Beschluss (EU) 2022/1975 des Rates vom 13. Oktober 2022 über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits gegründeten Handelsausschuss in Bezug auf die Änderung der Anhänge 10-A und 10-B des Abkommens zu vertretenden Standpunkt

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02022D1975 — DE — 19.10.2022 — 000.001 Dieser Text dient lediglich zu Informationszwecken und hat keine Rechtswirkung. Die EU-Organe übernehmen keine Haftung für seinen Inhalt. Verbindliche Fassungen der betreffenden Rechtsakte einschließlich ihrer Präambeln sind nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten und auf EUR-Lex verfügbaren Texte. Diese amtlichen Texte sind über die Links in diesem Dokument unmittelbar zugänglich ►B BESCHLUSS (EU) 2022/1975 DES RATES vom 13. Oktober 2022 über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits gegründeten Handelsausschuss in Bezug auf die Änderung der Anhänge 10-A und 10-B des Abkommens zu vertretenden Standpunkt (ABl. L 271 vom 19.10.2022, S. 3) Berichtigt durch: ►C1 Berichtigung, ABl. L 297 vom 17.11.2022, S. 85 (2022/1975) ▼B BESCHLUSS (EU) 2022/1975 DES RATES vom 13. Oktober 2022 über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits gegründeten Handelsausschuss in Bezug auf die Änderung der Anhänge 10-A und 10-B des Abkommens zu vertretenden Standpunkt Artikel 1 Der Standpunkt, der im Namen der Union in dem gemäß Artikel 15.1 des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits eingesetzten Handelsausschuss in Bezug auf die Änderung der Anhänge 10-A und 10-B des Abkommens zu vertreten ist, beruht auf dem Entwurf des Beschlusses des Handelsausschusses, der dem vorliegenden Beschluss beigefügt ist. Artikel 2 Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft. ENTWURF BESCHLUSS Nr. … DES HANDELSAUSSCHUSSES EU-KOREA vom … zur Änderung der Anhänge 10-A und 10-B des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits Artikel 1 Bezugnahmen auf die Rechtsvorschriften der EU und Koreas in Kapitel 10 Abschnitt B Unterabschnitt C „Geografische Angaben“ Fußnote 51 sowie Fußnoten 53 bis 55 in der in der EU veröffentlichten Fassung des Abkommens bzw. in denselben mit 2 sowie 4 bis 6 nummerierten Fußnoten in der in Korea veröffentlichten Fassung des Abkommens ( 19 ) gelten als Bezugnahmen auf diese Rechtsvorschriften in der gemäß Anhang I dieses Beschlusses geänderten oder ersetzten Fassung. Artikel 2 Die Anhänge 10-A und 10-B des Abkommens werden wie folgt geändert: (1) Aufnahme der in Anhang II dieses Beschlusses aufgeführten geografischen Angaben in die entsprechende Liste der geografischen Angaben des jeweiligen Mitgliedstaats in Anhang 10-A Teil A des Abkommens; (2) Aufnahme der in Anhang III dieses Beschlusses aufgeführten geografischen Angaben in die entsprechende Liste der geografischen Angaben Koreas in Anhang 10-A Teil B des Abkommens; (3) Aufnahme der in Anhang IV dieses Beschlusses aufgeführten geografischen Angaben in die entsprechende Liste der geografischen Angaben des jeweiligen Mitgliedstaats in Anhang 10-B Teil A Abschnitte 1 und 2 des Abkommens; (4) Aufnahme der in Anhang V dieses Beschlusses aufgeführten geografischen Angaben in die entsprechende Liste der geografischen Angaben Koreas in Anhang 10-B Teil B des Abkommens; (5) Streichung der geografischen Angaben „Pacharán“ (Spanien), „Polska Wiśniówka / Polish Cherry“ (Polen) und „Scotch Whisky“ (Vereinigtes Königreich) aus der Liste der geografischen Angaben in Anhang 10-B Teil A Abschnitt 2 des Abkommens; (6) Streichung der geografischen Angaben „Seosan Garlic (서산마늘)“, „Muan White Lotus Tea (무안백련차)“, „Cheongyang Powdered Hot Pepper (청양고춧가루)“ und „Yeoju Sweet Potato (여주고구마)“ aus der Liste der geografischen Angaben Koreas in Anhang 10-A Teil B des Abkommens und (7) Ersetzung der geografischen Angaben, bei denen in der Liste der geografischen Angaben des jeweiligen Mitgliedstaats in Anhang 10-A Teil A des Abkommens eine Namensänderung erfolgt ist, durch die entsprechenden in Anhang VI dieses Beschlusses aufgeführten geografischen Angaben. Artikel 3 Dieser Beschluss tritt am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an dem die Vertragsparteien einander durch Austausch schriftlicher Notifikationen auf diplomatischem Weg die Erfüllung ihrer für sein Inkrafttreten erforderlichen jeweiligen rechtlichen Verpflichtungen und den Abschluss ihrer diesbezüglichen Verfahren bestätigt haben. ANHANG I Bezugnahmen auf die Rechtsvorschriften der EU und Koreas in Kapitel 10 Abschnitt B Unterabschnitt C „Geografische Angaben“ Fußnote 51 sowie Fußnoten 53 bis 55 in der in der EU veröffentlichten Fassung des Abkommens bzw. in denselben mit 2 sowie 4 bis 6 nummerierten Fußnoten in der in Korea veröffentlichten Fassung des Abkommens gelten als Bezugnahmen auf diese Rechtsvorschriften in der wie folgt geänderten oder ersetzten Fassung. (1) Bezugnahmen auf Rechtsvorschriften der EU: a) Bezugnahmen auf die „Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89“ werden ersetzt durch Bezugnahmen auf die „Verordnung (EU) 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung von Spirituosen, die Verwendung der Bezeichnungen von Spirituosen bei der Aufmachung und Kennzeichnung von anderen Lebensmitteln, den Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und die Verwendung von Ethylalkohol und Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs in alkoholischen Getränken sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 110/2008“, b) Bezugnahmen auf die „Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel“ werden ersetzt durch Bezugnahmen auf die „Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel“, c) Bezugnahmen auf die „Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates vom 10. Juni 1991 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierten Weines, aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails“ werden ersetzt durch Bezugnahmen auf die „Verordnung (EU) Nr. 251/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von aromatisierten Weinerzeugnissen sowie den Schutz geografischer Angaben für aromatisierte Weinerzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates“, d) Bezugnahmen auf die „Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein“, die durch die Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates vom 29. April 2008 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1493/1999, (EG) Nr. 1782/2003, (EG) Nr. 1290/2005, (EG) Nr. 3/2008 und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 2392/86 und (EG) Nr. 1493/1999 aufgehoben wurde, werden ersetzt durch Bezugnahmen auf die „Verordnung (EG) Nr. 491/2009 des Rates vom 25. Mai 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO)“ und e) Bezugnahmen auf die „Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO)“ werden ersetzt durch Bezugnahmen auf die „Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates“. (2) Bezugnahmen auf Rechtsvorschriften Koreas: a) Bezugnahmen auf das Gesetz zur Qualitätskontrolle landwirtschaftlicher Erzeugnisse („Agricultural Products Quality Control Act“) (Gesetz Nr. 9759 vom 9. Juni 2009) werden ersetzt durch Bezugnahmen auf das Gesetz zur Qualitätskontrolle von Agrar- und Fischereierzeugnissen („Agricultural and Fishery Products Quality Control Act“) (Gesetz Nr. 18599 vom 21. Dezember 2021) und b) Bezugnahmen auf das Gesetz über die Steuer auf alkoholische Getränke („Liquor Tax Act“) (Gesetz Nr. 8852 vom 29. Februar 2008) werden ersetzt durch Bezugnahmen auf das Gesetz über die Steuer auf alkoholische Getränke („Liquor Tax Act“) (Gesetz Nr. 18593 vom 21. Dezember 2021) und das Gesetz über den Verkauf von alkoholischen Getränken („Liquor Licence Act“) (Gesetz Nr. 18723 vom 6. Januar 2022). ANHANG II Ländercode Zu schützender Name Erzeugnis Transkription in koreanischen Schriftzeichen AT Steirisches Kürbiskernöl Kürbiskernöl 슈타이리쉐스 퀴르비스케른욀 CY Λουκούμι Γεροσκήπου / Loukoumi Geroskipou Süßware 루꾸미 게로스끼뿌 DE Hopfen aus der Hallertau Hopfen 할러타우 홉펜 DE Lübecker Marzipan Süßware 뤼베커 마르지판 DE Nürnberger Lebkuchen Süßware 뉘른베르거 렙쿠헨 DE Schwarzwälder Schinken Schinken 슈바르츠벨더 쉰켄 DK Danablu Käse 다나블루 ES Aceite de Terra Alta / Oli de Terra Alta Olivenöl 아쎄이떼 데 떼라 알따; 올리 데 떼라 알따 ES Aceite Monterrubio Olivenöl 아쎄이떼 몬떼루비오 ES Estepa Olivenöl 에스떼빠 ES Les Garrigues Olivenöl 레스 가리게스 ES Sierra de Cazorla Olivenöl 씨에라 데 까쏘를라 ES Siurana Olivenöl 씨우라나 EL Καλαμάτα / Kalamata (1) Olivenöl 칼라마타 EL Σητεία Λασιθίου Κρήτης / Sitia Lasithiou Kritis Olivenöl 시티아 라시티우 크리티스 EL Λακωνία / Lakonia Olivenöl 라코니아 EL Γραβιέρα Κρήτης / Graviera Kritis Käse 그라비에라 크리티스 EL Κασέρι / Kasseri Käse 카세리 IT Aceto Balsamico di Modena Essig 아체토 발사미코 디 모데나 IT Bresaola della Valtellina Schinken 브레사올라 델라 발텔리나 IT Kiwi Latina Kiwi 키위 라티나 IT Mela Alto Adige / Südtiroler Apfel Apfel 멜라 알토 아디제; 수드티롤레르 아펠 IT Toscano Olivenöl 토스카노 IT Pecorino Toscano Käse 페코리노 토스카노 IT Salamini italiani alla cacciatora Salami 살라미니 이탈리아니 알라 카차토라 NL Edam Holland Käse 에담 홀란드 NL Gouda Holland Käse 고다 홀란드 (1) Der Schutz der g. A. „Kalamata“ steht der Verwendung des Namens einer Pflanzensorte in Bezug auf Oliven im Hoheitsgebiet Koreas nicht entgegen. Mit dieser Formulierung wird der durch das Abkommen bereits gewährte Schutz der geschützten g. A. „Elia Kalamatas“ weder geändert noch geschmälert. ANHANG III Zu schützender Name Erzeugnis Transkription in lateinischen Buchstaben 천안배 (Cheonan Bae (Pear)) Birne Cheonan Bae 나주배 (Naju Bae (Pear)) Birne Naju Bae 안성배 (Anseong Bae (Pear)) Birne Anseong Bae 고려흑삼제품 (Korean Black Ginseng Product) Erzeugnisse aus schwarzem Ginseng Goryeo Heuksamjepum 예산사과 (Yesan Apple) Apfel Yesan Sagwa 안성쌀 (Anseong Ssal (Rice)) Reis Anseong Ssal 영월고춧가루 (Yeongwol Red Pepper Powder) Cayennepfeffer Yeongwol Gochutgaru 고려흑삼 (Korean Black Ginseng) Schwarzer Ginseng Goryeo Heuksam 보성웅치올벼쌀 (Boseong Ungchi Olbyeossal) Reis Boseong Ungchi Olbyeossal 김포쌀 (Gimpo Ssal (Rice)) Reis Gimpo Ssal 진도검정쌀 (Jindo Black Rice) Reis Jindo Geomjeong Ssal 군산쌀 (Gunsan Ssal (Rice)) Reis Gunsan Ssal 영월고추 (Yeongwol Red Pepper) Chili Yeongwol Gochu 영천포도 (Yeongcheon Grapes) Traube Yeongcheon Podo 무주사과 (Muju Apple) Apfel Muju Sagwa 삼척마늘 (Samcheok Garlic) Knoblauch Samcheok Maneul 김천자두 (Gimcheon Jadu (Plum)) Pflaume Gimcheon Jadu 영동포도 (Yeongdong Grapes) Traube Yeongdong Podo 문경오미자 (Mungyeong Omija) Omija (Magnolienbeere) Mungyeong Omija 청도반시 (Cheongdo Seedless Flat Persimmon) Kaki Cheongdo Bansi 평창산양삼 (PyeongChang Wild-cultivated Ginseng) Kultivierter Wildginseng PyeongChang Sanyangsam 보은대추 (Boeun Jujube) Jujube Boeun Daechu 충주밤 (Chungju Bam (Chestnut)) Esskastanie Chungju Bam 가평잣 (Gapyeong Korean Pine nuts) Pinienkerne Gapyeong Jat 정선곤드레 (Jeongseon Gondre) Gondre (koreanische Distel) Jeongseon Gondre 영동곶감 (Yeongdong Persimmon Dried) Kaki Yeongdong Gotgam 부여표고 (Buyeo Pyogo (Oak mushroom)) Shiitake-Pilz Buyeo Pyogo 완도미역 (Wando Sea mustard) Meersenf Wando Miyeok 완도다시마 (Wando Sea tangle) Seetang Wando Dasima 기장미역 (Gijang sea mustard) Meersenf Gijang Miyeok 기장다시마 (Gijang sea tangle) Seetang Gijang Dasima 완도김 (Wando Laver) Gim-Algen (Porphyra) Wando Gim 장흥김 (Jangheung Laver) Gim-Algen (Porphyra) Jangheung Gim 여수굴 (Yeosu Gul (Yeosu Oyster)) Auster Yeosu Gul 고흥미역 (Goheung Dried Sea mustard) Meersenf Goheung Miyeok 고흥다시마 (Goheung Dried Sea tangle) Seetang Goheung Dasima 신안김 (Sinan Gim (Laver)) Gim-Algen (Porphyra) Sinan Gim 해남김 (Haenam Gim (Laver)) Gim-Algen (Porphyra) Haenam Gim 고흥김 (Goheung Laver) Gim-Algen (Porphyra) Goheung Gim 고흥굴 (Goheung Gul (Oyster)) Auster Goheung Gul ANHANG IV ABSCHNITT 1 WEINE MIT URSPRUNG IN DER EUROPÄISCHEN UNION Ländercode Bezeichnung Transkription in koreanischen Schriftzeichen CY Κουμανδαρία (Transkription in lateinischen Buchstaben: Commandaria) 꼬만다리아 DE Franken 프랑켄 ES Utiel-Requena 우띠엘 레께나 FR Pays d'Oc 패이 독 / 뻬이 독 FR Romanée-Conti 로마네 콘티 / 로마네 꽁띠 FR Pauillac 포이약 / 뽀이약 FR Saint-Estèphe 세인트 에스테브 / 쎙 에스테프 IT Prosecco 프로세코 RO Cotnari 코트나리 SI Vipavska dolina 비파브스카 돌리나 SK Vinohradnícka oblasť Tokaj 비노흐라드니스카 오블라스트 토카이 ABSCHNITT 2 SPIRITUOSEN MIT URSPRUNG IN DER EUROPÄISCHEN UNION Ländercode Bezeichnung Transkription in koreanischen Schriftzeichen CY Ζιβανία / Τζιβανία / Ζιβάνα / Zivania 지바니아 ES Brandy del Penedés 브란디 델 뻬네데스 EL Τσίπουρο / Tsipouro 치푸로 IE Irish Cream 아이리쉬 크림 LT Originali lietuviška degtinė / Original Lithuanian vodka 오리지널 리투아니아 보드카 BE+NL+FR+DE Genièvre / Jenever / Genever 예네이버/제니버 ANHANG V Zu schützender Name Transkription in lateinischen Buchstaben 무주머루와인 (Muju Wild Grape Wine) Muju Meoru Wine ANHANG VI FRANKREICH Huile essentielle de lavande de Haute-Provence / Essence de lavande de Haute-Provence (1) Etherisches Lavendelöl 윌 에썽씨엘 드 라벙드 드 오뜨 프로방스 / 에썽스 드 라벙드 드 오뜨 프로방스 (오뜨 프로방스 라벙드 에센스 오일) (1) „Huile essentielle de lavande de Haute-Provence“ wurde zu „Huile essentielle de lavande de Haute-Provence / Essence de lavande de Haute-Provence“. ITALIEN Prosciutto di San Daniele (1) Schinken 프로슈토 디 산 다니엘레(생햄) (1) „Prosciutto di S. Daniele“ wurde zu „Prosciutto di San Daniele“. SPANIEN Jamón de Teruel / Paleta de Teruel (1) Schinken 하몬 데 떼루엘 / 빨레따 데 떼루엘 Jabugo (2) Schinken 하부고 (1) „Jamon de Teruel“ wurde zu „Jamón de Teruel / Paleta de Teruel“. (2) „Jamón de Huelva“ wurde zu „Jabugo“. ( 1 ) ABl. L 127 vom 14.5.2011, S.6. ( 2 ) ABl. L 39 vom 13.2.2008, S. 16. ( 3 ) ABl. L 130 vom 17.5.2019, S. 1. ( 4 ) ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12. ( 5 ) ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1. ( 6 ) ABl. L 149 vom 14.6.1991, S. 1. ( 7 ) ABl. L 84 vom 20.3.2014, S. 14. ( 8 ) ABl. L 179 vom 14.7.1999, S. 1. ( 9 ) ABl. L 154 vom 17.6.2009, S. 1. ( 10 ) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1. ( 11 ) ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671. ( 12 ) 대한민국정부 관보 제20151호 (Amtsblatt 20151) vom 21.12.2021, S. 47. ( 13 ) 대한민국정부 관보 제19907호 (Amtsblatt 19907) vom 29.12.2020, S. 110. ( 14 ) 대한민국정부 관보 제20151호 (Amtsblatt 20151) vom 21.12.2021, S. 39. ( 15 ) 대한민국정부 관보 제20163호 별권1 (Amtsblatt 20163, Sonderband 1) vom 6.1.2022, S. 4. 대한민국정부 관보 제20163호 별권1 (Amtsblatt 20163, Sonderband 1) vom 6.1.2022, S. 4. ◄ ( 16 ) ABl. L 114 vom 30.4.2019, S. 7. ( 17 ) „Huile essentielle de lavande de Haute-Provence“ wurde zu „Huile essentielle de lavande de Haute-Provence/Essence de lavande de Haute-Provence“ (Transkription: 윌 에썽씨엘 드 라벙드 드 오뜨 프로방스 / 에썽스 드 라벙드 드 오뜨 프로방스 (오뜨 프로방스 라벙드 에센스 오일) – „Prosciutto di S. Daniele“ wurde zu „Prosciutto di San Daniele“ (Transkription unverändert) – „Jamon de Teruel“ wurde zu „Jamón de Teruel/Paleta de Teruel“ (Transkription: 하몬 데 떼루엘 / 빨레따 데 떼루엘) – „Jamón de Huelva“ wurde zu „Jabugo“ (Transkription: 하부고). ( 18 ) Beschluss Nr. 1 des Handelsausschusses EU-Korea vom 23. Dezember 2011 zur Annahme der Geschäftsordnung des Handelsausschusses (ABl. L 58 vom 1.3.2013, S. 9). ( 19 ) 대한민국 관보 제17538호(그2) (Amtsblatt 17538, Sonderband 2) vom 28.6.2011, S. 800.