Europäische Union

Beschluss (EU) 2018/859 der Kommission vom 4. Oktober 2017 über die staatliche Beihilfe Luxemburgs SA.38944 (2014/C) (ex 2014/NN) zugunsten von Amazon (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 6740) (Text von Bedeutung für den EWR.)

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Quellenkennung: 32018D0859. Spätere Änderungen sind nicht automatisch in dieser Fassung enthalten.

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cheinlich nur vielleicht zehn oder auch 50 verschiedene Nudelsorten, aber hier in Europa haben wir 6 000 Sorten. Als ich mein Team also beauftragt habe, Lebensmittelprodukte einzuführen, habe ich gesagt, richtet bitte das größte Nudelregal in ganz Deutschland ein, damit die Kunden zumindest in einem Bereich sicher sein können: wenn sie an Nudeln denken, dann gehen sie zu Amazon, weil die dort alle Nudeln haben. Sie haben die Öko-Nudeln, die handgemachten italienischen Nudeln, die frischen, die trockenen und die japanischen Reisnudeln. Sie importieren. Wissen Sie, es gibt Tausende von Nudelsorten“; und Vorbringen von [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 13. Juni 2014, S. 227, Rn. 16-25: „Die Menschen wissen, wie sie Schuhe, Kleidung, alles, kaufen; es macht also nur Sinn, etwas anzubieten, von dem ich denke, dass ich damit den Kunden gewinne. Ich kann den Kunden mit einer größeren Auswahl oder einem besseren Kundendienst, größerer Kundenfreundlichkeit gewinnen; das, eben das ist mein wichtiges Ziel, oder nicht? Und das ist je nach Land unterschiedlich, weil es von der Größe, von Themen und dem ganzen Kram abhängt, und der ist wichtiger als der Zeitpunkt, zu dem Kategorie Werkzeuge eingeführt wurde.“ (551)  Gutachten von [Chairman und Gründer der Interactive Media in Retail Group, des britischen Industrieverbandes für elektronischen Einzelhandel und elektronischen Handel, London, Vereinigtes Königreich], 6. Juni 2014, (im Auftrag von Amazon), S. 3. (552)  Gutachten von [Chairman und Gründer der Interactive Media in Retail Group, des britischen Industrieverbandes für elektronischen Einzelhandel und elektronischen Handel, London, Vereinigtes Königreich], 6. Juni 2014, S. 36, Rn. 77 und 78. (553)  Vorbringen von [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 13. Juni 2014, S. 39, Rn. 21-25: S. 40, Rn. 2-3: „Ich meine, wenn ein Management eine Auswahl einkauft, ist das doch die Hauptaufgabe dieses Unternehmens, oder nicht? Sie können doch keine Website oder einen Shop betreiben, ein Shop ohne Waren wäre doch sinnlos; also, alles was wir hier tun, ist wenn das Management — damals so zwischen 100 und 200. Heute wären das wesentlich mehr. Frage: „100 bis 200 Käufer oder 100 bis 200 Mitarbeiter? Käufer?“ Antwort: „Nein, Käufer.“ Frage: „Oder Mitarbeiter?“ Antwort: „Auswahl, Leute, die die Auswahl machen.“ (554)  Gutachten von [Chairman und Gründer der Interactive Media in Retail Group, des britischen Industrieverbandes für elektronischen Einzelhandel und elektronischen Handel, London, Vereinigtes Königreich], 6. Juni 2014, S. 36, Rn. 77 und 78. (555)  Diese Zahlen beinhalten eine Zunahme der Lieferantenmanager mit Zuständigkeit für die Ausweitung der Auswahl und für Verbesserungen der Bedingungen von [35-40] % auf [45-50] %; in: Vorbringen [Vice President International Retail, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Retail Business mit Zuständigkeit für das gesamte Einzelhandelsgeschäft in Europa, LuxOpCo, Luxemburg], 7. Mai 2014, Anlage 23, S. 5. (556)  Im Jahr 2005 waren elf der 15 wichtigsten Unternehmen im elektronischen Handel in Frankreich französische Unternehmen (Gutachten von [Chairman und Gründer der Interactive Media in Retail Group, des britischen Industrieverbandes für elektronischen Einzelhandel und elektronischen Handel, London, Vereinigtes Königreich], 6. Juni 2014, S. 30, Rn. 66). (557)  Ähnlich wie in Deutschland schränkten auch in Frankreich die geltenden Rechtsvorschriften Amazon bei der Anwendung seiner üblichen Strategie des Preiswettbewerbs ein. In Frankreich müssen Verleger einen bestimmten Einzelhandelspreis festsetzen, und dieser Preis kann im Einzelhandel höchstens um 5 % unterschritten werden. Wenn der Gesamtpreis einschließlich der Versandkosten daher über dem Preis in einem Ladengeschäft liegt, ist unwahrscheinlich, dass Kunden online einkaufen. (558)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President European Retail Business, zuständig für das gesamte Einzelhandelsgeschäft in Europa, LuxOpCo, Luxemburg, früher Country Manager France, Amazon.fr SAS, Clichy, Frankreich] 5. November 2014, Rn. 880:16-18; 21-25, Rn. 881: 1-16. (559)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President European Retail Business, zuständig für das gesamte Einzelhandelsgeschäft in Europa, LuxOpCo, Luxemburg, früher Country Manager France, Amazon.fr SAS, Clichy, Frankreich], 5. November 2014, Rn. 879: 21-25, Rn. 880:16-18, Im Sozialplan hieß es: „Die mit der Geschäftstätigkeit von Amazon France erzielten Einnahmen waren nicht hinreichend, um seine Kostenstruktur zu decken und als rentables Unternehmen tätig sein zu können“, und internes Dokument von Amazon; „Collective Redundancy Program for Amazon.fr SARL“. (560)   „Collective Redundancy Program for Amazon.fr SARL“, S. 12. (561)  Amazon, endgültige Abschriften, [Vice President European Retail Business, zuständig für das gesamte Einzelhandelsgeschäft in Europa, LuxOpCo, Luxemburg, früher Country Manager France, Amazon.fr SAS, Clichy, Frankreich], 5. November 2014, Rn. 881: 20-24: „Ehrlich gesagt: Es war ziemlich wahrscheinlich, dass nicht“, [Vice President International Retail, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Retail Business, zuständig für das gesamte Einzelhandelsgeschäft in Europa, LuxOpCo, Luxemburg], 7. Mai 2014, Anlage 160, S. 16-18. „… wir sind sehr enttäuscht von Frankreich, darüber, wie schwer [es] war, Kunden zu Einkäufen bei Amazon zu bewegen“. (562)  Ein Amazon-Mitarbeiter erklärte, Amazon France würde ohne das Programm zur Ausweitung der Auswahl nicht mehr existieren. Siehe Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President European Retail Business, zuständig für das gesamte Einzelhandelsgeschäft in Europa, LuxOpCo, Luxemburg, früher Country Manager France, Amazon.fr SAS, Clichy, Frankreich], 5. November 2014, Rn. 918:19-22: „Ich denke, es würde nicht mehr existieren.“ (563)  Gutachten von [Chairman und Gründer der Interactive Media in Retail Group, des britischen Industrieverbandes für elektronischen Einzelhandel und elektronischen Handel, London, Vereinigtes Königreich], 6. Juni 2014, S. 40, Rn. 87: „Wie schon bei früheren Markteinführungen waren die an den lokalen Gegebenheiten orientierten Anstrengungen von Mitarbeitern von Amazon entscheidend bei der Ausweitung auf neue Produktkategorien. Lokale Mitarbeiter waren mit lokalen Vorlieben vertraut und mussten Lieferantenbeziehungen herstellen und pflegen, Lizenzvereinbarungen mit Inhabern französischer Urheberrechte und mit Organisationen zum Schutz von Urheberrechten aushandeln, lokal angemessene Preise ermitteln usw. Amazon kam lokales Personal mit länderspezifischem Wissen zugute.“ (564)  Gutachten von [Chairman und Gründer der Interactive Media in Retail Group, des britischen Industrieverbandes für elektronischen Einzelhandel und elektronischen Handel, London, Vereinigtes Königreich], 6. Juni 2014, S. 40, Rn. 87: „Amazon muss bestimmte Produkte (u. a. Medien und digitale Inhalte) für jedes Land einzeln beschaffen“, und Vorbringen [Vice President International Retail, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Retail Business mit Zuständigkeit für das gesamte Einzelhandelsgeschäft in Europa, LuxOpCo, Luxemburg], 7. Mai 2014, S. 35, Rn. 22-25, „… Europa hat andere Gesetze je nach Medien- und Urheberrechtstyp. Im digitalen Bereich wird es daher komplizierter nach — je nach Land.“ (565)  Vorbringen von [Baker Foundation, Professor im Fach Betriebswirtschaftslehre an der Harvard Business School, USA], 18. August 2014, [Baker Foundation, Professor im Fach Betriebswirtschaftslehre an der Harvard Business School, USA], Anlage 7, S. 11. (566)  Vorbringen von [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 13. Juni 2014, S. 11, Rn. 5-15: „… ich halte es für wesentlich intelligenter, eine Geschäftstätigkeit in Deutschland aufzunehmen, wenn Sie deutsche Mitarbeiter mit Kenntnissen über den deutschen Markt haben und nicht alles von Grund auf erst lernen müssen.“ (567)  http://phx.corporate-ir.net/phoenix.zhtml?c=97664&p=irol-newsArticle&ID=233853, 7.6.2017. (568)  Amazon.com Acquires Three Leading Internet Companies (http://phx.corporate-ir.net/phoenix.zhtml?c=176060&p=irol-newsArticle&ID=502989). (569)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President Sales International, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Third Party Business (z. B. Marketplace), LuxOpCo, Luxemburg], 4. November 2014, Rn. 802:1-6: Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President International Retail, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Retail Business, zuständig für das gesamte Einzelhandelsgeschäft in Europa, LuxOpCo, Luxemburg], 3. November 2014, Rn. 476:1-13. (570)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President Sales International, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Third Party Business (z. B. Marketplace), LuxOpCo, Luxemburg], 4. November 2014, Rn. 823:1-10: „… in vielen Fällen hing der Erfolg letztlich davon ab, was wir auf lokaler Ebene gemacht haben“. (571)  Nach Auskunft eines Amazon-Mitarbeiters musste Amazon in Deutschland [0-10] Jahre verhandeln, bis eine Partnerschaft mit [ein Lieferant] (Vorbringen [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 13. Juni 2014, S. 26, Rn. 17-25, S. 27, Rn. 1) vereinbart wurde, und die Verhandlungen über die Begründung einer Partnerschaft mit [ein Lieferant] erstreckten sich über mehrere Jahre (Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 5. November 2014, Rn. 981: 6-10). In Frankreich musste Amazon feststellen, dass Lieferanten wie [ein Lieferant] und [ein Lieferant] eher zögerten, ihre Produkte bei Amazon zu verkaufen; sie verlangten […], und die Begründung einer ständigen Partnerschaft war langwierig (Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President European Retail Business, zuständig für das gesamte Einzelhandelsgeschäft in Europa, LuxOpCo, Luxemburg, früher Country Manager France, Amazon.fr SAS, Clichy, Frankreich] 5. November 2014, Rn. 894: 19-25; Rn. 895:1-9). Im Vereinigten Königreich berichtete ein Amazon-Mitarbeiter über lange und eingehende Verhandlungen mit Lieferanten wie [Lieferanten], um zu Vereinbarungen zu gelangen (Amazon, endgültige Abschriften: [Director Finance, Amazon Instant Video Limited, London, Vereinigtes Königreich, früher Manager Finance und Director Finance Amazon.co.uk, London, Vereinigtes Königreich], 5. November 2014, Rn. 1100: 16-26, Rn. 1101: 1-3). Außerdem bevorzugten viele Lieferanten, den Kunden ihre Produkte über Sinneserfahrungen nahezubringen, was für einen reinen Online-Anbieter wie Amazon schwer zu bewerkstelligen ist. Angesichts dieser Einschränkung, […] die Lieferanten. (Amazon, endgültige Abschriften: [Director Finance, Amazon Instant Video Limited, London, Vereinigtes Königreich, früher Manager Finance und Director Finance Amazon.co.uk, London, Vereinigtes Königreich], 5. November 2014, Rn. 1101:21-25, Rn. 1102:1). (572)  Internes Dokument von Amazon: European Fulfillment Network (EFN), S. 1: […]. (573)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President Sales International, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Third Party Business (z. B. Marketplace), LuxOpCo, Luxemburg], 4. November 2014, Rn. 772: 8-25: „Ja, hat es nicht. Wissen Sie, der Markenname, also, Amazon war eindeutig eine Hausnummer im Buchhandel, aber wissen Sie, mein Anwerbepersonal rief Verkäufer an, ich erinnere mich, dass sie mir das erzählten, schauen Sie, wissen Sie, ich muss ihnen sagen, wir sind wie Ebay, damit die Verkäufer verstehen, dass wir, wissen Sie, tatsächlich einen elektronischen Marktplatz betrieben, und, wissen Sie, wir mussten ihnen etwas präsentieren und erklären, also, welche Kategorien sie anbieten könnten.“ (574)  Vorbringen von [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 13. Juni 2014, S. 123, Rn. 2-25, S. 124, Rn. 2-9. (575)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President Sales International, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Third Party Business (z. B. Marketplace), LuxOpCo, Luxemburg], 4. November 2014, Rn. 771: 14-25, Rn. 776: Rn. 11-15, S. 24 und 25, Rn. 777: 1-25, Rn. 778: 4-9, Rn. 779: 12-21: Die Arbeit der Anwerbeteams bei den potenziellen Verkäufern wird als wichtig beschrieben, weil die Anwerber tatsächlich die meiste Arbeit für die Verkäufer übernahmen, um die Produkte einzuführen und um neue Produkte in die Website aufzunehmen. (576)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President Sales International, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Third Party Business (z. B. Marketplace), LuxOpCo, Luxemburg], 4. November 2014, Rn. 780: 5-25, Rn. 781: 1-24. Siehe auch Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President Sales International, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Third Party Business (z. B. Marketplace), LuxOpCo, Luxemburg], 4. November 2014, Rn. 827: 18-23: „… das Team in Luxemburg, das Onboarding-Team spielte wirklich eine große Rolle, wissen Sie, Arbeiten und Aufbauen usw. Durch die Einführung von Tools, wie ich schon erzählt habe, wissen Sie, die entwickeln viele Tools, wissen Sie, im Prozess oder durch die Arbeit mit den Technologie-Teams, die Entwicklungsarbeit machten.“ (577)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President Sales International, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Third Party Business (z. B. Marketplace), LuxOpCo, Luxemburg], 4. November 2014, Rn. 829: 24-25, Rn. 830: 1-12. (578)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President Sales International, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Third Party Business (z. B. Marketplace), LuxOpCo, Luxemburg], 4. November 2014, Rn. 782: 3-17. (579)  Internes Dokument von Amazon: 3 Year Plan: International Merchant Services, Juli 2009, S. 28. (580)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President Sales International, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Third Party Business (z. B. Marketplace), LuxOpCo, Luxemburg], 4. November 2014, Rn. 803: 11-25: „… neue Länder wie Spanien, Italien … Wir befinden uns immer noch in der Phase, in der Verkäufer angerufen und die Ökosysteme geschaffen werden.“ (581)  Internes Dokument von Amazon: 3 Year Plan: International Merchant Services, Juli 2009, S. 29. (582)  Internes Dokument von Amazon: 3 Year Plan: International Merchant Services, Juli 2009, S. 2. (583)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President Sales International, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Third Party Business (z. B. Marketplace), LuxOpCo, Luxemburg], 4. November 2014, Rn. 803: 24-25. (584)  Siehe Erwägungsgrund 168 und das Vorbringen von Amazon vom 29. Mai 2017, nachträglicher Verrechnungspreisbericht von 2010, S. 24 und 25. (585)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President Sales International, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Third Party Business (z. B. Marketplace), LuxOpCo, Luxemburg], 4. November 2014, Rn. 808: 1-13: „In den USA haben wir also klar erkannt, dass niedrige Preise wirklich wichtig sind. Das steht völlig außer Zweifel. Gleichzeitig, wissen Sie, wie wir niedrige Preise im Vereinigten Königreich und in Deutschland einführen, das ist sehr unterschiedlich, weil die Wettbewerbsfähigkeit unserer Website im Vereinigten Königreich natürlich von lokalen Einzelhändlern und vom lokalen Wettbewerb abhängt. Die Erfahrung, was bei niedrigen Preisen passieren könnte, wurde wahrscheinlich, wissen Sie, in den USA gemacht, vielleicht, oder auch nicht. Die tatsächliche Umsetzung und die Frage, wie wir mit dem lokalen Charakter unseres Einzelhandelsgeschäfts oder unseres Geschäfts mit Dritten umgehen, das muss meiner Meinung nach lokal geklärt werden.“ (586)  Vorbringen [Senior Vice President Product Management — Retail, Amazon Corporate LLC, USA], 18. September 2014, S. 41, Rn. 9-10: Siehe auch Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President European Retail Business, zuständig für das gesamte Einzelhandelsgeschäft in Europa, LuxOpCo, Luxemburg, früher Country Manager France, Amazon.fr SAS, Clichy, Frankreich] 5. November 2014, Rn. 909:22-25; Rn. 910: 1-2: „Die Preisbildung erfolgt vollständig auf lokaler Ebene. Bei Amazon hängt die Preisbildung von unserer Bereitschaft ab, dafür zu sorgen, dass die Kunden im jeweiligen Land der Geschäftstätigkeit den höchsten Gegenwert erhalten; Sie müssen sich also im Wesentlichen klar darüber sein, dass Sie mit den Preisen des Wettbewerbs mithalten müssen und dass Sie Wettbewerber auf lokaler Ebene haben.“ (587)  Amazon, Schriftsatz im Anschluss an das Verfahren, S. 31, Rn. 79. (588)  Kommentiertes Protokoll des Treffens der Kommission mit Amazon und Luxemburg, 26. Mai 2016, S. 3. (589)  Internes Dokument von Amazon: EU Policies and Procedures Manual, gültig seit dem 1. Mai 2006, S. 5. (590)  Internes Dokument von Amazon: EU Policies and Procedures Manual, gültig seit dem 1. Mai 2006, S. 5. (591)  Vorbringen von Amazon vom 14. März 2017 mit Datum 4. April 2017. (592)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President Sales International, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Third Party Business (z. B. Marketplace), LuxOpCo, Luxemburg], 4. November 2014, Rn. 831: 5-10. (593)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 5. November 2014, Rn. 984: 5-25. (594)  Vorbringen von [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 13. Juni 2014, S. 50, Rn. 6-13. (595)  Vorbringen von [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 13. Juni 2014, S. 52, Rn. 8-15. (596)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President European Retail Business, zuständig für das gesamte Einzelhandelsgeschäft in Europa, LuxOpCo, Luxemburg, früher Country Manager France, Amazon.fr SAS, Clichy, Frankreich] 5. November 2014, Rn. 939: 23-25; Rn. 940: 1-2. (597)  Amazon, endgültige Abschriften: [Director Finance, Amazon Instant Video Limited, London, Vereinigtes Königreich, früher Manager Finance und Director Finance Amazon.co.uk, London, Vereinigtes Königreich], 5. November 2014, Rn. 1104: 6-25, Rn. 1105: 1-2. (598)  Internes Dokument von Amazon: Amazon Who Is Our Customer DE Customers Report, Mai 2016, S. 6. Siehe auch Vorbringen von [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 13. Juni 2014, S. 49, Rn. 18-25: Für die deutschen Kunden von Amazon ist die Tatsache, dass „Amazon funktioniert“, wichtiger als der Preis — anders als in den USA, wo es vor allen Dingen auf den Preis ankommt: „Wenn Sie heute einen deutschen Kunden fragen, warum er Amazon mag, würde er sagen, weil das funktioniert, und sie werden viele Untersuchungen finden, die genau das bestätigen, und der Preis kommt erst etwa an dritter, na ja, frühestens an dritter Stelle, je nach Kategorie. In den USA würden die Leute sagen: ‚Amazon hat die besten Preise, nicht wahr?‘ “; und Vorbringen von [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 13. Juni 2014, S. 151, Rn. 10-14: Bei einer Werbesendung für Amazon in Deutschland würde nie der Preis im Vordergrund stehen, weil der Preis weniger wichtig ist: „In den USA müssten Sie dann eine Werbesendung zeigen, bei der der Preis betont wird; ja, Amazon hat attraktive Preise. Und ich habe gesagt, dass das in Deutschland nicht von Bedeutung sei, weil wir in unserer größten Kategorie keine attraktiven Preise haben …“ (599)  Internes Dokument von Amazon: Amazon Who Is Our Customer FR Customers Report, Juni 2016, S. 5 und 6. (600)  Amazon, endgültige Abschriften [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 5. November 2014, Rn. 1046: 1-6: „Zum Teil besteht meine — die Aufgabe meines Teams, darin, dafür zu sorgen, dass der Kunde die relevanten Inhalte auf der Website auch findet. Also mussten wir Bilder und Produktbeschreibungen einfügen. Wir arbeiteten mit Kundenbewertungen und — das sind wahrnehmbare Änderungen auf der Website.“ (601)  Vorbringen von [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 13. Juni 2014, S. 34, Rn. 12-23: „Wenn Sie einen Rechtstext von Google übersetzen lassen möchten, brauchen Sie jemanden, der den Satzbau wieder in Ordnung bringt, und eben das machen wir auch auf unserer Website, die wir unseren Kunden anzeigen; die Einheitlichkeit der Darstellung ist in meinem Shop sehr wichtig, weil, wissen Sie: Die einzelnen Seiten müssen gleich aussehen. Die Sprache, also Sie können eine Farbe nicht auf dieser Seite so bezeichnen und auf der nächsten Seite eine andere Bezeichnung verwenden; daher brauchen Sie Menschen, die dafür sorgen, dass Sie die deutschen Begriffe einheitlich verwenden, sonst verwirren Sie die Kunden völlig.“ (602)  Amazon, endgültige Abschriften [Vice President eCommerce Platform], 24. Oktober 2014, Rn. 215: 8-23: […]. (603)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President International Retail, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Retail Business, zuständig für das gesamte Einzelhandelsgeschäft in Europa, LuxOpCo, Luxemburg], 3. November 2014, Rn. 493:8-25, Rn. 494: 1-5: […]. (604)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President International Retail, Amazon Corporate LLC, USA, früher Head of European Retail Business, zuständig für das gesamte Einzelhandelsgeschäft in Europa, LuxOpCo, Luxemburg], 3. November 2014, Rn. 503: 24 und 25, Rn. 504: 1-25: […]. (605)  Vorbringen von [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 13. Juni 2014, S. 35, Rn. 5-18: […]. (606)  Amazon, endgültige Abschriften: [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 5. November 2014, Rn. 976: 6-17: „Und in gewissem Umfang, das können Sie auch hören, haben wir auch die US-amerikanische Aussprache der Marke geändert: Wir sagen nicht Amazon.de [mit stimmhaftem „s“], sondern Amazon.de [mit „ts“], weil wir nicht wollten, dass Kunden in Deutschland auch nur eine Minute daran erinnert werden, dass das ein amerikanischer Shop ist, verstehen Sie? Das ist ein deutscher Shop mit deutschen Leuten, die Abwicklung erfolgt aus Deutschland, und dort erreichen Sie auch einen deutschen Kundendienst. Sie arbeiten mit lauter Dingen, die man in Deutschland kennt. Sie finden alle Produkte, die für Sie in Deutschland relevant sind, und das ist ganz, ganz anders als in Frankreich, im Vereinigten Königreich und in den USA.“ (607)  Vorbringen von [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 13. Juni 2014, S. 49, Rn. 7-18. (608)  Vorbringen von [Vice President und Country Manager Germany, Amazon Deutschland Services GmbH, München, Deutschland], 13. Juni 2014, S. 148, Rn. 16-20. (

Quellenbestand vom 5. Oktober 2026. Die Sammlung wird schrittweise erweitert. Dokumentfassungen sind nicht mit der Zahl eigenständiger Gesetze gleichzusetzen.