Hintergrund und Begründung

Massenvernichtungswaffen (MVW) stellen nach wie vor eine ernsthafte und anhaltende Herausforderung im Nahen Osten dar. Die Region ist geprägt von seit langem bestehenden Herausforderungen im Nuklearbereich, darunter die mangelnde Teilnahme an internationalen Verträgen, das Vorhandensein von nicht deklarierten Nuklear- und anderen MVW-Programmen, offene Fragen im Zusammenhang mit Sicherungsmaßnahmen und anhaltende Nichteinhaltung, während frühere Erkenntnisse über die Nichteinhaltung von Sicherungsmaßnahmen weiterhin das regionale Misstrauen prägen.

Darüber hinaus wurden in jüngerer Vergangenheit chemische Waffen in der Region eingesetzt, und Fragen in Bezug auf den Beitritt zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) und zum Biowaffen-Übereinkommen (BWÜ) sind aufgrund von Fällen der Nichtbeteiligung und Nichteinhaltung nach wie vor von besonderer Bedeutung.

Zusätzlich zu diesen Herausforderungen haben auch nichtstaatliche Akteure nach chemischen Waffen gestrebt und diese eingesetzt, was die Aushöhlung geltender Nichtverbreitungsnormen und die Schwierigkeit der Durchsetzung in von Konflikten und schwacher Regierungsführung geprägten Kontexten unterstreicht. In jüngster Zeit hat auch die nukleare Rhetorik unter den Eliten in der Region zugenommen, die die Entwicklung von Kernwaffen, ihren Einsatz in Konflikten oder die Ausrichtung auf nukleare Infrastruktur befürworten, was das Risiko von Kernwaffen, das Potenzial der Eskalation konventioneller Spannungen und Konflikte auf MVW-Bereiche sowie die Dringlichkeit der Schaffung einer MVW-freien Zone im Nahen Osten erhöht hat.

Diese Realität in Verbindung mit der Stagnation der regionalen Rüstungskontrolldiplomatie macht deutlich, dass der Dialog über regionale Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle gefördert und Kanäle für regionales Engagement geschaffen werden müssen.

Ziele

Mit dem vorgeschlagenen UNIDIR-Projekt soll die Initiative für eine MVW-freie Zone im Nahen Osten unterstützt werden, indem die vier künftigen Hauptkomponenten der MVW-freien Zone im Nahen Osten gefördert werden: 1. Nichtverbreitung, 2. Abrüstung, 3. friedliche Zusammenarbeit und 4. Verifikation und Vorkehrungen.

Das Projekt verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz, indem Forschung, Kapazitätsaufbau, Dialog und Partnerschaften mit regionalen Interessenträgern und Regierungen einbezogen werden. Durch Politikforschung wird mit dem Projekt die für die Schaffung einer gemeinsamen Wissensbasis und einer fundierten Entscheidungsfindung erforderliche Evidenzbasis geschaffen; durch Maßnahmen zum Kapazitätsaufbau werden die Fähigkeiten und Kenntnisse regionaler Interessenträger verbessert, um mögliche Lösungen und Wege für ihre Umsetzung zu ermitteln; durch Dialog werden im Rahmen des Projekts Kommunikationskanäle und Raum für die Ermittlung von Deeskalations-, Vertrauensbildungs- und Kooperationsideen geschaffen, um sicherzustellen, dass unterschiedliche Perspektiven berücksichtigt werden; und durch Partnerschaften mit regionalen Interessenträgern und Regierungen werden koordinierte Bemühungen und die gemeinsame Nutzung von Ressourcen erleichtert.

Darüber hinaus liefert das Projekt wichtige Ergebnisse, die in Regionalsprachen übersetzt werden, um eine größtmögliche Zugänglichkeit und Verbreitung zu gewährleisten, was von entscheidender Bedeutung ist, um ein breites Publikum zu erreichen und allgemeines Verständnis und eine weitreichende Wirkung zu fördern.

Die Maßnahmen erstrecken sich auf die folgenden vier Themenbereiche:

—	Nichtverbreitung, um bestehende MVW-Fähigkeiten und -Bedrohungen anzugehen und künftige zu verhindern;

—	Abrüstung, um Schritte zur Beseitigung von MVW zu ermitteln, unterstützt durch bestehende Mechanismen und innovative regionale Vereinbarungen zur Unterstützung solcher Prozesse;

—	friedliche Zusammenarbeit bei der Ermittlung neuer und der Verstärkung bestehender Kooperationsbemühungen, um Vertrauen aufzubauen, Spannungen abzubauen, Transparenzmaßnahmen zu ermitteln und die Ziele der Region in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Entwicklung zu stärken;

—	Überprüfung und Vorkehrungen, um technische Maßnahmen zur Gewährleistung der Einhaltung derzeitiger und künftiger Verpflichtungen der Regionalstaaten zu ermitteln.

Das Projekt wird sich dabei mit der sich wandelnden Sicherheitslage in der Region und auf internationaler Ebene befassen, die gekennzeichnet ist durch eskalierende Konflikte, eine zunehmende Bedeutung von Kernwaffen, einschließlich ihrer Entwicklung, Erprobung, Weitergabe und ihres Einsatzes, voranschreitende Technologie, ein wachsendes regionales Interesse an Kernenergie und der Zusammenarbeit bei zivilen Nuklearprogrammen, negative und positive Veränderungen in der langjährigen Politik im MVW-Bereich und sich abzeichnende diplomatische Möglichkeiten.

Darüber hinaus wird mit dem Projekt untersucht werden, wie sich diese Trends zusammen mit bestehenden und sich abzeichnenden regionalen Sicherheitsherausforderungen auf Umfang und Struktur der Zone und ihre Durchführbarkeit auswirken. Im Rahmen des Projekts wird auch fachliche Unterstützung für laufende und künftige Prozesse im Zusammenhang mit der regionalen Sicherheit und der MVW-freien Zone im Nahen Osten bereitgestellt. Die wichtigsten Ergebnisse und Erkenntnisse des Projekts werden im Rahmen der Wissenstransfertätigkeiten und der Einbindung des Projekts in regionale Treffen und multilaterale Prozesse verbreitet und den einschlägigen Akteuren und Interessenträgern mitgeteilt werden.

Methodik

Aufbauend auf den ersten beiden Phasen, in denen gemeinsame Wissensgrundlagen über historische Ereignisse und Bemühungen geschaffen wurden, die Zustimmung der Regionalstaaten sichergestellt wurde und politische Brückenschlagideen sowie Bereiche für weitere Forschung und Tätigkeiten ermittelt wurden, werden diese Bemühungen in dieser Projektphase ausgeweitet und weiterentwickelt. Zu den wichtigsten Erkenntnissen und Tätigkeiten aus den vorangegangenen Phasen gehörten Vorschläge zur Vertrauensbildung durch Dialoge auf mehreren Ebenen und inklusive Beteiligung, zur Stärkung des institutionellen Gedächtnisses durch die Entwicklung von Online-Tools und zur Verbesserung der Verifikation und Einhaltung mithilfe bestehender internationaler Rahmen. Ferner wurden die Lehren aus früheren Vereinbarungen und Verhandlungen, Anreizen und sicherheitspolitischen Faktoren für das regionale Engagement hervorgehoben, einschließlich der Anpassungen der Regionalstaaten nach dem JCPOA und Oktober 2023. Des Weiteren wurden darin die Modalitäten und der Anwendungsbereich des Vertrags festgelegt, einschließlich der beiden Hauptpfade für die nukleare Abrüstung. Die Projektergebnisse betrafen auch Themen wie Trägersysteme, die Einbeziehung chemischer und biologischer Waffen in den Geltungsbereich der Verbote, einschließlich möglicher spezifischer OVCW-Vereinbarungen und ergänzender regionaler Maßnahmen, die regionale Zusammenarbeit im Bereich der friedlichen Nutzung der Kernenergie, die zunehmenden Auswirkungen künstlicher Intelligenz und neu entstehender Technologien auf Risiken im Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen und Rüstungskontrolle sowie vergleichende Erkenntnisse aus bestehenden kernwaffenfreien Zonen in Bezug auf die Rolle von außerhalb der Region gelegenen Staaten. Die Tätigkeiten zu den vier Themenbereichen werden von der Einbeziehung von Methoden der Politik- und Forschungsanalyse profitieren. Dazu gehören Dialog, Kapazitätsaufbau, spezielle Briefings, Simulationen und Planübungen, Wissenstransfer und regionale Partnerschaften.

Tätigkeiten und Zielvorgaben

Nichtverbreitung

Im Rahmen des Projekts werden die Verbindungen zwischen dem Prozess zur Schaffung einer MVW-freien Zone im Nahen Osten und regionalen und globalen Trends in den Bereichen Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle untersucht und Möglichkeiten zur Stärkung dieser Verbindungen auf nationaler, regionaler und globaler Ebene ermittelt. Ferner wird im Rahmen des Projekts die regionale Proliferationsdynamik bewertet, einschließlich der Entwicklungen im Zusammenhang mit fortgeschrittenen militärischen Fähigkeiten, potenziellen nicht konventionellen Fähigkeiten und neu auftretenden Problembereichen im Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen.

Das Projekt wird das regionale Engagement von Regierungsvertretern und Experten erleichtern, um nationale Perspektiven zu Bedrohungen und Herausforderungen im Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen auszutauschen und konstruktive Ansätze und Brückenschlagideen zu deren Bewältigung zu ermitteln.

Mit dem Projekt werden auch Bemühungen zur Stärkung der rechtlichen, technischen und diplomatischen Kapazitäten in der Region unterstützt, indem das Verständnis der bestehenden internationalen Rahmen und Verpflichtungen zur Nichtverbreitung – einschließlich derjenigen im Rahmen des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), des Biowaffen-Übereinkommens (BWÜ) und des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) – sowie der Lehren aus bestehenden kernwaffenfreien Zonen und ihrer Relevanz für den Prozess zur Schaffung einer MVW-freien Zone im Nahen Osten verbessert wird.

In diesem Zusammenhang wird im Rahmen des Projekts eine Forschungsarbeit erstellt, in der die Synergien zwischen der MVW-freien Zone im Nahen Osten und regionalen und globalen Trends in den Bereichen Nichtverbreitung, Abrüstung und Rüstungskontrolle untersucht und gleichzeitig Möglichkeiten ermittelt werden, diese auf nationaler, regionaler und globaler Ebene zu fördern. Ferner wird ein Dialog einberufen werden, um Gespräche zwischen Regierungsvertretern und Experten zu unterstützen und anzustoßen, nationale Perspektiven zu Bedrohungen und Herausforderungen im Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen in der Region auszutauschen und Brückenschlagideen zu deren Bewältigung zu ermitteln.

Abrüstung

Im Rahmen der Projektaktivitäten werden historische Erfahrungen mit der Abrüstung von MVW in verschiedenen regionalen und internationalen Kontexten untersucht und Lehren und Erkenntnisse hervorgehoben, die für den Nahen Osten relevant sind. Mit dem Projekt werden auch strukturierte Diskussionen auf der Grundlage typischer Szenarien erleichtert, um Pfade, Ablaufoptionen und Anreize für die Förderung der regionalen Abrüstung von Massenvernichtungswaffen unter unterschiedlichen politischen und sicherheitspolitischen Bedingungen zu prüfen. Darüber hinaus wird mit dem Projekt die Stärkung der Kapazitäten diplomatischer und zivilgesellschaftlicher Interessenträger unterstützt, um ihr Verständnis für Verifikationskonzepte für die Abrüstung zu verbessern, die als Grundlage für regionale Initiativen dienen und diese unterstützen können.

In diesem Zusammenhang wird im Rahmen des Projekts eine Forschungsarbeit erstellt, in der die wichtigsten Dynamiken, Herausforderungen und Erkenntnisse analysiert werden, die für die Förderung der Abrüstung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Verifikation im Nahen Osten relevant sind, wobei der Schwerpunkt darauf liegt, wie internationale und regionale Erfahrungen in künftige Anstrengungen einfließen können. Die Forschungsarbeit wird auch eine Machbarkeitsstudie zu den Anforderungen, Konzepten und Formaten für die Umsetzung eines Verifikationsprozesses für die regionale Abrüstung umfassen. Im Rahmen des Projekts wird ferner eine Veranstaltung einberufen, bei der politische Entscheidungsträger, technische Experten und Interessenträger der Zivilgesellschaft zusammenkommen, um Perspektiven auszutauschen, praktische Wege für Fortschritte zu sondieren und das gemeinsame Verständnis der politischen, rechtlichen und technischen Dimension der Abrüstung im regionalen Kontext zu stärken. Im Rahmen des Projekts werden auch die Ablaufplanung und Anreize für die regionale Abrüstung von Massenvernichtungswaffen geprüft werden.

Friedliche Zusammenarbeit

Im Rahmen des Projekts wird untersucht, wie das Misstrauen in der Region verringert und das Vertrauen gestärkt werden kann, indem Sicherheitsbelange mit kooperativen, nichtmilitärischen Ansätzen verknüpft werden. Bei dieser Arbeit werden gemeinsame Schwachstellen in der gesamten Region geprüft, und es wird bewertet, wie Kooperationsrahmen zu Stabilität beitragen und die Abhängigkeit von Zwangsmaßnahmen verringern können. Durch analytische Arbeiten werden konzeptionelle Ansätze für die regionale Zusammenarbeit untersucht, die eine sichere, verantwortungsvolle und gleichberechtigte gemeinsame Nutzung von Wissen, Infrastruktur und Fähigkeiten für friedliche wissenschaftliche und technologische Zwecke ermöglichen, wobei auf einschlägige internationale und regionale Erfahrungen zurückgegriffen wird.

Nachhaltige Kanäle für regionales wissenschaftliches und politisches Engagement werden ermittelt, entwickelt und unterstützt, um den Dialog zwischen Wissenschaft, Forschung und Politik sowie mit der Zivilgesellschaft zu fördern und so die Zusammenarbeit, den Wissensaustausch und zukunftsorientierte Diskussionen über friedliche Anwendungen und die Vertrauensbildung durch Wissenschaft zu fördern.

In diesem Zusammenhang wird im Rahmen des Projekts eine Forschungsarbeit veröffentlicht, in der konzeptionelle Rahmenbedingungen für die regionale Zusammenarbeit dargelegt werden, mit denen die sichere, verantwortungsvolle und gleichberechtigte Nutzung friedlicher wissenschaftlicher und technologischer Fähigkeiten unterstützt wird, wobei Lehren aus den einschlägigen internationalen und regionalen Erfahrungen, einschließlich bestehender zonenbezogener Vereinbarungen, gezogen werden. Im Rahmen der Forschungsarbeiten werden auf Abkommen beruhende Rahmen oder Transparenzmaßnahmen ermittelt, um das Misstrauen zu verringern und das Vertrauen zu stärken, indem die regionale Sicherheit mit der Nichtverbreitung verknüpft wird, gemeinsame Schwachstellen angegangen werden und die Abhängigkeit von militarisierten Lösungen verringert wird.

Im Rahmen des Projekts wird auch ein Rundtischgespräch unter Beteiligung von Wissenschaft, Forschung und Politik stattfinden, um die wissenschaftsbasierte Zusammenarbeit voranzubringen, bewährte Verfahren auszutauschen und vertrauensbildende Ansätze und gemeinsame Forschungsinitiativen im Zusammenhang mit friedlichen Anwendungen und gemeinsamen regionalen Herausforderungen zu sondieren. Dabei werden die zugrunde liegenden Faktoren – darunter der Wettbewerb um Ressourcen, die Sicherheit kritischer Infrastrukturen, fortschrittliche Technologien und der Energiebedarf in den Bereichen Gesundheit, Energie, Lebensmittel, Wasser und Umweltsicherheit – sowie Kooperationsmechanismen zu deren Behandlung untersucht.

Verifikation und Vorkehrungen

Im Rahmen des Projekts werden bestehende und potenzielle neue Mechanismen bewertet, die für die Schaffung einer MVW-freien Zone im Nahen Osten relevant sind, wobei der spezifische Anwendungsbereich und die politischen Bedingungen in der Region berücksichtigt werden. Dazu gehört auch die Prüfung rechtlicher, technischer und institutioneller Herausforderungen im Zusammenhang mit der Gewährleistung, dass sensible Aktivitäten ausschließlich friedlich bleiben und nicht zu MVW-Risiken beitragen.

Mit dem Projekt wird ein regional fokussiertes Engagement von politischen, rechtlichen und technischen Experten unterstützt, damit der Verifikationsbedarf, vertrauensbildende Ansätze und Lehren aus einschlägigen internationalen und regionalen Erfahrungen erörtert und so Ansätze ermittelt werden, die für den Nahost-Kontext geeignet sind.

Im Rahmen des Projekts wird auch ein strukturiertes, politikorientiertes Engagement diplomatischer, technischer und juristischer Kreise erleichtert, um Verifikationskonzepte für eine künftige Zone zu sondieren. Diese Tätigkeiten werden das Verständnis der Herausforderungen bei der Verifikation verbessern, den interdisziplinären Dialog fördern und die potenzielle Rolle etablierter und neu entstehender Instrumente und Verfahren bei der Förderung von Transparenz und Einhaltung untersuchen.

Das Projekt wird zudem den Kapazitätsaufbau durch Expertenforen unter Beteiligung der IAEO, der OVCW und der BWÜ-ISU, der CTBTO und anderer einschlägiger regionaler Modelle zur Erörterung des regionalen Verifikationsbedarfs und vertrauensbildender Instrumente umfassen.

In diesem Zusammenhang werden im Rahmen des Projekts eine Forschungsarbeit und ein Informationsblatt erstellt, in denen bestehende und potenzielle Verifikationsmechanismen untersucht werden, die für die Schaffung einer MVW-freien Zone im Nahen Osten relevant sind, wobei rechtlichen, technischen und institutionellen Erwägungen, die für den regionalen Kontext spezifisch sind, besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird. Im Rahmen des Projekts wird auch ein Workshop zum Kapazitätsaufbau veranstaltet, bei dem diplomatische, technische und juristische Experten zusammenkommen, um das regionale Verständnis der Verifikationsherausforderungen zu stärken, den interdisziplinären Dialog zu fördern und vertrauensbildende Ansätze für eine künftige Zone zu sondieren.

Vorgesehene Interessenträger

Das vorgeschlagene Projekt wird zu den regionalen und internationalen Bemühungen um Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle beitragen. Es wird auf dem in der vorangegangenen Phase eingerichteten Netzwerk aufbauen und es erweitern, die Kontinuität mit bestehenden Partnern wahren und gleichzeitig das Engagement erweitern, um die regionale Eigenverantwortung zu vertiefen und neue Stimmen in diesem Bereich einzubeziehen. Zu den Zielgruppen gehören

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politische Entscheidungsträger und Diplomaten, die sich in der Region und darüber hinaus mit Fragen der Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle befassen. Zu dieser Gruppe gehören regionale und internationale Beamte sowie Vertreter regionaler und multilateraler Plattformen wie der Vertragsstaatenkonferenzen und der Überprüfungskonferenzen des NVV, des CWÜ und des BWÜ, der Generalkonferenzen der IAEO und der Konferenz zur MVW-freien Zone im Nahen Osten;

—	regionale Experten von Regierungsstellen, Universitäten, Forschungseinrichtungen und Denkfabriken;

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Forschende im Bereich der internationalen Sicherheitspolitik mit Schwerpunkt auf Rüstungskontrolle, der Abrüstung nuklearer, chemischer und biologischer Waffen und ihrer Trägersysteme im Nahen Osten sowie Themen wie die MVW-freie Zone im Nahen Osten sowie regionale Sicherheit und neu entstehende Technologien;

—	Wissenschaftler, Praktiker, aufstrebende Experten und spezialisierte Organisationen der Zivilgesellschaft im Nahen Osten mit Aktivitäten, die für die MVW-freien Zone im Nahen Osten relevant sind und zu ihr beitragen.

Wirkung

Das vorgeschlagene Projekt wird die einzige Plattform sein, die ausschließlich der Förderung, Erleichterung und Durchführung von Forschungsarbeiten zur MVW-freien Zone im Nahen Osten gewidmet ist. Die Projekttätigkeiten und -ergebnisse zielen darauf ab, Strategien zur Verhinderung und Umkehrung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen in der Region zu ermitteln, die Initiative betreffend die Zone zu stärken und die Nachhaltigkeit eines Vertrags über die Zone nach Abschluss sicherzustellen. Darüber hinaus werden mit dem Projekt Ziele gefördert, die mit den in der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen dargelegten Prioritäten der Europäischen Union (EU) im Einklang stehen. Dazu gehören die Förderung regionaler Sicherheitsvorkehrungen und Rüstungskontrollprozesse, der Aufbau von Partnerschaften und Zusammenarbeit, die Verbesserung der Einhaltung und Universalisierung multilateraler Verträge wie des NVV, des CWÜ und des BWÜ, die Internalisierung, der Beitrag zum Ausbau spezialisierter Expertennetzwerke und -gemeinschaften in der Region, die Stärkung der Nichtverbreitungsnormen sowie Arbeiten, um Waffenverbreitungsprogramme, die Anlass zu Sorge geben, zu verhindern, davon abzuschrecken, sie zu stoppen und zu beseitigen. Mit dem Projekt werden auch die Ursachen angegangen und die allgemeine Sicherheit und Stabilität im Nahen Osten gefördert, die eng mit der europäischen Sicherheit verbunden sind.

Zeitrahmen

Das vorgeschlagene Projekt wird Mitte Juli 2026 für einen Zeitraum von 36 Monaten anlaufen. Die Durchführung des vorgeschlagenen Projekts wird voraussichtlich im Juli 2029 abgeschlossen.

Zusammenarbeit mit der EU und Sichtbarkeit

Die EU unterstützt seit langem aktiv die MVW-freie Zone im Nahen Osten. Ihr Engagement wurde durch fortwährende vertrauensbildende Initiativen, Seminare und EU-finanzierte Projekte unter Beweis gestellt. Während des gesamten Projekts wird das UNIDIR mit der EU kooperieren und aktiv mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst als wichtigstem Gesprächspartner sowie mit den Ständigen Delegationen der EU bei den VN in Genf, Wien und New York zusammenarbeiten. Neben der Veröffentlichung schriftlicher Produkte gemäß den Leitlinien der EU zur Sichtbarkeit wird die EU bei allen Veranstaltungen, die vom UNIDIR mitorganisiert werden, sichtbar sein, unter anderem durch Eröffnungs- und/oder Schlussbemerkungen, Moderation oder Beiträge als Experte. Sofern die EU nichts anderes beantragt, wird das UNIDIR alle erforderlichen Schritte unternehmen, um bekannt zu machen, dass das Projekt von der EU finanziert wurde, und um die Rolle der EU bei dieser Maßnahme hervorzuheben. Das EU-Emblem und Hinweise auf die Finanzierung werden verwendet, um die Präsenz der EU zu würdigen und ihre Sichtbarkeit sicherzustellen. So wird sichergestellt, dass die finanzielle Unterstützung der EU für die Maßnahme sichtbar, transparent und gut gekennzeichnet ist.

Für die Durchführung zuständige Stelle & Partner

Das UNIDIR ist ein autonomes Institut innerhalb des VN-Systems, das unabhängige Forschung zu drängenden globalen Herausforderungen im Zusammenhang mit Abrüstung, Rüstungskontrolle und internationaler Sicherheit bietet, mit dem Ziel, einen inklusiven Dialog zu fördern, um kreative und wirksame Lösungen zu finden. Die Geschichte, die Forschung und die Arbeit des Instituts an der MVW-freien Zone im Nahen Osten gehen auf die 1990er-Jahre zurück.

Das UNIDIR unterhält enge, auf Vertrauen basierende Beziehungen und eine enge Zusammenarbeit mit den Staaten des Nahen Ostens und regionalen Organisationen. Das UNIR ist für die Neutralität, Objektivität und Unparteilichkeit seiner Forschung bekannt.