibern von Elektrizitätsversorgungsnetzen

§ 38	Allgemeine Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten
§ 39	Pflichten bei der Nutzung des Herkunftsnachweisregisters oder des Regionalnachweisregisters
§ 40	Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten der Kontoinhaber
§ 41	Übermittlungs- und Mitteilungspflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen und der Anlagenbetreiber
§ 42	Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten Biomasseanlagen
§ 43	Tätigkeit von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
§ 44	Vorlage weiterer Unterlagen durch Anlagenbetreiber und Kontoinhaber

Abschnitt 6

Erhebung, Speicherung, Verwendung,
Übermittlung und Löschung von Daten

§ 45	Erhebung, Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten
§ 46	Datenübermittlung
§ 47	Löschung von Daten

Abschnitt 7

Ordnungswidrigkeiten

§ 48	Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 8

Sperrung und Schließung des Kontos,
Ausschluss von der Teilnahme an den Registern

§ 49	Sperrung und Entsperrung des Kontos
§ 50	Schließung des Kontos
§ 51	Ausschluss von der Teilnahme an den Registern, erneute Teilnahme nach Ausschluss

Abschnitt 9

Nutzungsbedingungen