Delegierte Verordnung (EU) 2024/296 der Kommission vom 9. November 2023 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2022/1636 hinsichtlich der Meldungen über verbrauchsteuerpflichtige Waren, die unter Steueraussetzung ausgeführt werden

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2 BEFÖRDERUNG VERBRAUCHSTEUERPFLICHTIGER WAREN R a Referenzcode (ARC) R Anzugeben ist der ARC des e-VD/v-e-VD. Siehe Anhang II Codeliste 2. an21 b Ordnungsnummer R Anzugeben ist die Ordnungsnummer des e-VD/v-e-VD. Die Ordnungsnummer wird bei der Erstvalidierung des e-VD/v-e-VD auf ‚1‘ gesetzt und bei jeder Änderung des Bestimmungsorts um 1 erhöht. n..2 3 EMPFÄNGER R a Verbrauchsteuernummer/Umsatzsteuer-Identifikationsnummer C — ‚R‘ bei Code Bestimmungsort 1, 2, 3, 4, 9, 10 und 11 — ‚O‘ bei Code Bestimmungsort 6 — Dieses Datenelement entfällt bei Code Bestimmungsort 5 (Siehe Code Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a) Angaben bei Code Bestimmungsort — 1, 2, 3, 4, 9 und 10: Anzugeben ist eine gültige SEED-Registrierungsnummer des zugelassenen Lagerinhabers, des registrierten Empfängers, des registrierten Empfängers im Einzelfall, des zertifizierten Empfängers oder des zertifizierten Empfängers im Einzelfall. — 6: Anzugeben ist die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer des Vertreters des Versenders bei der Ausfuhrzollstelle. — 11: Anzugeben ist eine gültige SEED-Registrierungsnummer des Empfängers, d. h. des ursprünglichen zertifizierten Versenders oder des zertifizierten Versenders im Einzelfall. an..16 b Name R an..182 c Straße R an..65 d Hausnummer O an..11 e Postleitzahl R an..10 f Ort R an..50 g NAD_LNG R Für die in dieser Datengruppe verwendete Sprache ist der Sprachencode gemäß Anhang II Codeliste 1 anzugeben. a2 h EORI-Nummer C — ‚O‘ bei Code Bestimmungsort 6 — Dieses Datenelement entfällt bei Code Bestimmungsort 1, 2, 3, 4, 5, 8, 9, 10 und 11. (Siehe Code Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a) Anzugeben ist die EORI-Nummer der für die Abgabe der Ausfuhranmeldung zuständigen Person gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2020/262. an..17 4 ORT DER LIEFERUNG C — ‚R‘ bei Code Bestimmungsort 1 und 4 — ‚O‘ bei Code Bestimmungsort 2, 3, 5, 9 und 10 — Gilt nicht anderweitig. (Siehe Code Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a) Anzugeben ist der Ort der tatsächlichen Lieferung der verbrauchsteuerpflichtigen Waren. a Verbrauchsteuernummer/Umsatzsteuer-Identifikationsnummer C — ‚R‘ bei Code Bestimmungsort 1, 9 und 10 — ‚O‘ bei Code Bestimmungsort 2, 3 und 5 — Gilt nicht anderweitig. (Siehe Code Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a) Angaben bei Code Bestimmungsort — 1: Anzugeben ist eine gültige SEED-Registrierungsnummer des Bestimmungssteuerlagers. — 2, 3, 5, 9 und 10: Anzugeben ist eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder sonstige Kennung. an..16 b Name C — ‚R‘ bei Code Bestimmungsort 1, 2, 3, 5, 9 und 10 — ‚O‘ bei Code Bestimmungsort 4 (Siehe Code Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a) an..182 c Straße C Für Feld 4c, 4e und 4f: — ‚R‘ bei Code Bestimmungsort 2, 3, 4, 5, 9 und 10 — ‚O‘ bei Code Bestimmungsort 1 (Siehe Code Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a) an..65 d Hausnummer O an..11 e Postleitzahl C an..10 f Ort C an..50 g NAD_LNG C ‚R‘, wenn das betreffende Textfeld verwendet wird Für die in dieser Datengruppe verwendete Sprache ist der Sprachencode gemäß Anhang II Codeliste 1 anzugeben. a2 5 ZUSTÄNDIGE DIENSTSTELLE FÜR DEN EMPFÄNGER C ‚R‘ bei Code Bestimmungsort 1, 2, 3, 4, 5, 9, 10 und 11 (Siehe Code Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a) a Dienststellenschlüsselnummer R Anzugeben ist der Code der für die Verbrauchsteuerkontrolle am Bestimmungsort zuständigen Stelle der zuständigen Behörden im Bestimmungsmitgliedstaat. Siehe Anhang II Codeliste 4. n8 6 EINGANGS-/AUSFUHRMELDUNG R a Ankunftsdatum der verbrauchsteuerpflichtigen Waren R Datum des Endes der Beförderung gemäß Artikel 19 Absatz 2 und Artikel 33 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2020/262 Datum b Empfangsergebnis R Mögliche Kennziffern: 1 = Empfang der Waren erfolgt, keine Beanstandung, 2 = Empfang der Waren erfolgt trotz Beanstandung, 3 = Empfang der Waren verweigert, 4 = Empfang der Waren teilweise verweigert, 21 = Ausgang der Waren erfolgt, keine Beanstandung, 22 = Ausgang der Waren erfolgt, geringfügige Abweichungen wurden festgestellt, 23 = Ausgang der Waren verweigert. n..2 c Ergänzende Informationen O Anzugeben sind ergänzende Informationen zum Empfang der verbrauchsteuerpflichtigen Waren. an..350 d Ergänzende Informationen_LNG C ‚R‘, wenn das betreffende Textfeld verwendet wird Für die in dieser Datengruppe verwendete Sprache ist der Sprachencode gemäß Anhang II Codeliste 1 anzugeben. a2 7 POSITIONSDATEN DER EINGANGS-/AUSFUHRMELDUNG C ‚R‘, wenn die Kennziffer für das Empfangsergebnis weder ‚1‘ noch ‚21‘ lautet (Siehe Feld 6b) 999X a Positionsnummer R Bei verbrauchsteuerpflichtigen Waren, bei denen die Kennziffer für das Empfangsergebnis weder ‚1‘ noch ‚21‘ lautet, ist die Positionsnummer des zugehörigen e-VD/v-e-VD (Tabelle 1 Feld 17a) anzugeben. Der Wert dieses Datenelements muss größer als null sein. n..3 b Kennzeichen Fehl-/Mehrmenge D ‚R‘, wenn für den betreffenden Datensatz eine Fehlmenge oder eine Mehrmenge festgestellt wird Mögliche Kennziffern: S = Fehlmenge (Shortage), E = Mehrmenge (Excess), a1 c Festgestellte Fehl-/Mehrmenge C ‚R‘ bei Anzeige in Feld 7b Anzugeben ist die Menge (in der zum Produktcode gehörigen Maßeinheit — siehe Anhang II Codelisten 10 und 11). Der Wert dieses Datenelements muss größer als null sein. n..15,3 d Verbrauchsteuer-Produktcode R Anzugeben ist der jeweilige Verbrauchsteuer-Produktcode, siehe Anhang II Codeliste 10. an4 e Zurückgewiesene Menge C ‚R‘, wenn die Kennziffer für das Gesamtergebnis des Warenempfangs ‚4‘ lautet (Siehe Feld 6b) Für jeden einzelnen Datensatz ist die Menge der abgelehnten verbrauchsteuerpflichtigen Waren (in der zum Produktcode gehörigen Maßeinheit — siehe Anhang II Codelisten 10 und 11) anzugeben. Der Wert dieses Datenelements muss größer als null sein. n..15,3 7.1 GRUND DER BEANSTANDUNG D ‚R‘ für jeden einzelnen Datensatz, wenn die Kennziffer für das Gesamtergebnis des Warenempfangs ‚2‘, ‚3‘, ‚4‘, ‚22‘ oder ‚23‘ lautet (Siehe Feld 6b) 9X a Grund der Beanstandung R Mögliche Kennziffern: 0 = Sonstiges, 1 = Mehrmenge, 2 = Fehlmenge, 3 = Waren beschädigt, 4 = Verschluss aufgebrochen, 5 = Meldung durch AES (Ausfuhrkontrollsystem), 7 = Menge größer als in der Ermächtigung des registrierten bzw. zertifizierten Empfängers im Einzelfall genannt. n1 b Ergänzende Informationen C — ‚R‘, wenn die Kennziffer für den Grund der Beanstandung ‚0‘ lautet — ‚O‘, wenn die Kennziffer für den Grund der Beanstandung ‚1‘, ‚2‘, ‚3‘, ‚4‘, ‚5‘ oder ‚7‘ lautet (Siehe Feld 7.1a) Anzugeben sind ergänzende Informationen zum Empfang der verbrauchsteuerpflichtigen Waren. an..350 c Ergänzende Informationen_LNG C ‚R‘, wenn das betreffende Textfeld verwendet wird Für die in dieser Datengruppe verwendete Sprache ist der Sprachencode gemäß Anhang II Codeliste 1 anzugeben. a2 Tabelle 7 (gemäß Artikel 6a Absatz 1) Meldung über eine angenommene Ausfuhr (entfällt bei v-e-VD) A B C D E F G 1 ATTRIBUT R a Datum und Uhrzeit des Ausgangs R DatumUhrzeit 2 EMPFÄNGER R a Verbrauchsteuernummer/Umsatzsteuer-Identifikationsnummer C — ‚O‘ bei Code Bestimmungsort 6 (Siehe Code Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a) Anzugeben ist die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer des Vertreters des Versenders bei der Ausfuhrzollstelle. an..16 b Name R an..182 c Straße R an..65 d Hausnummer O an..11 e Postleitzahl R an..10 f Ort R an..50 g NAD_LNG R Für die in dieser Datengruppe verwendete Sprache ist der Sprachencode gemäß Anhang II Codeliste 1 anzugeben. a2 h EORI-Nummer C — ‚O‘ bei Code Bestimmungsort 6 — Dieses Datenelement entfällt bei Code Bestimmungsort 1, 2, 3, 4, 5, 8, 9, 10 und 11. (Siehe Code Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a) Anzugeben ist die EORI-Nummer der für die Abgabe der Ausfuhranmeldung zuständigen Person gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2020/262. an..17 3 BEFÖRDERUNG VERBRAUCHSTEUERPFLICHTIGER WAREN: E-VD R 999X a Administrativer Referenzcode R Anzugeben ist der ARC des e-VD. Siehe Anhang II Codeliste 2. an21 b Ordnungsnummer R Der Wert dieses Datenelements muss größer als null sein. n..2 c Ausfuhranmeldung oder Waren zur Ausfuhr überlassen R Mögliche Kennziffern: 0 = nein oder falsch 1 = ja oder richtig ‚0‘ entspricht der Annahme der Ausfuhranmeldung und ‚1‘ der Überlassung von Waren zur Ausfuhr. n1 4 Zollstelle Ausfuhrort O a Referenznummer R Anzugeben ist der Code der für die Verbrauchsteuerkontrolle im Ausfuhrmitgliedstaat zuständigen Stelle der zuständigen Behörden am Ausfuhrort. Siehe Anhang II Codeliste 4. an8 5 ANNAHME DER AUSFUHRANMELDUNG/ÜBERLASSUNG R a Schlüsselnummer der sendenden Dienststelle R Anzugeben ist der Code der für die Verbrauchsteuerkontrolle im Ausfuhrmitgliedstaat zuständigen Stelle der zuständigen Behörden am Ausfuhrort. Siehe Anhang II Codeliste 4. an8 b Sendender Beamter O an..35 c Datum der Annahme C — ‚R‘ für die Annahme der Ausfuhranmeldung — Gilt nicht für zur Ausfuhr überlassene Waren (Siehe Feld 3c) Datum d Datum der Überlassung C — ‚R‘ für zur Ausfuhr überlassene Waren — Gilt nicht für die Annahme der Ausfuhranmeldung (Siehe Feld 3c) Datum e Referenznummer des Dokuments R Geben Sie eine gültige Nummer der MRN oder der Ausfuhranmeldung an, die mit den Zolldaten bestätigt wurde. an..21 Tabelle 8 (gemäß Artikel 6a Absatz 1) Ablehnung des elektronischen Verwaltungsdokuments durch die Zollbehörden (entfällt bei v-e-VD) A B C D E F G 1 ATTRIBUT R a Datum und Uhrzeit des Ausgangs R DatumUhrzeit 2 EMPFÄNGER R a Verbrauchsteuernummer/Umsatzsteuer-Identifikationsnummer C ‚R‘ bei Code Bestimmungsort 1, 2, 3 und 4 ‚O‘ bei Code Bestimmungsort 6 Entfällt bei Code Bestimmungsort 5, 8, 9, 10 und 11 (Siehe Code Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a) Angaben bei Code Bestimmungsort 1, 2, 3 und 4: Anzugeben ist eine gültige SEED-Registrierungsnummer des zugelassenen Lagerinhabers, des registrierten Empfängers, des registrierten Empfängers im Einzelfall, des zertifizierten Empfängers oder des zertifizierten Empfängers im Einzelfall. 6: Anzugeben ist die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer des Vertreters des Versenders bei der Ausfuhrzollstelle. an..16 b Name R an..182 c Straße R an..65 d Hausnummer O an..11 e Postleitzahl R an..10 f Ort R an..50 g NAD_LNG R Für die in dieser Datengruppe verwendete Sprache ist der Sprachencode gemäß Anhang II Codeliste 1 anzugeben. a2 h EORI-Nummer C ‚O‘ bei Code Bestimmungsort 6 Dieses Datenelement entfällt bei Code Bestimmungsort 1, 2, 3, 4, 5, 8, 9, 10 und 11. (Siehe Code Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a) Anzugeben ist die EORI-Nummer der für die Abgabe der Ausfuhranmeldung zuständigen Person gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2020/262. an..17 3 ZOLLSTELLE Ausfuhrort O a Referenznummer R Anzugeben ist der Code der für die Verbrauchsteuerkontrolle im Ausfuhrmitgliedstaat zuständigen Stelle der zuständigen Behörden am Ausfuhrort. Siehe Anhang II Codeliste 4. an8 4 ABLEHNUNG R a Datum und Uhrzeit der Ablehnung R DatumUhrzeit b Code für die Gründe der Ablehnung R Mögliche Kennziffern: 1 = Einfuhrdaten nicht gefunden 2 = Inhalt des e-VD stimmt nicht mit den Einfuhrdaten überein 3 = (vorbehalten) 4 = Ergebnis der Gegenkontrolle negativ 5 = Ergebnis der Kontrolle bei der Ausfuhrzollstelle nicht zufriedenstellend n1 5 ANGABEN ZUR AUSFUHRANMELDUNG C ‚R‘ bei Code Ablehnungsgrund 4 oder 5 Dieses Datenelement entfällt bei Code Ablehnungsgrund 1 und 2 (Siehe Feld 4b) a Bezugsnummer C ‚R‘ bei Code Ablehnungsgrund 4 Dieses Datenelement entfällt bei Code Ablehnungsgrund 5 (Siehe Feld 4b) an..22 b Referenznummer des Dokuments C ‚R‘ bei Code Ablehnungsgrund 5 Dieses Datenelement entfällt bei Code Ablehnungsgrund 4 (Siehe Feld 4b) an..21 5.1 ERGEBNISSSE DER VALIDIERUNG DER GEGENKONTROLLE NEGATIV C ‚R‘ bei Code Ablehnungsgrund 4 Dieses Datenelement entfällt bei Code Ablehnungsgrund 1, 2 und 5 (Siehe Feld 4b) 99X 5.1.1 ERGEBNIS DER POSITIONSNUMMER-GEGENKONTROLLE R 999X a Administrativer Referenzcode R Anzugeben ist der ARC des e-VD. Siehe Anhang II Codeliste 2. an21 b Positionsnummer R n..3 c Code für Befund R Mögliche Kennziffern: 1 = (vorbehalten) 2 = Positionsnummer im e-VD nicht enthalten oder KEINE entsprechende WARENPOSITION in der Ausfuhranmeldung 3 = (vorbehalten) 4 = Gewicht/Masse stimmt nicht überein 5 = (vorbehalten) 6 = KN-Codes stimmen nicht überein 7 = Gewicht/Masse stimmt nicht überein und KN-Codes stimmen nicht überein n1 d Validierungsergebnis R Mögliche Kennziffern: 0 = nein oder falsch 1 = ja oder richtig — Der Wert ‚0‘ wird verwendet, wenn eine Positionsnummer fehlt; — Wert ‚1‘ wird verwendet, wenn das Ergebnis der GEGENKONTROLLE DES KN-CODES und/oder der GEGENKONTROLLE DER NETTOMASSE eine Abweichung ergeben hat. n1 e Begründung der Ablehnung O an..512 5.1.1.1 ERGEBNIS DER GEGENKONTROLLE DER KN-CODES C — 5.1.1.1 und/oder 5.1.1.2 sind ‚R‘, wenn der Wert in Feld 5.1.1.d ‚1‘ lautet (Validierungsergebnis gleich ‚1‘), oder — 5.1.1.1 und 5.1.1.2 gelten nicht, wenn der Wert in Feld 5.1.1.d ‚0‘ lautet (Validierungsergebnis entspricht ‚0‘) a Validierungsergebnis R Mögliche Kennziffern: 0 = nein oder falsch 1 = ja oder richtig — Der Wert ‚0‘ wird verwendet, wenn das Ergebnis der Validierung der Gegenkontrolle von 5.1.1.1 nicht erfolgreich ist — Der Wert ‚1‘ wird verwendet, wenn das Ergebnis der Validierung der Gegenkontrolle erfolgreich ist n1 b Begründung der Ablehnung O an..512 5.1.1.2 ERGEBNIS DER GEGENKONTROLLE DER NETTOMASSE C — 5.1.1.1 und/oder 5.1.1.2 sind ‚R‘, wenn der Wert in Feld 5.1.1.d ‚1‘ lautet (Validierungsergebnis entspricht ‚1‘), oder — 5.1.1.1 und 5.1.1.2 gelten nicht, wenn der Wert in Feld 5.1.1.d ‚0‘ lautet (Validierungsergebnis entspricht ‚0‘) a Validierungsergebnis R Mögliche Kennziffern: 0 = nein oder falsch 1 = ja oder richtig — Der Wert ‚0‘ wird verwendet, wenn das Ergebnis der Validierung der Gegenkontrolle von 5.1.1.2 nicht erfolgreich ist, — Der Wert ‚1‘ wird verwendet, wenn das Ergebnis der Validierung der Gegenkontrolle erfolgreich ist: n1 b Begründung der Ablehnung O an..512 5.2 NICHTÜBERLASSUNG ZUR AUSFUHR C ‚R‘ bei Code Ablehnungsgrund 5 Dieses Datenelement entfällt bei Code Ablehnungsgrund 1, 2 und 4 (Siehe Feld 4b) Nichtüberlassung zur Ausfuhr, Mitteilung an den Ausfuhrmitgliedstaat a Referenznummer des Dokuments R an..21 6 BEFÖRDERUNG VERBRAUCHSTEUERPFLICHTIGER WAREN: E-VD C ‚R‘ bei Code Ablehnungsgrund 4 oder 5 Dieses Datenelement entfällt bei Code Ablehnungsgrund 1 und 2 (Siehe Feld 4b) 999X a Administrativer Referenzcode R Anzugeben ist der ARC des e-VD. Siehe Anhang II Codeliste 2. an21 b Ordnungsnummer R Der Wert dieses Datenelements muss größer als null sein. n..2 7 ENTWURF E-VD C ‚R‘ bei Code Ablehnungsgrund 1 oder 2 Dieses Datenelement entfällt bei Code Ablehnungsgrund 4 und 5 (Siehe Feld 4b) a Bezugsnummer R Geben Sie die lokale Referenznummer der Einfuhrzollanmeldung an. an..22 Tabelle 9 (gemäß Artikel 6a Absatz 2 und Artikel 9 Absatz 3) Mitteilung über die Ungültigerklärung der Ausfuhranmeldung an die Behörden des Abgangsmitgliedstaat/Versenders (entfällt bei v-e-VD) A B C D E F G 1 BEFÖRDERUNG VERBRAUCHSTEUERPFLICHTIGER WAREN R 999X a Administrativer Referenzcode R Anzugeben ist der ARC des e-VD. Siehe Anhang II Codeliste 2. an21 b Ordnungsnummer R Der Wert dieses Datenelements muss größer als null sein. n..2 1.1 AUSFUHRVORGANG R a Ausstellungsdatum: R an18 b Datum der Stornierung R