Delegierte Verordnung (EU) 2021/234 der Kommission vom 7. Dezember 2020 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 im Hinblick auf gemeinsame Datenanforderungen und der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341 im Hinblick auf die auf bestimmten Vordrucken zu verwendenden Codes

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Anmeldung zur besonderen Verwendung Anhang 9 — Anlage C1 H1 14. EU-ZK: Upgrade der nationalen Einfuhrsysteme H2 Besonderes Verfahren — Lagerung — Anmeldung zum Zolllagerverfahren Anhang 9 — Anlage C1 H2 14. EU-ZK: Upgrade der nationalen Einfuhrsysteme H3 Besonderes Verfahren — Verwendung — Anmeldung zur vorübergehenden Verwendung Anhang 9 — Anlage C1 H3 14. EU-ZK: Upgrade der nationalen Einfuhrsysteme H4 Besonderes Verfahren — Veredelung — Anmeldung zur aktiven Veredelung Anhang 9 — Anlage C1 H4 14. EU-ZK: Upgrade der nationalen Einfuhrsysteme H5 Anmeldung zur Verbringung von Waren im Rahmen des Handels mit steuerlichen Sondergebieten entf. H5 14. EU-ZK: Upgrade der nationalen Einfuhrsysteme H6 Zollanmeldung im Postverkehr zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr: entf. H6 14. EU-ZK: Upgrade der nationalen Einfuhrsysteme H7 Zollanmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr für eine Sendung, die gemäß Artikel 23 Absatz 1 oder Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 von den Eingangsabgaben befreit ist entf. H7 I1 Vereinfachte Einfuhranmeldung Anhang 9 — Anlage A I1 14. EU-ZK: Upgrade der nationalen Einfuhrsysteme I2 Gestellung von Waren bei Anschreibung in der Buchführung des Anmelders oder im Rahmen von Zollanmeldungen, die vor der Gestellung der Waren bei der Einfuhr abgegeben werden. entf. I2 14. EU-ZK: Upgrade der nationalen Einfuhrsysteme“ ANHANG III „ANHANG D GEMEINSAME DATENANFORDERUNGEN FÜR ANMELDUNGEN, MELDUNGEN UND NACHWEISE DES ZOLLRECHTLICHEN STATUS VON UNIONSWAREN (ARTIKEL 2 ABSATZ 4a) TITEL I Datenanforderungen KAPITEL 1 Einleitende Bemerkungen zur Tabelle mit den Datenanforderungen (1) Die Angaben in der Anmeldung enthalten eine Reihe von Datenelementen, die je nach Zollverfahren zu verwenden sind. (2) Die Datenelemente, die für das jeweilige Verfahren verwendet werden können, gehen aus der Tabelle mit den Datenanforderungen hervor. Der Status der in der Tabelle mit den Datenanforderungen festgelegten Datenelemente wird durch die unter Titel II näher erläuterten spezifischen Vorschriften zu den einzelnen Datenelementen nicht berührt. Die Vorschriften, die in allen Situationen gelten, in denen das betreffende Datenelement erforderlich ist, sind im Abschnitt ‚Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle‘ enthalten. Vorschriften, die für spezifische Spalten der Datenanforderungstabelle gelten, sind außerdem in spezifischen Abschnitten aufgeführt, die genau auf diese Spalten Bezug nehmen. Um die Situation jeder Spalte der Datenanforderungstabelle widerzuspiegeln, müssen sämtliche Vorschriften miteinander kombiniert werden. (3) Die Buchstaben ‚A‘, ‚B‘ oder ‚C‘ gemäß Kapitel 2 Abschnitt 3 haben keinen Einfluss auf die Tatsache, dass bestimmte Daten nur erhoben werden, wenn die Umstände es erfordern. So wird beispielsweise die besondere Maßeinheit (Status ‚A‘) nur erhoben, wenn dies in den im TARIC veröffentlichten Rechtsvorschriften der Union vorgesehen ist. (4) Die Buchstaben ‚A‘, ‚B‘ oder ‚C‘ gemäß Kapitel 2 Abschnitt 3 können um Bedingungen oder Präzisierungen ergänzt werden, die in den Fußnoten zu der Tabelle mit den Datenanforderungen in Kapitel 3 Abschnitt 1 aufgelistet sind. (5) Wenn der Mitgliedstaat, der die Zollanmeldung annimmt, dies zulässt, kann eine Zollanmeldung (Spalten H1 bis H6) oder eine vereinfachte Anmeldung (Spalte I1) Warenpositionen enthalten, für die unterschiedliche Verfahrenscodes gelten, vorausgesetzt, dass diese Verfahrenscodes den gleichen Datensatz gemäß Kapitel 3 Abschnitt 1 verwenden und zur gleichen Spalte der Matrix gemäß Kapitel 2 gehören. Diese Möglichkeit ist jedoch für Zollanmeldungen im Rahmen der zentralen Zollabwicklung nach Artikel 179 des Zollkodex nicht anzuwenden. (6) Ohne die Verpflichtungen zur Bereitstellung von Informationen gemäß diesem Anhang zu berühren und unbeschadet des Artikels 15 des Zollkodex basiert der Inhalt der den Zollbehörden für eine bestimmte Anforderung übermittelten Daten auf den dem Wirtschaftsbeteiligten zum Zeitpunkt der Übermittlung an die Zollbehörden bekannten Informationen. (7) Eine Expressgutsendung im Sinne dieses Anhangs ist eine von einem integrierten Dienstleister beförderte Einzelposition, bei der Abholung, Beförderung, Zollabfertigung und Zustellung der Pakete beschleunigt bzw. zu einem festgelegten Termin erfolgen, wobei während der gesamten Dauer der Dienstleistung die Position des Pakets verfolgt werden kann und so die Kontrolle darüber gewahrt bleibt. (8) Die Verwendung der Begriffe summarische Eingangsanmeldung in diesem Anhang bezieht sich auf die in Artikel 5 Absatz 9 des Zollkodex vorgesehene summarischen Eingangsanmeldungen. (9) Die vereinfachten Anmeldungen gemäß Artikel 166 des Zollkodex enthalten die in Spalte I1 aufgeführten Angaben. (10) Die Anforderungen in Bezug auf die Verfahren in den übrigen Spalten der Tabelle mit den Datenanforderungen, insbesondere bei den in ergänzenden Anmeldungen bereitzustellenden Informationen, werden von der verkürzten Liste der Datenelemente bei Verfahren der Spalte I1 nicht eingeschränkt oder beeinflusst. (11) Die Formate, Codes und gegebenenfalls die Struktur der in diesem Anhang beschriebenen Datenanforderungen sind in der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 festgelegt worden. (12) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die Liste der Angaben, die sie für die in diesem Anhang aufgeführten Verfahren benötigen. Die Liste dieser Angaben wird von der Kommission veröffentlicht. KAPITEL 2 Tabelle — Legende Abschnitt 1 Spaltenüberschriften Spalten Anmeldungen/Meldungen/Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren Rechtsgrundlage Nummer des Datenelements Laufende Nummer für das betreffende Datenelement Bezeichnung des Datenelements Bezeichnung des betreffenden Datenelements Feld Nr. Hinweis auf das Feld, das das betreffende Datenelement in den papiergestützten Zollanmeldungen enthält. H1 Anmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr und zur Überführung in ein besonderes Verfahren — besondere Verwendung — Anmeldung zur besonderen Verwendung Anmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr: Artikel 5 Absatz 12, Artikel 162 und 201 des Zollkodex Anmeldung zur besonderen Verwendung: Artikel 5 Absatz 12, Artikel 162, 210 und 254 des Zollkodex H2 Besonderes Verfahren — Lagerung — Anmeldung zum Zolllagerverfahren Artikel 5 Absatz 12, Artikel 162, 210 und 240 des Zollkodex H3 Besonderes Verfahren — besondere Verwendung — Anmeldung zur vorübergehenden Verwendung Artikel 5 Absatz 12, Artikel 162, 210 und 250 des Zollkodex H4 Besonderes Verfahren — Veredelung — Anmeldung zur aktiven Veredelung Artikel 5 Absatz 12, Artikel 162, 210 und 256 des Zollkodex H5 Anmeldung zur Verbringung von Waren im Rahmen des Handels mit steuerlichen Sondergebieten Artikel 1 Nummer 3 des Zollkodex H6 Zollanmeldung im Postverkehr zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr: Artikel 5 Nummer 12, Artikel 162 und 201 des Zollkodex I1 Vereinfachte Einfuhranmeldung Artikel 5 Absatz 12 und Artikel 166 des Zollkodex I2 Gestellung von Waren bei Anschreibung in der Buchführung des Anmelders oder im Rahmen von Zollanmeldungen, die vor der Gestellung der Waren bei der Einfuhr abgegeben werden. Artikel 5 Absatz 33, Artikel 171 und 182 des Zollkodex Abschnitt 2 Datengruppen Gruppe Bezeichnung der Gruppe Gruppe 1 Informationsanzeige (einschließlich Verfahrenscodes) Gruppe 2 Hinweise auf Nachrichten, Dokumente, Bescheinigungen, Bewilligungen Gruppe 3 Beteiligte Gruppe 4 Zollwertangaben/Abgaben Gruppe 5 Daten/Fristen/Zeiträume/Orte/Länder/Regionen Gruppe 6 Nämlichkeit der Waren Gruppe 7 Angaben zur Beförderung (Art, Mittel und Ausrüstung) Gruppe 8 Sonstige Datenelemente (statistische Daten, Sicherheitsleistungen, Daten im Zusammenhang mit dem Zolltarif) Abschnitt 3 Zeichen in den Feldern Zeichen Beschreibung der Zeichen A Obligatorisch: Diese Daten werden von jedem Mitgliedstaat verlangt. B Fakultativ für die Mitgliedstaaten: Es liegt im Ermessen der Mitgliedstaaten, ob sie diese Angaben verlangen oder nicht. C Fakultativ für Wirtschaftsbeteiligte: Diese Angaben können die Wirtschaftsbeteiligten von sich aus machen, dürfen von den Mitgliedstaaten jedoch nicht verlangt werden. X Erforderliches Datenelement auf der Ebene der Positionen der Warenanmeldung. Die Angaben auf der Ebene der Warenpositionen gelten nur für die betreffenden Warenpositionen. Y Erforderliches Datenelement auf der Kopfebene in der Warenanmeldung. Die Angaben auf der Kopfebene gelten nur für die angemeldeten Warenpositionen. Eine Kombination der Zeichen ‚X‘ und ‚Y‘ bedeutet, dass das jeweilige Datenelement vom Anmelder auf jeder der betreffenden Ebenen angegeben werden kann. KAPITEL 3 Abschnitt 1 Tabelle mit den Datenanforderungen (Die Fußnoten zu dieser Tabelle finden sich am Ende der Tabelle) Gruppe 1 — Nachrichteninhalt (einschließlich Verfahrenscodes) H I D.E. D.E. Bezeichnung Feld Nr. 1 2 3 4 5 6 1 2 1/1 Art der Anmeldung 1/1 A Y A Y A Y A Y A Y A Y A Y 1/2 Art der zusätzlichen Anmeldung 1/2 A Y A Y A Y A Y A Y A Y 1/6 Positionsnummer 32 A X A X A X A X A X A X A X A [3] X 1/8 Unterschrift / Authentifizierung 54 A Y A Y A Y A Y A Y A Y A Y A Y 1/10 Verfahren 37 (1) A X A X A X A X A X A X A X 1/11 Zusätzliches Verfahren 37 (2) A X A X A X A X A X A X A [5] X Gruppe 2 — Bezugnahmen auf Nachrichten, Dokumente, Zertifikate, Bewilligungen H I D.E. D.E. Bezeichnung Feld Nr. 1 2 3 4 5 6 1 2 2/1 Vereinfachte Zollanmeldung Vorpapiere 40 A XY A XY A XY A XY A XY A [5] XY A XY 2/2 Zusätzliche Angaben 44 A XY A XY A XY A XY A XY A XY A XY 2/3 Vorgelegte Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen, zusätzliche Verweise 44 A [7] XY A [7] XY A [7] XY A [7] XY A [7] XY A X A [7] [9] XY 2/4 Referenznummer/UCR 7 C XY C XY C XY C XY C XY C XY C XY 2/5 LRN A Y A Y A Y A Y A Y A Y A Y A Y 2/6 Zahlungsaufschub 48 B Y B Y B Y 2/7 Kennnummer des Lagers 49 B [11] Y A Y B [11] Y B [11] Y B [11] Y Gruppe 3 — Beteiligte H I D.E. D.E. Bezeichnung Feld Nr. 1 2 3 4 5 6 1 2 3/1 Ausführer 2 A [12] A XY A [12] A XY A [12] A XY A [12] A XY A [12] A XY A [12] A XY 3/2 Kennnummer des Ausführers 2 (Nr.) A [14] A XY A [14] A XY A [14] A XY A [14] A XY A [14] A XY 3/15 Einführer 8 A [12] Y A [12] Y A [12] Y A [12] Y A [12] Y A [12] Y A [12] Y 3/16 Kennnummer des Einführers 8 (Nr.) A Y A Y A Y A Y A Y A Y A Y 3/17 Anmelder 14 A [12] Y A [12] Y A [12] Y A [12] Y A [12] Y A [12] Y A [12] Y 3/18 Kennnummer des Anmelders 14 (Nr.) A Y A Y A Y A Y A Y A Y A Y 3/19 Vertreter 14 A [12] Y A [12] Y A [12] Y A [12] Y A [12] Y A [12] Y A [12] Y 3/20 Kennnummer des Vertreters 14 (Nr.) A Y A Y A Y A Y A Y A Y A Y A Y 3/21 Code für den Status des Steuervertreters 14 A Y A Y A Y A Y A Y A Y A Y A Y 3/24 Verkäufer 2 A [12] XY 3/25 Kennnummer des Verkäufers 2 (Nr.) A XY 3/26 Käufer 8 A [12] XY 3/27 Kennnummer des Käufers 8 (Nr.) A XY 3/37 Kennnummer zusätzliche(r) Wirtschaftsbeteiligte(r) in der Lieferkette 44 C XY C XY C XY C XY C XY C XY C XY 3/39 Kennnummer des Bewilligungsinhabers 44 A Y A Y A Y A Y A Y A Y A Y A [3] Y 3/40 Kennnummer für zusätzliche steuerliche Verweise 44 A XY A XY 3/41 Kennnummer der Person, die bei Anschreibung in der Buchführung des Anmelders oder zuvor abgegebener Zollanmeldungen die Waren gestellt A Y 3/45 Kennnummer des Sicherheitsleistenden A Y A Y A Y 3/46 Kennnummer der Person, die die Abgabe entrichtet A Y A Y A Y A Y Gruppe 4 — Zollwertangaben/Abgaben H I D.E. D.E. Bezeichnung Feld Nr. 1 2 3 4 5 6 1 2 4/1 Lieferbedingungen 20 A [16] Y B Y B Y A Y 4/3 Abgabenberechnung — Art der Abgabe 47 (Art) A [18] [19] X A [18] [19] X A [18] [19] X A [18] [19] X 4/4 Abgabenberechnung — Bemessungsgrundlage 47 (Bemessungsgrundlage) A [18] [19] X B X A [18] [19] X A [18] [19] X A [18] [19] X 4/5 Abgabenberechnung — Abgabensatz 47 (Satz) B [18] [17] X B [17] X B [17] X B [18] [17] X 4/6 Abgabenberechnung — geschuldeter Abgabenbetrag 47 (Betrag) B [18] [17] X B [17] X B [17] X B [18] [17] X 4/7 Abgabenberechnung — insgesamt 47 (Insgesamt) B [18] [17] X B [17] X B [17] X B [18] [17] X 4/8 Abgabenberechnung — Zahlungsart 47 (ZA) B [18] X B X B X B [18] [17] X 4/9 Zuschläge und Abzüge 45 A [20] [16] XY B XY 4/10 Rechnungswährung 22 (1) A Y A Y A Y A Y A [5] Y 4/11 In Rechnung gestellter Gesamtbetrag 22 (2) C Y C Y C Y C Y C Y 4/12 Interne Währungseinheit 44 A Y A Y A Y 4/13 Indikatoren für die Bewertung 45 A [20] [16] X A [21] X B X 4/14 Artikelpreis/Betrag 42 A X A X A X A X A [5] X 4/15 Umrechnungskurs 23 B [22] Y B [22] Y B [22] Y 4/16 Bewertungsmethode 43 A X B X B X B X 4/17 Präferenz 36 A X C X A [23] X A [23] X B X A [5] X 4/18 Wert A X 4/19 Kosten der Beförderung zum endgültigen Bestimmungsort A Y Gruppe 5 -Daten/Fristen/Zeiträume/Orte/Länder/Regionen H I D.E. D.E. Bezeichnung Feld Nr. 1 2 3 4 5 6 1 2 5/8 Code für das Bestimmungsland 17a A XY A XY A XY A XY B XY 5/9 Code für die Bestimmungsregion 17b B XY B XY B XY B XY B XY 5/14 Code für das Versendungsland/Ausfuhrland 15a A XY B XY A XY A XY A XY A [5] XY 5/15 Code für das Ursprungsland 34a A [28] X A X A [28] X A [28] X B [28] X C X A [5] [28] X 5/16 Code für das Präferenzursprungsland 34b A [29] X C X A [29] X A [29] X B [29] X A [5] [29] X 5/23 Warenort 30 A Y A Y A Y A Y B Y A Y A Y 5/26 Zollstelle der Gestellung 44 A [30] Y A [30] Y A [30] Y A [30] Y A [30] Y A [30]Y A [30] Y 5/27 Überwachungszollstelle 44 A [31] Y A [31] Y A [31] Y A [31] Y A [31] Y 5/31 Datum der Annahme A XY [51] A XY [51] A XY [51] A XY [51] Gruppe 6 — Nämlichkeit der Waren H I D.E. D.E. Bezeichnung Feld Nr. 1 2 3 4 5 6 1 2 6/1 Eigenmasse (kg) 38 A X A X A [32] X C X A [5] X 6/2 Besondere Maßeinheiten 41 A X A X A X A X A [32] X A [5] X 6/5 Rohmasse (kg) 35 B XY A XY B XY B XY B XY A Y B XY A [33] XY 6/8 Warenbezeichnung 31 A X A X A X A X A X A X A X 6/9 Art der Packstücke 31 A X A X A X A X A X A X A [33] X 6/10 Anzahl der Packstücke 31 A X A X A X A X A X A X A X A [33] X 6/11 Versandzeichen 31 A X A X A X A X B X A X 6/13 CUS-Nummer 31 A X C X C X C X C X C X 6/14 Warennummer — Code der Kombinierten Nomenklatur 33 (1) A X B X A X A X A X A X A [5] X 6/15 Warennummer — TARIC-Code 33 (2) A X B X A X A X B X B X A [5] X 6/16 Warennummer — TARIC-Zusatzcode(s) 33 (3)(4) A X B X A X A X B X A [5] X 6/17 Warennummer — nationale(r) Zusatzcode(s) 33 (5) B X B X B X B X B X B [5] X 6/18 Packstücke insgesamt 6 B Y B Y B Y B Y 6/19 Art der Waren C X Gruppe 7 — Angaben zur Beförderung (Art, Mittel und Ausrüstung) H I D.E. D.E. Bezeichnung Feld Nr. 1 2 3 4 5 6 1 2 7/2 Container 19 A Y A Y A Y A Y 7/4 Verkehrszweig an der Grenze 25 A Y B Y A Y A Y A Y 7/5 Inländischer Verkehrszweig 26 A [41] Y B [41] Y A [41] Y A [41] Y B Y 7/9 Kennzeichen des Beförderungsmittels bei der Ankunft 18 (1) B [43] Y B [43] Y B [43] Y B [43] Y 7/10 Containernummer 31 A XY A XY A XY A XY A XY A XY A XY 7/15 Staatszugehörigkeit des grenzüberschreitenden aktiven Beförderungsmittels 21 (2) A [46] Y A [46] Y A [46] Y B [46] Y Gruppe 8 — Sonstige Datenelemente (statistische Daten, Sicherheitsleistungen, Daten im Zusammenhang mit dem Zolltarif) H I D.E. D.E. Bezeichnung Feld Nr. 1 2 3 4 5 6 1 2 8/1 Laufende Nummer des Kontingents 39 A X A [5] X 8/2 Art der Sicherheitsleistung 52 A [49] Y A Y A Y 8/3 Referenznummer der Sicherheitsleistung 52 A [49] Y A Y A Y 8/5 Art des Geschäfts 24 A XY B XY B XY A XY A [32] XY 8/6 Statistischer Wert 46 A [50] X B [50] X A [50] X A [50] X A [50] X Abschnitt 2 Anmerkungen Nummer der Anmerkung Beschreibung der Anmerkung [1] [nicht genutzt] [2] [nicht genutzt] [3] Diese Angaben sind nicht erforderlich, wenn vor der Gestellung der Waren eine Zollanmeldung gemäß Artikel 171 des Zollkodex abgegeben wurde. [4] [nicht genutzt] [5] In den Fällen, in denen Artikel 166 Absatz 2 des Zollkodex (vereinfachte Anmeldungen auf der Grundlage von Bewilligungen) angewendet wird, können die Mitgliedstaaten von der Verpflichtung zur Vorlage dieser Angaben absehen, wenn sie aufgrund der in den Bewilligungen für die betreffenden Verfahren festgeschriebenen Anforderungen dieses Datenelement in der ergänzenden Anmeldung erheben können. [6] [nicht genutzt] [7] Die Mitgliedstaaten können die Anmelder von dieser Verpflichtung entbinden, sofern sie mit ihren Systemen diese Information automatisch und zweifelsfrei den übrigen Angaben der Anmeldung entnehmen können. [8] [nicht genutzt] [9] Diese Angabe ist nur dann zu machen, wenn Artikel 166 Absatz 2 des Zollkodex (vereinfachte Anmeldungen auf der Grundlage von Bewilligungen) angewendet wird; in diesem Fall ist es die Nummer der Bewilligung für das vereinfachte Verfahren. Allerdings kann dieses Datenelement auch die Nummer des betreffenden Beförderungspapiers enthalten. [10] [nicht genutzt] [11] Diese Angabe ist erforderlich, wenn die Anmeldung zur Überführung in ein Zollverfahren zur Beendigung des Zolllagerverfahrens dient. [12] Diese Angabe ist nur obligatorisch, wenn für den betreffenden Wirtschaftsbeteiligten die EORI-Nummer oder eine von der Union anerkannte eindeutige Drittlandskennnummer nicht angegeben wird. Wird die EORI-Kennnummer oder die von der Union anerkannte eindeutige Drittlandskennnummer angegeben, sind Name und Anschrift nicht anzugeben. [13] [nicht genutzt] [14] Diese Angabe ist nur zu übermitteln, wenn sie vorliegt. [15] [nicht genutzt] [16] Die Mitgliedstaaten können von diesen Angaben absehen, wenn der Zollwert der betreffenden Waren nicht gemäß Artikel 70 des Zollkodex bestimmt werden kann. In diesen Fällen hat der Anmelder den betreffenden Zollbehörden jede andere Angabe zu machen oder zugehen zu lassen, die zur Bestimmung des Zollwerts verlangt wird. [17] [nicht genutzt] [18] Diese Angabe wird für Waren, die für eine Einfuhrabgabenbefreiung in Betracht kommen, nicht verlangt, sofern die Zollbehörden sie nicht für die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr der betreffenden Waren für erforderlich halten. [19] Diese Angabe ist nicht erforderlich, wenn die Zollverwaltungen die Abgabenberechnungen für die Wirtschaftsbeteiligten auf der Grundlage anderer Angaben in der Anmeldung vornehmen. [20] Außer in Fällen, in denen es für die korrekte Ermittlung des Zollwertes unerlässlich ist, sieht der Mitgliedstaat, der die Zollanmeldung annimmt, von der Verpflichtung ab, diese Angaben vorzulegen, — wenn der Zollwert der eingeführten Waren 20 000 EUR je Sendung nicht übersteigt, sofern es sich nicht um eine Teilsendung oder um mehrfache Sendungen desselben Absenders an denselben Empfänger handelt oder — wenn die Einfuhr nicht zu gewerblichen Zwecken erfolgt oder — bei Waren, die ständig zu den gleichen Handelsbedingungen von demselben Verkäufer an denselben Käufer geliefert werden. [21] Diese Angaben sind nur zu machen, wenn der Abgabenbetrag gemäß Artikel 86 Absatz 3 des Zollkodex berechnet wird. [22] Die Mitgliedstaaten können diese Informationen nur verlangen, wenn der Umrechnungskurs in einem Vertrag zwischen den betroffenen Parteien im Voraus festgesetzt wurde. [23] Nur auszufüllen, wenn dies im Unionsrecht vorgesehen ist. [24] [nicht genutzt] [25] [nicht genutzt] [26] [nicht genutzt] [27] [nicht genutzt] [28] Diese Angaben sind erforderlich, wenn a) keine Präferenzbehandlung erfolgt oder b) sich das Land des nicht präferenziellen Ursprungs vom Präferenzursprungsland unterscheidet. [29] Diese Angaben sind erforderlich, wenn unter Verwendung des vorgesehenen Codes im D.E. 4/17 ‚Präferenz‘ eine Präferenzbehandlung erfolgt. [30] Diese Angaben sind nur im Falle einer zentralen Zollabwicklung zu verwenden. [31] Diese Angaben sind nur zu verwenden, wenn die Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung oder die Zollanmeldung zur Überführung der Waren in ein anderes besonderes Verfahren als das Versandverfahren bei einer anderen Zollstelle als der in der jeweiligen Bewilligung angegebenen Überwachungszollstelle abgegeben wird. [32] Diese Angaben sind nur bei Handelsgeschäften erforderlich, an denen mindestens zwei Mitgliedstaaten beteiligt sind. [33] Diese Angaben sind nur erforderlich, wenn die Abrechnung der Waren in vorübergehender Verwahrung sich nur auf Teile der Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung bezieht, die zuvor für die betreffenden Waren abgegeben wurde. [34] [nicht genutzt] [35] [nicht genutzt] [36] [nicht genutzt] [37] [nicht genutzt] [38] [nicht genutzt] [39] [nicht genutzt] [40] [nicht genutzt] [41] Dieses Datenelement braucht nicht angegeben zu werden, wenn die Einfuhrförmlichkeiten am Ort des Grenzübertritts in da