FZV

Inhaltsübersicht

Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr

Abschnitt 1

Allgemeine Regelungen

§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Notwendigkeit einer Zulassung
§ 4	Voraussetzungen für die Inbetriebsetzung eines zulassungsfreien Fahrzeuges
§ 5	Beschränkung und Untersagung des Betriebs von Fahrzeugen

Abschnitt 2

Zulassungsverfahren

§ 6	Antrag auf Zulassung
§ 7	Tageszulassung
§ 8	Zulassung in der Bundesrepublik Deutschland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat
§ 9	Zuteilung von Kennzeichen
§ 10	Besondere Kennzeichen
§ 11	Kennzeichnung elektrisch betriebener Fahrzeuge
§ 12	Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichen
§ 13	Zulassungsbescheinigung Teil I
§ 14	Zulassungsbescheinigung Teil II
§ 15	Mitteilungspflichten bei Änderungen
§ 16	Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung
§ 17	Verwertungsnachweis

Abschnitt 3

Internetbasierte Zulassung

§ 18	Zulässigkeit internetbasierter Zulassungsverfahren

Unterabschnitt 1

Gemeinsame Regelungen für internetbasierte Zulassungsverfahren
über Portale der Zulassungsbehörden

§ 19	Portal
§ 20	Antrag
§ 21	Sicherheitscodes
§ 22	Nachweis der Hauptuntersuchungen und der Sicherheitsprüfungen nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
§ 23	Bekanntgabe und Wirksamkeit der Entscheidung sowie Vorbehalt der Nachprüfung

Unterabschnitt 2

Internetbasierte Außerbetriebsetzung

§ 24	Antrag auf Außerbetriebsetzung
§ 25	Außerbetriebsetzung

Unterabschnitt 3

Internetbasierte Erstzulassung, Tageszulassung, Wiederzulassung
und Änderung bei Halter- und Wohnsitzwechsel

§ 26	Gemeinsame Regelungen für die Zulassung und für Änderungen
§ 27	Internetbasierte Erstzulassung
§ 28	Internetbasierte Tageszulassung
§ 29	Internetbasierte Wiederzulassung
§ 30	Internetbasierte Änderung bei Halter- oder Wohnsitzwechsel, sofortige Inbetriebsetzung

Unterabschnitt 4

Sofortige Inbetriebsetzung bei internetbasierten Zulassungsvorgängen

§ 31	Zulässigkeit der sofortigen Inbetriebsetzung
§ 32	Vorläufiger Zulassungsnachweis

Unterabschnitt 5

Großkundenschnittstelle beim Kraftfahrt-Bundesamt

§ 33	Großkundenschnittstelle
§ 34	Registrierung als Großkunde
§ 35	Identifizierungsmerkmal
§ 36	Überprüfung der Voraussetzungen und Widerruf der Registrierung als Großkunde
§ 37	Antragstellung über die Großkundenschnittstelle
§ 38	Übermittlung eines Antrags an die Zulassungsbehörde und automatische Ergänzung erforderlicher Daten
§ 39	Bekanntgabe und Wirksamkeit der Entscheidung der Zulassungsbehörde
§ 40	Sofortige Inbetriebsetzung nach Entscheidung der Zulassungsbehörde

Abschnitt 4

Zeitweilige Teilnahme am Straßenverkehr

§ 41	Prüfungsfahrten, Probefahrten und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen
§ 42	Probefahrten und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen
§ 43	Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für Oldtimer
§ 44	Fahrten im internationalen Verkehr
§ 45	Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeuges in das Ausland

Abschnitt 5

Teilnahme ausländischer Fahrzeuge am Straßenverkehr

§ 46	Vorübergehende Teilnahme am Straßenverkehr in der Bundesrepublik Deutschland
§ 47	Kennzeichen und Unterscheidungszeichen
§ 48	Beschränkung und Untersagung des Betriebs ausländischer Fahrzeuge

Abschnitt 6

Überwachung des Versicherungsschutzes der Fahrzeuge

§ 49	Versicherungsnachweis
§ 50	Mitteilungspflichten der Zulassungsbehörde
§ 51	Maßnahmen und Pflichten bei fehlendem Versicherungsschutz
§ 52	Versicherungskennzeichen
§ 53	Ausgestaltung und Anbringung des Versicherungskennzeichens
§ 53a	Kennzeichenfolie und Trägerplatte
§ 54	Rote Versicherungskennzeichen
§ 55	Maßnahmen bei vorzeitiger Beendigung des Versicherungsverhältnisses
§ 56	Versicherungsplakette

Abschnitt 7

Fahrzeugregister

§ 57	Erhebung und Speicherung der Fahrzeugdaten im Zentralen Fahrzeugregister
§ 58	Erhebung und Speicherung der Fahrzeugdaten im örtlichen Fahrzeugregister
§ 59	Erhebung und Speicherung der Halterdaten in den Fahrzeugregistern
§ 60	Übermittlung von Daten an das Kraftfahrt-Bundesamt
§ 61	Übermittlung, Erhebung und Speicherung der Daten über Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen im Zentralen Fahrzeugregister
§ 62	Übermittlung von Daten an die Versicherer
§ 63	Mitteilungen an die Finanzbehörden
§ 64	Übermittlung von Daten an Stellen zur Durchführung des Bundesleistungsgesetzes, des Verkehrssicherstellungsgesetzes, des Verkehrsleistungsgesetzes und von Maßnahmen des Katastrophenschutzes
§ 65	Übermittlungen des Kraftfahrt-Bundesamtes an die Zulassungsbehörden
§ 66	Abruf im automatisierten Verfahren
§ 67	Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren
§ 68	Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch
§ 69	Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren
§ 70	Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen
§ 71	Übermittlungssperren
§ 72	Löschung von Daten aus dem Zentralen Fahrzeugregister
§ 73	Löschung von Daten aus dem örtlichen Fahrzeugregister
§ 74	Zentrale Datenbank der Übereinstimmungsbescheinigungen

Abschnitt 8

Durchführungs- und Schlussvorschriften

§ 75	Zuständigkeiten
§ 76	Ausnahmen
§ 77	Ordnungswidrigkeiten
§ 78	Verweis auf technische Regelwerke
§ 79	Übergangs- und Anwendungsbestimmungen

Anlage 1	Ausgestaltung, Einteilung und Zuteilung der Buchstaben- und Zahlengruppen für die Erkennungsnummern der Kennzeichen
Anlage 2	Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane, der Bundesministerien, der Bundesfinanzverwaltung, der Bundespolizei, der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen Corps und bevorrechtigter internationaler Organisationen
Anlage 3	Plakettenmuster für elektrisch betriebene Fahrzeuge
Anlage 4	Ausgestaltung der Kennzeichen
Anlage 5	Stempelplaketten und Plakettenträger
Anlage 6	Zulassungsbescheinigung Teil I
Anlage 7	Zulassungsbescheinigung Teil I für Fahrzeuge der Bundeswehr
Anlage 8	Zulassungsbescheinigung Teil II
Anlage 9	Verwertungsnachweis
Anlage 10	Verifizierung der Prüfziffer
Anlage 11	Verifizierung und Verarbeitung der Daten für internetbasierte Zulassungsverfahren
Anlage 12	Bevollmächtigung eines Großkunden zur Antragstellung bei der Zulassungsbehörde mithilfe der beim Kraftfahrt-Bundesamt vorhandenen Großkundenschnittstelle
Anlage 13	Fahrzeugscheinheft für Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen
Anlage 14	Fahrzeugschein für Fahrzeuge mit Kurzzeitkennzeichen
Anlage 15	Fahrzeugscheinheft für Oldtimerfahrzeuge mit rotem Kennzeichen
Anlage 16	Bestätigung über eine dem Gesetz über die Haftpflichtversicherung für ausländische Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger entsprechende Haftpflichtversicherung
Anlage 17	Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, motorisierte Krankenfahrstühle und leichte vierrädrige Kraftfahrzeuge
Anlage 17a	Kennzeichenfolie auf Trägerplatte als Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, motorisierte Krankenfahrstühle und leichte vierrädrige Kraftfahrzeuge
Anlage 18	Versicherungsplakette für Elektrokleinstfahrzeuge