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BESCHLUSS (GASP) 2023/995 DES RATES

vom 22. Mai 2023

zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 6,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2017/2315 des Rates vom 11. Dezember 2017 über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten (1),

auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Am 11. Dezember 2017 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2017/2315 angenommen.

(2)

Nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe e des Beschlusses (GASP) 2017/2315 legt der Rat die Liste der Projekte fest, die im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) ausgearbeitet werden sollen, und die sowohl die Unterstützung der Fähigkeitenentwicklung als auch die Bereitstellung, im Rahmen ihrer Mittel und Fähigkeiten, von substanzieller Unterstützung für Missionen und Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) widerspiegeln.

(3)	Am 6. März 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/340 (2) zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte angenommen.

(4)	Am 6. März 2018 hat der Rat zudem eine Empfehlung zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (3) (im Folgenden „Empfehlung“) angenommen.

(5)

Nach Nummer 9 der Empfehlung sollte der Rat die Liste der SSZ-Projekte bis November 2018 aktualisieren, um die nächste Reihe von Projekten hinzufügen, und zwar nach dem Verfahren des Artikels 5 des Beschlusses (GASP) 2017/2315, das insbesondere vorsieht, dass der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (im Folgenden „Hoher Vertreter“), zur Ermittlung und Bewertung von SSZ-Projekten, auf der Grundlage der vom SSZ-Sekretariat durchgeführten Bewertungen, eine Empfehlung für einen Beschluss des Rates abgeben kann, der unter Berücksichtigung des militärischen Ratschlags des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC) anzunehmen ist.

(6)	Am 25. Juni 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/909 (4) zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten angenommen.

(7)	Am 19. November 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/1797 (5) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen.

(8)	Am 16. November 2021 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2021/2008 (6) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen.

(9)	Am 14. November 2022 hat der Rat eine Empfehlung zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der SSZ angenommen (7).

(10)	Am 31. März 2023 hat der Hohe Vertreter eine Empfehlung zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ an den Rat gerichtet.

(11)	Am 4. April 2023 informierte das SSZ-Sekretariat den Rat darüber, dass die Projektmitglieder des Projekts „Indirekte Feuerunterstützung (EuroArtillery)“ beschlossen haben, das Projekt zu beenden.

(12)	Am 24. April 2023 informierte das SSZ-Sekretariat den Rat darüber, dass die Projektmitglieder der Projekte „EU Test- und Evaluierungszentren“ und „Co-basing“ beschlossen haben, diese Projekte zu beenden.

(13)	Am 4. Mai 2023 hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee den Empfehlungen im militärischen Ratschlag des EUMC auf Empfehlung des Hohen Vertreters zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ zugestimmt.

(14)	Der Rat sollte daher den Beschluss (GASP) 2018/340 ändern und aktualisieren —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluss (GASP) 2018/340 wird wie folgt geändert:

In Artikel 1 werden folgende Projekte angefügt:

„62.	Europäische Trainingsakademie für militärischen Lufttransport – (EDA-TA);

63.	Integrierte unbemannte Bodensysteme 2 (iUGS 2);

64.	Artillerie-Ortungssensoren (CoBaS);

65.	Anti-Torpedo-Torpedo (ATT);

66.	Schutz kritischer Infrastruktur im Meer (CSIP);

67.	Künftige Kurzstrecken-Luft-Luft-Rakete (FSRM);

68.	Nächste Generation mittlerer Transporthubschrauber (NGMH);

69.	Integriertes mehrschichtiges Luftverteidigungs- und Raketenabwehrsystem (IMLAMD);

70.	Arktisches Kommando- und Kontrollsystem —Effektoren und Sensoren (ACCESS);

71.	Widerstandsfähige Kommunikationsinfrastruktur und Kommunikationsnetze (ROCOMIN);

72.

ROLE 2F.“

2.	Anhang I wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert;

3.	Anhang II wird gemäß Anhang II dieses Beschlusses ersetzt.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 22. Mai 2023.

Im Namen des Rates

Der Präsident

J. BORRELL FONTELLES

(1) ABl. L 331 vom 14.12.2017, S. 57.

(2) Beschluss (GASP) 2018/340 des Rates vom 6. März 2018 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 65 vom 8.3.2018, S. 24).

(3) Empfehlung des Rates vom 6. März 2018 zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (ABl. C 88 vom 8.3.2018, S. 1).

(4) Beschluss (GASP) 2018/909 des Rates vom 25. Juni 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten (ABl. L 161 vom 26.6.2018, S. 37).

(5) Beschluss (GASP) 2018/1797 des Rates vom 19. November 2018 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 294 vom 21.11.2018, S. 18).

(6) Beschluss (GASP) 2021/2008 des Rates vom 16. November 2021 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 407 vom 17.11.2021, S. 37).

(7) Empfehlung des Rates vom 14. November 2022 zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der SSZ (2022/C 433/02) (ABl. C 433 vom 15.11.2022, S. 6).

ANHANG II

Anhang II des Beschlusses (GASP) 2018/340 erhält folgende Fassung:

„ANHANG II

KONSOLIDIERTE AKTUALISIERTE LISTE DER PROJEKTMITGLIEDER FÜR JEDES EINZELNE PROJEKT

Projekt

Projektmitglieder

1.	Europäisches Sanitätskommando (EMC)

Deutschland, Belgien, Tschechien, Estland, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Ungarn, Niederlande, Polen, Rumänien, Slowakei, Schweden

2.	Europäische gesicherte software-definierte Funktechnik (ESSOR)

Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Polen, Portugal, Finnland

3.	Netz von Logistik-Drehkreuzen in Europa und zur Unterstützung von Operationen (NetLogHubs)

Deutschland, Belgien, Bulgarien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Niederlande, Polen, Slowenien, Slowakei

4.	Militärische Mobilität

Niederlande, Belgien, Bulgarien, Tschechien, Deutschland, Estland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Finnland, Schweden

5.	Europäisches Zentrum für die Zertifizierung der Ausbildung von europäischen Armeen

Italien, Griechenland

6.	Operative Funktion „Energie“ (EOF)

Frankreich, Belgien, Spanien, Italien, Slowenien

7.	Paket verlegefähiger militärischer Fähigkeiten zur Katastrophenhilfe (DM-DRCP)

Italien, Irland, Griechenland, Spanien, Kroatien, Österreich

8.	(Semi-)autonome maritime Minenbekämpfungssysteme (MAS MCM)

Belgien, Irland, Griechenland, Frankreich, Lettland, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien

9.	Hafen- und Meeresüberwachung und -schutz (HARMSPRO)

Italien, Griechenland, Polen, Portugal

10.	Verbesserung der Meeresüberwachung (UMS)

Griechenland, Bulgarien, Irland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern

11.	Plattform für den Austausch von Informationen über die Reaktion auf Cyberbedrohungen und -vorfälle (CTISP)

Griechenland, Irland, Italien, Zypern, Ungarn, Portugal

12.	Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle und die gegenseitige Unterstützung im Bereich der Cybersicherheit (CRRT)

Litauen, Belgien, Estland, Kroatien, Niederlande, Polen, Rumänien, Slowenien

13.	Strategisches Kommando- und Kontrollsystem (C2) für GSVP-Missionen und -Operationen (EUMILCOM)

Spanien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Portugal

14.	Schützenpanzer/ Amphibisches Angriffsfahrzeug/ Leichtes gepanzertes Fahrzeug (AIFV/AAV/LAV)

Italien, Griechenland, Slowakei

15.	Kernelement für EUFOR-Krisenreaktionsoperationen (EUFOR CROC)

Deutschland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Niederlande, Österreich

16.	Hubschrauberausbildung in großer Höhe und unter hohen Temperaturen) (H3 Training)

Griechenland, Italien, Rumänien

17.	Gemeinsamen nachrichtendienstlichen Ausbildungseinrichtung (JEIS)

Griechenland, Zypern

18.	Integriertes unbemanntes Bodensystem (iUGS)

Estland, Belgien, Tschechien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Lettland, Niederlande, Polen, Finnland

19.	EU bodengestützte Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS)

Frankreich, Belgien, Zypern, Schweden

20.	Verlegefähiges modulares Fähigkeitenpaket für Unterwassereinsätze (DIVEPACK)

Bulgarien, Griechenland, Frankreich, Italien, Rumänien

21.	Europäische Ferngesteuerte Flugsysteme für mittlere Flughöhen und große Flugdauer — MALE RPAS (Eurodrone)

Deutschland, Tschechien, Spanien, Frankreich, Italien

22.	Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III

Frankreich, Deutschland, Spanien

23.	Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme (Drohnenabwehrsystem) (C-UAS)

Italien, Tschechien, Schweden

24.	Europäische Plattform für Luftschiffe für die oberen Luftschichten (EHAAP) — dauerhafte ISR(Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)-Fähigkeit

Italien, Frankreich

25.	Einheitlicher verlegefähiger Gefechtsstand (CP) für Sondereinsatzkräfte (SOF) zur taktischen Führung (C2) bei kleinen gemeinsamen Operationen (SJO) — (SOCC) für SOJ

Griechenland, Zypern

26.	Elektronische Kampfführung — Fähigkeits- und Interoperabilitätsprogramm für die künftige JISR (Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)

Tschechien, Deutschland, Litauen

27.	CBRN-Überwachung als Dienst (Überwachung chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRN SaaS)

Österreich, Frankreich, Kroatien, Ungarn, Slowenien

28.	GeoMETOC (Geo-meteorological and Oceanographic) Support Coordination Element (GMSCE)

Deutschland, Belgien, Griechenland, Frankreich, Luxemburg, Österreich, Portugal, Rumänien

29.	EU-Funknavigationslösung (EURAS)

Frankreich, Belgien, Deutschland, Spanien, Italien, Polen

30.	Europäisches Netz für militärische Weltraumlageerfassung (EU-SSA-N)

Italien, Deutschland, Frankreich, Niederlande

31.	Integriertes gemeinsames europäisches Ausbildungs- und Simulationszentrum (EUROSIM)

Ungarn, Deutschland, Frankreich, Polen, Slowenien

32.	EU Cyber-Akademie und Innovation Hub (EU CAIH)

Portugal, Spanien, Rumänien

33.	Zentrum für medizinische Ausbildung für Spezialeinsatzkräfte (SMTC)

Polen, Ungarn

34.	Ausbildungseinrichtung für CBRN-Abwehr (Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRNDTR)

Rumänien, Frankreich, Italien

35.	EU-Netz von Tauchzentren (EUNDC)

Rumänien, Bulgarien, Frankreich

36.	Maritimes unbemanntes U-Bootabwehrsystem (MUSAS)

Portugal, Spanien, Frankreich, Schweden

37.	Europäische Patrouillenkorvette (EPC)

Italien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Rumänien

38.	Luftgestützter elektronischer Angriff (AEA)

Spanien, Frankreich, Schweden

39.	Koordinierungszentrum für den Cyber- und Informationsraum (CIDCC)

Deutschland, Frankreich, Ungarn, Niederlande

40.	Flugkörper-Frühwarnung und -Abwehr durch weltraumgestützte Überwachung des Bedrohungsraums (TWISTER)

Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Finnland

41.	Materialien und Komponenten für die technologische Wettbewerbsfähigkeit der EU (MAC-EU)

Frankreich, Deutschland, Spanien, Portugal, Rumänien

42.	EU-Fähigkeiten zur kollaborativen Kampfführung (ECoWAR)

Frankreich, Belgien, Spanien, Polen, Rumänien, Schweden

43.	Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS: ferngesteuertes Flugsystem) (GLORIA)

Italien, Frankreich, Rumänien

44.	Simulations- und Testzentrum für Hauptkampfpanzer (MTB-SIMTEC)

Griechenland, Frankreich, Zypern

45.	EU-Militärpartnerschaft (EU MP)

Frankreich, Estland, Italien, Österreich

46.	Wesentliche Teile der europäischen Geleitkräfte (4E)

Spanien, Italien, Portugal

47.	Mittelgroßes semi-autonomes Überwasserfahrzeug (M-SASV)

Estland, Frankreich, Lettland, Rumänien

48.	Strategischer Lufttransport für übergroße Lasten (SATOC)

Deutschland, Tschechien, Frankreich, Niederlande

49.	Kleine ferngesteuerte Flugsysteme (RPAS) der nächsten Generation (NGSR)

Spanien, Deutschland, Ungarn, Portugal, Rumänien, Slowenien

50.	Drehflügel-Andockstation für Drohnen (RDSD)

Italien, Frankreich

51.	Kleine skalierbare Waffen (SSW)

Italien, Frankreich

52.	Luftstreitkräfte

Frankreich, Griechenland, Kroatien

53.	Künftige mittelgroße taktische Lasten (FMTC)

Frankreich, Deutschland, Spanien, Schweden

54.	Cyber-Range-Verbände (CRF)

Estland, Bulgarien, Frankreich, Italien, Lettland, Luxemburg, Finnland

55.	Automatisierte Modellierung, Erkennung und Beurteilung der Schäden in bebautem Gebiet (AMIDA-UT)

Portugal, Spanien, Frankreich, Österreich

56.	Gemeinsamer Hub für Bildmaterial staatlicher Stellen (CoHGI)

Deutschland, Spanien, Frankreich, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Rumänien

57.	Verteidigung von Weltraumressourcen (DoSA)

Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien

58.	Europäische Trainingsakademie für militärischen Lufttransport (EDA-TA)

Frankreich, Spanien, Italien, Ungarn, Portugal

59.	Integrierte unbemannte Bodensysteme 2 (iUGS 2)

Estland, Deutschland, Frankreich, Italien, Lettland, Ungarn, Niederlande, Finnland, Schweden

60.	Artillerie-Ortungssensoren (CoBaS)

Frankreich, Niederlande

61.	Anti-Torpedo-Torpedo (ATT)

Deutschland, Niederlande

62.	Schutz kritischer Infrastruktur im Meer (CSIP)

Italien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Portugal, Schweden

63.	Künftige Kurzstrecken-Luft-Luft-Rakete (FSRM)

Deutschland, Spanien, Italien, Ungarn, Schweden

64.	Mittlerer Transporthubschrauber der nächsten Generation (NGMH)

Frankreich, Spanien, Italien, Finnland

65.	Integriertes mehrschichtiges Luftverteidigungs- und Raketenabwehrsystem (IMLAMD)

Italien, Frankreich, Ungarn, Schweden

66.	Arktisches Kommando- und Kontrollsystem —Effektoren und Sensoren (ACCESS)

Finnland, Estland, Frankreich, Schweden

67.	Widerstandsfähige Kommunikationsinfrastruktur und Kommunikationsnetze (ROCOMIN)

Schweden, Estland, Frankreich

68.

ROLE 2F

Spanien, Bulgarien, Frankreich, Portugal, Finnland, Schweden

“