Beschluss (GASP) 2023/995 des Rates vom 22. Mai 2023 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte

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23.5.2023 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 135/123 BESCHLUSS (GASP) 2023/995 DES RATES vom 22. Mai 2023 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 6, gestützt auf den Beschluss (GASP) 2017/2315 des Rates vom 11. Dezember 2017 über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten (1), auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Am 11. Dezember 2017 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2017/2315 angenommen. (2) Nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe e des Beschlusses (GASP) 2017/2315 legt der Rat die Liste der Projekte fest, die im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) ausgearbeitet werden sollen, und die sowohl die Unterstützung der Fähigkeitenentwicklung als auch die Bereitstellung, im Rahmen ihrer Mittel und Fähigkeiten, von substanzieller Unterstützung für Missionen und Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) widerspiegeln. (3) Am 6. März 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/340 (2) zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte angenommen. (4) Am 6. März 2018 hat der Rat zudem eine Empfehlung zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (3) (im Folgenden „Empfehlung“) angenommen. (5) Nach Nummer 9 der Empfehlung sollte der Rat die Liste der SSZ-Projekte bis November 2018 aktualisieren, um die nächste Reihe von Projekten hinzufügen, und zwar nach dem Verfahren des Artikels 5 des Beschlusses (GASP) 2017/2315, das insbesondere vorsieht, dass der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (im Folgenden „Hoher Vertreter“), zur Ermittlung und Bewertung von SSZ-Projekten, auf der Grundlage der vom SSZ-Sekretariat durchgeführten Bewertungen, eine Empfehlung für einen Beschluss des Rates abgeben kann, der unter Berücksichtigung des militärischen Ratschlags des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC) anzunehmen ist. (6) Am 25. Juni 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/909 (4) zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten angenommen. (7) Am 19. November 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/1797 (5) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen. (8) Am 16. November 2021 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2021/2008 (6) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen. (9) Am 14. November 2022 hat der Rat eine Empfehlung zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der SSZ angenommen (7). (10) Am 31. März 2023 hat der Hohe Vertreter eine Empfehlung zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ an den Rat gerichtet. (11) Am 4. April 2023 informierte das SSZ-Sekretariat den Rat darüber, dass die Projektmitglieder des Projekts „Indirekte Feuerunterstützung (EuroArtillery)“ beschlossen haben, das Projekt zu beenden. (12) Am 24. April 2023 informierte das SSZ-Sekretariat den Rat darüber, dass die Projektmitglieder der Projekte „EU Test- und Evaluierungszentren“ und „Co-basing“ beschlossen haben, diese Projekte zu beenden. (13) Am 4. Mai 2023 hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee den Empfehlungen im militärischen Ratschlag des EUMC auf Empfehlung des Hohen Vertreters zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ zugestimmt. (14) Der Rat sollte daher den Beschluss (GASP) 2018/340 ändern und aktualisieren — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Der Beschluss (GASP) 2018/340 wird wie folgt geändert: 1. In Artikel 1 werden folgende Projekte angefügt: „62. Europäische Trainingsakademie für militärischen Lufttransport – (EDA-TA); 63. Integrierte unbemannte Bodensysteme 2 (iUGS 2); 64. Artillerie-Ortungssensoren (CoBaS); 65. Anti-Torpedo-Torpedo (ATT); 66. Schutz kritischer Infrastruktur im Meer (CSIP); 67. Künftige Kurzstrecken-Luft-Luft-Rakete (FSRM); 68. Nächste Generation mittlerer Transporthubschrauber (NGMH); 69. Integriertes mehrschichtiges Luftverteidigungs- und Raketenabwehrsystem (IMLAMD); 70. Arktisches Kommando- und Kontrollsystem —Effektoren und Sensoren (ACCESS); 71. Widerstandsfähige Kommunikationsinfrastruktur und Kommunikationsnetze (ROCOMIN); 72. ROLE 2F.“ 2. Anhang I wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert; 3. Anhang II wird gemäß Anhang II dieses Beschlusses ersetzt. Artikel 2 Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft. Geschehen zu Brüssel am 22. Mai 2023. Im Namen des Rates Der Präsident J. BORRELL FONTELLES (1) ABl. L 331 vom 14.12.2017, S. 57. (2) Beschluss (GASP) 2018/340 des Rates vom 6. März 2018 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 65 vom 8.3.2018, S. 24). (3) Empfehlung des Rates vom 6. März 2018 zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (ABl. C 88 vom 8.3.2018, S. 1). (4) Beschluss (GASP) 2018/909 des Rates vom 25. Juni 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten (ABl. L 161 vom 26.6.2018, S. 37). (5) Beschluss (GASP) 2018/1797 des Rates vom 19. November 2018 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 294 vom 21.11.2018, S. 18). (6) Beschluss (GASP) 2021/2008 des Rates vom 16. November 2021 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 407 vom 17.11.2021, S. 37). (7) Empfehlung des Rates vom 14. November 2022 zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der SSZ (2022/C 433/02) (ABl. C 433 vom 15.11.2022, S. 6). ANHANG I Die folgenden Einträge werden der Liste der Projektmitglieder für die einzelnen Projekte gemäß Anhang I des Beschlusses (GASP) 2018/340 angefügt: Projekt Projektmitglieder „62. Europäische Trainingsakademie für militärischen Lufttransport (EDA-TA) Frankreich, Spanien, Italien, Ungarn, Portugal 63. Integrierte unbemannte Bodensysteme 2 (iUGS 2) Estland, Deutschland, Frankreich, Italien, Lettland, Ungarn, Niederlande, Finnland, Schweden 64. Artillerie-Ortungssensoren (CoBaS) Frankreich, Niederlande 65. Anti-Torpedo-Torpedo (ATT) Deutschland, Niederlande 66. Schutz kritischer Infrastruktur im Meer (CSIP) Italien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Portugal, Schweden 67. Künftige Kurzstrecken-Luft-Luft-Rakete (FSRM) Deutschland, Spanien, Italien, Ungarn, Schweden 68. Mittlerer Transporthubschrauber der nächsten Generation (NGMH) Frankreich, Spanien, Italien, Finnland 69. Integriertes mehrschichtiges Luftverteidigungs- und Raketenabwehrsystem (IMLAMD) Italien, Frankreich, Ungarn, Schweden 70. Arktisches Kommando- und Kontrollsystem —Effektoren und Sensoren (ACCESS) Finnland, Estland, Frankreich, Schweden 71. Widerstandsfähige Kommunikationsinfrastruktur und Kommunikationsnetze (ROCOMIN) Schweden, Estland, Frankreich 72. ROLE 2F Spanien, Bulgarien, Frankreich, Portugal, Finnland, Schweden“ ANHANG II Anhang II des Beschlusses (GASP) 2018/340 erhält folgende Fassung: „ANHANG II KONSOLIDIERTE AKTUALISIERTE LISTE DER PROJEKTMITGLIEDER FÜR JEDES EINZELNE PROJEKT Projekt Projektmitglieder 1. Europäisches Sanitätskommando (EMC) Deutschland, Belgien, Tschechien, Estland, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Ungarn, Niederlande, Polen, Rumänien, Slowakei, Schweden 2. Europäische gesicherte software-definierte Funktechnik (ESSOR) Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Polen, Portugal, Finnland 3. Netz von Logistik-Drehkreuzen in Europa und zur Unterstützung von Operationen (NetLogHubs) Deutschland, Belgien, Bulgarien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Niederlande, Polen, Slowenien, Slowakei 4. Militärische Mobilität Niederlande, Belgien, Bulgarien, Tschechien, Deutschland, Estland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Finnland, Schweden 5. Europäisches Zentrum für die Zertifizierung der Ausbildung von europäischen Armeen Italien, Griechenland 6. Operative Funktion „Energie“ (EOF) Frankreich, Belgien, Spanien, Italien, Slowenien 7. Paket verlegefähiger militärischer Fähigkeiten zur Katastrophenhilfe (DM-DRCP) Italien, Irland, Griechenland, Spanien, Kroatien, Österreich 8. (Semi-)autonome maritime Minenbekämpfungssysteme (MAS MCM) Belgien, Irland, Griechenland, Frankreich, Lettland, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien 9. Hafen- und Meeresüberwachung und -schutz (HARMSPRO) Italien, Griechenland, Polen, Portugal 10. Verbesserung der Meeresüberwachung (UMS) Griechenland, Bulgarien, Irland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern 11. Plattform für den Austausch von Informationen über die Reaktion auf Cyberbedrohungen und -vorfälle (CTISP) Griechenland, Irland, Italien, Zypern, Ungarn, Portugal 12. Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle und die gegenseitige Unterstützung im Bereich der Cybersicherheit (CRRT) Litauen, Belgien, Estland, Kroatien, Niederlande, Polen, Rumänien, Slowenien 13. Strategisches Kommando- und Kontrollsystem (C2) für GSVP-Missionen und -Operationen (EUMILCOM) Spanien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Portugal 14. Schützenpanzer/ Amphibisches Angriffsfahrzeug/ Leichtes gepanzertes Fahrzeug (AIFV/AAV/LAV) Italien, Griechenland, Slowakei 15. Kernelement für EUFOR-Krisenreaktionsoperationen (EUFOR CROC) Deutschland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Niederlande, Österreich 16. Hubschrauberausbildung in großer Höhe und unter hohen Temperaturen) (H3 Training) Griechenland, Italien, Rumänien 17. Gemeinsamen nachrichtendienstlichen Ausbildungseinrichtung (JEIS) Griechenland, Zypern 18. Integriertes unbemanntes Bodensystem (iUGS) Estland, Belgien, Tschechien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Lettland, Niederlande, Polen, Finnland 19. EU bodengestützte Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS) Frankreich, Belgien, Zypern, Schweden 20. Verlegefähiges modulares Fähigkeitenpaket für Unterwassereinsätze (DIVEPACK) Bulgarien, Griechenland, Frankreich, Italien, Rumänien 21. Europäische Ferngesteuerte Flugsysteme für mittlere Flughöhen und große Flugdauer — MALE RPAS (Eurodrone) Deutschland, Tschechien, Spanien, Frankreich, Italien 22. Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III Frankreich, Deutschland, Spanien 23. Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme (Drohnenabwehrsystem) (C-UAS) Italien, Tschechien, Schweden 24. Europäische Plattform für Luftschiffe für die oberen Luftschichten (EHAAP) — dauerhafte ISR(Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)-Fähigkeit Italien, Frankreich 25. Einheitlicher verlegefähiger Gefechtsstand (CP) für Sondereinsatzkräfte (SOF) zur taktischen Führung (C2) bei kleinen gemeinsamen Operationen (SJO) — (SOCC) für SOJ Griechenland, Zypern 26. Elektronische Kampfführung — Fähigkeits- und Interoperabilitätsprogramm für die künftige JISR (Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance) Tschechien, Deutschland, Litauen 27. CBRN-Überwachung als Dienst (Überwachung chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRN SaaS) Österreich, Frankreich, Kroatien, Ungarn, Slowenien 28. GeoMETOC (Geo-meteorological and Oceanographic) Support Coordination Element (GMSCE) Deutschland, Belgien, Griechenland, Frankreich, Luxemburg, Österreich, Portugal, Rumänien 29. EU-Funknavigationslösung (EURAS) Frankreich, Belgien, Deutschland, Spanien, Italien, Polen 30. Europäisches Netz für militärische Weltraumlageerfassung (EU-SSA-N) Italien, Deutschland, Frankreich, Niederlande 31. Integriertes gemeinsames europäisches Ausbildungs- und Simulationszentrum (EUROSIM) Ungarn, Deutschland, Frankreich, Polen, Slowenien 32. EU Cyber-Akademie und Innovation Hub (EU CAIH) Portugal, Spanien, Rumänien 33. Zentrum für medizinische Ausbildung für Spezialeinsatzkräfte (SMTC) Polen, Ungarn 34. Ausbildungseinrichtung für CBRN-Abwehr (Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRNDTR) Rumänien, Frankreich, Italien 35. EU-Netz von Tauchzentren (EUNDC) Rumänien, Bulgarien, Frankreich 36. Maritimes unbemanntes U-Bootabwehrsystem (MUSAS) Portugal, Spanien, Frankreich, Schweden 37. Europäische Patrouillenkorvette (EPC) Italien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Rumänien 38. Luftgestützter elektronischer Angriff (AEA) Spanien, Frankreich, Schweden 39. Koordinierungszentrum für den Cyber- und Informationsraum (CIDCC) Deutschland, Frankreich, Ungarn, Niederlande 40. Flugkörper-Frühwarnung und -Abwehr durch weltraumgestützte Überwachung des Bedrohungsraums (TWISTER) Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Finnland 41. Materialien und Komponenten für die technologische Wettbewerbsfähigkeit der EU (MAC-EU) Frankreich, Deutschland, Spanien, Portugal, Rumänien 42. EU-Fähigkeiten zur kollaborativen Kampfführung (ECoWAR) Frankreich, Belgien, Spanien, Polen, Rumänien, Schweden 43. Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS: ferngesteuertes Flugsystem) (GLORIA) Italien, Frankreich, Rumänien 44. Simulations- und Testzentrum für Hauptkampfpanzer (MTB-SIMTEC) Griechenland, Frankreich, Zypern 45. EU-Militärpartnerschaft (EU MP) Frankreich, Estland, Italien, Österreich 46. Wesentliche Teile der europäischen Geleitkräfte (4E) Spanien, Italien, Portugal 47. Mittelgroßes semi-autonomes Überwasserfahrzeug (M-SASV) Estland, Frankreich, Lettland, Rumänien 48. Strategischer Lufttransport für übergroße Lasten (SATOC) Deutschland, Tschechien, Frankreich, Niederlande 49. Kleine ferngesteuerte Flugsysteme (RPAS) der nächsten Generation (NGSR) Spanien, Deutschland, Ungarn, Portugal, Rumänien, Slowenien 50. Drehflügel-Andockstation für Drohnen (RDSD) Italien, Frankreich 51. Kleine skalierbare Waffen (SSW) Italien, Frankreich 52. Luftstreitkräfte Frankreich, Griechenland, Kroatien 53. Künftige mittelgroße taktische Lasten (FMTC) Frankreich, Deutschland, Spanien, Schweden 54. Cyber-Range-Verbände (CRF) Estland, Bulgarien, Frankreich, Italien, Lettland, Luxemburg, Finnland 55. Automatisierte Modellierung, Erkennung und Beurteilung der Schäden in bebautem Gebiet (AMIDA-UT) Portugal, Spanien, Frankreich, Österreich 56. Gemeinsamer Hub für Bildmaterial staatlicher Stellen (CoHGI) Deutschland, Spanien, Frankreich, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Rumänien 57. Verteidigung von Weltraumressourcen (DoSA) Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien 58. Europäische Trainingsakademie für militärischen Lufttransport (EDA-TA) Frankreich, Spanien, Italien, Ungarn, Portugal 59. Integrierte unbemannte Bodensysteme 2 (iUGS 2) Estland, Deutschland, Frankreich, Italien, Lettland, Ungarn, Niederlande, Finnland, Schweden 60. Artillerie-Ortungssensoren (CoBaS) Frankreich, Niederlande 61. Anti-Torpedo-Torpedo (ATT) Deutschland, Niederlande 62. Schutz kritischer Infrastruktur im Meer (CSIP) Italien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Portugal, Schweden 63. Künftige Kurzstrecken-Luft-Luft-Rakete (FSRM) Deutschland, Spanien, Italien, Ungarn, Schweden 64. Mittlerer Transporthubschrauber der nächsten Generation (NGMH) Frankreich, Spanien, Italien, Finnland 65. Integriertes mehrschichtiges Luftverteidigungs- und Raketenabwehrsystem (IMLAMD) Italien, Frankreich, Ungarn, Schweden 66. Arktisches Kommando- und Kontrollsystem —Effektoren und Sensoren (ACCESS) Finnland, Estland, Frankreich, Schweden 67. Widerstandsfähige Kommunikationsinfrastruktur und Kommunikationsnetze (ROCOMIN) Schweden, Estland, Frankreich 68. ROLE 2F Spanien, Bulgarien, Frankreich, Portugal, Finnland, Schweden “