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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2025/1107

28.5.2025

BESCHLUSS (GASP) 2025/1107 DES RATES

vom 27. Mai 2025

zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 6,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2017/2315 des Rates vom 11. Dezember 2017 über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten (1),

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Am 11. Dezember 2017 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2017/2315 angenommen.

(2)

Nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe e des Beschlusses (GASP) 2017/2315 legt der Rat die Liste der Projekte fest, die im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) ausgearbeitet werden sollen, und die sowohl die Unterstützung der Fähigkeitenentwicklung als auch die Bereitstellung, im Rahmen ihrer Mittel und Fähigkeiten, von substanzieller Unterstützung für Missionen und Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) widerspiegeln.

(3)

Am 6. März 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/340 (2) zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte angenommen.

(4)

Am 6. März 2018 hat der Rat zudem eine Empfehlung zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (3) (im Folgenden „Empfehlung“) angenommen.

(5)

Nach Nummer 9 der Empfehlung sollte der Rat die Liste der SSZ-Projekte bis November 2018 aktualisieren, um die nächste Reihe von Projekten hinzufügen, und zwar nach dem Verfahren des Artikels 5 des Beschlusses (GASP) 2017/2315, das insbesondere vorsieht, dass der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (im Folgenden „Hoher Vertreter“), zur Ermittlung und Bewertung von SSZ-Projekten, auf der Grundlage der vom SSZ-Sekretariat durchgeführten Bewertungen, eine Empfehlung für einen Beschluss des Rates abgeben kann, der unter Berücksichtigung des militärischen Ratschlags des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC) anzunehmen ist.

(6)

Am 25. Juni 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/909 (4) zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten angenommen.

(7)

Am 19. November 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/1797 (5) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen.

(8)

Am 16. November 2021 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2021/2008 (6) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen.

(9)

Am 22. Mai 2023 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2023/995 (7) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen.

(10)

Am 15. Juli 2024 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2024/1972 (8) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen.

(11)

Am 19. Juli 2024 informierte das SSZ-Sekretariat den Rat darüber, dass die Projektmitglieder des Projekts „Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III“ beschlossen haben, das Projekt zu beenden.

(12)

Am 18. November 2024 hat der Rat eine Empfehlung zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der SSZ angenommen (9).

(13)

Am 25. März 2025 hat die Hohe Vertreterin eine Empfehlung zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ an den Rat gerichtet.

(14)

Am 27. März 2025 informierte das SSZ-Sekretariat den Rat darüber, dass die Projektmitglieder des Projekts „Europäisches Zentrum für die Zertifizierung der Ausbildung von europäischen Armeen“ beschlossen haben, das Projekt zu beenden.

(15)

Am 29. April 2025 hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee den Empfehlungen im militärischen Ratschlag des EUMC auf Empfehlung der Hohen Vertreterin zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ zugestimmt.

(16)

Der Beschluss (GASP) 2018/340 sollte daher geändert und aktualisiert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluss (GASP) 2018/340 wird wie folgt geändert:

1.

Artikel 1 wird wie folgt geändert:

a)

Nummer 6 „Europäisches Zentrum für die Zertifizierung der Ausbildung von europäischen Armeen“ wird gestrichen;

b)

Nummer 25„Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III“ wird gestrichen;

c)

Folgende Nummern werden angefügt:

„73.

Gemeinsame europäische Initiative zur Konvergenz der elektromagnetischen Kampfführung (JEEWCI)

74.

Ersatz von Blei in Infanteriemunition (SLIA)

75.

Gemeinsame handgeführte optoelektronische Schnittstelle (CHOI)

76.

Infanterienavigation ohne GNSS (InfNav w/o GNSS)

77.

Gerichtete Energiesysteme (DES)

78.

System der nächsten Generation für abgesessen kämpfende Soldaten (NGDSS)

79.

Modulares Hochseeschiff für Meeresbodeneinsätze (MSV)

80.

Zukünftige (unbemannte) Luftbetankungskapazität

81.

Unbemannter Lufttransport von verletzten Soldaten (UNATIS)

82.

Quanten-Enabler für strategische Vorteile (QUEST)

83.

Medizinische Behandlungseinrichtung ROLE 2 Forward — Fähigkeitenentwicklung (MTF R2F-CD);“.

2.

Anhang I wird gemäß Anhang I dieses Beschlusses geändert.

3.

Anhang II erhält die Fassung des Anhangs II dieses Beschlusses.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 27. Mai 2025.

Im Namen des Rates

Der Präsident

A. SZŁAPKA


(1)   ABl. L 331 vom 14.12.2017, S. 57, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2017/2315/oj.

(2)  Beschluss (GASP) 2018/340 des Rates vom 6. März 2018 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 65 vom 8.3.2018, S. 24, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2018/340/oj).

(3)  Empfehlung des Rates vom 6. März 2018 zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (ABl. C 88 vom 8.3.2018, S. 1).

(4)  Beschluss (GASP) 2018/909 des Rates vom 25. Juni 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten (ABl. L 161 vom 26.6.2018, S. 37, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2018/909/oj).

(5)  Beschluss (GASP) 2018/1797 des Rates vom 19. November 2018 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 294 vom 21.11.2018, S. 18, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2018/1797/oj).

(6)  Beschluss (GASP) 2021/2008 des Rates vom 16. November 2021 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 407 vom 17.11.2021, S. 37, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2021/2008/oj).

(7)  Beschluss (GASP) 2023/995 des Rates vom 22. Mai 2023 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 135 vom 23.5.2023, S. 123, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2023/995/oj).

(8)  Beschluss (GASP) 2024/1972 des Rates vom 15. Juli 2024 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 2024/1972 vom 16.7.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/1972/oj).

(9)  Empfehlung des Rates vom 18. November 2024 zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) (ABl. C, C/2024/6982 vom 19.11.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2024/6982/oj).


ANHANG I

Die folgenden Einträge werden der Liste der Projektmitglieder für die einzelnen Projekte gemäß Anhang I des Beschlusses (GASP) 2018/340 angefügt:

 

Projekt

Projektmitglieder

„73.

Gemeinsame europäische Initiative zur Konvergenz der elektromagnetischen Kampfführung (JEEWCI)

Deutschland, Niederlande

74.

Ersatz von Blei in Infanteriemunition (SLIA)

Deutschland, Tschechien

75.

Gemeinsame handgeführte optoelektronische Schnittstelle (CHOI)

Deutschland, Niederlande

76.

Infanterienavigation ohne GNSS (InfNav w/o GNSS)

Deutschland, Italien, Niederlande

77.

Gerichtete Energiesysteme (DES)

Italien, Spanien

78.

System der nächsten Generation für abgesessen kämpfende Soldaten (NGDSS)

Italien, Lettland

79.

Modulares Hochseeschiff für Meeresbodeneinsätze (MSV)

Frankreich, Italien

80.

Zukünftige (unbemannte) Luftbetankungskapazität

Deutschland, Spanien

81.

Unbemannter Lufttransport von verletzten Soldaten (UNATIS)

Deutschland, Niederlande

82.

Quanten-Enabler für strategische Vorteile (QUEST)

Finnland, Dänemark, Deutschland, Italien, Lettland

83.

Medizinische Behandlungseinrichtung ROLE 2 Forward — Fähigkeitenentwicklung (MTF R2F-CD)

Frankreich, Belgien, Finnland“


ANHANG II

„ANHANG II

KONSOLIDIERTE AKTUALISIERTE LISTE DER PROJEKTMITGLIEDER FÜR JEDES EINZELNE PROJEKT

 

Projekt

Projektmitglieder

1.

Europäische gesicherte software-definierte Funktechnik (ESSOR)

Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Polen, Portugal, Finnland

2.

Netz von Logistik-Drehkreuzen in Europa und zur Unterstützung von Operationen (NetLogHubs)

Deutschland, Belgien, Bulgarien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Irland, Italien, Zypern, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Niederlande, Polen, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Finnland

3.

Militärische Mobilität

Niederlande, Belgien, Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Deutschland, Estland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Finnland, Schweden

4.

Operative Funktion ‚Energie‘(EOF)

Frankreich, Belgien, Spanien, Italien, Slowenien

5.

Paket verlegefähiger militärischer Fähigkeiten zur Katastrophenhilfe (DM-DRCP)

Italien, Irland, Griechenland, Kroatien, Österreich

6.

(Semi-)autonome maritime Minenbekämpfungssysteme (MAS MCM)

Belgien, Irland, Griechenland, Frankreich, Lettland, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden

7.

Hafen- und Meeresüberwachung und -schutz (HARMSPRO)

Italien, Griechenland, Polen, Portugal

8.

Verbesserung der Meeresüberwachung (UMS)

Griechenland, Bulgarien, Irland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern

9.

Plattform für den Austausch von Informationen über die Reaktion auf Cyberbedrohungen und -vorfälle (CTISP)

Griechenland, Irland, Italien, Zypern, Ungarn, Portugal

10.

Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle und die gegenseitige Unterstützung im Bereich der Cybersicherheit (CRRT)

Litauen, Belgien, Dänemark, Estland, Kroatien, Italien, Lettland. Niederlande, Österreich, Polen, Rumänien, Slowenien

11.

Strategisches Kommando- und Kontrollsystem (C2) für GSVP-Missionen und -Operationen (EUMILCOM)

Spanien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Portugal

12.

Schützenpanzer / Amphibisches Angriffsfahrzeug / Leichtes gepanzertes Fahrzeug (AIFV/AAV/LAV)

Italien, Griechenland, Slowakei

13.

Hubschrauberausbildung in großer Höhe und unter hohen Temperaturen (H3 Training)

Griechenland, Italien, Rumänien

14.

Gemeinsame nachrichtendienstliche Ausbildungseinrichtung (JEIS)

Griechenland, Zypern

15.

Integriertes unbemanntes Bodensystem (iUGS)

Estland, Belgien, Tschechien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Lettland, Niederlande, Polen, Finnland

16.

EU bodengestützte Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS)

Frankreich, Belgien, Zypern, Schweden

17.

Verlegefähiges modulares Fähigkeitenpaket für Unterwassereinsätze (DIVEPACK)

Bulgarien, Griechenland, Frankreich, Italien, Rumänien

18.

Europäische Ferngesteuerte Flugsysteme für mittlere Flughöhen und große Flugdauer — MALE RPAS (Eurodrone)

Deutschland, Tschechien, Spanien, Frankreich, Italien

19.

Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme (Drohnenabwehrsystem) (C-UAS)

Italien, Tschechien, Schweden

20.

Europäische Plattform für Luftschiffe für die oberen Luftschichten (EHAAP) — dauerhafte ISR (Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)-Fähigkeit

Italien, Frankreich

21.

Einheitlicher verlegefähiger Gefechtsstand (CP) für Sondereinsatzkräfte (SOF) zur taktischen Führung (C2) bei kleinen gemeinsamen Operationen (SJO) — (SOCC) für SOJ

Griechenland, Zypern

22.

Elektromagnetische Kampfführung — Fähigkeits- und Interoperabilitätsprogramm für die künftige JISR (Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)

Tschechien, Deutschland, Lettland, Litauen

23.

CBRN-Überwachung als Dienst (Überwachung chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRN SaaS)

Österreich, Frankreich, Kroatien, Ungarn, Slowenien

24.

GeoMETOC (Geo-meteorological and Oceanographic) Support Coordination Element (GMSCE)

Deutschland, Belgien, Griechenland, Frankreich, Luxemburg, Österreich, Portugal, Rumänien

25.

EU-Funknavigationslösung (EURAS)

Frankreich, Belgien, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Österreich, Polen, Schweden

26.

Europäisches Netz für militärische Weltraumlageerfassung (EU-SSA-N)

Italien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Niederlande

27.

Integriertes gemeinsames europäisches Ausbildungs- und Simulationszentrum (EUROSIM)

Ungarn, Deutschland, Frankreich, Polen, Slowenien

28.

EU Cyber-Akademie und Innovation Hub (EU CAIH)

Portugal, Bulgarien, Rumänien

29.

Zentrum für medizinische Ausbildung für Spezialeinsatzkräfte (SMTC)

Polen, Ungarn

30.

Ausbildungseinrichtung für CBRN-Abwehr (Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRNDTR)

Rumänien, Frankreich, Italien

31.

EU-Netz von Tauchzentren (EUNDC)

Rumänien, Bulgarien, Deutschland, Frankreich

32.

Maritimes unbemanntes U-Bootabwehrsystem (MUSAS)

Portugal, Spanien, Frankreich, Schweden

33.

Europäische Patrouillenkorvette (EPC)

Italien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Rumänien

34.

Luftgestützter elektronischer Angriff (AEA)

Spanien, Frankreich, Schweden

35.

Koordinierungszentrum für den Cyber- und Informationsraum (CIDCC)

Deutschland, Frankreich, Ungarn, Niederlande

36.

Flugkörper-Frühwarnung und -Abwehr durch weltraumgestützte Überwachung des Bedrohungsraums (TWISTER)

Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Österreich, Finnland

37.

Materialien und Komponenten für die technologische Wettbewerbsfähigkeit der EU (MAC-EU)

Frankreich, Deutschland, Spanien, Portugal, Rumänien

38.

EU-Fähigkeiten zur kollaborativen Kampfführung (ECoWAR)

Frankreich, Belgien, Spanien, Polen, Rumänien, Schweden

39.

Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS: ferngesteuertes Flugsystem) (GLORIA)

Italien, Frankreich, Rumänien

40.

Simulations- und Testzentrum für Hauptkampfpanzer (MTB-SIMTEC)

Griechenland, Zypern

41.

EU-Militärpartnerschaft (EU MP)

Frankreich, Estland, Italien, Österreich

42.

Wesentliche Teile der europäischen Geleitkräfte (4E)

Spanien, Griechenland, Italien, Niederlande, Portugal, Schweden

43.

Mittelgroßes semi-autonomes Überwasserfahrzeug (M-SASV)

Estland, Frankreich, Lettland, Rumänien, Schweden

44.

Strategischer Lufttransport für übergroße Lasten (SATOC)

Deutschland, Tschechien, Frankreich, Niederlande

45.

Kleine ferngesteuerte Flugsysteme (RPAS) der nächsten Generation (NGSR)

Spanien, Ungarn, Portugal, Rumänien, Slowenien

46.

Drehflügel-Andockstation für Drohnen (RDSD)

Italien, Frankreich

47.

Kleine skalierbare Waffen (SSW)

Italien, Frankreich

48.

Luftstreitkräfte

Frankreich, Griechenland, Kroatien, Schweden

49.

Künftige mittelgroße taktische Lasten (FMTC)

Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Schweden

50.

Cyber-Range-Verbände (CRF)

Estland, Belgien, Bulgarien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Österreich, Finnland

51.

Automatisierte Modellierung, Erkennung und Beurteilung der Schäden in bebautem Gebiet (AMIDA-UT)

Portugal, Spanien, Frankreich, Österreich

52.

Gemeinsamer Hub für Bildmaterial staatlicher Stellen (CoHGI)

Deutschland, Spanien, Frankreich, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Rumänien

53.

Verteidigung von Weltraumressourcen (DoSA)

Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien

54.

Europäische Trainingsakademie für militärischen Lufttransport (EDA-TA)

Frankreich, Spanien, Italien, Ungarn, Portugal

55.

Integrierte unbemannte Bodensysteme 2 (iUGS 2)

Estland, Deutschland, Tschechien, Frankreich, Italien, Lettland, Ungarn, Niederlande, Finnland, Schweden

56.

Artillerie-Ortungssensoren (CoBaS)

Frankreich, Niederlande

57.

Anti-Torpedo-Torpedo (ATT)

Deutschland, Niederlande

58.

Schutz kritischer Infrastruktur im Meer (CSIP)

Italien, Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Irland, Portugal, Schweden

59.

Künftige Kurzstrecken-Luft-Luft-Rakete (FSRM)

Deutschland, Spanien, Italien, Ungarn, Schweden

60.

Mittlerer Transporthubschrauber der nächsten Generation (NGMH)

Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Finnland

61.

Integriertes mehrschichtiges Luftverteidigungs- und Raketenabwehrsystem (IMLAMD)

Italien, Frankreich, Ungarn, Schweden

62.

Arktisches Kommando- und Kontrollsystem -Effektoren und Sensoren (ACCESS)

Finnland, Estland, Frankreich, Schweden

63.

Widerstandsfähige Kommunikationsinfrastruktur und Kommunikationsnetze (ROCOMIN)

Schweden, Deutschland, Estland

64.

ROLE 2F

Spanien, Belgien, Bulgarien, Frankreich, Portugal, Finnland, Schweden

65.

Gemeinsame europäische Initiative zur Konvergenz der elektromagnetischen Kampfführung (JEEWCI)

Deutschland, Niederlande

66.

Ersatz von Blei in Infanteriemunition (SLIA)

Deutschland, Tschechien

67.

Gemeinsame handgeführte optoelektronische Schnittstelle (CHOI)

Deutschland, Niederlande

68.

Infanterienavigation ohne GNSS (InfNav w/o GNSS)

Deutschland, Italien, Niederlande

69.

Gerichtete Energiesysteme (DES)

Italien, Spanien

70.

System der nächsten Generation für abgesessen kämpfende Soldaten (NGDSS)

Italien, Lettland

71.

Modulares Hochseeschiff für Meeresbodeneinsätze (MSV)

Frankreich, Italien

72.

Zukünftige (unbemannte) Luftbetankungskapazität

Deutschland, Spanien

73.

Unbemannter Lufttransport von verletzten Soldaten (UNATIS)

Deutschland, Niederlande

74.

Quanten-Enabler für strategische Vorteile (QUEST)

Finnland, Dänemark, Deutschland, Italien, Lettland

75.

Medizinische Behandlungseinrichtung ROLE 2 Forward — Fähigkeitenentwicklung (MTF R2F-CD)

Frankreich, Belgien, Finnland“


ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2025/1107/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)