Delegierte Verordnung (EU) 2023/1676 der Kommission vom 7. Juli 2023 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Definition von Kosten je Einheit, Pauschalbeträgen, Pauschalfinanzierungen und von nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen für die Erstattung von Ausgaben der Mitgliedstaaten durch die Kommission

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1.9.2023 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 216/11 DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/1676 DER KOMMISSION vom 7. Juli 2023 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Definition von Kosten je Einheit, Pauschalbeträgen, Pauschalfinanzierungen und von nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen für die Erstattung von Ausgaben der Mitgliedstaaten durch die Kommission DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik (1), insbesondere auf Artikel 94 Absatz 4 und Artikel 95 Absatz 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Um die Inanspruchnahme des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und des Fonds für einen gerechten Übergang zu vereinfachen und den Verwaltungsaufwand für die Begünstigten zu verringern, sollten die Kosten je Einheit und die Beträge der nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen festgelegt werden, die für eine Erstattung des Unionsbeitrags zu Programmen zur Verfügung stehen. Im Einklang mit Artikel 25 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/1060 können diese Kosten je Einheit und die Beträge der nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen auch für Vorhaben verwendet werden, die im Rahmen des ESF+ förderfähig sind und aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung unterstützt werden. (2) Gemäß Artikel 94 Absatz 2 Unterabsatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2021/1060 wurden die Kosten je Einheit für Erstattungen an Mitgliedstaaten auf der Grundlage einer fairen, ausgewogenen und überprüfbaren Berechnungsmethode festgelegt, die sich auf historische oder statistische Daten stützt. (3) Bei der Festlegung der Beträge der nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen hat die Kommission den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung – vor allem im Hinblick auf ein angemessenes Verhältnis zwischen verwendeten Mitteln und getätigten Investitionen – beachtet. (4) Unter Berücksichtigung der zusätzlichen erforderlichen Anstrengungen, um den besonderen Bedürfnissen von Drittstaatsangehörigen, einschließlich Flüchtlingen und Menschen, die vor der russischen Aggression gegen die Ukraine geflohen sind, Rechnung zu tragen, sollten spezifische Kosten je Einheit für die einschlägigen Arten von Vorhaben festgelegt werden. (5) Eine vereinfachte Umsetzung von Vorhaben im Bereich der formalen Bildung, der Ausbildung von Beschäftigten, der Ausbildung registrierter Arbeitsloser, Arbeitsuchender oder von Nichterwerbspersonen sowie der beschäftigungsbezogenen Beratungsdienstleistungen trägt auch zur erfolgreichen Umsetzung des Europäischen Jahres der Kompetenzen bei. (6) Unter Bekräftigung der im Rahmen des Aktionsplans zur europäischen Säule sozialer Rechte (2) eingegangenen Verpflichtungen mit dem neuen Kernziel der Union für 2030 in Bezug auf Armut und soziale Eingliederung ist es angebracht, Anreize für die Umsetzung von Vorhaben zu schaffen, mit denen die Zahl der von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Menschen verringert wird. Daher sollten vereinfachte Kostenoptionen und Regelungen für nicht mit Kosten verknüpfte Finanzierungen für Vorhaben festgelegt werden, die häusliche und gemeindenahe Pflegedienstleistungen anbieten, sowie für Vorhaben, die stationäre und ambulante Dienstleistungen für Opfer häuslicher Gewalt und kurzfristig oder dauerhaft obdachlose Personen anbieten. (7) Bei den Kosten für diese Art von Vorhaben gibt es erhebliche Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten. Gemäß dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung sollten die von der Kommission festgesetzten Beträge den Besonderheiten eines jeden Mitgliedstaats Rechnung tragen. (8) Damit die Kosten je Einheit ein zuverlässiger Näherungswert für die tatsächlich entstandenen Kosten bleiben und die Beträge der nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen weiterhin in einem angemessenen Verhältnis zu den im Programmplanungszeitraum getätigten Investitionen stehen, wurde eine geeignete Anpassungsmethode bereitgestellt — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Die Bedingungen für die Erstattung des Unionsbeitrags zu ESF+-Vorhaben und Vorhaben im Rahmen des Fonds für einen gerechten Übergang auf der Grundlage von Kosten je Einheit und von nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen, einschließlich der abgedeckten Vorhabenarten und der zu erzielenden Ergebnisse oder zu erfüllenden Bedingungen, der Betrag einer solchen Erstattung und die Methode zur Anpassung dieses Betrags sind im Anhang festgelegt. Artikel 2 Förderfähige Ausgaben Die auf der Grundlage der vorliegenden Verordnung berechneten Beträge gelten für die Zwecke der Anwendung der Verordnung (EU) 2021/1060 als förderfähige Ausgaben. Artikel 3 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 7. Juli 2023 Für die Kommission Die Präsidentin Ursula VON DER LEYEN (1) ABl. L 231 vom 30.6.2021, S. 159. (2) Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte (europa.eu) ANHANG Bedingungen für die Erstattung des Unionsbeitrags zu Programmen gemäß Artikel 94 Absatz 4 und Artikel 95 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2021/1060 auf der Grundlage von Kosten je Einheit und von nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen für Vorhaben in den Bereichen formale Bildung, Ausbildung, beschäftigungsbezogene Beratungsdienstleistungen, häusliche Pflegedienstdienstleistungen und gemeindenahe Tagespflegedienstleistungen sowie Unterstützungsdienstleistungen für Opfer häuslicher Gewalt und obdachlose Personen Die festgelegten Beträge und Bedingungen gelten nicht für Programme, die für die einschlägigen Arten von Vorhaben eigene vereinfachte Kostenoptionen (Simplified Cost Options, SCO) oder Regelungen für nicht mit Kosten verknüpfte Finanzierungen gemäß Artikel 94 Absatz 3 bzw. Artikel 95 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/1060 vorsehen. 1. VORHABEN IM BEREICH DER FORMALEN BILDUNG, DIE AUF DER GRUNDLAGE VON KOSTEN JE EINHEIT ERSTATTUNGSFÄHIG SIND 1.1. Arten von Vorhaben Vorhaben im Bereich der formalen Bildung (von der frühkindlichen Bildung und Erziehung bis hin zur tertiären Bildung einschließlich der formalen beruflichen Bildung). 1.2. Definition des Indikators, durch den die Zahlung der Kosten je Einheit ausgelöst wird Indikatorbezeichnung: Teilnehmer in einem Schuljahr/akademischen Jahr (formale Bildung) Maßeinheit für den Indikator: Anzahl der Teilnehmer mit Teilnahmenachweis in einem Schuljahr/akademischen Jahr (formale Bildung), nach ISCED-Klassifikation Ein Teilnahmenachweis belegt, dass die betreffende Person an der formalen Bildung bzw. Ausbildung teilnimmt, was von den nationalen Behörden zwei- bis dreimal pro Schuljahr/akademisches Jahr in Übereinstimmung mit der üblichen Praxis und den Verfahren eines jeden Mitgliedstaats festgestellt wird. Internationale Standardklassifikation des Bildungswesens: http://ec.europa.eu/eurostat/statistics-explained/index.php/International_Standard_Classification_of_Education_(ISCED) 1.3. Beträge (in EUR) Die in den nachstehenden Tabellen 1a und 1b festgelegten Beträge decken alle förderfähigen Kosten ab, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Bereitstellung von wesentlichen Materialien und Dienstleistungen im Bereich der formalen Bildung stehen, einschließlich Studiengebühren, Einschreibung, Prüfungsgebühren, Schulausflüge und Kantinenkosten. Andere Kostenkategorien, die für die Umsetzung des Vorhabens erforderlich sein könnten, wie z. B. Unterstützungsgelder für Teilnehmer, Beförderung, Unterbringung oder andere Arten der Unterstützung für Teilnehmer, sind in den Kosten je Einheit nicht enthalten und können somit zusätzliche förderfähige Kosten gemäß der Verordnung (EU) 2021/1060, fondsspezifischen Verordnungen und nationalen Förderfähigkeitsregeln darstellen. Wendet die für die Durchführung eines Programms zuständige Verwaltungsbehörde oder zwischengeschaltete Stelle diese Kosten je Einheit an, um den Unionsbeitrag zu dem Programm für ein unter diese Verordnung fallendes Vorhaben festzulegen, so stellen diese Beträge den Betrag dar, den die Kommission für ein Vorhaben im Bereich der formalen Bildung im Rahmen desselben Programms für dieselbe Art von Begünstigten erstattet. Andere Programme, die von anderen zwischengeschalteten Stellen oder Verwaltungsbehörden verwaltet werden, sind von dieser Einschränkung nicht betroffen. Die Beträge gelten für eine Vollzeitteilnahme in einem Schuljahr/akademischen Jahr. Bei einer Teilzeitteilnahme wird der Betrag anteilmäßig unter Berücksichtigung der tatsächlichen Teilnahme der betreffenden Person ermittelt. Bei einer Kursdauer von weniger als einem Schuljahr/akademischen Jahr wird der Betrag anteilmäßig unter Berücksichtigung der tatsächlichen Kursdauer ermittelt. Bei Kursen mit einer Dauer von mindestens einem ganzen Schuljahr/akademischen Jahr ist es möglich, dem Mitgliedstaat diese Beträge wie folgt zu erstatten: 50 % für den ersten Einschreibungsnachweis während des Schuljahrs/akademischen Jahrs (normalerweise zu Beginn des Schuljahrs/akademischen Jahrs in Übereinstimmung mit nationalen Verfahren und Praktiken), 30 % für den zweiten Einschreibungsnachweis und 20 % für den dritten und abschließenden Einschreibungsnachweis. In denjenigen Mitgliedstaaten, in denen die nationalen Systeme vorsehen, dass diese Informationen nur zweimal jährlich eingeholt werden, oder wenn die Kurse kein ganzes Schuljahr/akademisches Jahr dauern, werden für den ersten Einschreibungsnachweis 50 % und für den zweiten und abschließenden Einschreibungsnachweis ebenfalls 50 % erstattet. Die Kurse können vor Ort, online oder in einem Hybridformat stattfinden, wobei Ausbilder und Teilnehmer bei der Durchführung jedoch stets gleichzeitig anwesend sein müssen. Um den zusätzlich erforderlichen Anstrengungen in Bezug auf die besonderen Bedürfnisse von Drittstaatsangehörigen oder Flüchtlingen (1), einschließlich der Menschen, die vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geflohen sind, Rechnung zu tragen, sind in Tabelle 1b spezifische Werte für Vorhaben aufgeführt, die sich an diese Zielgruppe richten. Diese Werte können anstelle der entsprechenden Werte in Tabelle 1a verwendet werden. Es handelt sich nicht um kumulative Werte, und sie können nicht in Kombination mit Tabelle 1a verwendet werden. Die gleichen Bedingungen für die Erstattung gelten für die in den Tabellen 1a und 1b aufgeführten Werte. Der einzige Unterschied besteht darin, dass Zielgruppe, spezifische Förderkriterien und Prüfpfad für die Teilnehmer im Einklang mit spezifischen nationalen Definitionen und Praktiken festgelegt werden sollten. 1.4. Anpassungsmethode Die Kosten je Einheit und die Werte in Tabelle 1a können automatisch jährlich durch Anwendung des Arbeitskostenindex für Erziehung und Unterricht (2) angepasst werden. Der zugrunde liegende Index zur Festlegung der Werte in Tabelle 1a ist der AKIErziehung2021 (Arbeitskostenindex für 2021). Die angepassten Werte mit dem Index des Jahres N gelten ab dem 1. Januar des Jahres N+ 1 für alle betroffenen Vorhaben. Die Anpassungen erfolgen anhand der folgenden Formel: Angepasste SCO = Zugrunde liegende SCO x AKIErziehung aktuellster Die in Tabelle 1b festgelegten Beträge können automatisch angepasst werden, indem die angepassten Einheitskosten in Tabelle 1a mit dem Faktor 1,10 multipliziert werden. Tabelle 1a Beträge pro Teilnehmer an formaler Bildung (in EUR) Die Angabe „n. v.“ (nicht verfügbar) bedeutet, dass für einen bestimmten Mitgliedstaat und das angegebene Bildungsniveau keine Daten vorliegen. Bezugsjahr für die Datenerhebung ist 2021, mit Ausnahme der Felder für FR und NL, für die das Bezugsjahr 2019 ist. AT BE BG CY CZ DE DK EE EL ES FI FR HU HR Frühkindliche Bildung und Erziehung ED0 5 614 n. v. 2 649 2 133 3 704 9 655 10 912 5 179 n. v. 4 121 10 618 5 963 3 145 2 627 Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung für Kinder unter drei Jahren ED01 4 848 n. v. n. v. 357 n. v. 13 279 15 775 n. v. n. v. 4 132 18 275 n. v. 3 152 n. v. Vorschulische Bildung ED02 5 793 7 243 2 649 2 771 3 704 8 288 8 012 n. v. 2 994 4 117 8 872 5 963 3 145 3 275 Grundschulbildung ED1 10 777 8 577 1 858 7 635 3 871 7 981 11 103 5 402 3 734 4 566 8 305 5 768 3 233 5 537 Primarbereich und Sekundarbereich I (Stufen 1 und 2) ED1_2 12 451 9 331 2 167 8 055 5 036 9 067 11 338 5 474 3 729 4 969 9 948 6 456 3 054 3 072 Sekundarbereich I ED2 14 177 10 995 2 574 8 936 6 626 9 812 11 786 5 645 3 719 5 710 13 247 7 319 2 889 n. v. Sekundarbereich I – allgemeinbildend ED24 13 332 n. v. 2 359 8 936 6 635 9 812 11 770 5 627 3 719 5 710 13 247 7 319 2 889 n. v. Sekundarbereich I – berufsbildend ED25 n. v. n. v. n. v. n. v. 5 134 n. v. 16 126 5 773 n. v. n. v. n. v. n. v. 3 301 n. v. Sekundarbereich II ED3 13 111 11 124 2 033 9 844 5 773 9 895 9 831 4 060 3 229 6 400 7 867 9 583 3 306 3 359 Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich (Stufen 3 und 4) ED3_4 12 791 11 124 2 030 9 844 5 664 8 769 9 831 4 234 2 665 6 400 7 867 9 522 3 411 3 359 Sekundarbereich II – allgemeinbildend ED34 10 760 10 812 1 835 8 888 4 926 10 599 9 790 2 930 2 781 5 432 7 569 9 421 3 225 n. v. Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – allgemeinbildend (Stufen 34 und 44) ED34_44 11 933 10 812 1 835 8 888 4 709 1 099 9 790 2 930 2 781 5 432 7 569 9 403 3 225 n. v. Sekundarbereich II – berufsbildend ED35 14 711 11 365 2 232 14 624 6 108 9 236 9 895 5 678 4 280 8 471 7 990 9 890 3 401 3 408 Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – berufsbildend (Stufen 35 und 45) ED35_45 13 314 11 365 2 224 14 624 6 060 7 615 9 895 5 782 2 513 8 471 7 990 9 741 3 580 3 408 Postsekundarer, nichttertiärer Bereich ED4 2 054 n. v. 354 n. v. 836 4 893 n. v. 6 276 333 n. v. n. v. 6 688 4 242 n. v. Postsekundarer, nichttertiärer Bereich ED44 n. v. n. v. n. v. n. v. 653 10 323 n. v. n. v. n. v. n. v. n. v. 6 437 n. v. n. v. Postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – berufsbildend ED45 1 359 n. v. 354 n. v. 1 222 4 545 n. v. 6 276 333 n. v. n. v. 6 748 4 242 n. v. Tertiärbereich – Kurzstudium ED5 14 857 10 474 n. v. 557 13 910 1 920 9 000 n. v. n. v. 5 383 9 138 8 829 465 n. v. Tertiärbereich (Stufen 5–8) ED5-8 15 483 9 376 2 627 2 900 4 784 6 806 9 173 3 790 1 144 4 029 8 590 6 739 2 828 3 929 Tertiärbereich, ausgenommen Kurzstudium (Stufen 6–8) ED6-8 15 596 9 338 2 627 3 178 4 756 6 817 9 195 3 790 1 144 3 665 8 590 6 105 2 926 3 353 IE IT LV LT LU MT NL PL PT RO SI SK SE Frühkindliche Bildung und Erziehung ED0 7 707 5 346 3 824 3 807 17 293 6 240 7 161 2 767 3 286 1 805 5 173 3 445 13 449 Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung für Kinder unter drei Jahren ED01 n. v. n. v. n. v. 3 794 n. v. n. v. n. v. n. v. n. v. 3 746 6 171 n. v. 17 407 Vorschulische Bildung ED02 5 526 5 346 3 384 3 809 17 293 6 240 7 161 2 767 3 449 1 724 4 731 3 445 12 033 Grundschulbildung ED1 7 404 6 110 3 600 3 577 17 158 6 132 7 936 3 754 5 229 1 169 5 570 4 148 10 677 Primarbereich und Sekundarbereich I (Stufen 1 und 2) ED1_2 7 507 6 282 3 621 3 563 17 931 7 502 9 053 3 753 5 801 1 770 6 000 3 919 10 642 Sekundarbereich I ED2 7 788 6 552 3 664 3 553 19 256 10 281 10 712 3 749 6 782 2 543 7 006 3 713 10 564 Sekundarbereich I – allgemeinbildend ED24 8 324 6 552 3 660 3 532 19 256 10 230 9 426 3 749 n. v. 2 543 7 006 3 640 10 564 Sekundarbereich I – berufsbildend ED25 n. v. 6 615 4 956 4 788 n. v. 16 143 14 131 n. v. n. v. n. v. n. v. 6 970 n. v. Sekundarbereich II ED3 7 964 6 654 4 369 3 839 18 676 9 626 8 193 3 236 6 113 2 414 4 839 4 262 11 012 Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich (Stufen 3 und 4) ED3_4 8 532 6 654 4 420 4 003 18 435 9 626 8 193 3 130 6 113 2 232 4 839 4 311 10 823 Sekundarbereich II – allgemeinbildend ED34 8 496 5 946 3 935 3 495 16 939 10 104 8 997 2 848 n. v. 5 200 5 589 3 867 9 710 Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – allgemeinbildend (Stufen 34 und 44) ED34_44 8 496 n. v. 3 935 3 495 16 939 10 100 8 997 2 848 n. v. 5 200 5 589 3 867 9 689 Sekundarbereich II – berufsbildend ED35 n. v. n. v. 5 016 4 813 19 760 8 312 7 781 3 537 n. v. 320 4 489 4 455 13 189 Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – berufsbildend (Stufen 35 und 45) ED35_45 4 192 n. v. 5 053 4 826 19 344 8 312 7 781 3 320 n. v. 416 4 489 4 515 12 633 Postsekundarer, nichttertiärer Bereich ED4 15 476 n. v. 5 314 4 843 2 769 9 569 5 360 1 793 n. v. 838 n. v. 546 6 657 Postsekundarer, nichttertiärer Bereich ED44 4 192 n. v. n. v. n. v. n. v. 9 569 n. v. n. v. n. v. n. v. n. v. n. v. 8 894 Postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – berufsbildend ED45 15 476 n. v. 5 314 4 843 2 769 8 624 5 360 1 793 n. v. 838 n. v. 5 457 5 353 Tertiärbereich – Kurzstudium ED5 n. v. 2 771 3 637 n. v. 4 734 11 289 7 099 5 684 2 471 n. v. 2 378 4 999 6 205 Tertiärbereich (Stufen 5–8) ED5-8 6 298 2 528 2 750 2 495 23 639 12 754 6 750 3 356 2 993 3 517 6 835 3 484 10 356 Tertiärbereich, ausgenommen Kurzstudium (Stufen 6–8) ED6-8 7 315 2 526 2 609 2 495 26 424 12 907 6 745 3 356 2 967 3 517 7 468 3 460 10 788 Tabelle 1b Beträge pro Teilnehmer an formaler Bildung (in EUR) unter Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse von Drittstaatsangehörigen oder Flüchtlingen, einschließlich Personen, die vor der russischen Aggression gegen die Ukraine geflohen sind „n. v.“ (nicht verfügbar) – keine Daten für diesen bestimmten Mitgliedstaat und das angegebene Bildungsniveau verfügbar. AT BE BG CY CZ DE DK EE EL ES FI FR HU HR Frühkindliche Bildung und Erziehung ED0 6 175 n. v. 2 914 2 346 4 074 10 621 12 003 5 697 n. v. 4 533 11 680 6 559 3 459 2 890 Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung für Kinder unter drei Jahren ED01 5 333 n. v. n. v. 393 n. v. 14 607 17 352 n. v. n. v. 4 545 20 103 n. v. 3 467 n. v. Vorschulische Bildung ED02 6 372 7 967 2 914 3 048 4 276 9 116 8 814 n. v. 3 294 4 529 9 759 6 559 3 459 3 602 Grundschulbildung ED1 11 854 9 435 2 044 8 398 4 259 8 779 12 213 5 942 4 108 5 023 9 135 6 345 3 556 6 091 Primarbereich und Sekundarbereich I (Stufen 1 und 2) ED1_2 13 696 10 264 2 384 8 860 5 540 9 974 12 472 6 021 4 102 5 466 10 943 7 102 3 360 3 379 Sekundarbereich I ED2 15 594 12 095 2 832 9 830 7 288 10 794 12 965 6 21