Delegierte Verordnung (EU) 2024/249 der Kommission vom 30. November 2023 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 in Bezug auf gemeinsame Datenanforderungen für die Zwecke des Austauschs und der Speicherung bestimmter Informationen im Rahmen der zollrechtlichen Vorschriften

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Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Anzugeben ist die Kennnummer der Eingangszollstelle in jedem nicht der Union angehörenden Landes, das Vertragspartei des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren ist (im Folgenden ‚nicht der Union angehörendes Land des gemeinsamen Versandverfahrens‘) und dessen Gebiet berührt werden soll, sowie die Eingangszollstelle, über die die Waren in das Zollgebiet der Union wiedereingeführt werden, wenn bei der Beförderung das Gebiet eines nicht der Union angehörenden Landes des gemeinsamen Versandverfahrens berührt wurde, oder, wenn bei der Beförderung ein anderes Gebiet als das der Union oder eines nicht der Union angehörenden Landes des gemeinsamen Versandverfahrens berührt wird, die Ausgangszollstelle, über die die Ware die Union verlässt, und die Eingangszollstelle, über die sie wieder in die Union verbracht wird. Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die Referenznummer der betreffenden Zollstelle anzugeben. 17 05 000 000 Bestimmungszollstelle 17 05 001 000 Referenznummer Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Unter Verwendung der entsprechenden Unionscodes ist die Referenznummer der Zollstelle anzugeben, bei der das Unionsversandverfahren endet. 17 06 000 000 Ausgangszollstelle für das Versandverfahren 17 06 001 000 Referenznummer Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Dieses Datenelement ist erforderlich, wenn die Anmeldung zum Versandverfahren mit der summarischen Ausgangsanmeldung kombiniert wird und der Versandvorgang nicht dem Ausfuhrverfahren folgt. Anzugeben ist der Code der vorgesehenen Zollstelle, an der der Versandvorgang den Sicherheitsbereich verlässt. Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die Referenznummer der betreffenden Zollstelle anzugeben. 17 07 000 000 Erste Eingangszollstelle 17 07 001 000 Referenznummer Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Kennzeichnung der für die Förmlichkeiten zuständigen Zollstelle, bei der das aktive Beförderungsmittel zuerst im Zollgebiet der Union eintreffen soll. 17 08 000 000 Tatsächliche erste Eingangszollstelle 17 08 001 000 Referenznummer Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Kennzeichnung der für die Förmlichkeiten zuständigen Zollstelle, bei der das aktive Beförderungsmittel tatsächlich zuerst im Zollgebiet der Union eintrifft. 17 09 000 000 Zollstelle der Gestellung 17 09 001 000 Referenznummer Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die Zollstelle anzugeben, bei der die Waren zur Überführung in ein Zollverfahren oder zur vorübergehenden Verwahrung gestellt werden. 17 10 000 000 Überwachungszollstelle 17 10 001 000 Referenznummer Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die Zollstelle anzugeben, die in der jeweiligen Bewilligung als Zollstelle für die Überwachung des Verfahrens der Wiederausfuhr angeführt ist. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalte G5: Anzugeben ist die Kennung der Überwachungszollstelle, die für Lagerstätte für die vorübergehende Verwahrung am Bestimmungsort zuständig ist. Gruppe 18 — Nämlichkeit der Waren 18 01 000 000 Eigenmasse Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Anzugeben ist die Eigenmasse der in der entsprechenden Warenposition beschriebenen Waren, ausgedrückt in Kilogramm. Unter Eigenmasse versteht man die Masse der Ware ohne Umschließung. Wenn die Eigenmasse mehr als 1 kg beträgt und einen Bruchteil der Maßeinheit (kg) umfasst, kann wie folgt ab- oder aufgerundet werden: — von 0,001 bis 0,499: abrunden auf die niedrigere Einheit (kg); — von 0,5 bis 0,999: aufrunden auf die höhere Einheit (kg). Beträgt die Rohmasse weniger als 1 kg, so ist ‚0,‘ gefolgt von maximal sechs Dezimalstellen anzugeben, wobei alle Nullen am Ende der Menge weggelassen werden (z. B. 0,123 für ein Packstück von 123 Gramm, 0,00304 für ein Packstück von 3 Gramm und 40 Milligramm oder 0,000654 für ein Packstück von 654 Milligramm). 18 02 000 000 Besondere Maßeinheit*** Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Sofern erforderlich ist die Menge der betreffenden Position in der Maßeinheit anzugeben, die in den Unionsvorschriften, wie im TARIC veröffentlicht, vorgesehen ist. 18 03 000 000 Gesamtrohmasse Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Die Gesamtrohmasse ist das Gewicht der Waren der gesamten Sendung einschließlich Verpackung, ausgenommen jedoch die vom Beförderer für die Anmeldung benötigten Ausrüstungen. Wenn die Rohmasse mehr als 1 kg beträgt und einen Bruchteil der Maßeinheit (kg) umfasst, kann wie folgt ab- oder aufgerundet werden: — von 0,001 bis 0,499: abrunden auf die niedrigere Einheit (kg); — von 0,5 bis 0,999: aufrunden auf die höhere Einheit (kg). Beträgt die Rohmasse weniger als 1 kg, so ist ‚0,‘ gefolgt von maximal sechs Dezimalstellen anzugeben, wobei alle Nullen am Ende der Menge weggelassen werden (z. B. 0,123 für ein Packstück von 123 Gramm, 0,00304 für ein Packstück von 3 Gramm und 40 Milligramm oder 0,000654 für ein Packstück von 654 Milligramm). Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten F10 bis F13, F20, F21, F27 bis F29 und F31: Anzugeben ist die Gesamtrohmasse der von der entsprechenden Sendung betroffenen Waren, ausgedrückt in Kilogramm, in der im Sammelfrachtbrief aufgeführten Form. Unter Rohmasse versteht man die Masse der Ware mit sämtlichen Umschließungen mit Ausnahme von Containern und anderer Beförderungsausrüstung. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten F11, F14, F15, F20, F22 bis 24, F26, F27, F30, F31, F32, F33, F34, F43, F50, F51, G4: Anzugeben ist die Gesamtrohmasse der von der entsprechenden Sendung betroffenen Waren, ausgedrückt in Kilogramm, in der im Hausfrachtbrief aufgeführten Form. Unter Rohmasse versteht man die Masse der Ware mit sämtlichen Umschließungen mit Ausnahme von Containern und anderer Beförderungsausrüstung. 18 04 000 000 Rohmasse Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Die Rohmasse ist das Gewicht der Ware einschließlich Verpackung, ausgenommen jedoch die vom Beförderer für die Anmeldung benötigten Ausrüstungen. Wenn die Rohmasse mehr als 1 kg beträgt und einen Bruchteil der Maßeinheit (kg) umfasst, kann wie folgt ab- oder aufgerundet werden: — von 0,001 bis 0,499: abrunden auf die niedrigere Einheit (kg); — von 0,5 bis 0,999: aufrunden auf die höhere Einheit (kg). Beträgt die Rohmasse weniger als 1 kg, so ist ‚0,‘ gefolgt von maximal sechs Dezimalstellen anzugeben, wobei alle Nullen am Ende der Menge weggelassen werden (z. B. 0,123 für ein Packstück von 123 Gramm, 0,00304 für ein Packstück von 3 Gramm und 40 Milligramm oder 0,000654 für ein Packstück von 654 Milligramm). Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten B1 bis B4, C1, H1 bis H6, I1 und I2: Anzugeben ist die Rohmasse der in der entsprechenden Warenposition beschriebenen Waren, ausgedrückt in Kilogramm. Ist das Gewicht der Paletten in den Beförderungspapieren enthalten, muss es auch bei der Berechnung der Rohmasse berücksichtigt werden, außer in den folgenden Fällen: a) Die Palette ist als gesonderte Position in der Zollanmeldung angeführt. b) Der Zollsatz für die in Rede stehende Position richtet sich nach dem Bruttogewicht und/oder das Zollkontingent für die jeweilige Position wird in der Maßeinheit ‚Bruttogewicht‘ verwaltet. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten A1, A2, E1, E2, G4 und G5: Soweit möglich, kann der Wirtschaftsbeteiligte dieses Gewicht auf der Ebene der Sammelsendung/Sammelsendungsposition/Einzelsendung/Einzelsendungsposition angeben. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten B1 bis B4, C1, D1 bis D3, H1 bis H8, I1 und I2: Anzugeben ist die Rohmasse der in der entsprechenden Warenposition beschriebenen Waren, ausgedrückt in Kilogramm. Betrifft die Anmeldung mehrere Warenpositionen, die sich auf Waren beziehen, die in einer solchen Weise verpackt sind, dass es unmöglich ist, die Rohmasse der Waren einer Warenposition zuzuordnen, ist die Gesamtrohmasse lediglich auf der Kopfebene einzutragen. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten F11, F12, F13, F20, F21, F27 bis F29 und F31: Anzugeben ist die Rohmasse der in der entsprechenden Warenposition beschriebenen Waren, ausgedrückt in Kilogramm, in der im Sammelfrachtbrief aufgeführten Form. Unter Rohmasse versteht man die Masse der Ware mit sämtlichen Umschließungen mit Ausnahme von Containern und anderer Beförderungsausrüstung. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten F10, F11, F14, F15, F20, F22 bis 24, F26, F27, F30, F31, F32, F33, F34, F50, F51: Anzugeben ist die Rohmasse der in der entsprechenden Warenposition beschriebenen Waren, ausgedrückt in Kilogramm, in der im Hausfrachtbrief aufgeführten Form. Unter Rohmasse versteht man die Masse der Ware mit sämtlichen Umschließungen mit Ausnahme von Containern und anderer Beförderungsausrüstung. 18 05 000 000 Warenbezeichnung Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten A1, A2, B1 bis B4, C1, D1 bis D3, E1, E2, F10 bis F15, F20 bis F22, F26 bis F31, F33, F34, F43, F50, F51, G4, G5, H1 bis H5, I1: Legt der Anmelder oder der Inhaber des Versandverfahrens die CUS-Nummer für chemische Stoffe und Zubereitungen vor, können die Mitgliedstaaten davon absehen, eine genaue Beschreibung der Waren zu verlangen. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten A1, A2, F10 bis F15, F20 bis F24, F26 bis F34, F43, F50, F51: Es handelt sich um eine einfache Beschreibung, die präzise genug ist, damit die Zollbehörden die Waren identifizieren. Allgemeine Begriffe (wie ‚Sammelladung‘, ‚Stückgut‘, ‚Teile‘ oder ‚Güter jeder Art‘) oder ungenaue Beschreibungen können nicht akzeptiert werden. Eine nicht erschöpfende Liste solcher allgemeinen Begriffe und Beschreibungen wird von der Kommission veröffentlicht. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten B3, B4, C1, D1, D2, E1 und E2: Es handelt sich um die übliche Handelsbezeichnung. Ist die Warennummer anzugeben, so muss diese Bezeichnung so genau sein, dass sie die Einreihung der Ware ermöglicht. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten B1, B2, H1 bis H5, H8 und I1: Unter Warenbezeichnung ist die übliche Handelsbezeichnung der Ware zu verstehen. Mit Ausnahme der Fälle der Abfertigung von Nicht-Unionswaren zum Zolllagerverfahren in einem öffentlichen Zolllager des Typs I, II oder III oder in einem privaten Zolllager muss die Handelsbezeichnung so genau sein, dass die sofortige und eindeutige Identifizierung und die unmittelbare und richtige Einreihung der Waren möglich ist. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten D3, G4, G5, H6 und H7: Es handelt sich um eine einfache Beschreibung, die präzise genug ist, damit die Zollbehörden die Waren identifizieren. 18 06 000 000 Verpackung Dieses Datenelement bezieht sich auf Einzelheiten der Verpackung der Waren, die Gegenstand der Anmeldung oder Mitteilung sind. 18 06 003 000 Art der Verpackung Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Code für die Art der Verpackung. 18 06 004 000 Anzahl der Packstücke Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Gesamtzahl der Packstücke ausgehend von der kleinsten externen Verpackungseinheit. Dabei handelt es sich um die Anzahl der Einzelpositionen, die so verpackt sind, dass sie nicht ohne Entfernen der Verpackung getrennt werden können, oder bei unverpackter Ware um die Stückzahl. Bei Schüttgut ist diese Angabe nicht erforderlich. 18 06 054 000 Versandzeichen Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Angabe der Zeichen und Nummern auf Beförderungseinheiten oder Verpackungen in freier Form. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten A1, A3, C1, E2, G4 und I1: Diese Angabe ist gegebenenfalls nur für verpackte Ware erforderlich. Bei Containerfracht kann die Containernummer die Versandzeichen ersetzen, der Wirtschaftsbeteiligte kann die Versandzeichen gegebenenfalls jedoch zusätzlich angeben. Eine UCR oder die Nummern im Beförderungspapier können die Versandzeichen ersetzen, wenn so eine eindeutige Identifizierung aller Packstücke der Sendung möglich ist. 18 07 000 000 Gefahrgut 18 07 055 000 UN-Nummer Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Die UN-Gefahrgutnummer (UNDG) ist eine Seriennummer, die die Vereinten Nationen den in einer Liste der am häufigsten beförderten Gefahrgüter enthaltenen Stoffen und Artikeln zuweist. 18 08 000 000 CUS-Nummer Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Anzugeben ist die CUS-Nummer (Customs Union and Statistics), die im Rahmen des Europäischen Zollinventars chemischer Erzeugnisse (ECICS) zugewiesen wird. 18 09 000 000 Warennummer Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten B1 bis B4, C1, H1 bis H8 und I1: Anzugeben ist die Warennummer der betreffenden Warenposition. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten A1 und A2: Es ist der Code der Unterposition des Harmonisierten Systems zu verwenden. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten D1 bis D3 und E1: Erforderlichenfalls ist mindestens der Code der Unterposition des Harmonisierten Systems zu verwenden. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalte E2: Diese Angaben erfolgen in Form des Codes der Unterposition des Harmonisierten Systems bzw. des Codes der Kombinierten Nomenklatur gemäß den nationalen Vorschriften. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten F10 bis F15, F50 und F51: Anzugeben ist der Code der Unterposition des Harmonisierten Systems für die angemeldeten Waren. Im Falle der Beförderung im Huckepackverkehr ist der Code der Unterposition des Harmonisierten Systems der Waren anzugeben, die vom passiven Beförderungsmittel verbracht werden. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten F20 bis F24, F26 bis F34, F43, G4 und G5: Anzugeben ist der Code der Unterposition des Harmonisierten Systems für die angemeldeten Waren. Diese Angabe ist für Waren, die zu nichtkommerziellen Zwecken bestimmt sind, nicht erforderlich. 18 09 056 000 Code der Unterposition des Harmonisierten Systems Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Anzugeben ist der Code der Unterposition des Harmonisierten Systems. 18 09 057 000 Code der Kombinierten Nomenklatur Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Anzugeben sind die beiden zusätzlichen Ziffern des Codes der Kombinierten Nomenklatur. 18 09 058 000 TARIC-Code Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Anzugeben ist die der betreffenden Warenposition entsprechende TARIC-Unterposition. 18 09 059 000 TARIC-Zusatzcode Alle verwendeten relevanten Spalten mit den Datenanforderungen: Anzugeben ist der bzw. sind die der betreffenden Warenposition entsprechende(n) TARIC-Zusatzcode(s). 18 09 060 000 Nationaler Zusatzcode Alle verwendeten relevanten Spalten mit den Datenanforderungen: Anzugeben ist der bzw. sind die der betreffenden Warenposition entsprechende(n) nationale(n) Zusatzcode(s). 18 10 000 000 Art der Waren Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die Art der Waren in Postsendungen anzugeben. Gruppe 19 — Angaben zur Beförderung (Art, Mittel und Ausrüstung) 19 01 000 000 Container-Indikator Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten A1, A3, B1 bis B4, C2, D1 bis D4 und E1: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die voraussichtliche Situation beim Überschreiten der Außengrenze der Union anzugeben, und zwar auf der Grundlage der Informationen, die zum Zeitpunkt der Erfüllung der Ausfuhrförmlichkeiten oder der Förmlichkeiten des Versandverfahrens verfügbar sind, oder der Vorlage des Antrags auf den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten F10 bis F15, F20 bis 22, F26 bis F29, F31, F33, F34, F40, F41, F45 bis F51: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die voraussichtliche Situation beim Überschreiten der Außengrenze der Union anzugeben. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten H1 bis H4: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die Situation beim Überschreiten der Außengrenze der Union anzugeben. 19 02 000 000 Nummer der Beförderung Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Fahrtkennung des Beförderungsmittels, z. B. Reisenummer, die IATA-Flugnummer oder Fahrtnummer, soweit anwendbar. Werden bei der Beförderung auf dem Luftweg Waren von dem Luftfahrtunternehmen im Rahmen einer Code-Sharing-Vereinbarung oder einer ähnlichen vertraglichen Vereinbarung befördert, so ist die Flugnummer der Code-Sharing-Partner zu verwenden. 19 03 000 000 Verkehrszweig an der Grenze Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten A1***, A2***, B1, B2, B3, D1 und D2: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die Art des Verkehrszweigs entsprechend dem aktiven Beförderungsmittel anzugeben, mit dem die Waren das Zollgebiet der Union verlassen sollen. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalte B4: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die Art des Verkehrszweigs entsprechend dem aktiven Beförderungsmittel anzugeben, mit dem die Waren das betreffende Steuergebiet verlassen sollen. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten F10 bis F15, F20 bis F22, F26 bis F31, F33 bis F42, F45 bis F51 und G2: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die Art des Verkehrszweigs entsprechend dem aktiven Beförderungsmittel anzugeben, in dem die Waren voraussichtlich im Zollgebiet der Union eintreffen. Im Huckepackverkehr finden die für D.E. 19 08 000 000 ‚Grenzüberschreitendes aktives Beförderungsmittel‘ festgelegten Regelungen Anwendung. Wird Luftfracht mit einem anderen Verkehrszweig als auf dem Luftweg befördert, ist der andere Verkehrszweig anzugeben. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten H1 bis H4: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die Art des Verkehrszweigs entsprechend dem aktiven Beförderungsmittel anzugeben, mit dem die Waren in das Zollgebiet der Union verbracht worden sind. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalte H5: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die Art des Verkehrszweigs entsprechend dem aktiven Beförderungsmittel anzugeben, mit dem die Waren in das betreffende Steuergebiet verbracht worden sind. 19 04 000 000 Inländischer Verkehrszweig Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten B1, B2, B3, C2 und D1 bis D4: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist der beim Abgang benutzte Verkehrszweig anzugeben. Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten H1 und H2 bis H5: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist der bei der Ankunft benutzte Verkehrszweig anzugeben. 19 05 000 000 Beförderungsmittel beim Abgang 19 05 061 000 Art der Identifikation Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die Art der Identifikationsnummer (Kennzeichen) anzugeben. 19 05 017 000 Kennzeichen Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten B1 bis B3, C2 und D1 bis D4: Anzugeben ist das Kennzeichen des Beförderungsmittels, auf das die Waren bei den Ausfuhrförmlichkeiten oder den Förmlichkeiten des Versandverfahrens unmittelbar verladen werden (oder bei mehreren Beförderungsmitteln das Kennzeichen des antreibenden Beförderungsmittels). Wenn Zugmaschine und Auflieger verschiedene Kennzeichen tragen, sind die Kennzeichen von Zugmaschine und Auflieger und die Staatszugehörigkeit der Zugmaschine anzugeben. Je nach Beförderungsmittel sind zur Kennzeichnung folgende Angaben möglich: Beförderungsmittel Identifikation Beförderung auf dem Seeweg und auf Binnenwasserstraßen IMO-Schiffsnummer, einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI) oder Schiffsname Beförderung auf dem Luftweg Nummer und Datum des Fluges (Liegt die Flugnummer nicht vor, so ist die Zulassungsnummer des Flugzeuges anzugeben) Beförderung auf der Straße Kennzeichen des Fahrzeugs/Anhängers Beförderung im Eisenbahnverkehr Wagennummer Anzugeben ist bei der Beförderung auf dem Seeweg oder auf Binnenwasserstraßen die IMO-Schiffsnummer bzw. die einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI). Die Identifikationsmethode für andere Beförderungsarten entspricht der in den Spalten B1, B2 und B3 der Tabelle mit den Datenanforderungen festgelegten Identifikationsmethode. Erfolgt die Beförderung der Waren durch eine Zugmaschine und einen Auflieger, so sind die Kennzeichen von Zugmaschine und Auflieger anzugeben. Ist das Kennzeichen der Zugmaschine nicht bekannt, so ist das Kennzeichen des Aufliegers anzugeben. 19 05 062 000 Staats