Beschluss (GASP) 2026/1729 des Rates vom 10. Juli 2026 zur Unterstützung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Nahen Osten (ME WMDFZ) in einem dynamischen regionalen Sicherheitsumfeld

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sbildende Ansätze und Lehren aus einschlägigen internationalen und regionalen Erfahrungen erörtert und so Ansätze ermittelt werden, die für den Nahost-Kontext geeignet sind. Im Rahmen des Projekts wird auch ein strukturiertes, politikorientiertes Engagement diplomatischer, technischer und juristischer Kreise erleichtert, um Verifikationskonzepte für eine künftige Zone zu sondieren. Diese Tätigkeiten werden das Verständnis der Herausforderungen bei der Verifikation verbessern, den interdisziplinären Dialog fördern und die potenzielle Rolle etablierter und neu entstehender Instrumente und Verfahren bei der Förderung von Transparenz und Einhaltung untersuchen. Das Projekt wird zudem den Kapazitätsaufbau durch Expertenforen unter Beteiligung der IAEO, der OVCW und der BWÜ-ISU, der CTBTO und anderer einschlägiger regionaler Modelle zur Erörterung des regionalen Verifikationsbedarfs und vertrauensbildender Instrumente umfassen. In diesem Zusammenhang werden im Rahmen des Projekts eine Forschungsarbeit und ein Informationsblatt erstellt, in denen bestehende und potenzielle Verifikationsmechanismen untersucht werden, die für die Schaffung einer MVW-freien Zone im Nahen Osten relevant sind, wobei rechtlichen, technischen und institutionellen Erwägungen, die für den regionalen Kontext spezifisch sind, besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird. Im Rahmen des Projekts wird auch ein Workshop zum Kapazitätsaufbau veranstaltet, bei dem diplomatische, technische und juristische Experten zusammenkommen, um das regionale Verständnis der Verifikationsherausforderungen zu stärken, den interdisziplinären Dialog zu fördern und vertrauensbildende Ansätze für eine künftige Zone zu sondieren. Vorgesehene Interessenträger Das vorgeschlagene Projekt wird zu den regionalen und internationalen Bemühungen um Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle beitragen. Es wird auf dem in der vorangegangenen Phase eingerichteten Netzwerk aufbauen und es erweitern, die Kontinuität mit bestehenden Partnern wahren und gleichzeitig das Engagement erweitern, um die regionale Eigenverantwortung zu vertiefen und neue Stimmen in diesem Bereich einzubeziehen. Zu den Zielgruppen gehören — politische Entscheidungsträger und Diplomaten, die sich in der Region und darüber hinaus mit Fragen der Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle befassen. Zu dieser Gruppe gehören regionale und internationale Beamte sowie Vertreter regionaler und multilateraler Plattformen wie der Vertragsstaatenkonferenzen und der Überprüfungskonferenzen des NVV, des CWÜ und des BWÜ, der Generalkonferenzen der IAEO und der Konferenz zur MVW-freien Zone im Nahen Osten; — regionale Experten von Regierungsstellen, Universitäten, Forschungseinrichtungen und Denkfabriken; — Forschende im Bereich der internationalen Sicherheitspolitik mit Schwerpunkt auf Rüstungskontrolle, der Abrüstung nuklearer, chemischer und biologischer Waffen und ihrer Trägersysteme im Nahen Osten sowie Themen wie die MVW-freie Zone im Nahen Osten sowie regionale Sicherheit und neu entstehende Technologien; — Wissenschaftler, Praktiker, aufstrebende Experten und spezialisierte Organisationen der Zivilgesellschaft im Nahen Osten mit Aktivitäten, die für die MVW-freien Zone im Nahen Osten relevant sind und zu ihr beitragen. Wirkung Das vorgeschlagene Projekt wird die einzige Plattform sein, die ausschließlich der Förderung, Erleichterung und Durchführung von Forschungsarbeiten zur MVW-freien Zone im Nahen Osten gewidmet ist. Die Projekttätigkeiten und -ergebnisse zielen darauf ab, Strategien zur Verhinderung und Umkehrung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen in der Region zu ermitteln, die Initiative betreffend die Zone zu stärken und die Nachhaltigkeit eines Vertrags über die Zone nach Abschluss sicherzustellen. Darüber hinaus werden mit dem Projekt Ziele gefördert, die mit den in der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen dargelegten Prioritäten der Europäischen Union (EU) im Einklang stehen. Dazu gehören die Förderung regionaler Sicherheitsvorkehrungen und Rüstungskontrollprozesse, der Aufbau von Partnerschaften und Zusammenarbeit, die Verbesserung der Einhaltung und Universalisierung multilateraler Verträge wie des NVV, des CWÜ und des BWÜ, die Internalisierung, der Beitrag zum Ausbau spezialisierter Expertennetzwerke und -gemeinschaften in der Region, die Stärkung der Nichtverbreitungsnormen sowie Arbeiten, um Waffenverbreitungsprogramme, die Anlass zu Sorge geben, zu verhindern, davon abzuschrecken, sie zu stoppen und zu beseitigen. Mit dem Projekt werden auch die Ursachen angegangen und die allgemeine Sicherheit und Stabilität im Nahen Osten gefördert, die eng mit der europäischen Sicherheit verbunden sind. Zeitrahmen Das vorgeschlagene Projekt wird Mitte Juli 2026 für einen Zeitraum von 36 Monaten anlaufen. Die Durchführung des vorgeschlagenen Projekts wird voraussichtlich im Juli 2029 abgeschlossen. Zusammenarbeit mit der EU und Sichtbarkeit Die EU unterstützt seit langem aktiv die MVW-freie Zone im Nahen Osten. Ihr Engagement wurde durch fortwährende vertrauensbildende Initiativen, Seminare und EU-finanzierte Projekte unter Beweis gestellt. Während des gesamten Projekts wird das UNIDIR mit der EU kooperieren und aktiv mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst als wichtigstem Gesprächspartner sowie mit den Ständigen Delegationen der EU bei den VN in Genf, Wien und New York zusammenarbeiten. Neben der Veröffentlichung schriftlicher Produkte gemäß den Leitlinien der EU zur Sichtbarkeit wird die EU bei allen Veranstaltungen, die vom UNIDIR mitorganisiert werden, sichtbar sein, unter anderem durch Eröffnungs- und/oder Schlussbemerkungen, Moderation oder Beiträge als Experte. Sofern die EU nichts anderes beantragt, wird das UNIDIR alle erforderlichen Schritte unternehmen, um bekannt zu machen, dass das Projekt von der EU finanziert wurde, und um die Rolle der EU bei dieser Maßnahme hervorzuheben. Das EU-Emblem und Hinweise auf die Finanzierung werden verwendet, um die Präsenz der EU zu würdigen und ihre Sichtbarkeit sicherzustellen. So wird sichergestellt, dass die finanzielle Unterstützung der EU für die Maßnahme sichtbar, transparent und gut gekennzeichnet ist. Für die Durchführung zuständige Stelle & Partner Das UNIDIR ist ein autonomes Institut innerhalb des VN-Systems, das unabhängige Forschung zu drängenden globalen Herausforderungen im Zusammenhang mit Abrüstung, Rüstungskontrolle und internationaler Sicherheit bietet, mit dem Ziel, einen inklusiven Dialog zu fördern, um kreative und wirksame Lösungen zu finden. Die Geschichte, die Forschung und die Arbeit des Instituts an der MVW-freien Zone im Nahen Osten gehen auf die 1990er-Jahre zurück. Das UNIDIR unterhält enge, auf Vertrauen basierende Beziehungen und eine enge Zusammenarbeit mit den Staaten des Nahen Ostens und regionalen Organisationen. Das UNIR ist für die Neutralität, Objektivität und Unparteilichkeit seiner Forschung bekannt. ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2026/1729/oj ISSN 1977-0642 (electronic edition)