Europäische Union

93/9/EWG: Entscheidung der Kommission vom 30. September 1992 zur Feststellung der Vereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Gemeinsamen Markt (IV/M.214 - Du Pont/ICI) (Nur der englische Text ist verbindlich)

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Zeit von 1984 bis 1990). Menge (in Kilotonnen) und Anteil in % am gesamten Faserverbrauch>PLATZ FÜR EINE TABELLE> (26) Der Gesamteinsatz von Teppichfasern ist in den letzten 15 Jahren erheblich gestiegen. Während dieses Zeitraums war die Nylonfaser die meistverwendete Faser. Von rund 170 Kilotonnen in den frühen siebziger Jahren stieg ihre Verwendung auf rund 240 Kilotonnen im Jahr 1990. Zwischen 1984 und 1990, als sich der Anteil der Nylonfaser am gesamten Fasereinsatz kaum verändert hat, ist der Nylonfaserverbrauch um etwa 23 % auf rund 195 Kilotonnen gestiegen. (27) In den letzten 15 Jahren hat gleichwohl die Polypropylenfaser den Gesamtanteil sämtlicher anderen in der Teppichfertigung verwendeten Fasern ausgehöhlt, obwohl sich diese Entwicklung seit 1984 in allen Segmenten erheblich verlangsamt. Generell wird damit gerechnet, daß sich die tendenzielle Entwicklung bei der Verwendung der verschiedenen Teppichfasern, die von 1984 bis 1990 beobachtet wurde, in absehbarer Zukunft fortsetzt. Den Schätzungen der Parteien zufolge wird der Verbrauch von Polypropylenfasern jährlich um etwa [ . . . ] % (1) steigen, während der Nylonfaserverbrauch bis 1995 um jährlich [ . . . ] % (1) zunehmen wird. Mit einer bedeutenden Umstellung von Nylonfasern auf Polypropylenfasern wird daher nicht gerechnet. (28) Die allgemeine Entwicklung der Preise in der Europäischen Gemeinschaft von Nylon- und Polypropylenfasern für die Teppichherstellung in den vergangenen fünf Jahren wurde überprüft. Es gibt kein Anzeichen dafür, daß der Preis von Polypropylenfasern einen spürbaren Einfluß auf den Preis für Nylonfasern ausübt. Während der letzten fünf Jahre ist der Preis der Polypropylenfasern für Teppiche nominal um 10 bis 11 % gefallen, während der Preis für Nylonteppichfasern in demselben Zeitraum nominal um 3 bis 4 % gestiegen ist. Da in diesem Zeitraum der Anteil von Nylonfasern am gesamten Teppichfaserverbrauch weitgehend gleichgeblieben ist, kann man diesen Zahlen keine spürbare positive Kreuzpreiselastizität zwischen Nylon- und Polypropylenteppichfasern entnehmen. Die vergleichende Analyse der Preisentwicklung von Nylon- und Polypropylenteppichfasern beruht auf den Durchschnittspreisen der hauptsächlichen Faserhersteller. Sowohl Nylon- als auch Polypropylenteppichfasern sind eher differenzierte Produkte als homogene Produkte. Eine derartige Analyse kann daher nicht zu einer präzisen Messung der Kreuzpreiselastizität führen, da der Durchschnittspreis zu einem gewissen Maß von dem Produktmix der verkauften Waren abhängt. Die Zahlenangaben zeigen gleichwohl eine Tendenz an. Weiterhin ist es der Zweck der Berechnung, die Dynamik eines Wettbewerbs zwischen Nylon- und Polypropylenteppichfasern aufzuzeigen. Beide Faserarten werden laufend verändert und verbessert. Der Produktmix ändert sich daher im Lauf der Zeit. Jeder Vergleich der Preisentwicklung muß diese Dynamik widerspiegeln. 3. Räumlich relevanter Markt (29) Der räumlich relevante Markt für Nylonteppichfasern ist der Markt der Gemeinschaft. Die Teppichhersteller in der Europäischen Gemeinschaft sind in Belgien, Deutschland, dem Vereinigten Königreich, den Niederlanden und Frankreich konzentriert. Hersteller von Nylonteppichfasern gibt es im wesentlichen in Deutschland (Du Pont, ICI, Akzo), dem Vereinigten Königreich (ICI), Frankreich (Rhône-Poulenc) und Norditalien (SNIA, Radici, Aquafil). Die Teppichhersteller kaufen und die Faserproduzenten verkaufen in der gesamten Europäischen Gemeinschaft. Du Pont und ICI, zum Beispiel, verkaufen ihre Teppichfasern in allen EG-Mitgliedstaaten, in denen Teppiche produziert werden. Alle Faseranbieter verkaufen an Teppichhersteller in den fünf wichtigsten Mitgliedstaaten für die Teppichproduktion (auf diese Staaten entfallen rund 90 % des gesamten Verbrauchs von Nylonteppichfasern in der Europäischen Gemeinschaft). Auf der anderen Seite geht aus den Marktgegebenheiten hervor, daß der relevante Markt auf die Gemeinschaft beschränkt ist. Die Einfuhren sind mit weniger als 10 % geringfügig, was auch auf die Ausfuhren zutrifft, so daß zwischen dem Markt der Gemeinschaft, dem nordamerikanischen Markt und dem fernöstlichen Markt nur eine geringfügige gegenseitige Marktdurchdringung vorhanden ist. Im vergangenen Jahrzehnt haben sich diese Verhaltensmuster bei der Einfuhr und der Ausfuhr nur unerheblich geändert. Es gibt auch keine Anhaltspunkte dafür, daß sich dieser Zustand in absehbarer Zukunft ändern wird. Der wichtigste Grund für diese geringfügige gegenseitige Durchdringung ist darin zu sehen, daß zwischen den Faserherstellern und ihren Abnehmern enge Beziehungen gepflegt werden müssen. Dieser Sachverhalt erklärt sich aus der für die Teppichhersteller erforderlichen Bezugssicherheit und der engen praktischen Zusammenarbeit zwischen Faser- und Teppichherstellern bei der Entwicklung neuer Fasern und Teppiche. Ins Gewicht fallen ferner auch die zusätzlichen Kosten für den Überseetransport und der 9-%-Einfuhrzoll der Gemeinschaft. 4. Struktur der Nylonmärkte (30) Im vergangenen Jahrzehnt war in der Nylonindustrie der Gemeinschaft oder auf einem einzelnen Nylonfasermarkt kein Zutritt eines grösseren Herstellers zu verzeichnen. Im gleichen Zeitraum haben einige Hersteller den Markt verlassen oder sind in grösseren Konzernen aufgegangen. 4.1. Nylonteppichfasern: Wettbewerber und Marktanteile (31) Die Wettbewerber am Teppich-Nylonfasermarkt haben in den vergangenen drei Jahren in der Gemeinschaft folgende am Umsatzwert gemessenen Marktanteile erzielt (1):>PLATZ FÜR EINE TABELLE> In einem Markt, in dem die Produkte in Preis und Qualität differenziert sind, ist die angemessene Methode der Marktanteilsberechnung die Berechnung auf der Grundlage der wertmässigen und nicht der mengenmässigen Umsätze. Auf diese Weise wird hochwertigen Artikeln die richtige Gewichtung gegenüber Artikeln von geringerem Wert gegeben. Eine Berechnung auf der Grundlage von verkauften Mengen würde nicht die wirkliche Marktstellung der Wettbewerber wiedergeben. Auch wenn dies ein relevanter Faktor in der Beurteilung der Marktmacht ist, würde es ferner unrichtig sein, die für den Eigenbedarf bestimmte Erzeugung in die Marktanteilsberechnung mit einzuschließen, da die entsprechenden Mengen nicht auf dem Markt verfügbar sind. Im vorliegenden Fall können etwa die anderen Teppichhersteller keine Nylonteppichfasern von dem rückwärtsintegrierten Teppichhersteller Beaulieu beziehen. Die für den Eigenbedarf bestimmte Erzeugung von Beaulieu ist daher aus den oben angegebenen Zahlen ausgeschlossen. Der Teppich-Nylonfasermarkt erreichte im Jahr 1991 in der Gemeinschaft einen Umfang von rund 750 Millionen ECU. 5. Auswirkungen des Zusammenschlusses 5.1. Position von Du Pont nach dem Zusammenschluß (32) Mit dem Erwerb des Nylongeschäfts von ICI würde sich der Marktanteil von Du Pont in der Gemeinschaft von rund [ . . . ] % (1) im Jahr 1991 auf 43 % erhöhen. Dieser Marktanteil ist ungefähr zweimal so hoch wie der des nächstfolgenden Wettbewerbers Rhône-Poulenc/SNIA. Die übrigen Wettbewerber haben sämtlich geringere Marktanteile. In den letzten drei Jahren ist der Marktanteil von Du Pont um [ . . . ] % (2) und der von ICI um [ . . . ] % (2) zurückgegangen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, daß dieser Verlust an Marktanteilen sich nach dem Zusammenschluß fortsetzen wird. (33) Du Pont und ICI sind die führenden Unternehmen sowohl hinsichtlich der Qualität ihrer Erzeugnisse als auch des technischen Entwicklungsstands. ICI hat mit seinem Forschungsprogramm eine weltweit führende Palette an Teppichgarnen und -fasern entwickelt, die den Teppichherstellern beträchtliche Auswahlmöglichkeiten hinsichtlich Dezitex, Glanzfarben, Querschnitten und Färbungsvarianten anbietet. Sowohl bei ICI als auch bei Du Pont ist die technische Unterstützung Bestandteil der allgemeinen Entwicklungstätigkeit. Beide Unternehmen zeichnen sich dadurch aus, daß sie in einem grösseren Ausmaß als ihre Wettbewerber mit den Herstellern und dem Groß- und Einzelhandel zusammenarbeiten. Zu dieser technischen Zusammenarbeit zählen unter anderem die gemeinsame Entwicklung neuer Fasern und Teppiche und die Erprobung neuer Fertigungsverfahren. Sowohl bei Du Pont als auch bei ICI ist der Umfang von Forschung und Entwicklung höher als im Durchschnitt der Nylonhersteller. So wendet Du Pont rund [ . . . ] % (3) seines Umsatzes für Produktentwicklung und weitere [ . . . ] (3) bis [ . . . ] (3) % für technische Dienstleistungen an die Kunden zur Produktverbesserung und -differenzierung auf. (34) Du Pont wie auch ICI haben als Absatzschwerpunkt hochwertige Spitzenfasern anstelle des Massengeschäfts. Sie sind in diesem Industriezweig die hauptsächlichen Wettbewerber, die Markenprodukte beim Einzelhandel und den Endverbrauchern z. B. über landesweite Werbekampagnen vermarkten. [ . . . ] (4). Insgesamt ist ICI Du Ponts engster Wettbewerber. Beide bieten eine Vielzahl differenzierter Produkte an. ICI war in der Vergangenheit gegenüber Du Pont die am meisten in Frage kommende Wettbewerbsquelle hinsichlich Produktqualität und Innovation. (35) Sowohl Du Pont als auch ICI sind integrierte Faserhersteller, d. h. sie besetzen sämtliche Glieder in der Kette zur Herstellung von Nylonfasern von den Ausgangsstoffen bis zur eigentlichen Faser. Aus den Zahlenangaben von Du Pont geht hervor, daß ein integrierter Hersteller über Wettbewerbsvorteile verfügt. Mit dem Erwerb von ICI könnte Du Pont seinen Bedarf an Adipinsäure intern decken und damit seine Kostenstruktur verbessern. Du Pont ist der Hersteller mit den weltweit niedrigsten Kosten, was sich aus dem Umfang seiner Produktion insbesondere in den Vereinigten Staaten und aus der Tatsache erklärt, daß es durch den Einsatz von Butadien das kostengünstigste geschützte Verfahren anwenden kann. (36) Die Stellung von Du Pont auf dem Teppich-Nylonfasermarkt der Gemeinschaft nach dem vorgesehenen Zusammenschluß muß im Rahmen seiner weltweiten Stellung in der Nylonindustrie beurteilt werden. Du Pont zählt weltweit zu den grössten Chemieunternehmen. Die Nylon-Produktionsstätten von Du Pont in den verschiedenen Teilen der Welt können auf seine umfangreiche Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten in den Vereinigten Staaten zurückgreifen. (37) Du Pont ist nach allem bereits ein starker Wettbewerber auf dem EG-Markt für Nylonteppichfasern und würde durch den Erwerb des Nylongeschäfts von ICI weiter verstärkt.5.2. Stellung der Wettbewerber (38) Der wichtigste Wettbewerber von Du Pont und ICI auf dem Teppich-Nylonfasermarkt ist bislang Rhône-Poulenc. Rhône-Poulenc und das italienische Tochterunternehmen von Fiat, SNIA, haben kürzlich eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der sie ihre Geschäfte im Bereich der Teppichnylonfasern in einem Gemeinschaftsunternehmen zusammenlegen wollen. Beide Unternehmen hielten diese Vereinbarung für erforderlich, um eine wettbewerbsfähigere Marktgrösse erlangen zu können. Die zusammengefasste Produktpalette von Rhône-Poulenc/SNIA ist nicht so weit wie diejenige von Du Pont/ICI. Dies liegt vor allem daran, daß Rhône-Poulenc und SNIA in der Vergangenheit relativ begrenztere Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten hatten. Rhône-Poulenc/SNIA verfolgt nunmehr jedoch die Strategie, sein künftiges Wachstum auf höhere Segmente des Marktes zu konzentrieren. Das Gemeinschaftsunternehmen wird eine verbesserte Absatzbasis gewährleisten, um diese Entwicklung zu verwirklichen. Das zusammengefasste Geschäft von Rhône-Poulenc/SNIA kann ein höheres Maß an Investitionen rechtfertigen, als dies in der Vergangenheit für jeden der beiden Partner allein möglich war. Es dürfte gleichwohl eine erhebliche Zeit in Anspruch nehmen, um auf diesem Weg die bestehende Produktpalette wesentlich zu erweitern. Rhône-Poulenc ist ferner ebenfalls ein voll integrierter Hersteller von Nylonfasern, der auf der Grundlage der Butadien-Route, welche die preiswerteste ist, arbeitet. Rhône-Poulenc produziert seinen gesamten Bedarf an Adiponitril in einem 50: 50 Gemeinschaftsunternehmen mit Du Pont. Ungeachtet der Bedeutung von Adiponitril in der Produktionskette für Nylon bestehen keine Anzeichen, daß diese Kooperation zwischen Rhône-Poulenc und Du Pont in nennenswertem Ausmaß das Wettbewerbsverhalten von Rhône-Poulenc gegenüber Du Pont beeinflusst hat. (39) Es gibt drei andere wichtige Wettbewerber, die jeweils zur Zeit einen Marktanteil von rund 10 % auf dem EG-Markt für Nylonteppichfasern innehaben. Das italienische Unternehmen Aquafil ist in den letzten Jahren erheblich gewachsen. Sein Marktanteil erhöhte sich in den letzten drei Jahren um ein Drittel. Ein breiter Anteil seiner Verkäufe entfällt auf Fasern von hoher Qualität. Ein anderes italienisches Unternehmen, Radici, ist ein Anbieter von Commodity-Fasern. Seine Umsätze und sein Marktanteil haben sich ebenfalls während der letzten drei Jahre erhöht. Das holländische Unternehmen Akzo, eines der grössten Chemieunternehmen in der Europäischen Gemeinschaft, hat sich darauf spezialisiert, feine Garne von hoher Qualität am oberen Ende des Marktes zu vertreiben. Es hat seinen Marktanteil in diesem Segment gehalten. (40) Es besteht eine gewisse Einfuhrdurchdringung durch den US-amerikanischen Nylonproduzenten Allied Signal, der einen Marktanteil von weniger als 5 % hält. Es bestehen jedoch keine Anzeichen dafür, daß die anderen grossen US-Nylonproduzenten beabsichtigen, in absehbarer Zukunft in die Europäische Gemeinschaft zu exportieren. (41) Generell wird das gesamte Spektrum der von Du Pont und ICI angebotenen Fasern von den übrigen Wettbewerbern derzeit nicht abgedeckt. Es ist auch nicht zu erwarten, daß diese kurz- bis mittelfristig eine wesentlich breitere Produktpalette hochwertiger Fasern in sämtlichen Marktsegmenten entwickeln können. Die Produktpalette, die gegenwärtig von Du Pont und ICI angeboten werden kann, ist über einen langen Zeitraum hin aufgebaut worden. Sie ist das Ergebnis von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten, die durch die breite Absatzbasis beider Unternehmen zu rechtfertigen waren. Produktdifferenzierung ist ein wesentliches Wettbewerbselement in diesem Markt. Die Existenz und Fortentwicklung einer grossen Vielfalt von Nylonfasern ist für die Teppichhersteller in der Gemeinschaft von grosser Bedeutung, da dieser Faktor sie in die Lage versetzt, ihre Produkte ebenfalls zu differenzieren. Der Erfolg der Teppichhersteller in der Gemeinschaft hängt, zumindest im mittleren und höheren Marktsegment, von ihrer Fähigkeit ab, eine breite Palette unterschiedlicher Erzeugnisse anzubieten. 5.3. Stellung der Abnehmer (42) Bei den Abnehmern handelt es sich um die europäischen Teppichhersteller. Es gibt eine Gruppe grosser Unternehmen. Das grösste Unternehmen, Beaulieu, das in Belgien ansässig ist, erzielte 1990 einen Umsatz von rund 1,1 Milliarden ECU. Es gibt drei Teppichhersteller in der Europäischen Gemeinschaft in der Grössenordnung von 250 Millionen ECU bis 350 Millionen ECU Umsatz im Jahr 1990. Es gibt elf Hersteller in der Grössenordnung von 100 Millionen ECU bis 250 Millionen ECU. Die restlichen Teppichhersteller sind kleine und mittlere Unternehmen. (43) Wenn ein Teppichhersteller eine bestimmte Faser für einen bestimmten Teppich in einer Kollektion ausgewählt hat, ist dieser Hersteller in einem gewissen Ausmaß an diese Faser zumindest für die Laufzeit der Kollektion gebunden. Die Aufwendungen für die Einführung einer neuen Teppichkollektion, einschließlich Entwurf, Erstellung und Verteilung von Musterbüchern an den Einzelhandel sowie Werbemaßnahmen, ist für die Hersteller ein erheblicher Kostenfaktor. Der Produktionszyklus einer neuen Teppichkollektion beträgt zwischen drei und sieben Jahren. Die Herstellung eines Teppichs hängt von den technischen Eigenschaften und Merkmalen der jeweiligen Faser ab. Der Hersteller muß ein und dieselbe Faser verwenden, wenn er dieselbe Teppichqualität wie in den Musterbüchern anbieten will. Die Wahl einer bestimmten Faser und eines bestimmten Anbieters ist daher eine wesentliche Entscheidung für einen Teppichhersteller. Die Hersteller verfolgen daher die Strategie, so viele Lieferquellen wie möglich zu haben. Es kann erwartet werden, daß dies auch nach dem geplanten Zusammenschluß weiterhin gelten wird, da es nicht im Interesse eines Herstellers liegt, in Abhängigkeit von einem Lieferanten zu geraten. Es könnte daher im Zeitablauf einen Anreiz geben, daß Hersteller, die gegenwärtig sowohl von Du Pont als auch von ICI beziehen, einen Teil dieser Bezuege auf einen anderen Anbieter verlagern. (44) Die Parteien haben auch geltend gemacht, daß es den Teppichherstellern offenstuende, selbst in die Nylonfaserherstellung einzusteigen, um so als Hersteller und Abnehmer einen Druck auf den Markt ausüben zu können. Bisher verfügen von den Teppichherstellern in der Gemeinschaft lediglich Beaulieu und ITC über eine vorgelagerte Nylonfaserherstellung. Beaulieu ist mit Abstand der grösste europäische Teppichhersteller. Der einzige andere Teppichhersteller unter den grossen Produzenten in der Europäischen Gemeinschaft, der sich entschlossen hat, eine Produktionsanlage für Fasern zur Deckung eines Eigenbedarfs zu installieren, ist die belgische Balta/ITC-Gruppe. Diese Produktionsanlage wurde 1984 installiert und läuft mittlerweile mit voller Kapazität. Obgleich die anderen angesprochenen Teppichhersteller gegenwärtig keine Pläne haben, eigene Produktionsanlagen für Fasern zu installieren, kann diese Möglichkeit mittel- bis langfristig nicht ausgeschlossen werden. 5.4. Von anderen Fasern auf der Einzelhandelsstufe mittelbar ausgehender Wettbewerbsdruck (45) Mit der vorgesehenen Übernahme würde Du Pont eine starke Stellung auf dem Markt für Teppich-Nylonfasern erlangen. Gleichwohl besteht ein mittelbarer Wettbewerbsdruck auf Du Pont - wie auf alle Nylonfaserhersteller -, der von dem Einzelhandelspreis für Teppiche aus anderen Fasern, insbesondere Polypropylenfasern, ausgeht. (46) Insbesondere für den Kunden, der Heimware kauft, ist es schwierig, zwischen Polypropylenteppichen und Nylonteppichen zu unterscheiden. Die Endabnehmer treffen ihre Kaufentscheidung bei Teppichen auf der Grundlage von vier hauptsächlichen Kriterien: Preis, Farbe/Design, Verwendungszweck und Qualität. Der Preis ist gleichwohl im allgemeinen der wichtigste Faktor. Bei Teppichböden bestehen beträchtliche Preisunterschiede. Die Preise für Nylon- und Polypropylenteppiche lassen sich jedoch in Gruppen unterteilen. Hierbei bestehen gewisse Abweichungen zwischen den Mitgliedstaaten. Polypropylenteppiche wurden bislang überwiegend in der untersten Preiskategorie verkauft. Dieser Gruppe gehören auch die billigsten Nylonteppiche an. In der mittleren Preiskategorie wurden überwiegend Nylonteppiche verkauft, aber Polypropylenteppiche erzielen gegenwärtig einen gewissen Einbruch in diese Gruppe. In der höheren Preiskategorie wurden in der Vergangenheit nur sehr wenig Polypropylenteppiche verkauft. Es besteht daher ein direkter Wettbewerb zwischen Polypropylenteppichen und Nylonteppichen in den Hauptsegmenten des Gesamtteppichmarkts. Dieser Grad von Überschneidung auf der Einzelhandelsebene hat einen erheblichen mittelbaren Wettbewerbsdruck auf die Preise für Teppichfasern zur Folge. Dieser mittelbare Druck bedeutet eine spürbare Einschränkung des wettbewerblichen Verhaltensspielraums der Anbieter von Nylonfasern. 5.5. Auswirkungen des beabsichtigten Zusammenschlusses auf den Markt für Nylonteppichfasern (47) Der Markt für Nylonteppichfasern in der Europäischen Gemeinschaft ist derzeit durch wirksamen Wettbewerb nicht nur hinsichtlich der Preise, sondern insbesondere auch der Qualität und Innovation gekennzeichnet. Mit dem beabsichtigten Erwerb des Nylongeschäfts von ICI wird Du Pont der stärkste Anbieter auf diesem Markt sein. Die Position der verbleibenden Wettbewerber, die Möglichkeiten der Teppichhersteller, ihren Lieferanten mit der Zeit zu wechseln, zusammen mit dem erheblichen mittelbaren Wettbewerbsdruck von Polypropylenteppichen auf der Einzelhandelsebene ergeben zwar eine gewisse Einschränkung des Verhaltenspielraums von Du Pont; gleichwohl führt die Verstärkung der Marktstellung von Du Pont in dem EG-Markt für Nylonteppichfasern zu einer erheblichen Verringerung des Wettbewerbs, insbesondere im Hinblick auf den Wettbewerb in der Produktentwicklung. Die Produktdifferenzierung, die eine Folge ständiger Innovation ist, stellt eine der treibenden Kräfte dieses Marktes dar. Der Wettbewerb zwischen Du Pont und ICI in der Produktentwicklung war in der Vergangenheit innerhalb der Europäischen Gemeinschaft eine wesentliche Quelle für Innovation. Deshalb erscheint die Annahme berechtigt, daß die Position von Du Pont so beschaffen sein würde, daß dieses Unternehmen in die Lage versetzt wird, sich unabhängig gegenüber seinen Wettbewerbern und Abnehmern zu verhalten. (48) Du Pont hat die in dieser Hinsicht bestehenden Bedenken der Kommission zur Kenntnis genommen und ist unter Änderung des ursprünglichen Zusammenschlußvorhabens gegenüber der Kommission die folgenden Verpflichtungen eingegangen, um den genannten Bedenken zu begegnen: "Du Pont erklärt sich bereit, so bald wie möglich nach dem Vollzug des Zusammenschlusses, in jedem Fall jedoch innerhalb von 30 Tagen nach dem Vollzug, mit interessierten Dritten Verhandlungen mit dem Ziel des Abschlusses der nachfolgend beschriebenen Vereinbarungen aufzunehmen und so bald wie möglich, jedoch nicht später als [ . . .] (1) nach dem Vollzug abzuschließen. Diese Fristen können mit dem Einverständnis der Kommission verlängert werden. 1. Du Pont wird einem Dritten eine Produktionskapazität von bis zu 12 Kilotonnen für Nylon-Stapelfasern vorbehalten, die einen Querschnitt aller von ICI derzeit hergestellten Fasern darstellt. Um eine Verbesserung des Wettbewerbs sicherzustellen, muß ein derartiger Dritter ein Anbieter von Nylonfasern und darf kein Teppichhersteller sein. 2. Du Pont wird bis zu 12 Kilotonnen Nylon-Stapelfasern pro Jahr nach Spezifikation des Dritten für die Dauer von fünf Jahren, verlängerbar nach Maßgabe des Dritten, herstellen. Die Fasern werden an dem Herstellungsort dem Dritten zur Verfügung gestellt, der seinen Bedürfnissen am ehesten entspricht. Der Preis für die bereitgestellte Faser wird ermittelt auf der Grundlage des Polymerpreises zuzueglich eines Faserverarbeitungszuschlags, wie zwischen Du Pont und dem Dritten vereinbart. Der Preis wird auf der Grundlage des 'Nimm-oder-zahle-Prinzips' (take or pay principle), wie es für vergleichbare Industrielieferverträge üblich ist, festgestellt. 3. Du Pont wird zu Bedingungen, wie zwischen Du Pont und dem Dritten vereinbart, diesem eine eigenständige Forschungs- und Entwicklungseinrichtung für Teppiche zur Verfügung stellen, die qualitativ den gegenwärtig in Östringen und Genf bestehenden Einrichtungen entspricht und dem erworbenen Unternehmensteil angemessen ist. Diese FuE-Einrichtung, die mit qualifiziertem Personal ausgestattet sein wird, das sich zumindest zur Hälfte aus der ICI-Einrichtung in Östringen rekrutiert, wird an einem von dem Dritten bestimmten Ort errichtet. Du Pont wird zu Bedingungen, wie zwischen Du Pont und dem Dritten vereinbart, alle zumutbaren Schritte unternehmen, um das entsprechende Personal von ICI darin zu bestärken, eine Beschäftigung bei dem Dritten aufzunehmen. 4. Du Pont wird zu Bedingungen, wie zwischen Du Pont und dem Dritten vereinbart, alle zumutbaren Schritte unternehmen, um das qualifizierte Verkaufspersonal, das mit dem Geschäft des übertragenen Unternehmensteils vertraut ist, darin zu bestärken, eine Beschäftigung bei dem Dritten aufzunehmen. 5. Du Pont

Quellenbestand vom 5. Oktober 2026. Die Sammlung wird schrittweise erweitert. Dokumentfassungen sind nicht mit der Zahl eigenständiger Gesetze gleichzusetzen.