Beschluss (GASP) 2024/3151 des Rates vom 16. Dezember 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

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er der Corman Construction Company (Tong Bang), einer Strohfirma der von den VN benannten Mansudae Overseas Project (MOP) Group (auch bekannt als Mansudae Art Studio), ist Im Song Sun an der Umgehung von Sanktionen unter Verstoß gegen die Bestimmungen der Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013), 2270 (2016), 2321 (2016), 2356 (2017), 2371 (2017), 2375 (2017) bzw. 2397 (2017) des VN-Sicherheitsrats beteiligt. Er hat Bauprojekte dieses Unternehmens im Senegal geleitet und hat Zahlungen für Aufträge erhalten, die an die MOP und an Corman Construction vergeben wurden, und ist daher verantwortlich für finanzielle Aktivitäten zur Unterstützung des Nuklearprogramms und des Programms für ballistische Flugkörper der DVRK. 2023 verhängte die US-Regierung aus ähnlichen Gründen Sanktionen gegen Im Song Sun. Die VN-Sachverständigengruppe stellte im März 2024 fest, dass Künstler mit Verbindung zur Mansudae Overseas Project Group weiterhin im Ausland tätig waren. 28. CHOE Song Chol alias CHOE Song-Chol Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich 21.4.2022 In seiner Eigenschaft als Vertreter der Corman Construction Company (Tong Bang), einer Strohfirma der von den VN benannten Mansudae Overseas Project Group, ist Choe Song Chol an der Umgehung von Sanktionen unter Verstoß gegen die Bestimmungen der Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013), 2270 (2016), 2321 (2016), 2356 (2017), 2371 (2017), 2375 (2017) bzw. 2397 (2017) des VN-Sicherheitsrats beteiligt. Er hat Bauprojekte dieses Unternehmens im Senegal geleitet und hat Zahlungen für Aufträge erhalten, die an die MOP und an Corman Construction vergeben wurden, und ist daher verantwortlich für finanzielle Aktivitäten zur Unterstützung des Nuklearprogramms und des Programms für ballistische Flugkörper der DVRK. Die US-Regierung verhängte 2023 aus ähnlichen Gründen Sanktionen gegen Choe Song Chol. Die VN-Sachverständigengruppe stellte im März 2024 fest, dass Künstler mit Verbindung zur Mansudae Overseas Project Group weiterhin im Ausland tätig waren.“ c) In Teil B „Einrichtungen“ erhalten die Einträge 4 und 8 folgende Fassung: Name (und ggf. Aliasname) Angaben zur Identität Datum der Aufnahme in die Liste Begründung „4. Pan Systems Pyongyang alias Wonbang Trading Co.; Glocom; International Golden Services; International Global System Anschrift: Room 818, Pothonggang Hotel, Ansan-Dong, Pyongchon district, Pyongyang, DPRK 16.10.2017 Pan Systems hat sich unterstützend an der Umgehung von durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. Der Abschlussbericht der VN-Sachverständigengruppe vom März 2023 enthält Informationen darüber, dass Pan Systems weiterhin Versuche unternimmt, Waffen auszuführen. Im Bericht der VN-Sachverständigengruppe vom September 2023 wurde festgestellt, dass das Unternehmen die äthiopischen Streitkräfte über Scheinfirmen in Malaysia und Indonesien ausführt und Schulungen zum Einsatz militärischer Telekommunikationsausrüstung anbietet. 8. Korea Paekho Trading Corporation (Aliasname: Joson Paekho Muyok Hoesa) 조선백호무역회사 Anschrift: Chongryu 3-dong, Taedonggang District, Pyongyang, Democratic People’s Republic of Korea 21.4.2022 Paekho Trading Corporation ist ein Kunstunternehmen, das an der Herstellung von Statuen im Ausland und an der Ausfuhr von Kunststatuen, die von Paekho Art Studio hergestellt werden, beteiligt ist und illegale Arbeit und Zugang zu internationalen Finanzsystemen erleichtert. Es ist insbesondere auf Entwicklungszuschüsse und -darlehen sowie auf ausländische Direktinvestitionen für kommunale Projekte ausgerichtet. Es ist daher an der Umgehung von Sanktionen beteiligt und verantwortlich für die finanzielle Unterstützung der Nuklearprogramme und Programme für ballistische Flugkörper der DVRK. Im Juli 2024 wurde festgestellt, dass das Unternehmen an einer Messe mit Produkten der DVRK in Wladiwostok (Russland) teilnahm.“ d) In Teil B „Einrichtungen“ wird folgender Eintrag angefügt: Name (und ggf. Aliasname) Angaben zur Identität Datum der Aufnahme in die Liste Begründung „11. Royal Shune Lei Anschrift: Building 37, Room 6, Bahosi Housing, Lanmadaw Township, Yangon, Myanmar/Burma 16.12.2024 Die VN-Sachverständigengruppe berichtet, dass Royal Shune Lei, ein Unternehmen aus Myanmar/Birma, das als zwischengeschaltetes Unternehmen für die Streitkräfte von Myanmar/Birma tätig ist, mit der Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) bei der Lieferung von Waffen aus der DVRK zusammenarbeitet. Solche Waffenlieferungen aus der DVRK stellen einen Verstoß gegen die Resolutionen des VN-Sicherheitsrates dar. Das Unternehmen trägt daher zur Umgehung von VN-Sanktionen bei.“ ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/3151/oj ISSN 1977-0642 (electronic edition)