HIVHG
§ 25Programm "Humanitäre Soforthilfe"
Gesetz über die humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen
Die Richtlinie für die Gewährung von Leistungen an durch Blut oder Blutprodukte HIV-infizierte oder an AIDS erkrankte Personen durch das Programm "Humanitäre Soforthilfe" vom 16. März 1995 (BAnz. S. 3309) wird aufgehoben. Vorgänge, die noch nicht abgeschlossen sind, werden nach Maßgabe der Bestimmungen der genannten Richtlinie abgewickelt.
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 6a G v. 18.7.2017 I 2757
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR097200995
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 9551e13a629b8c0987c9a05bffe1cc8b9729f275f0914b417d22974c50dbefdc