Delegierte Verordnung (EU) 2022/1 der Kommission vom 20. Oktober 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

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lgender Güter: 1. Ausrüstung, die von Nummer 5A002 erfasst ist, oder „Software“, die von Unternummer 5D002c1 erfasst ist, 2. Ausrüstung, die von Nummer 5A003 erfasst ist, oder „Software“, die von Unternummer 5D002c2 erfasst ist, oder 3. Ausrüstung oder „Software“ wie folgt: a. Ausrüstung, die von Unternummer 5A004a erfasst wird, oder „Software“, die von Unternummer 5D002c3a erfasst wird, b. Ausrüstung, die von Nummer 5A004b erfasst wird, oder „Software“, die von Unternummer 5D002c3b erfasst wird. b. „Software“ mit den Eigenschaften eines von Unternummer 5A002b erfassten ‚kryptografischen Freischaltungstokens‘; c. „Software“, die die Eigenschaften folgender Güter besitzt oder deren Funktionen ausführt oder simuliert, wie folgt: 1. Ausrüstung, die von den Unternummern 5A002a, 5A002c, 5A002d oder 5A002e erfasst ist, Anmerkung: Unternummer 5D002c1 erfasst keine „Software“, deren Aufgaben auf „Betrieb, Verwaltung oder Wartung“ („OAM“) beschränkt sind und die ausschließlich veröffentlichte oder kommerziell erhältliche kryptografische Standardverfahren anwendet. 2. Ausrüstung, die von Nummer 5A003 erfasst wird, oder 3. Ausrüstung wie folgt: a. Ausrüstung, die von Unternummer 5A004a erfasst wird, b. Ausrüstung, die von Unternummer 5A004b erfasst wird, Anmerkung: Unternummer 5D002c3b erfasst nicht „Intrusion Software“. d. nicht belegt. 5E2 Technologie 5E002 „Technologie“ wie folgt: a. „Technologie“ entsprechend der Allgemeinen Technologie-Anmerkung für die „Entwicklung“, „Herstellung“ oder „Verwendung“ von Einrichtungen, die von Nummer 5A002, 5A003, 5A004 oder 5B002 erfasst werden, oder von „Software“, die von Unternummer 5D002a oder 5D002c erfasst wird. Anmerkung: Unternummer 5E002a erfasst keine „Technologie“ für von den Unternummern 5A004b, 5D002a3b oder 5D002c3b erfasste Güter. b. „Technologie“ mit den Eigenschaften eines von Unternummer 5A002b erfassten ‚kryptografischen Freischaltungstokens‘ Anmerkung: Nummer 5E002 erfasst technische Daten zur „Informationssicherheit“, die durch Verfahren erfasst wurden, die zur Evaluierung oder Bestimmung der Umsetzung von in Kategorie 5, Teil 2 beschriebenen Funktionen, Leistungsmerkmalen oder Techniken durchgeführt wurden. TEIL VIII Kategorie 6 KATEGORIE 6 — SENSOREN UND LASER 6A Systeme, Ausrüstung und Bestandteile 6A001 Akustiksysteme, -ausrüstung und Bestandteile hierfür wie folgt: a. Marine-Akustiksysteme, -ausrüstung und besonders konstruierte Bestandteile hierfür wie folgt: 1. aktive (Sende- oder Sende-/Empfangs-)Systeme, Ausrüstung und besonders konstruierte Bestandteile hierfür wie folgt: Anmerkung: Unternummer 6A001a1 erfasst nicht Ausrüstung wie folgt: a. akustische Tiefenmesser, die in vertikaler Richtung unter dem Geräteträger betrieben werden, keinen größeren selektiven Abtastwinkel als ± 20° haben und begrenzt sind auf das Messen der Wassertiefe, der Entfernung von unter der Wasseroberfläche oder im Boden befindlichen Objekten oder auf die Fischortung, b. akustische Baken wie folgt: 1. akustische Notfall-Baken, 2. Pinger, besonders konstruiert für das Wiederauffinden einer Unterwasser-Position oder die Rückkehr zu dieser. a. akustische Ausrüstung zur Meeresbodenerkundung (acoustic seabed survey equipment) wie folgt: 1. Erkundungsausrüstung für Überwasserschiffe, entwickelt für die Kartierung der Meeresbodentopografie, mit allen folgenden Eigenschaften: a. entwickelt für Messungen innerhalb eines Abtastwinkels größer als 20° von der Vertikalen, b. entwickelt für die Messung der Topografie des Meeresbodens in Tiefen größer als 600 m, c. ‚Sounding-Auflösung‘ kleiner als 2 und d. ‚Steigerung‘ der Tiefen„genauigkeit“ durch Kompensation für alles Folgende: 1. Bewegung des akustischen Sensors, 2. Ausbreitung im Wasser (in-water propagation) vom Sensor zum Meeresboden und zurück und 3. Schallgeschwindigkeit am Sensor, Technische Anmerkungen: 1. ‚Sounding-Auflösung‘ (sounding resolution) ist die Fächerbreite (swath width) in Grad geteilt durch die maximale Anzahl an Soundings pro Fächer. 2. ‚Steigerung‘ (enhancement) schließt die Kompensationsfähigkeit durch externe Mittel ein. 2. Unterwasser-Erkundungsausrüstung, entwickelt für die Kartierung der Meeresbodentopografie, mit einer der folgenden Eigenschaften: Technische Anmerkung: Die Druckfestigkeit des akustischen Sensors bestimmt die Einsatztiefe der von Unternummer 6A001a1a2 erfassten Ausrüstung. a. mit allen folgenden Eigenschaften: 1. entwickelt oder modifiziert, um in Tiefen von mehr als 300 m zu arbeiten, und 2. ‚Sounding-Rate‘ größer als 3 800 m/s, oder Technische Anmerkung: ‚Sounding-Rate‘ (sounding rate) ist das Produkt aus der maximalen Geschwindigkeit (in m/s), bei der der Sensor noch arbeiten kann, und der maximalen Anzahl an Soundings pro Fächer bei einer angenommenen Abdeckung von 100 %. Bei Systemen, die Soundings in zwei Richtungen ergeben (3D-Sonare), ist die maximale Messrate in einer der beiden Richtungen zu verwenden. b. Erkundungsausrüstung, die nicht von Unternummer 6A001a1a2a erfasst wird, mit allen folgenden Eigenschaften: 1. entwickelt oder modifiziert, um in Tiefen von mehr als 100 m zu arbeiten, 2. entwickelt für Messungen innerhalb eines Abtastwinkels größer als 20° von der Vertikalen, 3. mit einer der folgenden Eigenschaften: a. Betriebsfrequenz unter 350 kHz oder b. entwickelt für die Messung der Topografie des Meeresbodens in einem Bereich von mehr als 200 m vom akustischen Sensor und 4. ‚Steigerung‘ der Tiefen„genauigkeit“ durch Kompensation von allem Folgenden: a. Bewegung des akustischen Sensors, b. Ausbreitung im Wasser (in-water propagation) vom Sensor zum Meeresboden und zurück und c. Schallgeschwindigkeit am Sensor, 3. Sonar mit seitlicher Abtastung (side scan sonar, SSS) oder Sonar mit künstlicher Apertur (synthetic aperture sonar, SAS), entwickelt für die Bildaufnahme des Meeresbodens, mit allen folgenden Eigenschaften und besonders dafür konstruierten akustischen Sende- und Empfangsarrays: a. entwickelt oder modifiziert, um in Tiefen von mehr als 500 m zu arbeiten, b. ‚Flächenabdeckungsrate‘ größer als 570 m2/s beim Betrieb im maximalen Bereich, der mit einer ‚Auflösung in Fahrtrichtung‘ von kleiner als 15 cm möglich ist, und c. ‚Auflösung senkrecht zur Fahrtrichtung‘ von kleiner als 15 cm, Technische Anmerkungen: 1. ‚Flächenabdeckungsrate‘ (area coverage rate) (in m2/s) ist zweimal das Produkt aus dem Sonarbereich (sonar range) (in m) und der maximalen Geschwindigkeit (in m/s), bei der der Sensor in diesem Bereich noch arbeitet. 2. ‚Auflösung in Fahrtrichtung‘ (along track resolution) (in cm) ist das Produkt aus Azimut-Keulenbreite (horizontaler Keulenbreite) (beam width) (in Grad), Sensorbereich (in m) und 0,873. Gilt nur für Sonare mit seitlicher Abtastung (SSS). 3. ‚Auflösung senkrecht zur Fahrtrichtung‘ (across track resolution) (in cm) ist 75 geteilt durch die Signalbandbreite (in kHz). b. Systeme oder Sende- und Empfangsarrays, entwickelt für die Objekterfassung oder -lokalisierung, mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. Sendefrequenz kleiner als 10 kHz, 2. Schalldruckpegel größer als 224 dB (bezogen auf 1 μPa in 1 m Entfernung) für Geräte mit Betriebsfrequenzen größer/gleich 10 kHz und kleiner/gleich 24 kHz, 3. Schalldruckpegel größer als 235 dB (bezogen auf 1 μPa in 1 m Entfernung) für Geräte mit Betriebsfrequenzen zwischen 24 kHz und 30 kHz, 4. mit Strahlkeulen, deren Keulenbreite in jeder Achse kleiner als 1° ist, und mit einer Betriebsfrequenz kleiner als 100 kHz, 5. konstruiert zum Betrieb mit einem eindeutigen Anzeigenbereich größer als 5 120 m oder 6. konstruiert, um während des Normalbetriebs Drücken in Tiefen größer als 1 000 m standzuhalten, und mit Wandlern mit einer der folgenden Eigenschaften: a. mit dynamischem Druckausgleich oder b. mit anderen Wandlungselementen als Blei-Zirkonat-Titanat, c. Akustikprojektoren einschließlich Wandlern mit piezoelektrischen, magnetostriktiven, elektrostriktiven, elektrodynamischen oder hydraulischen Bauteilen, die einzeln oder in einer konstruierten Zusammensetzung arbeiten und eine der folgenden Eigenschaften haben: Anmerkung 1: Die Erfassung von Akustikprojektoren einschließlich Wandlern, besonders entwickelt für nicht von Nummer 6A001 erfasste andere Geräte, richtet sich nach der Erfassung der anderen Geräte. Anmerkung 2: Unternummer 6A001a1c erfasst nicht elektronische Geräuschquellen, ausschließlich für Anwendungen mit vertikaler Richtwirkung, mechanische (z. B. air gun oder vapour-shock gun) oder chemische (z. B. Verwendung von Explosivstoffen) Geräuschquellen. Anmerkung 3: Zu den in Unternummer 6A001a1c erfassten piezoelektrischen Elementen zählen auch Elemente aus Einkristallen aus Blei-Magnesium-Niobat / Blei-Titanat (Pb(Mg1/3Nb2/3)O3-PbTiO3, oder PMN-PT), die aus Mischkristalllegierungen erzeugt wurden, oder Einkristalle aus Blei-Indium-Niobat / Blei-Magnesium-Niobat / Blei-Titanat (Pb(In1/2Nb1/2)O3–Pb(Mg1/3Nb2/3)O3–PbTiO3, oder PIN-PMN-PT), die aus Mischkristalllegierungen erzeugt wurden. 1. Betriebsfrequenz unter 10 kHz und mit einer der folgenden Eigenschaften: a. nicht entwickelt für Dauerbetrieb bei 100 % Auslastungsgrad und mit einem abgestrahlten ‚Quellpegel im Freifeld (SLRMS)‘ größer als (10log(f) + 169,77) dB (bezogen auf 1 μPa in 1 m Entfernung), wobei f für die Frequenz in Hertz der maximalen Nennempfindlichkeit für Spannungsspeisung (Transmitting Voltage Response – TVR) kleiner als 10 kHz steht, oder b. entwickelt für Dauerbetrieb bei 100 % Auslastungsgrad und mit einem kontinuierlich abgestrahlten ‚Quellpegel im Freifeld (SLRMS)‘ bei 100 % Auslastungsgrad größer als (10log(f) + 159,77) dB (bezogen auf 1 μPa in 1 m Entfernung), wobei f für die Frequenz in Hertz der maximalen Nennempfindlichkeit für Spannungsspeisung (Transmitting Voltage Response – TVR) kleiner als 10 kHz steht, oder Technische Anmerkung: Der ‚Quellpegel im Freifeld (SLRMS)‘ ist an der Achse der größten Rückantwort entlang und im Fernfeld des Schallprojektors definiert. Er kann ausgehend von der Nennempfindlichkeit für Spannungsspeisung mit folgender Gleichung errechnet werden: SLRMS = (TVR + 20log VRMS) dB (bezogen auf 1 μPa in 1 m Entfernung), wobei SLRMS der Quellpegel, TVR die Nennempfindlichkeit für Spannungsspeisung und VRMS die Steuerspannung des Projektors ist. 2. nicht belegt; 3. Nebenkeulenunterdrückung größer als 22 dB, d. Akustiksysteme und -ausrüstung, konstruiert zur Ermittlung der Position von Überwasserschiffen oder Unterwasserfahrzeugen und mit allen folgenden Eigenschaften, und besonders konstruierte Bestandteile hierfür: 1. Erfassungsbereich größer als 1 000 m, und 2. ermittelter Positionsfehler besser (kleiner) als 10 m rms bei einer Messung mit einer Reichweite von 1 000 m, Anmerkung: Unternummer 6A001a1d schließt ein: a. Ausrüstung, die kohärente „Signaldatenverarbeitung“ zwischen zwei oder mehreren Baken und der auf einem Überwasserschiff oder Unterwasserfahrzeug befindlichen Hydrofoneinheit verwendet, b. Ausrüstung, die automatisch Ausbreitungsgeschwindigkeitsfehler in der Berechnung eines Punkts berichtigen kann. e. aktive einzelne Sonare, besonders konstruiert oder geändert, um Schwimmer oder Taucher zu erkennen, zu lokalisieren und automatisch zu klassifizieren, mit allen folgenden Eigenschaften, und besonders dafür konstruierte akustische Sende- und Empfangsarrays: 1. Erfassungsbereich größer als 530 m, 2. ermittelter Positionsfehler besser (kleiner) als 15 m rms bei einer Messung mit einer Reichweite von 530 m und 3. Signalbandbreite der ausgesendeten Impulse größer als 3 kHz, Anmerkung: Für Taucher-Erkennungssysteme, besonders konstruiert oder geändert für militärische Zwecke, siehe Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial. Anmerkung: Sind mehrere Erfassungsbereiche für verschiedene Einsatzbedingungen angegeben, gilt für die Zwecke der Unternummer 6A001a1e der größte Erfassungsbereich. 2. passive Systeme, Geräte und besonders konstruierte Bestandteile hierfür wie folgt: Anmerkung: Unternummer 6A001a2 erfasst auch Empfangsausrüstung, unabhängig davon, ob in der normalen Anwendung mit einer separaten aktiven Ausrüstung in Zusammenhang stehend oder nicht, und besonders konstruierte Bestandteile hierfür. a. Hydrofone (Wandler) mit einer der folgenden Eigenschaften: Anmerkung: Die Erfassung von Hydrofonen, besonders konstruiert für andere Ausrüstung, richtet sich nach der Erfassung der anderen Ausrüstung. Technische Anmerkungen: 1. Hydrofone bestehen aus einem oder mehreren Sensor-Elementen, die einen einzigen akustischen Ausgangskanal erzeugen. Geräte mit mehreren Elementen werden auch als Hydrofongruppen bezeichnet. 2. Im Sinne der Unternummer 6A001a2a gelten Unterwasser-Akustikwandler, konstruiert für den Betrieb als passive Empfänger, als Hydrofone. 1. mit kontinuierlichen, flexiblen Sensor-Elementen, 2. mit flexiblen Anordnungen diskreter Sensor-Elemente mit einem Durchmesser oder einer Länge kleiner als 20 mm und mit einem Abstand zwischen den Elementen kleiner als 20 mm, 3. mit einem der folgenden Sensor-Elemente: a. Lichtwellenleiter, b. ‚piezoelektrische Polymerfolien‘, andere als Polyvinylidenfluorid (PVDF) und seine Copolymere {P(VDF-TrFE) und P(VDF-TFE)}, c. ‚flexible piezoelektrische Verbundwerkstoffe‘, d. piezoelektrische Einkristalle aus Blei-Magnesium-Niobat/Blei-Titanat (d. h. Pb(Mg1/3Nb2/3)O3-PbTiO3, oder PMN-PT), erzeugt aus Mischkristalllegierungen, oder e. piezoelektrische Einkristalle aus Blei-Indium-Niobat / Blei-Magnesium-Niobat / Blei-Titanat (d. h. Pb(In1/2Nb1/2)O3–Pb(Mg1/3Nb2/3)O3–PbTiO3 oder PIN-PMN-PT), erzeugt aus Mischkristalllegierungen, 4. ‚Hydrofonempfindlichkeit‘ besser als -180 dB bei jeder Tiefe ohne Beschleunigungskompensation, 5. konstruiert für Betrieb in Tiefen von mehr als 35 m mit Beschleunigungskompensation oder 6. konstruiert für Betrieb in Tiefen von mehr als 1 000 m und mit einer ‚Hydrofonempfindlichkeit‘ besser als -230 dB unter 4 kHz; Technische Anmerkungen: 1. Sensor-Elemente aus ‚piezoelektrischer Polymerfolie‘ bestehen aus polarisierter Polymerfolie, die über einen Tragrahmen oder einen Dorn (Mandrel) gespannt und damit verbunden ist. 2. Sensor-Elemente aus ‚flexiblen piezoelektrischen Verbundwerkstoffen‘ bestehen aus einem aus piezoelektrischen Keramikpartikeln oder -fasern und einem elektrisch isolierenden, akustisch transparenten Gummi, Polymer oder Epoxidharz zusammengesetzten Werkstoffverbund, wobei der Werkstoffverbund ein integraler Bestandteil des Sensor-Elementes ist. 3. Die ‚Hydrofonempfindlichkeit‘ wird definiert als 20 × log10 des Effektivwerts (rms) der Ausgangsspannung, bezogen auf 1 V, wenn sich der Hydrofonsensor ohne einen Vorverstärker in einem ebenen Schallwellenfeld mit effektivem Schalldruck von 1 μPa befindet. Ein Hydrofon mit einer Empfindlichkeit von -160 dB (Bezugseinheit 1 V je μPa) würde in einem solchen Feld eine Ausgangsspannung von 10-8 V abgeben, während ein Hydrofon mit einer Empfindlichkeit von -180 dB eine Ausgangsspannung von nur 10-9 V abgeben würde. Somit ist -160 dB besser als -180 dB. b. akustische Schlepp-Hydrofonanordnungen mit einer der folgenden Eigenschaften: Technische Anmerkung: Hydrofon-Anordnungen bestehen aus mehreren Hydrofonen und bieten mehrere akustische Ausgangskanäle. 1. mit einem Abstand oder ‚änderungsfähig‘ für einen Abstand zwischen den einzelnen Hydrofongruppen kleiner als 12,5 m, 2. konstruiert oder ‚änderungsfähig‘ für Betrieb in Tiefen größer als 35 m, Technische Anmerkung: ‚Änderungsfähig‘ im Sinne von Unternummer 6A001a2b1 und 6A001a2b2 bedeutet, dass Vorkehrungen bestehen, die eine Veränderung der Verdrahtung oder von Verbindungen ermöglichen, um den Abstand zwischen den einzelnen Hydrofongruppen oder die Begrenzung der Betriebstauchtiefe zu ändern. Diese Vorkehrungen sind: Zusatzverdrahtung von mehr als 10 % der Anzahl der Kabeladern, Blöcke zur Einstellung des Abstands zwischen den einzelnen Hydrofongruppen oder interne Mittel zur Begrenzung der Betriebstauchtiefe, die einstellbar sind oder die mehr als eine Gruppe von Hydrofonen steuern. 3. mit Steuerkurssensoren, erfasst von Unternummer 6A001a2d, 4. mit Schlauchanordnungen mit Strukturverstärkung in Längsrichtung, 5. mit einem Durchmesser der fertigmontierten Schlauchanordnung kleiner als 40 mm, 6. nicht belegt; 7. mit Hydrofoneigenschaften gemäß Unternummer 6A001a2a oder 8. mit beschleunigungsbasierten hydroakustischen Sensoren, erfasst von Unternummer 6A001a2g, c. Daten-Verarbeitungsausrüstung, besonders konstruiert für akustische Schlepp-Hydrofonanordnungen, mit „anwenderzugänglicher Programmierbarkeit“ und Verarbeitung und Korrelation im Zeit- oder Frequenzbereich einschließlich Spektralanalyse, digitaler Filterung und Strahlformung unter Verwendung der schnellen Fourier-Transformation (FFT) oder anderer Transformationen oder Verfahren, d. Steuerkurssensoren mit allen folgenden Eigenschaften: 1. „Genauigkeit“ besser als 0,5° und 2. konstruiert für Betrieb in Tiefen größer als 35 m oder mit einer einstellbaren oder entfernbaren Tiefenmesseinrichtung, um in Tiefen größer als 35 m arbeiten zu können, Anmerkung: Für Trägheitsmesssysteme mit Bereitstellung des Kurses siehe Unternummer 7A003c. e. Flachwasser-Hydrofonanordnungen mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. mit eingebauten Hydrofonen, erfasst von Unternummer 6A001a2a, 2. Einsatz von Multiplexermodulen zur Bündelung der Signale der Hydrofongruppen mit allen folgenden Eigenschaften: a. konstruiert für Betrieb in Tiefen größer als 35 m oder mit einer einstellbaren oder entfernbaren Tiefenmesseinrichtung, um in Tiefen größer als 35 m arbeiten zu können, und b. geeignet, um alternativ mit akustischen Schlepp-Hydrofonanordnungen betrieben werden zu können, oder 3. mit beschleunigungsbasierten hydroakustischen Sensoren, erfasst von Unternummer 6A001a2g, f. Daten-Verarbeitungsausrüstung, besonders konstruiert für Flachwasser-Messkabelsysteme, mit „anwenderzugänglicher Programmierbarkeit“ und Verarbeitung und Korrelation im Zeit- oder Frequenzbereich einschließlich Spektralanalyse, digitaler Filterung und Strahlformung unter Verwendung der schnellen Fourier-Transformation (FFT) oder anderer Transformationen oder Verfahren, g. beschleunigungsbasierte hydroakustische Sensoren mit allen folgenden Eigenschaften: 1. bestehend aus drei Beschleunigungssensor