Beschluss (GASP) 2025/1107 des Rates vom 27. Mai 2025 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte

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Amtsblatt der Europäischen Union DE Reihe L 2025/1107 28.5.2025 BESCHLUSS (GASP) 2025/1107 DES RATES vom 27. Mai 2025 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 6, gestützt auf den Beschluss (GASP) 2017/2315 des Rates vom 11. Dezember 2017 über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten (1), auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Am 11. Dezember 2017 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2017/2315 angenommen. (2) Nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe e des Beschlusses (GASP) 2017/2315 legt der Rat die Liste der Projekte fest, die im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) ausgearbeitet werden sollen, und die sowohl die Unterstützung der Fähigkeitenentwicklung als auch die Bereitstellung, im Rahmen ihrer Mittel und Fähigkeiten, von substanzieller Unterstützung für Missionen und Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) widerspiegeln. (3) Am 6. März 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/340 (2) zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte angenommen. (4) Am 6. März 2018 hat der Rat zudem eine Empfehlung zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (3) (im Folgenden „Empfehlung“) angenommen. (5) Nach Nummer 9 der Empfehlung sollte der Rat die Liste der SSZ-Projekte bis November 2018 aktualisieren, um die nächste Reihe von Projekten hinzufügen, und zwar nach dem Verfahren des Artikels 5 des Beschlusses (GASP) 2017/2315, das insbesondere vorsieht, dass der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (im Folgenden „Hoher Vertreter“), zur Ermittlung und Bewertung von SSZ-Projekten, auf der Grundlage der vom SSZ-Sekretariat durchgeführten Bewertungen, eine Empfehlung für einen Beschluss des Rates abgeben kann, der unter Berücksichtigung des militärischen Ratschlags des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC) anzunehmen ist. (6) Am 25. Juni 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/909 (4) zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten angenommen. (7) Am 19. November 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/1797 (5) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen. (8) Am 16. November 2021 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2021/2008 (6) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen. (9) Am 22. Mai 2023 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2023/995 (7) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen. (10) Am 15. Juli 2024 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2024/1972 (8) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen. (11) Am 19. Juli 2024 informierte das SSZ-Sekretariat den Rat darüber, dass die Projektmitglieder des Projekts „Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III“ beschlossen haben, das Projekt zu beenden. (12) Am 18. November 2024 hat der Rat eine Empfehlung zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der SSZ angenommen (9). (13) Am 25. März 2025 hat die Hohe Vertreterin eine Empfehlung zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ an den Rat gerichtet. (14) Am 27. März 2025 informierte das SSZ-Sekretariat den Rat darüber, dass die Projektmitglieder des Projekts „Europäisches Zentrum für die Zertifizierung der Ausbildung von europäischen Armeen“ beschlossen haben, das Projekt zu beenden. (15) Am 29. April 2025 hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee den Empfehlungen im militärischen Ratschlag des EUMC auf Empfehlung der Hohen Vertreterin zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ zugestimmt. (16) Der Beschluss (GASP) 2018/340 sollte daher geändert und aktualisiert werden — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Der Beschluss (GASP) 2018/340 wird wie folgt geändert: 1. Artikel 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 6 „Europäisches Zentrum für die Zertifizierung der Ausbildung von europäischen Armeen“ wird gestrichen; b) Nummer 25„Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III“ wird gestrichen; c) Folgende Nummern werden angefügt: „73. Gemeinsame europäische Initiative zur Konvergenz der elektromagnetischen Kampfführung (JEEWCI) 74. Ersatz von Blei in Infanteriemunition (SLIA) 75. Gemeinsame handgeführte optoelektronische Schnittstelle (CHOI) 76. Infanterienavigation ohne GNSS (InfNav w/o GNSS) 77. Gerichtete Energiesysteme (DES) 78. System der nächsten Generation für abgesessen kämpfende Soldaten (NGDSS) 79. Modulares Hochseeschiff für Meeresbodeneinsätze (MSV) 80. Zukünftige (unbemannte) Luftbetankungskapazität 81. Unbemannter Lufttransport von verletzten Soldaten (UNATIS) 82. Quanten-Enabler für strategische Vorteile (QUEST) 83. Medizinische Behandlungseinrichtung ROLE 2 Forward — Fähigkeitenentwicklung (MTF R2F-CD);“. 2. Anhang I wird gemäß Anhang I dieses Beschlusses geändert. 3. Anhang II erhält die Fassung des Anhangs II dieses Beschlusses. Artikel 2 Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft. Geschehen zu Brüssel am 27. Mai 2025. Im Namen des Rates Der Präsident A. SZŁAPKA (1) ABl. L 331 vom 14.12.2017, S. 57, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2017/2315/oj. (2) Beschluss (GASP) 2018/340 des Rates vom 6. März 2018 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 65 vom 8.3.2018, S. 24, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2018/340/oj). (3) Empfehlung des Rates vom 6. März 2018 zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (ABl. C 88 vom 8.3.2018, S. 1). (4) Beschluss (GASP) 2018/909 des Rates vom 25. Juni 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten (ABl. L 161 vom 26.6.2018, S. 37, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2018/909/oj). (5) Beschluss (GASP) 2018/1797 des Rates vom 19. November 2018 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 294 vom 21.11.2018, S. 18, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2018/1797/oj). (6) Beschluss (GASP) 2021/2008 des Rates vom 16. November 2021 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 407 vom 17.11.2021, S. 37, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2021/2008/oj). (7) Beschluss (GASP) 2023/995 des Rates vom 22. Mai 2023 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 135 vom 23.5.2023, S. 123, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2023/995/oj). (8) Beschluss (GASP) 2024/1972 des Rates vom 15. Juli 2024 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 2024/1972 vom 16.7.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/1972/oj). (9) Empfehlung des Rates vom 18. November 2024 zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) (ABl. C, C/2024/6982 vom 19.11.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2024/6982/oj). ANHANG I Die folgenden Einträge werden der Liste der Projektmitglieder für die einzelnen Projekte gemäß Anhang I des Beschlusses (GASP) 2018/340 angefügt: Projekt Projektmitglieder „73. Gemeinsame europäische Initiative zur Konvergenz der elektromagnetischen Kampfführung (JEEWCI) Deutschland, Niederlande 74. Ersatz von Blei in Infanteriemunition (SLIA) Deutschland, Tschechien 75. Gemeinsame handgeführte optoelektronische Schnittstelle (CHOI) Deutschland, Niederlande 76. Infanterienavigation ohne GNSS (InfNav w/o GNSS) Deutschland, Italien, Niederlande 77. Gerichtete Energiesysteme (DES) Italien, Spanien 78. System der nächsten Generation für abgesessen kämpfende Soldaten (NGDSS) Italien, Lettland 79. Modulares Hochseeschiff für Meeresbodeneinsätze (MSV) Frankreich, Italien 80. Zukünftige (unbemannte) Luftbetankungskapazität Deutschland, Spanien 81. Unbemannter Lufttransport von verletzten Soldaten (UNATIS) Deutschland, Niederlande 82. Quanten-Enabler für strategische Vorteile (QUEST) Finnland, Dänemark, Deutschland, Italien, Lettland 83. Medizinische Behandlungseinrichtung ROLE 2 Forward — Fähigkeitenentwicklung (MTF R2F-CD) Frankreich, Belgien, Finnland“ ANHANG II „ANHANG II KONSOLIDIERTE AKTUALISIERTE LISTE DER PROJEKTMITGLIEDER FÜR JEDES EINZELNE PROJEKT Projekt Projektmitglieder 1. Europäische gesicherte software-definierte Funktechnik (ESSOR) Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Polen, Portugal, Finnland 2. Netz von Logistik-Drehkreuzen in Europa und zur Unterstützung von Operationen (NetLogHubs) Deutschland, Belgien, Bulgarien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Irland, Italien, Zypern, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Niederlande, Polen, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Finnland 3. Militärische Mobilität Niederlande, Belgien, Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Deutschland, Estland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Finnland, Schweden 4. Operative Funktion ‚Energie‘(EOF) Frankreich, Belgien, Spanien, Italien, Slowenien 5. Paket verlegefähiger militärischer Fähigkeiten zur Katastrophenhilfe (DM-DRCP) Italien, Irland, Griechenland, Kroatien, Österreich 6. (Semi-)autonome maritime Minenbekämpfungssysteme (MAS MCM) Belgien, Irland, Griechenland, Frankreich, Lettland, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden 7. Hafen- und Meeresüberwachung und -schutz (HARMSPRO) Italien, Griechenland, Polen, Portugal 8. Verbesserung der Meeresüberwachung (UMS) Griechenland, Bulgarien, Irland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern 9. Plattform für den Austausch von Informationen über die Reaktion auf Cyberbedrohungen und -vorfälle (CTISP) Griechenland, Irland, Italien, Zypern, Ungarn, Portugal 10. Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle und die gegenseitige Unterstützung im Bereich der Cybersicherheit (CRRT) Litauen, Belgien, Dänemark, Estland, Kroatien, Italien, Lettland. Niederlande, Österreich, Polen, Rumänien, Slowenien 11. Strategisches Kommando- und Kontrollsystem (C2) für GSVP-Missionen und -Operationen (EUMILCOM) Spanien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Portugal 12. Schützenpanzer / Amphibisches Angriffsfahrzeug / Leichtes gepanzertes Fahrzeug (AIFV/AAV/LAV) Italien, Griechenland, Slowakei 13. Hubschrauberausbildung in großer Höhe und unter hohen Temperaturen (H3 Training) Griechenland, Italien, Rumänien 14. Gemeinsame nachrichtendienstliche Ausbildungseinrichtung (JEIS) Griechenland, Zypern 15. Integriertes unbemanntes Bodensystem (iUGS) Estland, Belgien, Tschechien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Lettland, Niederlande, Polen, Finnland 16. EU bodengestützte Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS) Frankreich, Belgien, Zypern, Schweden 17. Verlegefähiges modulares Fähigkeitenpaket für Unterwassereinsätze (DIVEPACK) Bulgarien, Griechenland, Frankreich, Italien, Rumänien 18. Europäische Ferngesteuerte Flugsysteme für mittlere Flughöhen und große Flugdauer — MALE RPAS (Eurodrone) Deutschland, Tschechien, Spanien, Frankreich, Italien 19. Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme (Drohnenabwehrsystem) (C-UAS) Italien, Tschechien, Schweden 20. Europäische Plattform für Luftschiffe für die oberen Luftschichten (EHAAP) — dauerhafte ISR (Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)-Fähigkeit Italien, Frankreich 21. Einheitlicher verlegefähiger Gefechtsstand (CP) für Sondereinsatzkräfte (SOF) zur taktischen Führung (C2) bei kleinen gemeinsamen Operationen (SJO) — (SOCC) für SOJ Griechenland, Zypern 22. Elektromagnetische Kampfführung — Fähigkeits- und Interoperabilitätsprogramm für die künftige JISR (Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance) Tschechien, Deutschland, Lettland, Litauen 23. CBRN-Überwachung als Dienst (Überwachung chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRN SaaS) Österreich, Frankreich, Kroatien, Ungarn, Slowenien 24. GeoMETOC (Geo-meteorological and Oceanographic) Support Coordination Element (GMSCE) Deutschland, Belgien, Griechenland, Frankreich, Luxemburg, Österreich, Portugal, Rumänien 25. EU-Funknavigationslösung (EURAS) Frankreich, Belgien, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Österreich, Polen, Schweden 26. Europäisches Netz für militärische Weltraumlageerfassung (EU-SSA-N) Italien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Niederlande 27. Integriertes gemeinsames europäisches Ausbildungs- und Simulationszentrum (EUROSIM) Ungarn, Deutschland, Frankreich, Polen, Slowenien 28. EU Cyber-Akademie und Innovation Hub (EU CAIH) Portugal, Bulgarien, Rumänien 29. Zentrum für medizinische Ausbildung für Spezialeinsatzkräfte (SMTC) Polen, Ungarn 30. Ausbildungseinrichtung für CBRN-Abwehr (Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRNDTR) Rumänien, Frankreich, Italien 31. EU-Netz von Tauchzentren (EUNDC) Rumänien, Bulgarien, Deutschland, Frankreich 32. Maritimes unbemanntes U-Bootabwehrsystem (MUSAS) Portugal, Spanien, Frankreich, Schweden 33. Europäische Patrouillenkorvette (EPC) Italien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Rumänien 34. Luftgestützter elektronischer Angriff (AEA) Spanien, Frankreich, Schweden 35. Koordinierungszentrum für den Cyber- und Informationsraum (CIDCC) Deutschland, Frankreich, Ungarn, Niederlande 36. Flugkörper-Frühwarnung und -Abwehr durch weltraumgestützte Überwachung des Bedrohungsraums (TWISTER) Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Österreich, Finnland 37. Materialien und Komponenten für die technologische Wettbewerbsfähigkeit der EU (MAC-EU) Frankreich, Deutschland, Spanien, Portugal, Rumänien 38. EU-Fähigkeiten zur kollaborativen Kampfführung (ECoWAR) Frankreich, Belgien, Spanien, Polen, Rumänien, Schweden 39. Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS: ferngesteuertes Flugsystem) (GLORIA) Italien, Frankreich, Rumänien 40. Simulations- und Testzentrum für Hauptkampfpanzer (MTB-SIMTEC) Griechenland, Zypern 41. EU-Militärpartnerschaft (EU MP) Frankreich, Estland, Italien, Österreich 42. Wesentliche Teile der europäischen Geleitkräfte (4E) Spanien, Griechenland, Italien, Niederlande, Portugal, Schweden 43. Mittelgroßes semi-autonomes Überwasserfahrzeug (M-SASV) Estland, Frankreich, Lettland, Rumänien, Schweden 44. Strategischer Lufttransport für übergroße Lasten (SATOC) Deutschland, Tschechien, Frankreich, Niederlande 45. Kleine ferngesteuerte Flugsysteme (RPAS) der nächsten Generation (NGSR) Spanien, Ungarn, Portugal, Rumänien, Slowenien 46. Drehflügel-Andockstation für Drohnen (RDSD) Italien, Frankreich 47. Kleine skalierbare Waffen (SSW) Italien, Frankreich 48. Luftstreitkräfte Frankreich, Griechenland, Kroatien, Schweden 49. Künftige mittelgroße taktische Lasten (FMTC) Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Schweden 50. Cyber-Range-Verbände (CRF) Estland, Belgien, Bulgarien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Österreich, Finnland 51. Automatisierte Modellierung, Erkennung und Beurteilung der Schäden in bebautem Gebiet (AMIDA-UT) Portugal, Spanien, Frankreich, Österreich 52. Gemeinsamer Hub für Bildmaterial staatlicher Stellen (CoHGI) Deutschland, Spanien, Frankreich, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Rumänien 53. Verteidigung von Weltraumressourcen (DoSA) Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien 54. Europäische Trainingsakademie für militärischen Lufttransport (EDA-TA) Frankreich, Spanien, Italien, Ungarn, Portugal 55. Integrierte unbemannte Bodensysteme 2 (iUGS 2) Estland, Deutschland, Tschechien, Frankreich, Italien, Lettland, Ungarn, Niederlande, Finnland, Schweden 56. Artillerie-Ortungssensoren (CoBaS) Frankreich, Niederlande 57. Anti-Torpedo-Torpedo (ATT) Deutschland, Niederlande 58. Schutz kritischer Infrastruktur im Meer (CSIP) Italien, Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Irland, Portugal, Schweden 59. Künftige Kurzstrecken-Luft-Luft-Rakete (FSRM) Deutschland, Spanien, Italien, Ungarn, Schweden 60. Mittlerer Transporthubschrauber der nächsten Generation (NGMH) Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Finnland 61. Integriertes mehrschichtiges Luftverteidigungs- und Raketenabwehrsystem (IMLAMD) Italien, Frankreich, Ungarn, Schweden 62. Arktisches Kommando- und Kontrollsystem -Effektoren und Sensoren (ACCESS) Finnland, Estland, Frankreich, Schweden 63. Widerstandsfähige Kommunikationsinfrastruktur und Kommunikationsnetze (ROCOMIN) Schweden, Deutschland, Estland 64. ROLE 2F Spanien, Belgien, Bulgarien, Frankreich, Portugal, Finnland, Schweden 65. Gemeinsame europäische Initiative zur Konvergenz der elektromagnetischen Kampfführung (JEEWCI) Deutschland, Niederlande 66. Ersatz von Blei in Infanteriemunition (SLIA) Deutschland, Tschechien 67. Gemeinsame handgeführte optoelektronische Schnittstelle (CHOI) Deutschland, Niederlande 68. Infanterienavigation ohne GNSS (InfNav w/o GNSS) Deutschland, Italien, Niederlande 69. Gerichtete Energiesysteme (DES) Italien, Spanien 70. System der nächsten Generation für abgesessen kämpfende Soldaten (NGDSS) Italien, Lettland 71. Modulares Hochseeschiff für Meeresbodeneinsätze (MSV) Frankreich, Italien 72. Zukünftige (unbemannte) Luftbetankungskapazität Deutschland, Spanien 73. Unbemannter Lufttransport von verletzten Soldaten (UNATIS) Deutschland, Niederlande 74. Quanten-Enabler für strategische Vorteile (QUEST) Finnland, Dänemark, Deutschland, Italien, Lettland 75. Medizinische Behandlungseinrichtung ROLE 2 Forward — Fähigkeitenentwicklung (MTF R2F-CD) Frankreich, Belgien, Finnland“ ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2025/1107/oj ISSN 1977-0642 (electronic edition)